Prof. Dr. Zbigniew Wiktor[1]:
Über die Widersprüche in der Volksrepublik China

Vor kurzem sind in der Volksrepublik China die Direktiven des neuen Fünfjahresplans für die Zeit von 2006 – 2010 veröffentlicht worden. Darüber wird eine große und breite nationale Diskussion in der Partei und in den Gewerkschaften geführt. Die Bürger der VR China äußern ihre Ansichten und die Experten führen ökonomische und politische Diskussionen. Der neue Fünfjahresplan ist sehr wichtig für die jeweiligen Provinzen, die einzelnen wirtschaftlichen Branchen, für die Familien, für jeden einzelnen Chinesen, also für das ganze Volk.

Die Regierung und die staatliche Plankommission deklarieren eine Fortsetzung der gegenwärtigen dynamischen wirtschaftlichen und sozialen Entwicklung – cirka 9 % jährliches Wachstum des Bruttoinlandsproduktes. Der neue Fünfjahresplan ist selbstverständlich ein großes Ereignis für das innere wie auch für das internationale Leben der Volksrepublik China. Gemäß des Parteiprogrammes, angenommen auf dem 16. Parteitag der KPCh im November 2002, geht es um den „umfassenden Aufbau einer Gesellschaft mit bescheidenem Wohlstand“. Mittels relativ schneller wirtschaftlicher Entwicklung soll die Ökonomie der VR China in den Jahren 2001 bis 2010 auf die doppelte Größe wachsen. Das führt unweigerlich zu beträchtlichen Konsequenzen in den internationalen wirtschaftlichen und politischen Verhältnissen. China festigt Schritt für Schritt seine Weltstellung und soll sich am Ende der Periode, im Jahr 2010, auf dem zweiten Platz in der Welt befinden. Experten der Weltbank schätzen das chinesische Potenzial schon heute auf 60 % des us-amerikanischen. Diese Entwicklung beunruhigt schon heute den Herrscher der imperialistischen Hauptmacht der „Neuen Weltordnung“, den Präsidenten der USA, G. W. Bush.

In der Diskussion um den neuen Fünfjahrplan werden in China Gedanken, Ideen und Akzente sichtbar, die die alten und neuen Widersprüche in der Volksrepublik China widerspiegeln. Der sozialistische Staat selbst setzt seit rund 25 Jahren neue Prinzipien und Mechanismen der wirtschaftlichen und sozialen Entwicklung und der inneren und äußeren Politik in Gang. Die Öffnung nach außen, die Errichtung „Besonderer ökonomischer Zonen“, das Zulassen großer ausländischer Kapitalinvestitionen, die Privatisierung von zahlreichen Seiten des öffentlichen Lebens in China und der Übergang zu einer sozialistischen Marktwirtschaft sind die wichtigsten Eckpfeiler der neuen Periode. Die Parteileitung unter Deng Xiaoping hat regelmäßig erklärt, dass die Volksrepublik China zwar ein sozialistisches, aber noch sehr rückständiges Land der so genannten „Dritten Welt“ sei und es deshalb vor allem in ökonomischer Hinsicht nicht die fortschrittlichen Prinzipien und die hohen Erwartungen des Sozialismus erfüllen könne. Deshalb müssten die Partei, der Staat, die Wirtschaft, die ganze Gesellschaft einen Schritt zurückgehen, um schneller vorwärts zu kommen. Für die Leitung der Partei galt die Einschätzung, dass die Volksrepublik China sich zwar im Sozialismus befinde, dass dieser Sozialismus aber wenig entwickelt sei, kein reifer Sozialismus sei, sondern sich am Anfang, in der primären Etappe, in der Übergangsform vom Kapitalismus zum Sozialismus befände.

Das hatte wichtige Folgen für die praktische Politik sowie die Entwicklung der Theorie in der chinesischen Gesellschaft und rief ideologische und theoretische Diskussionen unter den Marxisten sowie innerhalb der internationalen Arbeiter- und kommunistischen Bewegung hervor. Es wurde oft die Frage gestellt, in welche Richtung sich die Volksrepublik China entwickelt und ob die KPCh wirklich die Interessen der Arbeiterklasse und der anderen werktätigen Schichten Chinas vertritt.

Die derzeitige Politik der KPCh ist nichts anderes als eine Fortsetzung der Leninschen NEP-Politik, aber in einem sehr langjährigen und gigantischen Ausmaß. Allerdings ist die internationale Lage eine andere als damals, eine eher günstigere für die VR China. Zwar ist der Weltimperialismus nach wie vor ungezügelt und deshalb eine Bedrohung für die Werktätigen und die friedliebenden Völker der Welt, zwar hat der Imperialismus seine Positionen ausbauen können, insbesondere nach der Niederlage der Sowjetunion und der sozialistischen Gemeinschaft in Europa, trotzdem aber droht dem Sozialismus in China zu Beginn des 21. Jahrhunderts die größte Gefahr nicht von außen, so wie es in der Sowjetunion in den 30er-Jahren des 20. Jahrhunderts der Fall war. Heute kommen die Bedrohungen für den Sozialismus in der VR China von innen.

Über dieses Problem wurde bei einer internationalen wissenschaftlichen Konferenz in der Universität von Wuhan, die vom 13. bis zum 15. Oktober 2005 stattfand, breit und mit großem Engagement diskutiert. Das Hauptthema der Konferenz lautete: „Der gegenwärtige Marxismus“. Diese Konferenz wurde von der Universität Wuhan, besonders von ihrer Fakultät der politischen Wissenschaften, aus Anlass des 110. Todestages von Friedrich Engels organisiert worden. Es kamen ungefähr 100 Wissenschaftler von den führenden Universitäten Chinas und aus aller Welt zusammen, so waren auch Vertreter aus Japan, den USA, England, Deutschland, Frankreich, Russland und Belgien anwesend.

Die Hauptprobleme: „Der Marxismus in der gegenwärtigen Welt“, „Der Marxismus in der VR China“, „Der Beitrag von F. Engels zum Marxismus“, „Die Entwicklung des Marxismus in der Politik der KPCh“, hier insbesondere im Denken von Mao Zedong, Deng Xiaoping und in der Theorie des „dreifachen Vertretens“. Es wurden ungefähr 20 Hauptbeiträge und über 40 Diskussionsbeiträge gehalten, alle veröffentlicht in den Materialien der Konferenz – in englischer und chinesischer Sprache. Die Resultate sollen auch zweisprachig als Buch herauskommen.

Beim Aufbau des Sozialismus „mit chinesischer Prägung“ vergrößern sich alte und entstehen neue Widersprüche. Insbesondere von der Führungskraft, der KPCh und vom ganzen politischen System hängt ab, ob diese Widersprüche regelmäßig und erfolgreich diagnostiziert und aufgelöst werden. Da gibt es traditionelle und historisch neue Widersprüche zwischen Stadt und Land, zwischen dem sich rasch entwickelnden Osten und den eher maroden West- und Nordprovinzen. Alte Klassenwidersprüche sind noch nicht überwunden, neue kommen hinzu und haben in den letzten Jahrzehnten große Nahrung gefunden.

Inzwischen gibt es chinesische Millionäre und sogar Milliardäre, die ihr Vermögen nicht mehr in Yuan, sondern in US-Dollar zählen. Diese Vermögen gehören sowohl den Repräsentanten des in China tätigen internationalen Kapitals als auch den Besitzern des sich neu entwickelnden inneren, chinesischen Kapitals, das auf Grund der riesigen Privatisierungen in der Wirtschaft entstand. Und es gibt Widersprüche durch die Differenziertheit der Arbeitslöhne. Während die erstgenannten Widersprüche die Aufmerksamkeit des Staatsapparates und der Partei in hohem Maße erregen (was man in den Dokumenten des 16. Parteitages der KPCh nachlesen kann), werden die zweitgenannten weniger wahrgenommen. Warum? Es kann sein, dass die politische Leitung wegen der großen ökonomischen Erfolge „den Kopf verloren“ hat, es kann auch sein, dass sie meint, die Probleme würden sich schon durch die Prinzipien und Mechanismen der sozialistischen Markwirtschaft, die ständige Kontrolle durch den staatlichen Finanzapparat, durch die Justizorgane sowie durch die Partei-Kontrollorgane von selbst lösen.

Doch die Widersprüche wachsen und sie wecken große Unzufriedenheit bei den werktätigen Massen. Gleichzeitig entwickelt sich auch hier im Proletariat eine widersprüchliche Differenzierung: die Kluft zwischen denen, die von der neuen Entwicklung profitieren und der großen Mehrzahl vergrößert sich. In den Diskussionen auf dem Kongress wurde deutlich, dass sich diese Spaltungen – sowohl in neue Kapitalbesitzer und Werktätige einerseits als auch in besser und schlechter Gestellte innerhalb der Klasse der Werktätigen andererseits – in den letzten Jahren nicht nur verfestigt, sondern auch vergrößert hat. Anders gesagt: die Reichen wurden reicher, die Armen wurden ärmer.

In diesem Zusammenhang veränderte sich in der letzten Zeit auch das Ansehen der Kommunistischen Partei in der Bevölkerung. Viele äußern inzwischen kritische Bedenken gegenüber der staatlichen Politik und gegenüber der Partei und erwarten ungeduldig eine Verbesserung ihrer sozialökonomischen Lage. Die Chinesen sind dank der modernen Telekommunikationsmittel, also der Zeitungen, besonders aber des Fernsehens, dieses auch via Sattelt, der Verbreitung des Internets und der Mobiltelefone zumeist gut informiert über die staatliche Innen- und Außenpolitik sowie über die soziale Lage im Lande. Dementsprechend erwarten sie von der Leitung konkrete Maßnahme.

Von vielen Chinesen wird eine erhöhte Mobilität verlangt. Die Vorschriften, die  Wanderbewegungen der Bürger früher eher behinderten, sind verändert worden. Diese erhöhte Mobilität ist eine Folge der modernen Entwicklung der chinesischen Ökonomie: Sie dringt zur Zeit neue riesige Baukomplexe und unermesslich wachsende Industriebranchen hervor, die wie Magneten Millionen von Chinesen aus den rückständigeren Regionen des Nordens und des Ostens des Landes anziehen. Diese Wanderarbeiter sind sehr bescheiden, haben keine neu geweckten breiten Bedürfnisse und geben sich mit billigstem Lohn zufrieden, ja sie nehmen die Arbeit auch unter Bruch der Normen der Arbeitsgesetzgebung an und sind in der Regel nicht versichert. An dieser Stelle muss verdeutlicht werden, dass von den 1,3 Mrd. Chinesen rund eine Milliarde keine Krankenversicherung hat, die Mehrzahl dieser Nichtversicherten lebt auf dem Lande.

Das alles vermindert die Kosten der Arbeitskräfte sehr stark, zusätzlich herrscht unter den Arbeitssuchenden eine große Konkurrenz. Vor allem gilt dies in dem weiten Grenzgebiet zum russischen Weiten Osten, wo nicht mehr nur traditionelle Landwirtschaft betrieben wird, sondern auch mehr und mehr Fabriken entstehen, die das Bauhandwerk und den Handel stark fordern.

Erst in den letzten zwei Jahren haben die chinesischen Behörden diese Fakten und Tendenzen überhaupt zur Kenntnis genommen. Sie wollen eine stärkere Kontrolle der einheimischen Kapitalisten durch ein klareres und effektiveres Handeln der staatlichen Fiskalbehörden, durch bessere Kontrollen der Justizbehörden und im parteipolitischen Maßstab durch Mitgliedschaft dieser denn „roten Kapitalisten“ in der KPCh durchsetzen.

Wenn Kapitalisten bereit sind, die Prinzipien, die Ziele und das Statut der KPCh anzuerkennen, können sie Mitglieder werden. Damit entsteht eine große Gefahr für die soziale Homogenität und die Klassenbindung der kommunistischen Partei. Perspektivisch kann das Sprengstoff im Innern der Partei werden. Die chinesischen Kommunisten erklären allerdings, dass sie zur Zeit eine effektive Form der Kontrolle der Kapitalisten gefunden hätten. Aber nicht alle chinesischen Kapitalisten drängen in die KPCh. Es gibt noch acht weitere, demokratische Parteien, sie können also auch in anderer Form am politischen Leben teilnehmen. Die Klassenbrüder der chinesischen Kapitalisten im Ausland drängen natürlich auf eine reine Oppositionspolitik dieser Parteien, da sie eine Änderung der Staatsform hin zur bürgerlichen Demokratie anstreben. Aber die KPCh gibt dazu bisher keine Zustimmung.

Die neuen Kapitalisten in China haben aber noch eine andere gefährliche Waffe in der Hand: das Geld. Dies setzen sie zur Korruption ein. Sie ist inzwischen weit verbreitet und sehr gefährlich. Der 16. Parteitag der KPC h erklärte die Korruption zur „größten Gefahr“, die mit allen Kräften bekämpft und überwunden werden müsse. Die Massenmedien informieren systematisch über diese kriminellen Tatsachen und über die Gegenmaßnahme. Das Problem aber ist, dass die Korruption nachwächst wie ein Drache mit sieben Köpfen. Die Verhältnisse um das private „Business“, die Verhältnisse in der staatlichen Ökonomie und vor allem in den staatlichen Finanz-Verwaltungsapparaten sind stark von Korruption durchsetzt. Dazu kommen Alarmsignale auch aus den großen wirtschaftlichen Zentren.

Die UNO warnte inzwischen vor der sich vergrößernden sozio-ökonomischen Schere in China.

Im Jahre 1985 betrug das Verhältnis der Einkommen in der Stadt und auf dem Land 2:1, heute liegt es bei 3:1. In den Städten liegt die Arbeitslosigkeit bei rund 4 Prozent. Der Anteil der Arbeiter- und Bauernkinder an den Universitäten fällt.

Die chinesischen privaten Betriebe bringen weitere Widersprüche hervor. In der Regel waren es im kapitalistischen Sinne „schwache“, wenig effektive staatliche Betriebe, die privatisiert wurden. Hier wird die Produktion nach den Bedingungen der Schattenwirtschaft organisiert. Die Grundnormen der Arbeitssicherheit werden verletzt. Die Gewerkschaften sind in diesen bereichen schwach, der Organisationsgrad der Belegschaften ist gering, da die „Businessmen“ keine Mitgliedschaft ihrer Angestellten in der Gewerkschaft wünschen. Das Hauptziel dieser „Businessmen“, also der neuen Kapitalisten ist das gleiche wie das aller Kapitalisten: Erzielen von Maximalprofit u.a. durch Senken der Löhne, der Standards, der Sicherheitsvorkehrungen und durch verschärftes Ausbeuten der Belegschaft.

Vor kurzem gingen schockierende Nachrichten durch die chinesischen Medien über die zahlreichen Arbeitsunfälle vor allem in den privatisierten Kohlegruben. Die Frage war, wie es sein konnte, das sich Bedingungen der Arbeit wie eben skizziert hier durchsetzen konnten. Die Antwort war wie so oft: Korruption. Private Betriebe können nicht arbeiten ohne offizielle Genehmigung der Provinzbeamten und der schwachen Gewerkschaftsführer. Eine Untersuchung mehrerer Fälle zeigte, dass diese Provinzbeamten erhebliche Zuwendungen aus den Bergwerken bekamen. Die Anordnungen und Gesetze der Zentralregierung kommen teilweise in den Regionen nicht an oder werden abgemildert oder auf später verschoben, wobei unklar ist, ob die Strukturen ungenügend entwickelt sind oder ob das große Ausmaß der Korruption die Ursache dafür ist. Und die regionalen Behörden stehen inzwischen vor dramatischen Entscheidungen: Schließen sie die Gruben, bedeutete das eine Vergrößerung der Arbeitslosigkeit, was noch schlimmer wäre als die hohe Unfallrate.

In der Provinz Henan gab es kürzlich eine juristische Untersuchung, die ans Tageslicht brachte, dass 356 Beamte Schmiergelder von insgesamt 31,6 Mrd. Yuan (das sind 3,9 Mrd. US-Dollar) erhalten haben, pro Person im Durchschnitt also mehr als 80.000 Yuan (das sind rund 10.600 US-Dollar) pro Person. Das ist nur ein Beispiel, – und der Stellvertreter des Grubenmeisters, der die Sache ins Rollen gebracht hatte, erhielt postwendend anonyme Drohungen. In der Provinz Xinjiang (an der Grenze zu Kasachstan) ergab eine Untersuchung, dass dort nicht nur ein Beamter seine Profite aus den privatisierten Gruben bezieht. Und in der Provinz Shanxi, in der das größte Kohlebecken Chinas liegt, wurde festgestellt, dass nicht weniger als 900 Staatsbedienstete von den Grubenbossen in verschiedensten Formen insgesamt 900 Mr. Yuan an Schmier- und Bestechungsgeldern erhalten hatte (das sind rund 11,1 Mrd. US-Dollar). Nach der Eröffnung der Untersuchung haben sich 830 dieser Beamten von ihrer eigenen Praxis distanziert, die übrigen 70 waren der Ansicht, dass sie ein Recht darauf hätten, dass Profitanteile in ihre Taschen fließen. Noch schlimmer geht es in der Provinz Guizhon zu – hier erreichen die Bestechungsgelder Rekordhöhe, was besonders deshalb interessant ist, weil diese Region eine der ärmsten Chinas ist und hier die Lohnunterschiede besonders drastisch sind.

Was die juristischen Untersuchungen und die politischen Maßnahmen der Partei erreichen werden, wird die Zukunft zeigen. Die Korruption ist in der Volksrepublik China eine großes Problem, eine zerstörerische Krankheit – und das ist nicht nur ein juristisches Problem! Es geht vielmehr darum, die aktuellen Probleme als Formen des gegenwärtigen Klassenkampfes in der Volksrepublik China und in der KPCh zu begreifen.

Die Volksrepublik China entwickelt sich sehr dynamisch, aber nicht frei von Widersprüchen. Diese dynamische Entwicklung ist eine große Chance für das ganze Volk und auch für die Sache des Sozialismus auf der ganzen Welt. Die entstehenden Widersprüche aber stellen eine große Gefahr dar.

Zur Überwindung der pathologischen Erscheinungen in der Volksrepublik China ist vor allem das politische System und insbesondere die KPCh gefordert.

Wir wünschen der KPCh die Kraft, die Lage regelmäßig zu analysieren und die Ursachen der Widersprüche regelmäßig zu diagnostizieren, um sie schließlich auflösen zu können zum Wohle der Interessen der Arbeiterklasse, der anderen Werktätigen in der Volksrepublik China und der Sache des Sozialismus in der ganzen Welt.

                                                   Prof. Dr. Zbigniew Wiktor, Wuhan-Universität, VR China, 31. 10. 05

[1] Unser Autor, Genosse Zbigniew Wiktor, lebt in Wroclaw, Polen. Seit drei Monaten hält er sich in der Volksrepublik China auf. Er arbeitet dort an der Universität in Wuhan. Den vorliegenden Artikel hat er am 31. Oktober 2005 in Wuhan fertiggestellt und uns zugesandt. Wir haben den Artikel sprachlich und grammatikalisch leicht überarbeitet. (D. Red.)