Hans Kölsch:
Zum Streit über die Politische Ökonomie
Meine Meinungsverschiedenheit mit der Offensiv-Redaktion und einigen Autoren betreffen das Verhältnis zum Klassenwesen der Politischen Ökonomie des Marxismus-Leninismus. Untrennbar damit verbunden sind Probleme der ökonomischen Politik in der DDR und in anderen sozialistischen Ländern, die sich nach Meinung von Offensiv statt mit sozialistischer Planwirtschaft mit sozialistischer Marktwirtschaft befasst haben soll. In konzentrierter Weise sind die von mir kritisierten Positionen in Heft 3/07, in der Redaktionsnotiz und im umfangreichen Artikel von Herman Jacobs, dargelegt. Das zentrale theoretische und politische Problem bei diesen Meinungsverschiedenheiten betreffen das bestimmende Verhältnis der Produktionsverhältnisse gegenüber den Verteilungsproblemen, von Mehrwert und Wert in den Realitäten des Klassenkampfes zwischen Arbeiterklasse und Bourgeoisie, zwischen Sozialismus und Kapitalismus, aber auch im Verhältnis zu den Millionen einfacher Warenproduzenten in diesen Kämpfen.
In der Redaktionsnotiz wird behauptet, dass die Erkenntnisse über den Mehrwert, in denen das Produktionsverhältnis zwischen Kapital und Arbeit bloßgelegt ist (Marx), möglicherweise und wahrscheinlich den Erkenntnissen vom Wertgesetz nachzuordnen seien, die ja vor allem die Probleme der Distribution betreffen. Das Wertgesetz und nicht das vom Mehrwert sei der konzentrierte Ausdruck der kapitalistischen Ökonomie, weshalb für den Sozialismus das revolutionäre Kriterium nicht in der Veränderung des kapitalistischen Eigentums an Produktionsmitteln und der ausbeuterischen Klassenverhältnisse bestünde, sondern in der Abschaffung des Wertgesetzes. (Heft 3/07 S. 3)
Die umfangreichen Analysen und Beweisführungen von Marx belegen, in Übereinstimmung mit den realen ökonomischen Verhältnissen, dass das Wertgesetz für die ganze Periode der einfachen, vorkapitalistischen Warenproduktion und für das Verhältnis zwischen den Warenproduzenten bestimmend gewesen ist. Solche Verhältnisse bestehen im Kapitalismus neben der kapitalistischen Warenproduktion fort. Doch die hier bestimmenden ökonomischen Regulierungen sind im Kapitalismus den Erfordernissen der Mehrwertproduktion nach- und untergeordnet und nicht dem Wertgesetz. Bestimmend sind hier der Grundwiderspruch zwischen Lohnarbeit und Kapital und die entsprechenden Klassenkämpfe. Die hier fortbestehenden einfachen Warenproduzenten stehen mit ihren Interessen objektiv im Gegensatz zur Klasse der Kapitalisten. Sie sind mögliche und notwendige Bündnispartner der Arbeiterklasse. In der sozialistischen Revolution werden sie für den genossenschaftlichen Weg zum Sozialismus gewonnen und nicht „einfach abgeschafft“.
Da die Politische Ökonomie stets im engsten Zusammenhang mit der Praxis des Klassenkampfes steht, weil sie den wissenschaftlichen Zugang zu den Klassenverhältnissen und zu Klassenkämpfen ermöglicht, müsste sie, wenn sie den ökonomischen Lehren von Offensiv folgt, die Kämpfe der Arbeiterklasse in erster Linie gegen „Warenproduzenten“ und nicht gegen die mehrwerthungrigen kapitalistischen Ausbeuter richten, die sich als kapitalistische Warenproduzenten grundlegend von den einfachen Warenproduzenten unterscheiden, was bei Offensiv keine Rolle spielt.
Die sozialistischen Revolutionen des 20.Jahrhunderts waren mit dem Realkapitalismus konfrontiert, mit der Aufgabe, Ausbeutung und kapitalistische Mehrwertproduktion zu überwinden und gleichzeitig die Aufgabe zu lösen, die sozialistische Produktion planmäßig für die Bedürfnisse der Bevölkerung, der Produktion und den Warenverkehr mit anderen Ländern zu organisieren und das mit einem möglichst geringen Aufwand an Zeit und Kraft aller Art zu gewährleisten. Bei Offensiv aber ist der Kampf gegen Wertverluste in der Produktion und für Zeitgewinne im Sozialismus ein Markenzeichen für Revisionismus, weil das mit Wertermittlungen, mit Preisen und Geld zu tun hat.
Der Wert erscheint bei Offensiv als ein Zusammenhang, ein Ergebnis, dem nur ein bürgerlicher Inhalt zukommen könne und wo jeder Gedanke daran als revisionistisch erscheint, dass auch die Arbeiterklasse im Sozialismus mit der Produktion von Gebrauchswerten für die Bevölkerung und die Wirtschaft Werte schaffen könnte und schon geschaffen hat, deren Nutzen auch davon abhängig ist, mit welchem Aufwand sie geschaffen worden sind. Wer vergisst, dass wir es mit politischer-, mit Klassenökonomie zu tun haben, der übersieht auch den Unterschied zwischen dem Wertgewinn in einem kapitalistischen und in einem sozialistischen Produktionsbetrieb. In dem einen verbessert der Gewinn die Profitaussichten, im anderen die Aussichten, zum Beispiel, auf den Bau eines Kindergartens. Lebensfremd würden auch „Ratschläge“ an Revolutionäre in Lateinamerika erscheinen, sich ökonomisch nach Offensiv zu orientieren und den Kampf gegen die „Warenproduzenten“ zu richten. Doch diese Revolutionäre lassen keinen Zweifel an der Orientierung ihres Kampfers, die Macht und die Einflüsse des Imperialismus zu überwinden.
Lenin hat, gestützt auf das Studium der Werke von Marx und Engels und der entsprechenden gesellschaftlichen Realitäten festgestellt, dass die Lehre vom Mehrwert der Eckpfeiler der ökonomischen Theorie von Marx ist. In deren Mittelpunkt stehen die Erkenntnisse über das Kapital und die hier zu findenden Grundlagen zu seiner Überwindung. Das wurde auch bestimmend für Programmatik, Strategie und Taktik in der Oktoberrevolution. Im Meinungsstreit um das neue Parteiprogramm hat Bucharin 1920 im Widerspruch zu Lenin (in ähnlicher Weise wie Offensiv heute), die einfachen oder kleinen Warenproduzenten aus den Erfordernissen des Klassenkampfes ausgeblendet.
Abseits von Marx
Die offensichtlichen Differenzen von Offensiv mit der Politischen Ökonomie des Marxismus Leninismus haben hier ihren Ausgangspunkt. Der zum Studium empfohlene Aufsatz von Hermann Jacobs, dem das ganze Heft 3/07 zur Verfügung steht, versucht den Eindruck zu erwecken, der Vorgehensweise von Marx zu folgen. Jacobs vermeidet die offensichtliche Konfrontation mit Marx, was im Leserkreis von Offensiv der Verbreitung seiner Theorie sicher nicht förderlich wäre, aber er kann nicht vermeiden, seine Differenzen mit Marx hin und wieder sichtbar zu machen.
So ist zu lesen, dass manche Genossen mit seiner Konzeption von der Negation der Wertform im Sozialismus Schwierigkeiten haben werden, „weil sie ihren Marx im Kopf haben“. (S 89) Marx sei für den „bisherigen Kommunismus“ (S.41/42), für den Kommunismus „nach altem Bild“ (S.71) zuständig. Der Zugang zum Kommunismus-Verständnis von Jacobs würde durch die Auffassung von den zwei Phasen des Kommunismus gehemmt, „von denen Marx noch ausging.“ (S.14) Nach der zwei Phasen Konzeption sei die angeblich sofortige Aufhebung der Wertform und des Geldes aus dem Blickfeld der Revolution verschwunden und auf eine zweite Phase vertagt worden. Statt Wertform und Geld aufzuheben und das für die sozialistische Ökonomie zu entschlüsseln, sei man im Realsozialismus daran gegangen, die Wertform auf phantastische Weise in den Sozialismus hinein zu transformieren, (S.78) (obwohl das ohne Phantasterei notwendig gewesen ist). Hier habe das Leistungsprinzip als Notnagel für diese Art von Kommunismus gedient (S.80)
Zugespitzt lautet die Kritik von Offensiv an den Realsozialisten, die sich auch um die Rentabilität der sozialistische Produktion Gedanken gemacht haben und machen, deren Denken und Tun entspreche „einerseits der stille Wunsch nach keiner Gesellschaft des Kommunismus – sondern der Rückkehr zum Kapitalismus“. (S.75) Oder sie legten „selbst in seinem Zentrum den Keim der Verwesung, der Konterrevolution, der Niederlage.“(S. 9)
Für all diese Behauptungen gibt es keine Begründung, außer einer neuen Behauptung, dass „Marx in seinem theoretischen Schaffen. der ersten Periode des Kapitalismus unterlag“ (S.46) Marxisten ist bekannt, dass in der ersten Periode des Kapitalismus die Ausbeutung in extensiven Formen betrieben worden ist, was Friedrich Engels in seiner Analyse über die Lage der arbeitenden Klasse in England deutlich gemacht hat. Aber kapitalistische Ausbeutung bleibt Ausbeutung, auch wenn sie später intensiv betrieben worden ist und die kapitalistische Ausbeutung haben Marx und Engels mit ihren Grundlagen und den Erkenntnissen über den Mehrwert und die vom Mehrwert beherrschte kapitalistische Produktionsweise wissenschaftlich aufgedeckt und in umfangreichen Publikationen erläutert.
Die Behauptung von Jacobs ist offensichtlich mit der Vorstellung verknüpft, die Kapitalisten seien in späteren Perioden von der Mehrwertproduktion, von der Ausbeutung der Arbeiterklasse, von ihrer Aggressivität und anderen Übeln abgegangen. Die Irrtümer oder revisionistischen Verfehlungen der Realsozialisten rührten also daher, dass sie die Notwendigkeit nicht erkannt hätten, über die angeblich nur begrenzt gültigen Erkenntnisse von Marx hinaus zu gehen, wie das Jacobs für sich proklamiert hat. (S.14 und 57) Herman Jacobs hat am Schreibtisch in alle Kategorien und Begriffe der Politischen Ökonomie des Marxismus Leninismus auf phantastische Weise einen neuen Inhalt hinein transformiert. Statt, gestützt auf die wissenschaftlichen Grundlagen für den Zugang zu Klassenverhältnissen und zum Klassenkampf, schöpferisch in Neuland vor zu stoßen und zu erkunden, an welchen Problemen und Aufgaben des Klassenkampfes wir wirklich gescheitert sind, propagiert Offensiv ökonomische Lehren, die sich bereits im 19.Jahrhundert als überholt oder falsch erwiesen haben und nimmt sie zum Maßstab, die Ursachen unserer Niederlage im Klassenkampf zu bestimmen
Unsere Klassiker konnten nicht voraus sehen, wie sich im 20. Jahrhundert die Klassenkämpfe konkret entwickeln werden, aber sie haben bewiesen, dass der Zugang zum Kommunismus nur durch eine neue Produktionsweise mit Folgerungen auch für die Verteilung und primär nicht durch ein neue Verteilungsweise eröffnet werden kann. Aus politischen, solidarischen, internationalistischen, ökonomischen, kulturellen, technischen und wissenschaftlichen Bedingungen erwächst in der sozialistischen Produktionsweise, die in den revolutionären Kämpfen der Arbeiterklasse geschaffen wird, die Möglichkeit, dass im Kommunismus die Arbeit zum ersten Lebensbedürfnis werden kann. Der Kommunismus ist kein Schlaraffenland des Konsumismus. Naturwissenschaftler werden kaum auf die Idee kommen, die Erkenntnisse über das Periodensystem der Elemente in Frage zu stellen, weil deren Schöpfer sich noch nicht mit der Halbleiter-Physik befasst haben.
Hermann Jacobs zu folge sei geschichtlich lediglich noch offen, ob im Kapitalismus, im Prozess einer Auslese, letztlich ein einziger Eigentümer übrig bleibt. Da der mit sich selbst nicht Handel treiben kann, würde dadurch die Wertform aufgehoben. Eine andere Möglichkeit aber sei, dass diese Lösung des Problems mit der Wertform „von der abseits stehenden Mehrheit der arbeitenden Menschen brutal abgebrochen wird.“(S.14) „Die letzte Entwicklung des Klassenkampfes kann“, so Jacobs, „nicht ein Kampf mit der bürgerlichen Klasse, sondern nur ein Kampf in/mit der eigenen Klasse sein.“(S.74/75) Das seien dann Formen eines verschärften Kampfes, „weil sie in die eigene Klasse, das eigene Subjekt fallen, es sind Kämpfe um den Kommunismus unter Kommunisten.“(S.74) Offensiv hat offensichtlich schon jetzt damit begonnen.
Mit der Annahme, dass das Wertgesetz der konzentrierte Ausdruck der kapitalistischen Ökonomie sei und dass es deshalb im Sozialismus überwunden werden müsse, werden alle Tatsachen über die Klassenverhältnisse im Kapitalismus hinter einer Nebelwand verborgen. In konsequenter Fortführung der Ausgangsthese verschwindet hier die kapitalistische Gesellschaftsformation mit ihren charakteristischen Klassenverhältnissen. An ihre Stelle tritt bei Offensiv eine Gesellschaftsformation und Gesellschaftsordnung der „Warenproduktion.“ (S.49). Proletarier, Kapitalisten, Bauern, Handwerker usw. erscheinen jetzt alle vor allem als Wareneigentümer, Käufer und Verkäufer. Ihr gleich geartetes Streben gehe dahin, dass ihre Ware dem Wertgesetz entsprechend verkauft oder gekauft wird und in dieser Gesellschaftsordnung soll dies das bestimmende, ordnende ökonomisches Gesetz sein, das keinen aus der Produktion stammenden Mehrwert kenne.
Mit dem Hinweis auf Proletarier, Kapitalisten und Bauern bin ich nach Jacobs schon wieder in die Denkweise des marxistischen Kommunismus geraten und habe deshalb Mühe zu erkunden, wie die Gesellschaftsordnung der Warenproduktion von Hermann Jacobs funktioniert.
Die „andere“ ökonomische Theorie
Ich habe trotzdem versucht, die wichtigsten Merkmale dieser „Gesellschaftsordnung“ zu skizzieren, die sich aus der Konzeption von Offensiv ableiten lassen:
Erstens. Sie sei primär nicht durch Klassen und soziale Schichten charakterisiert, die sich vor allem durch ihre Stellung im Produktionsprozess voneinander unterscheiden, sondern primär durch Wareneigentümer, die sich nur durch den jeweiligen Gebrauchswert ihrer Ware voneinander unterscheiden und die als Käufer und Verkäufer agieren. Auch der Gegensatz von Proletariat und Bourgeoisie werde nur über das Verhältnis zum Wert ihrer Ware ausgetragen. (S.56/57)
Zweitens. Wareneigentümer seien Menschen, die unabhängig voneinander ihre jeweilige Ware geschaffen haben und die nur aus dem Grund zueinander in ein ökonomisches Verhältnis eintreten, weil sie Überschüssiges loswerden wollen, um dafür Benötigtes zu bekommen. (S.9, S.16)
Drittens. Ein solches Verhältnis sei ein Zwangsverhältnis, weil Verkäufer und Käufer nur ins Geschäft kommen, wenn sie beim Warentausch keinen Fehler mit der Äquivalenz machen. (S.24)
Viertens. Da beim Tausch von Äquivalenten Wertgleichheit besteht, könne man generell und nirgendwo einen Mehrwert erschaffen, der über den Wert der Tauschobjekte hinausreicht. Die Wertform bestimme alles. (S.52/53)
Fünftens. Wenn trotzdem von Mehrwert gesprochen wird, handle es sich nicht um einen wirklichen Mehrwert, sondern lediglich um die Bezeichnung für einen strukturellen Unterschied zwischen jenem Teil des Lohnes, den der Kapitalist vor dem Verzehr durch den Lohnarbeiter rette und akkumuliere (Mehrwert) und dem nichtakkumulierbaren Teil, den der Lohnarbeiter bekomme. (S.54)
Sechstens. Durch diesen Abzug vom Lohn gehe zwar ständig ein Teil der notwendigen Reproduktionskosten verloren (S.53), aber da der fehlende Teil vom Kapitalisten (auf seltsame Weise) akkumuliert werde, könne sowohl das Minus in den Reproduktionskosten ausgeglichen werden und sogar noch zusätzlicher Reichtum entstehen. (S.70)
Siebentens: Die Kapitalisten wichen der Vergesellschaftung des „Eigentums“ (Jacobs meidet den Bezug zu den Produktionsmitteln) dadurch aus, dass sie Geldmittel frei setzten, „Geld ist offenes/sich öffnendes Eigentum im Kapitalismus“, d.h. jeder kann zu Geld kommen, Geld ist „allgemeines Eigentum“, „allgemeiner Kapitalist“. (S.41)
Achtens. Nach der bürgerlichen Gesellschaft folgt notwendig eine Übergangsperiode, in der vor allem die Ware-Geld-Beziehungen beseitigt werden müssten. (S.3)
Neuntens. Der Sozialismus könne von Anfang an nur Kommunismus sein, ohne Ware-Geld-Verhältnisse und auch ohne unterschiedliche ökonomische Inhalte in seiner Entwicklung, die Marx unterstellt habe. (S.14)
Damit im Einzelnen die Abwandlung marxistischer Erkenntnisse nicht so konfrontativ in Erscheinung tritt, benötigt Hermann Jacobs zum Beispiel sieben Seiten, um von der marxistischen Bestimmung des Mehrwertes mit Hilfe von Wortspielereien zu einer gegensätzlichen Inhaltsbestimmung des Mehrwertes zu gelangen, die in die Distributionsverhältnisse passt. (ab S. 50)
Karl Marx war gezwungen, sich in seiner Kapitalanalyse mit den bürgerlichen Mehrwerttheorien auseinanderzusetzen, die alle in der Distribution nach einer Quelle für den offensichtlich wachsenden Reichtum der bürgerlichen Gesellschaft suchten. Bürgerliche Ökonomen hatten nicht nur theoretische Schwierigkeiten, diese Quelle in der Produktion zu finden, sondern auch klassenbedingte Vorbehalte, in der Arbeitskraft von Proletariern so etwas zu vermuten. Hermann Jacobs ist zwar kein bürgerlicher Ökonom, aber er scheitert am Zugang zu ökonomischen Tatsachen und Grundlagen des Klassenkampfes und vor allem zum Mehrwert, weil das seiner Theorie vom Kommunismus und seinem Geschichtsurteil über den Realsozialismus widerspricht
Kritik der „anderen“ ökonomischen Theorie
Im „Kapital“ von Karl Marx ist zu lesen, dass der Mehrwert nicht in der Zirkulation entstehen kann, aber auch nicht ohne sie. Die Zirkulation hat insofern einen Anteil, weil der Verkauf der Ware Arbeitskraft ihren Eintritt in die Zirkulation bedeutet, wo sie mit den moderne Produktionsmitteln, dem Privateigentum der Kapitalisten. zu den Bedingungen der Kapitalisten, zusammen und zur Produktion kommt. Die Arbeitskraft erlangt dadurch eine geschichtlich neue Produktivität, mit der Fähigkeit, wirklich Mehrwert zu produzieren. Das war bei der Arbeit von Sklaven, Leibeigenen und auch von einfachen Warenbesitzern in der Regel nicht möglich.
Die Schwierigkeit für manche Werttheoretiker, die Quelle des Mehrwertes aufzufinden oder dessen reale Existenz anzuerkennen, besteht darin, dass der Kapitalist die Arbeitskraft dem Wert und der Konkurrenzlage entsprechend bezahlt, so dass hier kein Platz für die Möglichkeit ist, dass bei diesem Tausch ein darüber hinausgehender Wert entstehen kann. Diese Tatsache bestätigt gerade, dass der Mehrwert tatsächlich nicht durch einen Tausch von Wert gegen Wert entstehen kann, sondern dadurch, dass sich der Kapitalist, wie Marx bewiesen hat, mit dem Kauf der Ware Arbeitskraft den Gebrauchswert der Arbeitskraft nutzbar macht, dass er die Arbeitskraft in der kapitalistischen Produktionsweise für die vereinbarte Arbeitszeit gebraucht und dadurch einen Mehrwert erzielt.
Durch den Gebrauch der Arbeitskraft entstehen Waren, deren Wert den Mehrwert und die Reproduktionskosten der Arbeitskraft enthält. Der Verkauf dieser Waren erstattet dann dem Kapitalisten auch die Werte der verbrauchten Materialien und abgenutzten Produktionsmittel. Da dem Kapitalisten die Produktionsmittel gehören, eignet er sich den Mehrwert, (praktisch unbezahlte Arbeit) an, von dem er nicht nur seine Lebensweise finanzieren, sonder den größeren Teil nutzen kann, sein Eigentum an Produktionsmitteln zu vermehren, also zu akkumulieren.
Das sind die Tatsachen, die der Behauptung von Jacobs entgegenstehen, der Gegensatz von Proletariat und Bourgeoisie würde über das Verhältnis zum Wert der Ware ausgetragen. (S.56/57) Der Proletarier verkauft zwar seine Arbeitskraft, seine Existenzbedingung, zu ihrem Gestehungswert, aber der Kapitalist bezahlt nicht mit seinen Existenzmitteln, auch nicht mit einem Nutzungsanteil daran, seine Produktionsmittel sind keine Ware. Er bezahlt mit Geld, mit einem allgemeingültigen Anteilsrecht, dafür benötigte Waren kaufen zu können. Den Lohn erhält der Arbeiter außerdem erst nachträglich, nachdem der Kapitalist die Arbeitskraft gebraucht, genutzt hat.
Der Proletarier wird also für die Zeit, in der seine Arbeitskraft vom Kapitalisten genutzt wird und der Arbeiter die Produktionsmittel des Unternehmers mit seiner Kraft produzieren lässt, kein Nutznießer oder Anteilseigner der kapitalistischen Produktionsmittel und des Mehrwertes. Er bleibt Proletarier und wird kein Eigentümer von Produktionsmitteln. Daher rührt wahrscheinlich auch die Scheu von Jacobs, das Eigentum an Produktionsmitteln überhaupt ins Gespräch zu bringen. Der Proletarier, der keine Arbeit findet oder der seine Arbeit verliert, ist auf öffentliche Unterstützung angewiesen, die auch nicht dem Wertgesetz folgt, sondern bei Hartz IV nur das zum Leben notwendige Minimum anerkennt. In vielen Fällen reicht in der Gegenwart der Lohn nicht einmal dazu.
In zusätzlicher Kapitalfreundlichkeit behauptet Hermann Jacobs, dass es nicht der Arbeiter sei, der durch seine Arbeit die Bedingungen schafft, damit seine Arbeitskraft mit Hilfe des Lohnes reproduziert werden kann. Diese Möglichkeit bewirke „die Gesellschaft (der Kapitalisten)..“ „Mit der Produktion in irgend welchen Betrieben, in denen die Arbeiter dann arbeiten, hat kein Lohn etwas zu tun“ (S.81).
Eine weitere Tatsache: Das Wertgesetz verliert im Kapitalismus seine Wirksamkeit auch als Produktionsanreiz. Im äquivalenten Warenaustausch ist für Kapitalisten nur der im Warenwert enthaltene Anteil an Mehrwert von Interesse, der letztlich zum akkumulierbaren Profit werden kann. Wenn sich dieser Anteil. nicht mehr lohnt, wird diese Ware nicht mehr produziert. Aus diesem Grund hat zum Beispiel Siemens die Handyproduktion abgestoßen und den Übernehmern sogar noch eine Prämie gezahlt, um nicht mit Entlassungen und Abfindungen belastet zu werden. Auch im Konkurrenzkampf ist nicht entscheidend, wer die schönsten und praktischsten Waren anzubieten hat, sondern wer in den Werten seiner Waren einen konkurrenzfähigen Mehrwert aufzuweisen hat.
Eine weitere Tatsache besteht in dem Rätsel, wie das vom Lohn und aus der Reproduktion abgezweigte Geld akkumulieren, den Reichtum an Produktions- und Konsumtionsmitteln mehren kann, o h n e die Arbeitskraft zu nutzen. Jacobs scheint einen geheimen Mechanismus zu kennen, in dem sich hundert Euro in das Mehrfache verwandeln können. Mir ist das nur aus dem Märchen vom Goldesel in Erinnerung. Der gab aber sogar nach der Eingabe von Stroh Goldstücke von sich. Das Märchen von der Selbstakkumulation des Geldes würde es jedem gestatten, durch Sparsamkeit einen Teil des Geldes nicht zu verbrauchen, sondern diesen Teil zu akkumulieren. Diese Sonderkraft und Allgemeinheit des Geldes (S. 41) gestatte es auch Proletariern, Kapitalist zu werden. Viele scheinen das nur nicht zu wollen.
Auch die dem Kapitalismus ausgelieferten einfachen Warenproduzenten (einfache wegen der einfachen Reproduktion, oder kleine Warenproduzenten, wegen ihrer kleinen Produktionsmittel, mit denen sie selbst arbeiten), sind den Einbrüchen der Mehrwertproduktion ausgeliefert, bei denen auch das Wertgesetz nichts mehr bewirkt. Ihr früheres Verhältnis in vorkapitalistischen Zeiten war kein Zwangsverhältnis, wie Herman Jacobs behauptet. Sie waren als Verkäufer und Käufer am äquivalenten Austausch interessiert und zur Wahrung der eigenen Interessen braucht niemand gezwungen werden. In Zwangsverhältnisse geraten sie aber im Kapitalismus.
Der Bauer, der Milch und Butter verkauft hat, an wen er wollte, ist jetzt einer kapitalistischen Großmolkerei ausgeliefert, die sich in großen Gebieten ein Aufkaufmonopol geschaffen hat. Vom Hofverkauf allein kann der Bauer nicht existieren. Er m u s s an einen „Müller- Milch“ verkaufen. Der bestimmt die Aufkaufpreise, ohne Rücksicht auf das Wertgesetz. Die Mehrwertproduzenten haben dazu die ökonomische Macht. Oder der Handwerksmeister, der seine produzierten Schuhe verkauft, ist der kapitalistischen Konkurrenz nicht gewachsen. Er hält sich mit Krediten von einem kapitalistischen Kreditgeber über Wasser. Das Kreditgeschäft läuft nicht nach dem Wertgesetz. Bei einer weiteren Verschuldung tritt dann ein neues Verhältnis in Kraft, das zwischen Schuldner und Gläubiger. Hier wirkt dann auch nicht das Wertgesetz und der kleine Warenproduzent kann sogar seine Produktionsmittel verlieren..
Die revolutionäre Alternative
Nur durch sozialistische Revolutionen und die Umwandlung des kapitalistischen Eigentums an Produktionsmittel in sozialistisches Eigentum kann und konnte die Mehrwertproduktion, die Ausbeutung, beseitigt und eine neue Produktionsweise aufgebaut werden, für die Karl Marx die Eckpfeiler ihrer geschichtlichen Reifestufen wissenschaftlich konzipiert hat. Hier hatten auch die ehemaligen einfachen Warenproduzenten ihren Platz als sozialistische Genossenschafter gefunden. Herman Jacobs ersetzt diese schon praktizierte revolutionäre Lösung durch die scheinrevolutionäre Aufhebung des Wertgesetzes, obwohl dem unter dem Einfluss der herrschenden Arbeiterklasse noch nützliche ökonomische Funktionen eigen sind.
Im Realsozialismus, der dadurch zu diesem Namen gekommen ist, dass er in den Kämpfen der revolutionären Arbeiterbewegung aus der Theorie in die Realitäten des Lebens und des Klassenkampfes mit dem Realkapitalismus versetzt und aufgebaut worden ist, wurde die Planwirtschaft nicht durch irgend welche Marktmechanismen ersetzt, auch nicht in der DDR. Jeder Lesekundige kann zum Beispiel in den statistischen Jahrbüchern der DDR nachlesen, dass hier die Produktion von konkreten Erzeugnissen geplant war, mit denen Bedürfnisse befriedigt werden konnten. In großen Erzeugnisgruppen, die durch ihren konkreten Gebrauchswert unterschieden waren und auch dadurch, ob sie nach Menge oder Kubikmeter oder in anderer Weise zu messen waren, sind dann die einzelnen Erzeugnisse in diesen Gruppen jährlich bilanziert worden.
So wie wir damals diskutiert haben, kann man auch heute darüber streiten, wie gut uns das gelungen ist, ob die Erzeugnisse bis zum Fingerhut geplant werden müssen, was unbedingt zentral zu planen ist, was besser örtlich zu erfassen ist, auch was sich nur schwer planen lässt, auch wie die Entwicklung von Dienstleistungen und kulturellen Bedürfnissen zu planen sind und welche Besonderheiten in städtischen und ländlichen Regionen zu beachten sind. Über die Behauptung, so eine Arbeit sei bei uns nicht geleistet worden, können Beteiligte nur lachen und mehr als das können wir uns nur darüber wundern, dass unser unverzichtbares zweites Standbein der Planung, das sich mit dem Aufwand für die Erzeugnisse befasst hat, angeblich ein Zeugnis von Revisionismus gewesen sein soll.
Für die Befriedigung der Bedürfnisse der Bevölkerung. und der sozialistischen Wirtschaft, wie auch für die Auseinandersetzung mit der Politik der Kapitalisten, sind nicht nur die entsprechenden Erzeugnisse und deren Menge von Bedeutung, sondern auch, mit welchem Aufwand an Zeit und Kraft aller Art sie geschaffen worden sind und geschaffen werden. Jeder Zeitgewinn, aber auch jeder Zeitverlust im Stoffwechsel des Menschen mit der Natur, hat in den Realitäten des Lebens und des Klassenkampfes große Auswirkungen, die nur Ignoranten übersehen können. So lange wir noch keine kommunistische Produktivität der Arbeit erreicht haben, ist die Berechnung des Arbeitsaufwandes für konkrete Erzeugnisse, und der stellt sich in Werten dar, lebensnotwendig.
Der Klassenfeind hatte sich mit seiner antikommunistischen Politik darauf konzentriert, möglichst jeden Zeitgewinn sozialistischer Länder bei der Befriedigung notwendiger Bedürfnisse und die für den Zeitgewinn erforderliche höhere Arbeitsproduktivität zu torpedieren. Der Sozialismus hätte keine 70 Jahre überlebt, wenn die Revolutionäre das Wertproblem ignoriert hätten. Eine andere Frage ist und bleibt, warum der Kampf um eine strategisch höhere Arbeitsproduktivität trotzdem nicht zum Erfolg geführt hat.
Die Nutzung des Wertgesetzes sichert im Sozialismus zunächst ein Minimum an sozialer Gerechtigkeit dadurch, dass im individuellen Konsum, im Warenverkehr zwischen staatlichen und genossenschaftlichen Betrieben, im Warenverkehr zwischen sozialistischen Ländern und vor allem auch im Warenverkehr mit dem nichtsozialistischen Ausland, das Äquivalenzprinzip dazu beiträgt, dass sich produktivere, ökonomisch stärkere Kräfte nicht auf Kosten schwächerer bereichern können, wie das im Kapitalismus der Fall ist. (Von Warenbeziehungen ist da die Rede, wo Produkte aus Produktionssphären mit unterschiedlicher Arbeitsproduktivität ausgetauscht werden.) Dem dient im Inland zum Beispiel auch das sozialistische Leistungsprinzip, dessen Funktion Karl Marx in der Kritik des Gothaer Programms erläutert hat.
Von den Bündnisinteressen der Arbeiterklasse und der Bauern geprägt, gab es in der DDR Regelungen über den Verkauf wichtiger Produktionsmittel, die es zum Beispiel wirtschaftlich starken Bauern nicht gestattet haben, durch den Kauf von Traktoren und anderen Maschinen ihre wirtschaftliche Position auf dem Lande weiter auszubauen. Damit auch ökonomisch schwächere Bauern Traktoren und Landwirtschaftsmaschinen nutzen konnten, ohne in Abhängigkeit von Stärkeren zu geraten, wurden staatliche Stationen mit modernen Produktionsmitteln geschaffen, deren Arbeit gemietet werden konnte. Eine solche Möglichkeit hatten die Kommunisten in der Sowjetunion erst nach der Industrialisierung. Dadurch hatten die Großbauern zeitweise die Möglichkeiten, den Klassenkampf in verschiedenen Formen zu verschärfen, der dann auch scharfe Gegenaktionen erforderlich machte, die nichts mit dem von Antikommunisten erfundenen Stalinismus zu tun haben.
Um allen Bürgern das Bedürfnis nach Frieden zu sichern, mussten von 1917 an ständig große Mittel von der Produktion und Konsumtion abgeleitet werden, um Kriegsschäden zu beseitigen und neue zu verhindern und den ständig drohenden Gefahren wirksam begegnen zu können. Zusätzlich war die imperialistische Embargopolitik darauf gerichtet, die rasche Nutzung produktiver Erzeugnisse durch Importe zu unterbinden und die Eigenproduktion dieser Mittel zu erschweren. Sabotage, Patentkriminalität waren ebenfalls darauf gerichtet, in sozialistischen Ländern Umverteilungen, Subventionen zu erzwingen, die Befriedigung notwendiger Bedürfnisse zu verzögern, einen Zeitgewinn zu erschweren und möglichst zu verhindern. Alle daraus resultierenden Probleme ergaben sich nicht aus der Existenz des Geldes und anderer Wertzeugnisse, sondern aus dem Umgang von Ausbeutern mit diesen ökonomischen Mitteln.
Jeder ehemalige Bürger der DDR kennt das Problem des Zeitgewinns, des Wertgewinns, ob zum Beispiel die Belieferung der Bürger mit Südfrüchten über das ganze Jahr hin möglich war oder ob das nur mit Unterbrechungen geschehen konnte Die DDR war keine Kolonialmacht und hat keine „Kolonialwaren“ für Dinge erworben, die sie gerade übrig hatte. Die Exporteure von Südfrüchten benötigten moderne Industrieerzeugnisse, von denen wir manche exportiert haben, obwohl die auch bei uns benötigt worden sind. Nur durch Zeitgewinn, durch eine höhere Arbeitsproduktivität, hätten Export und Eigenbedarf gleichzeitig befriedigt werden können.
Der Nutzen äquivalenter Regelungen in den Anfängen der Entwicklung zum Kommunismus ist begrenzt. Die Grenzen bestehen darin, dass das Wertgesetz nicht dahin drängt, Unterschiede in der Arbeitsproduktivität und in sozialen Verhältnissen abzubauen und zu überwinden. Das wird unter sozialistischen Verhältnissen nur dadurch möglich, dass die Solidarität und der Internationalismus der staatlich organisierten Arbeiterklasse vom Äquivalenzprinzip, mit Blick auf die kommunistische Zukunft und auf die sozialistische Gegenwart abweichen, ökonomische Möglichkeiten schaffen, zurückgebliebene Bereiche im individuellen und gesellschaftlichen Leben und in verschiedenen Ländern an fortgeschrittenere heranzuführen. Aber woher kommen die dafür erforderlichen Mittel ? Sie fallen doch nicht vom Himmel!!
Diese Frage wiederholt sich in verschiedenen Zusammenhängen immer wieder. Sie ergibt sich nicht nur daraus, dass vom Imperialismus verursachte Ausnahmesituationen überwunden werden müssen. Aus der kapitalistischen Vergangenheit drängen soziale Ungerechtigkeiten zu einer Lösung. Deshalb wurden das Gesundheitswesen, das Bildungswesen und auch das Wohnungswesen bevorzugt vor anderen Bereichen umgestaltet. Alle Bürger hatten im Gesundheits- und Bildungswesen die Möglichkeit, die Einrichtungen zu nutzen, ohne dafür adäquate Gegenleistungen zu erbringen. Das wurde durch staatliche, gesellschaftliche Mittel ermöglicht, gesichert. Aber auch hier bleibt die Frage, wie die staatlichen Organe zu diesen Mitteln gelangen.
In der Praxis gibt es dafür nur eine Lösung und zwei Scheinlösungen. Die Lösung besteht darin, dass der vergrößerte Aufwand für Verbesserungen der Lebensverhältnisse, nur durch eine erhöhte Arbeitsproduktivität, durch ein vergrößertes Mehrprodukt ermöglicht wird. Eine, möglicherweise aus Not geborene Scheinlösung besteht darin, dass der vergrößerte Aufwand für einen Lebensbereich anderen Bereichen entzogen wird.
Eine solche Umverteilung, auch Subventionierung genannt, ergibt sich nicht aus dem Fortbestand von Ware–Wertverhältnissen, sondern daraus, dass die vorhandene Arbeitsproduktivität nicht ausreicht, allen zur Lösung drängenden Bedürfnissen gleichzeitig gerecht zu werden, so dass über Prioritäten entschieden werden muss, was oft ein Streitfall war. Die dauerhafte Lösung ist von einer höheren Arbeitsproduktivität abhängig. Bei all diesen Fragen kann man auch über Preise und Preisverhältnisse und deren optimale Nutzung streiten, aber die Probleme der Preispolitik sind untrennbar von den produzierten Werten abhängig und können nicht durch eine Gelddruckmaschine gelöst werden.
Die schlechteste Scheinlösung besteht darin, den Verbrauch auf Kosten der Produktion zu erhöhen. Verbrauchte, abgenutzte Produktionsmittel werden dann nicht ersetzt, die hier eingesparten Mittel werden anderweit verbraucht. Im Ergebnis sinkt die Produktion, Mangelerscheinungen vergrößern sich und führen letztlich zur wirtschaftlichen Krise. Die Politik des Klassenfeindes war darauf gerichtet, sozialistische Länder zu solchen Scheinlösungen zu zwingen. Auch das kann nur vermieden werden, wenn die vorhandene Macht genutzt wird, die Arbeitsproduktivität zu steigern, damit gewachsene Bedürfnisse auf diese Weise befriedigt werden können.
Damit ist auch die Politik der friedlichen Koexistenz als eine besondere Form des Klassenkampfes und auch das staatliche Außenhandelsmonopol ins Blickfeld der im Sozialismus zu lösenden ökonomischen Probleme gerückt. Das Außenhandelsmonopol hatte Gorbatschow im Zeichen „seiner Demokratisierung“ in der Sowjetunion abgeschafft und große Schäden verursacht. Allen Problemen vorangestellt, ist ins Blickfeld von Kommunisten die Frage gerückt, wie im Sozialismus die Arbeitsproduktivität auch sprunghaft wachsenden Anforderungen nachfolgen kann, (wie das zum Beispiel Kapitalisten machen) und wie das auf ganz andere Weise im Sozialismus gesichert werden könnte. Hier ist Neuland zu betreten.
Viele dieser Probleme, gelöste und nicht gelöste, werden von Offensiv zum Teil nicht einmal erwähnt. Trotzdem wird der Realsozialismus mit Hilfe der Formel von der Negation des Wertgesetzes einer Wertung unterzogen, die den „Niedergang des Sozialismus in Europa“ erklären und „schlimme revisionistische Entartungen“ belegen soll. Auch beim Schreiben sollte sichtbar bleiben, auf welcher Seite der Barrikade man seht.
In all den zu lösenden Fragen und Problemen ist demgegenüber die gemeinsame solidarische theoretische und praktisch Arbeit von Kommunisten das dringende Gebot der Zeit.
Hans Kölsch, Berlin