ZK der KPD
Standpunkt der KPD zum Aufruf
„Schafft die Kommunistische Initiative in Deutschland“
Der gegenwärtig veröffentlichte Aufruf zur Schaffung der „Kommunistischen Initiative“ ist keine von einer Partei oder Organisation, sondern eine vom „Verein zur Förderung demokratischer Publizistik“ und vom Herausgeber der Zeitschrift „Offensiv“ initiierte und organisierte Maßnahme. Die KPD hat wiederholt betont, dass sie jegliche Initiative unterstützt, die der Zusammenführung von Kommunisten in einer einheitlichen kommunistischen Partei auf der Grundlage des Marxismus-Leninismus dient. Bekanntlich setzt sich die KPD seit ihrer Gründung 1990 dafür ein und unternahm eine Reihe von Maßnahmen, die hierauf gerichtet waren. So wurden in den 90er Jahren mehrere Gespräche auf Führungsebene mit der DKP und kommunistischen Gruppierungen geführt, die diesem Ziel dienen sollten. Später wurden Gespräche auf zentraler Ebene hauptsächlich infolge linkssektiererischer Verhaltensweisen von Funktionären sowie von Alleinvertretungsanmaßungen blockiert. Auf Landesebene wurde aktuell auf der Grundlage gemeinsamer Vereinbarungen gute Fortschritte in der Zusammenarbeit, insbesondere mit der DKP und der Kommunistische Plattform der Partei DIE LINKE erzielt, in Bündnissen wird kooperiert und gemeinsam der Kampf gegen den Hauptfeind, den Imperialismus, geführt.
Was die KPD anbetrifft, so hat sie sich von Linkssektierern getrennt und verfolgt keinerlei Alleinvertretungsanspruch. Im Politischen Bericht an die Delegierten des 25. Parteitages der KPD und im neuen Parteiprogramm wurden die Aufgaben gestellt, die Zusammenarbeit mit kommunistischen Parteien/Gruppierungen zu verstärken, in klassenbrüderlicher Eintracht erfolgreicher zu kämpfen und dabei einen einheitlichen Kampfbund Gleichgesinnter zu entwickeln. Angeregt von diesen Orientierungen wurden die von jungen Genossen unserer Partei entwickelten Initiativen zur schrittweisen Überwindung der Zersplitterung der kommu-nistischen Bewegung vom ZK der KPD unterstützt und Gespräche mit Vertretern und Mit-gliedern von Parteien/Gruppierungen geführt, um zu prüfen, mit wem eine organisatorische Einheit auf der Basis des Marxismus-Leninismus entwickelt werden kann. Eine Einschätzung hierzu wurde in unserem Zentralorgan „Die Rote Fahne“, Ausgabe Juli 2008, veröffentlicht. Dort wurden nochmals die von uns in den Gesprächen als Voraussetzung für eine kontinuierliche Zusammenarbeit mit dem Ziel der Zusammenführung marxistisch-leninistischer Kräfte stets vertretenen fünf Punkte dargelegt.
Die KPD geht davon aus, dass die Aktionseinheit der Arbeiterklasse im Bündnis mit anderen Werktätigen eine Gesetzmäßigkeit zur Erringung der politischen Macht und des Übergangs zum Sozialismus ist. In diesem Sinne wurde auch die Konferenz für Aktionseinheit am 17. Mai 2008 mit breiter Unterstützung linker Parteien, Organisationen und Persönlichkeiten erfolgreich durchgeführt. Die Schaffung der Aktionseinheit fordert aber gleichzeitig immer mehr Kommunisten in verschiedenen Parteien, Organisationen sowie Nichtorganisierte heraus, eine organisatorische Einheit von Kommunisten auf der Basis des Marxismus-Leninismus zu schaffen. Eine solche Entwicklung lässt sich nicht durch einen Aufruf ersetzen, sondern ist durch eine vertrauensvolle Zusammenarbeit im gemeinsamen Kampf zu entwickeln. (Hervorhebung im Original, d.Red.) Deshalb gibt es seitens der KPD zum Aufruf zur Schaffung der „Kommunistischen Initiative“ hinsichtlich der Herangehensweise Bedenken. Aber auch inhaltlich können wir eine Reihe der getroffenen Einschätzungen im Aufruf nicht mittragen, die unseres Erachtens für unseren gemeinsamen Kampf kontraproduktiv sind. Deshalb werden wir diesen Aufruf nicht unterzeichnen bzw. veröffentlichen.
ZK der KPD,
Berlin