Zeitschrift für Sozialismus und Frieden 08/07
Herausgeber: Verein zur Förderung demokratischer Publizistik (e.V.)
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Brigitte Queck und Hans-Jürgen Falkenhagen
Die Ukraine - Kettenglied der
„orangenen Volksrevolutionen“ einer erträumten US–Weltherrschaft
Systematisierte und chronologische Darstellung
der Ereignisse vom versuchten Präsidentenputsch am 2. April 2007
bis zur Sommerpause des Parlaments am 27. Juni 2007
Inhalt
- Redaktionsnotiz
- Die Ukraine im Fadenkreuz von USA und EU
- Was steckte hinter der Forderung des ukrainischen Präsidenten Juschtschenko nach Auflösung des ukrainischen Parlaments?
- Wie konnte es dazu kommen, dass der anfangs auch von großen Teilen der ukrainischen Bevölkerung umjubelte Juschtschenko nun nicht mehr diesen Rückhalt besitzt?
- Das Dekret vom 2. April 2007 zielte auf Abschaffung des parlamentarischen Systems
- Staatstreichcharakter des Präsidentendekrets
- Wahlen unter Ausnahmebedingungen ohne parlamentarischer Kontrolle aber würden einer Art Ermächtigungsgesetz wie 1933 unter Hitler gleichgekommen!
- Die Rolle des Verfassungsgerichts und Versuche Juschtschenkos, darauf Einfluss zu nehmen
- Der Generalstaatsanwalt und dessen versuchte Beeinflussung durch Juschtschenko
- Die Zentrale Wahlkommission und deren Wahlvorbereitung
- Wesentliche Verfassungsbrüche des ukrainischen Präsidenten
- Zusammenfassung
- Welche Schritte hat das Parlament bisher gegen das verfassungswidrige Vorgehen des ukrainischen Präsidenten Juschtschenkos unternommen?
- Kommentar dazu
- Ablehnung des NATO- und EU-Beitritts durch die Mehrheit der Ukrainer
- Aktuelle Wahlprognosen
- Westliche Gegenwahlprognosen und ihre Hintergründe
- Zusammenfassend kann man die Ereignisse in der Ukraine wie folgt beurteilen
- Anhang
- Appell des Parlaments (des Werchowna Rada) der Ukraine an den Präsidenten der Parlamentarischen Versammlung des Europäischen Rats, van der Linden, an die Staatspräsidenten und Regierungschefs sowie Parlamentspräsidenten der europäischen Staaten vom 11. Mai 2007
- Interview mit General Kuz’muk
- Dekret des ukrainischen Präsidenten vom 13. Juli 2007 über ein System von Warenkäufen und Kauf von Dienstleistungen auf Staatskosten
- Was ist nun der Sinn des o. g. Dekrets
