Kategorie-Archiv: National

“Bürgschaften” für General Motors (GM-Opel) und die Rüstungsindustrie?

Reinhold Schramm
“Bürgschaften” für General Motors (GM-Opel) und die Rüstungsindustrie?

Im November 2008 teilte “Opel” mit, dass es aufgrund der Krise des Konzerns “General Motors” ohne Finanzhilfen seine Existenz gefährdet sähe. Die Firmen- und Gewerkschafts-leitung hat daher die Bundesregierung, die Landesregierungen von Hessen, Nordrhein-West-falen, Rheinland-Pfalz und Thüringen um “Bürgschaften” für den Fall einer Insolvenz des Mutterkonzerns “General Motors” gebeten.

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Die Wahrheit über die Grenze – Das Bekenntnis des Chefs der Grenztruppen der DDR.

Erich Buchholz:
Die Wahrheit über die Grenze – Das Bekenntnis des Chefs
der Grenztruppen der DDR.

Mit dieser Autobiografie – einem wahrhaften Bekenntnis – hinterlässt der langjährige Chef der Grenztruppen der DDR (von 1979 bis 1990) eine umfassende Darstellung des Grenzdienstes der DDR.

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Aspekte im Vorfeld des Krieges – Außenpolitik auf Aggressionskurs und die Sprache der Eskalation.

Reinhold Schramm
Aspekte im Vorfeld des Krieges –
Außenpolitik auf Aggressionskurs und die Sprache der Eskalation.

“Die deutschen Investoren würden wie so oft zu spät kommen.”

Ein (inhaltlicher) Auszug:

Georgische Parlamentspräsidentin zu Gast bei der DGAP (Deutsche Gesellschaft für auswärtige Politik) in Berlin. Donnerstag 21. September 12:00 – 13:30 Ort: DGAP, Berlin

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Deutschland ist Medien-Europameister 2008

Mark Staskiewicz:
Deutschland ist Medien-Europameister 2008

Springerverlag spielt sich selbst die Bälle zu: 

In Zeiten einer Fußball-Europameisterschaft haben die Medien keine Nachrichtennot. Aber um als Zeitung aufzufallen und somit auch gekauft zu werden. Der Axel-Springer-Verlag ist dafür bekannt, dass ihm immer etwas Demagogisches einfällt, um in die Schlagzeilen zu kommen.

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Kriminelle und nichtkriminelle Energie

Thomas Waldeck:
Kriminelle und nichtkriminelle Energie

Dreh- und andere Türen

Man sollte sich von der Vorstellung irgendeines speziellen “Lobbyismus” lösen. Gesetze werden von Ministerialbeamten und Ausschüssen entworfen – auf Initiative von Kapitalvertretern, oder sie werden von diesen bestätigt. Natürlich muss ein Gesetz nicht Kapital-Interessen berühren. Es darf allerdings diesen Interessen nicht im Wege stehen. Die Beamten oder externen Berater haben daran das eigene Interesse, ihren Sold in Aufsichtsräten oder Vorständen nicht zu verlieren, oder die feste Aussicht, nach Ausscheiden aus der politischen Laufbahn versorgt zu werden.

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Stellungnahme der FDJ zu den Angriffen auf die Versammlungsfreiheit

Freie Deutsche Jugend, Zentralrat:
Stellungnahme der FDJ zu den Angriffen auf die Versammlungsfreiheit

Die Bayrische Staatsregierung hat einen Entwurf für ein Bayrisches Versammlungsgesetz vorgelegt, das sie noch dieses Jahr beschließen lassen will. Es schränkt die Versammlungsfreiheit ein. Weitere Bundesländer haben bereits eigene Entwürfe vorgelegt oder arbeiten daran.

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Bewegung bisher recht einseitig

Redaktion offen-siv:
Bewegung bisher recht einseitig

Wir haben bereits in der letzten Ausgabe der „offen-siv“ über die Vereinigungsgespräche dieser beiden Parteien berichtet, die zum Teil in Form bilateraler Treffen, als auch im Rahmen der so genannten „Berliner Treffen“ stattfinden, die gemeinsam mit Organisationen wie „KPD“ („Roten Morgen“) und „KPD/ML“ („Roter Stern“) organisiert werden.

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