Heinz-W. Hammer:
Neue Qualität

Am 17./18.02.07 dokumentierte das ND unter den Titel »Keine neue Linke ohne unser Erbe« eine Positionierung »des stellvertretenden Berliner PDS-Fraktionsvorsitzenden Stefan Liebich, [die] nach kurzer Zeit Unterstützung bei mehr als 200 Mitgliedern von Linkspartei und WASG sowie Parteilosen gefunden [hat]«.

Neben den üblichen Wortblasen vom »Sozialismus als Bewegung, Ziel und Wertesystem«, der unvermeidlichen »Stalinismus«-Keule und dem Anspruch, das Erbe der deutschen Sozialdemokratie antreten zu wollen, gibt es hier in einem entscheidenden Punkt allerdings eine neue Qualität.

Denn es wird nicht  nur zum x-ten Male der Bruch mit dem »„demokratischen Zentralismus“ unserer Vorgängerpartei« und der dieser unterstellten »Trennung von sozialen Menschenrechten einerseits und individuellen Bürgerrechten andererseits (…)« postuliert. Neu ist, dass nicht nur wieder einmal das »Stalinismus«-Verdikt gegen Andersdenkende verfügt, sondern nun auch »mit all seine Spielarten«(!) gebrochen werden müsse. Dieser Bannstrahl kann nur als gegen die Kommunistinnen und Kommunisten innerhalb (KPF) und außerhalb (DKP. KPD u.a.) der L.PDS gerichtet verstanden werden.

Hierzu passt das Selbstverständnis, dass es keinen »abstrakten Geschichtsplan« gebe, wie der Kommunistischen Partei immer wieder unzulässig verkürzt unterstellt wird, sondern sich die Gesellschaft »in einem offenen Geschichtsprozess« entwickle.

Um es mit einem geflügelten Wort zu umschreiben: Wer so offen ist, kann nicht ganz dicht sein. Denn es war gerade die Rosa L., deren Werk aus interessierten L.PDS-Kreisen immer wieder auf das Wort von den Andersdenkenden verkürzt wird, die sich zu diesem Thema treffend äußerte: »Sozialismus oder Barbarei!«

Mit dem hier praktizierten Antikommunismus treten Herr Liebich und die Seinen in der Tat eines der übelsten Erbteile der deutschen Sozialdemokratie an. Es bleibt zu hoffen, dass die betroffenen Organisationen der Kommunist/inn/en deutlich reagieren werden.

                                                                                                                            Heinz-W. Hammer, Essen