Damals Vietnam, heute Irak

Wie sich die Bilder gleichen

Von Gerhard Feldbauer

Inhalt

Redaktionsnotiz

Vorwort

Vietnamesische Erfahrungen
Unveränderte USA-Ziele
Damals My Lai
Heute Faludscha
Einst Con Son
Heute Abu Ghraib
1. Seymor Hersh über Abu Ghraib
2. Ein Viertel der Bevölkerung Opfer des Krieges
Spezialkrieg in Vietnam – verdeckter Krieg in Irak
1. „Phönix“-Programm für Irak
2. „Hunde des Krieges“
Provokationsmodell Tongking-Zwischenfall
Die BRD unterstützt aktiv die US-Aggression gegen Irak
1. Fünfundzwanzig US-Stützpunkte auf deutschem Territorium dienen der Aggression
2. Wiesbaden-Erbenheim: Basis der Folterknechte von Abu Ghraib
Die westdeutsche Vietnam-Solidarität – Beispiel für die Gegenwart
Auch der Irak wird siegen

Redaktionsnotiz

Unser Autor Gerhard Feldbauer war von 1967 bis 1970 als Journalist und Korrespondent für die ADN und das ND in Vietnam. Gemeinsam mit seiner Frau und Journalistenkollegin Irene Feldbauer hat er sich dieser Thematik jetzt wieder zugewandt. So entstand das von den beiden verfasste Buch „Erinnerungen an Vietnam“, verlegt bei Pahl-Rugenstein-Nachfolger, Bonn 2005. Im Zusammenhang mit dieser Arbeit ging Gerhard Feldbauer auch an die Arbeit, die wir jetzt als Sonderheft der „Offensiv“ vorlegen.

Ein weiterer Schwerpunkt seiner Arbeit ist Italien (siehe auch Offensiv 5-2005). Wir wollen hier nur kurz auf zwei Veröffentlichungen hinweisen: „Marsch auf Rom. Faschismus und Antifaschismus in Italien“, erschienen bei PapyRossa, Köln 2002; und: „Agenten, Terror, Staatskomplott. Der Mord an Aldo Moro, Rote Brigaden und CIA“, erschienen ebenfalls bei PapyRossa, Köln 2004.

Gerhard Feldbauer wurde nach seinem Vietnamaufenthalt Leiter der Abteilung „Wissenschaft-Bildung-Technik“ bei der ADN, bevor er 1973 als Korrespondent nach Rom gesandt wurde. Diese Aufgabe hatte er bis 1979 inne. 1980 begann sein diplomatischer Dienst für die DDR, 1981 bis 1982 war er Stellvertreter des Botschafters der DDR in Algerien, danach von 1983 bis 1987 Botschafter der DDR in Zaire (heute: Demokratische Republik Kongo). Von 1987 bis 1990 wirkte er als Hochschullehrer am Institut für internationale Beziehungen in Potsdam.

Nach der Konterrevolution gehörte er nicht zu den Wendehälsen – ganz im Gegenteil: Er gehörte im Juli 2001 zu den Gründungsmitgliedern des RotFuchs-Fördervereins, wurde als Vorsitzender gewählt und hatte dies Amt von diesem Zeitpunkt an bis zu seinem Rücktritt im März 2005 inne.

Er hatte Gelegenheit, reiche Erfahrungen im Kampf gegen den Imperialismus in allen seinen Facetten und auf unterschiedlichsten Schauplätzen zu sammeln. Das vorliegende Heft gibt Zeugnis davon. Wir freuen uns darüber, dies Heft herausbringen zu können. Und wir müssen – wie immer – darauf hinweisen, dass wir über keine vollen Kassen verfügen, leider keine Sponsoren haben, sondern nur von Euch, unseren Leserinnen und Lesern, getragen werden.

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Redaktion Offensiv, Hannover

Vorwort[1]

Die internationale Lage ist gegenwärtig von einer wachsenden Aggressivität des Imperialismus und einer daraus entspringenden mörderischen Konkurrenz im Kampf um Märkte und Rohstoffreserven gekennzeichnet. In diesem Prozess ist der USA-Imperialismus zur Durchsetzung seiner nie auf gegebenen Weltherrschaftspläne übergegangen, deren grundlegender Inhalt die Besitzergreifung und alleinige Kontrolle der strategischen Rohstoffreserven weltweit ist. Die Aggressionen zur Unterjochung der Völker Indochinas, zur Liquidierung des Sozialismus in Nordvietnam, die seit Mitte der 50er Jahre als Bestandteil des kalten Krieges gegen das sozialistische Lager stattfanden, wurden mit genau diesem Ziel geführt.[2] Der frühere USA-Präsident Richard Nixon erklärte 1980, Vietnam sei im Kampf gegen die Sowjetunion nur eine Schlacht gewesen, ebenso wie die Kämpfe in der Dritten Welt nur „Stellvertreterkriege“ gegen die UdSSR gewesen seien.[3]

Parallelen zu Vietnam sind beim Überfall auf Irak unübersehbar.[4] Der Senator der Demokraten, Ted Kennedy, sprach bereits offen von „Bushs Vietnam“. Daniel Ellsberg, der einst die Washingtons Aggressionsplanung gegen Vietnam entlarvenden „Pentagon-Papiere“ herausgab, schätzte ein, dass die im Irak-Krieg verbreiteten Lügen, „denen des Vietnamkrieges in nichts“ nachstehen. Der amerikanische Publizist und Pulitzerpreisträger Seymour Hersh, der seinerzeit die Massaker in My Lai enthüllen half, entlarvte bereits, dass die USA-Soldateska in Irak die gleichen sadistischen Verbrechen wie in Vietnam begeht.

Propagandistisch sind die jüngsten Überfälle mit Methoden vorbereitet worden, die Goebbels benutzte, ist gegen Irak ein in Nürnberg geächteter Präventivkrieg eröffnet worden. Seit Hitler hat kein Staats- und Regierungschef die Grundprinzipien des Völkerrechts – nationale Souveränität, territoriale Integrität und Gewaltverzicht – so mit Füßen getreten, wie George W. Bush mit seiner Führungsclique aus Vertretern der reaktionärsten und aggressivsten Kreise des USA-Imperialismus.

Wenn progressive Militärhistoriker einst einschätzten, dass der Zweite Weltkrieg bereits mit Spanien 1936 und dem Überfall Japans auf China 1937 begann, dann ist, wenn diese Entwicklung nicht aufgehalten wird, mit den Überfällen auf Jugoslawien, Afghanistan und Irak bereits ein Dritter Weltkrieg eröffnet worden. Darüber kann auch nicht hinwegtäuschen, dass in exjugoslawischen Gebieten, am Horn von Afrika oder in Afghanistan noch eine Koalition imperialistischer Mächte, darunter die BRD, agiert und in Irak eine solche, wenn auch mit bestimmten Unterschieden zu Afghanistan, ebenfalls entsteht.

Die akute Gefahr der Ausweitung der gegenwärtigen Aggressionshandlungen der USA zu einem weltweiten Kriegsherd verlangt von uns, für eine breitestmögliche Front aller Gegner dieses Krieges zu wirken. Insbesondere von allen, die sich links einordnen, erfordert das, ihren Beitrag zu leisten und unterschiedliche Standpunkte und Meinungen in dieser Frage zurück zu stellen und gemeinsam für diese Antikriegsfront einzutreten. Sektiererischen Tendenzen muss entschieden entgegen getreten werden. Auch das ist übrigens eine Erfahrung, die der vietnamesische Befreiungskampf vermittelt. Ganz zu schweigen von den Lehren der Arbeit der Kommunisten in der Anti-Hitlerkoalition.[5]

Nicht zuletzt unter diesem Gesichtspunkt sollte die Erfahrung nicht vergessen werden, dass aus den Antikriegsbewegungen sowohl im Ersten und Zweiten Weltkrieg als beispielsweise auch während der Aggression gegen Vietnam die Zahl von Teilnehmern und Sympathisanten anwuchs, die radikaldemokratische, antikapitalistische, antiimperialistische und auch sozialistische Positionen bezog. Das zeigte sich augenscheinlich am Beispiel der westdeutschen Unterstützung für Vietnam. In der DDR prägte die tief in der Bevölkerung verwurzelte Solidaritätsbewegung mit Vietnam ganz wesentlich den Internationalismus des sozialistischen deutschen Staates.

Das vietnamesische Volk, das in seinem Kampf gegen die japanischen Militaristen im Zweiten Weltkrieg als Mitglied der Anti-Hitlerkoalition handelte, stand in seinem folgenden nationalen Befreiungskampf gegen die französischen und danach US-amerikanischen Kolonialisten auch in dieser Tradition. In derselben Überlieferung steht heute der Irak, der 1943 Deutschland, Italien und Japan den Krieg erklärte. Die siegreiche vietnamesische nationale Befreiungsrevolution vermittelt zur heutigen Einschätzung des antiimperialistischen Widerstandes des Irak wertvolle Anregungen Erfahrungen, darunter vor allem die, dass dieser Kampf, ganz gleich, wie lange er dauern und welch hohe Opfer er fordern wird, mit dem Sieg enden wird.[6]

I. Vietnamesische Erfahrungen

Die Bilder sind vor 30 Jahren um die Welt gegangen: Ein T-54 rammt das schmiedeeiserne Tor des Doc Lap-Palastes in Saigon auf. Soldaten der Befreiungsstreitkräfte beziehen mit aufgepflanztem Bajonett Posten. Während General Big Minh, Washingtons letzter Marionettenpräsident, vor einem Panzerobersten bedingungslos kapituliert, starten vom Dach der US-Botschaft die letzten „Avican“-Helicopter, mit denen ranghohe Offiziere und Beamte der Besatzungsmacht panikartig auf die Kriegsschiffe der 7. Flotte flüchten.

Das war am 30. April 1975. Die letzte Offensive der Befreiungsstreitkräfte traf das Pentagon noch einmal völlig überraschend. Bis zuletzt hatte man geglaubt, die mit modernsten konventionellen schweren Waffen ausgerüsteten Saigoner Marionettentruppen, die zwei Jahre vorher auf 1,2 Millionen Mann aufgestockt worden waren, würden die „Viet Cong“ weit im Vorfeld der südvietnamesischen Hauptstadt zum Stehen bringen. Es war ein Trugschluss, dem sie, seit sie 1955 dort ein Besatzungsregime installiert und eine Marionettenarmee aufgestellt hatten, wieder und wieder erlegen waren.

Um die Unterstützung des Befreiungskampfes aus Hanoi zu beenden, hatten die USA 1964 gegen den sozialistischen Norden einen mörderischen Luftkrieg begonnen. Er sollte, wie der Befehlshaber des Strategic Air Command, General Curtis Le May, zynisch verkündete, das Land „in die Steinzeit zurückbomben“. Vier Jahre später hatte die mit den modernsten sowjetischen Mitteln der Luftabwehr dieser Zeit ausgerüstete vietnamesische Volksarmee über 3.000 der besten US-Kampfflugzeuge abgeschossen. Der US Air Force mangelte es an Piloten, am 1. November 1968 musste Präsident Lyndon B. Johnson die Einstellung des Luftkrieges erklären.

Sieben Jahre später musste das Pentagon seine Truppen aus Südvietnam abziehen. Einer der Gründe, die zu diesem Schritt zwangen, war die Demoralisierung der Besatzungsarmee. Die Erkenntnis, einem überlegenen Gegner, der von einer überwältigenden Mehrheit des Volkes unterstützt wurde, gegenüber zu stehen, führte zu massenhaften Kriegsdienstverweigerungen und Desertionen.[7] Soldaten brachten ihre Offiziere um, ganze Einheiten weigerten sich, zum Angriff vor zu rücken. Es gab Fälle, da führten sogar Offiziere keine Befehle mehr aus. Die Kriegsgerichte wurden der Lage nicht mehr Herr. [8]

1. Ein Sieg des nationalen Befreiungskampfes

Zwei Erfahrungen des vietnamesischen Befreiungskampfes sind an die Spitze zu stellen: Erstens: Das vietnamesische Volk siegte in einem ohne Unterbrechungen fast ein Jahrhundert gegen das Kolonialjoch, erst der Franzosen und dann der US-Amerikaner geführten Kampf zur Wiedererlangung seiner nationalen Unabhängigkeit. Die letzte Etappe bildete der 20jährige Befreiungskampf gegen die US-Besatzungsmacht, die zur Aufrechterhaltung ihres neokolonialen Marionettenregimes bis 1972/73 ständig zirka 540.000 eigene Soldaten, etwa 60.000 aus verbündeten Staaten (SEATO, Südkorea, Japan), und 700.000 südvietnamesische Söldner einsetzte.

Wie der australische Schriftsteller Wilfred Burchett in seinem Buch „Partisanen contra Generale“ schrieb, zählten die südvietnamesischen Patrioten zu Beginn des bewaffneten Widerstandes nur etwa 1.000 Mann. „Sie kämpften mit Hacken, Messern, Dschungelwaffen, ja sogar Holzkugeln“. Sie verfügten „nicht einmal über Tausend Schusswaffen“.[9] 15 Jahre später setzten die Befreiungskämpfer in den letzten Schlachten komplette Panzerregimenter, Flak-Bataillone und moderne Kampfflugzeuge, darunter erbeutete US-Maschinen, ein.

Der neokoloniale Raub- und Eroberungskrieg der USA gegen das irakische Volk dauert erst etwas über zwei Jahre. Am 1. Mai 2003 verkündete US-Kriegspräsident George W. Bush auf dem Flugzeugträger „USS Abraham Lincoln“ in einer groß aufgezogenen Propagandaschau offiziell das Ende der Kampfhandlungen in Irak. Das erwies sich als eine katastrophale Fehleinschätzung. Die Realität des in ungeahnten Dimensionen danach einsetzenden, von wachsenden Volksschichten getragenen Widerstandes, führte die Erklärung Bushs ad absurdum. Die Zahl der toten GIs wird in Kürze[10] die 2.000er Grenze überschreiten. Die Zahl der Verwundeten, darunter ein großer Teil für immer außer Gefecht gesetzt, beläuft sich bisher auf zirka 37.000.[11] Aus Vietnam nichts gelernt, kann man hier bereits festhalten.

Die zweite Erfahrung betrifft den Widerstandswillen unterdrückter, kolonial versklavter Völker, die für nichts anders als ihre Freiheit und Unabhängigkeit kämpfen. Die große Hilfe des damals existierenden sozialistischen Lagers, darunter modernste konventionelle Waffen aus der UdSSR und Lieferungen aus der VR China, die weltweite Solidarität der Völker und ihrer Friedenskräfte, eingeschlossen die in den USA selbst, waren entscheidende Grundlagen des vietnamesischen Sieges. Aber die letztlich ausschlaggebende Bedingung, dass diese Faktoren zur Geltung kommen konnten, war der nicht zu brechende Widerstandswille des Volkes, der in den Traditionen nationalen und antikolonialen Widerstandes wurzelte.

2. Das Scheitern des Marionettenregimes

Bei gewissen Unterschieden bestehen Parallelen zwischen Südvietnam und Irak darin, dass die USA in Südvietnam als Besatzungsmacht fungierten und ein Marionettenregime mit einer entsprechenden Armee, Polizei und einem Sicherheitsapparat installierten. Nach dem Bruch der Genfer Indochina-Abkommen schalteten sie die vorherige Kolonialmacht Frankreich aus, traten an deren Stelle und brachten den bestehenden kolonial-feudalen Verwaltungsapparat unter ihre Kontrolle. Der Frankreichhörige Kaiser Bao Dai wurde als Staats- und Regierungschef entmachtet, an seiner Stelle der CIA-Agent Ngo Dinh Diem ans Ruder gebracht. Nach einem ähnlichen Muster verfuhr Washington bekanntlich in Bagdad, wo der Chef der Übergangsregierung Ijad Alawi ebenfalls ein CIA-Agent war. Nach längerer Arbeit im Geheimdienst Saddam Husseins ging er außer Landes und verdingte sich zunächst beim britischen MI 6. Für die CIA lenkte er in Irak dann eine Gruppe von Terroristen, die mehrere Bombenanschläge gegen die Regierung Saddam Husseins durchführte. Als Interimspremier exekutierte er, wie der Bagdader Korrespondent von The New Yorker, gestützt auf Zeugenaussagen berichtete, im Sommer 2004 in einer Polizeistation von Bagdad eigenhändig sechs angebliche Terroristen durch Kopfschuss. Wörtlich habe Alawi gesagt: „So müssen wir mit diesen Terroristen umgehen“.[12]

Diem hob die Monarchie auf und proklamierte eine „Republik Vietnam“, was seiner Marionettenherrschaft unter USA-Regie einen demokratischen Anstrich verschaffen sollte.

Am 11. Juni 1956 verkündete das State Departement, in Südvietnam „eine vietnamesische, antikommunistische und amerikafreundliche Regierung (…) an der Macht zu halten“ und dieser „bei der für die innere Sicherheit notwendigen Formierung der Streitkräfte“ zu helfen.

Da die USA in Irak den Sturz des Saddam-Regimes verkündeten, stand ihnen dort kein brauchbarer Verbündeter im Lande zur Verfügung. So mussten sie die Repression zunächst selbst ausüben. Erst nach und nach begannen sie mit der Reaktivierung vorheriger Verwaltungsstrukturen und dem Rückgriff auch auf Militärs, Geheimdienst- und Polizeioffiziere Saddam Husseins. In Vietnam konnte diese Funktion zunächst Diem übernehmen, dem es für eine gewisse Zeit, auch auf der Grundlage eines fanatischen Antikommunismus und der Schürung der Angst vor dem sozialistischen Norden gelang, sich eine bestimmte Massenbasis unter der Bevölkerung zu sichern. Dieser Faktor fällt in Irak von Anfang an aus.

In Südvietnam schuf das Pentagon ein eigenes System von Militärstützpunkten. Die Zahl der Militärflugplätze, von denen es unter den Franzosen sechs gab, wurde bis 1960 auf 46 erhöhlt. In Da Nang und Saigon entstanden die beiden wichtigsten Stützpunkte, die vor allem der 7. US-Pazifikflotte als Basen dienten. Die südvietnamesischen Polizei- und Armee-Einheiten erreichten 1963 die Stärke von rund einer halben Million.

Das Diem-Regime unterdrückte auf brutalste Weise jede Opposition. Die französische Publizistin Madeleine Riffaud, Mitglied der Résistance gegen Hitlerdeutschland, die sich nach 1954 längere Zeit in Südvietnam aufhielt, enthüllte vor dem II. Russeltribunal 1967:[13] Gegen „mutmaßliche ehemalige Widerstandskämpfer“ gegen das französische Kolonialregime und deren Familienangehörige begannen „Verhaftungen und Folterungen, Erniedrigungen und Hinrichtungen, mit dem Ziel, Exempel zu statuieren. (…) Vietnam glich einem riesigen Internierungslager. (…) Ich habe nirgendwo in Südvietnam eine vollständige Familie gefunden. Mütter suchten ihre Kinder, die entführt worden waren; Männer wussten schon seit Jahren nicht mehr, ob ihre Frauen noch in Haft saßen oder längst umgebracht waren. (…) Ich stelle hier vor dem Tribunal fest, dass in diesem Augenblick Tausende von Männern, Frauen und Kindern in langsamer Auszehrung und unter Haftbedingungen dahinvegetieren, die an das Los der Deportierten und an die in den KZs von Auschwitz, Dachau und Mauthausen dahinsiechenden Häftlinge erinnern.“

3. Die Breite der Befreiungsfront

Gegen die von den USA installierte Terrorherrschaft schlossen sich die patriotischen Kräfte Südvietnams am 20. Dezember 1960 in der Nationalen Befreiungsfront (FNL) zusammen und begannen den bewaffneten Widerstand.[14] An der Gründung der FNL nahmen insgesamt 23 zumeist illegale Parteien, Organisationen, Verbände und buddhistische Sekten teil. Zum Vorsitzenden wurde der bürgerliche Saigoner Rechtsanwalt Nguyen Huu Tho gewählt. In Verschleierung der Realität bezeichneten die USA die FNL als „Viet Cong“, vietnamesische Kommunisten.[15] Obwohl die südvietnamesischen Kommunisten eine aktive Rolle in der FNL wahrnahmen, stellten sie in ihr eine Minderheit dar und beanspruchten keine Führungsrolle.

Die FNL baute in den befreiten Gebieten eine Verwaltungsstruktur auf, entwickelte Grundlagen einer nationalen Wirtschaft, ein Bildungs- und Gesundheitswesen, eine gleichberechtigte Zusammenarbeit mit den nationalen Minderheiten, gewährleistete die Rechte der Frauen, der Jugendlichen, der Rolle der Intelligenz. Sie garantierte das Privateigentum an Produktionsmitteln, berücksichtigte die Interessen der Kaufleute und Gewerbetreibenden und unterschied bei der Durchführung der Bodenreform zwischen Großgrundbesitzern, die mit dem Befreiungskampf sympathisierten oder sich auch nur neutral verhielten und solchen, die mit dem Marionettenregime paktierten. Sie stellte keine sozialistischen Ziele. Alle Forderungen gingen von den Genfer Indochina-Abkommen aus. An der Spitze stand die nach dem vollständigen Abzug der USA-Truppen, der Auflösung ihrer Stützpunkte und der Einstellung der Militärhilfe für das Saigoner Marionettenregime. Die FNL forderte für Südvietnam freie Wahlen zu einer Nationalversammlung und eine Koalitionsregierung auf breiter demokratischer Basis zur Garantierung demokratischer Rechte und Freiheiten.

4. Hervorragend organisierte Befreiungsstreitkräfte

Am 15. Februar 1961 fasste die FNL die bestehenden Partisaneneinheiten zur nationalen Befreiungsarmee (BA) zusammen, deren Hauptbasis die Bauern bildeten. Neben diesen kämpften jedoch auch Arbeiter, nationale Minderheiten, Angehörige der Intelligenz, Handwerker und andere kleinbürgerliche Schichten in ihren Reihen. Ihre zahlenmäßige Stärke erhöhte sich, als in den sechziger Jahren Zehntausende Südvietnamesen, die nach den Genfer Abkommen als Soldaten der Volksarmee nach Norden gegangen waren, in den Süden zurückkehrten und in ihre Reihen eintraten. Die BA gliederte sich, wie schon die Volksarmee während des antifranzösischen Widerstandes in reguläre Truppenteile, regionale Milizen und örtliche Partisaneneinheiten. 1963/64 zählte sie etwa 350.000 Soldaten und Offiziere. Die Versorgung mit Waffen, Munition und sonstigem Nachschub wurde von der DRV gewährleistet, zunehmend auch durch Beutewaffen gesichert.

1969 hatten 19 Staaten mit 1,2 Milliarden Menschen der Erdbevölkerung die FNL diplomatisch anerkannt. Sie gehörte zehn internationalen Organisationen an und war meist in ihren führenden Gremien vertreten, darunter im Weltgewerkschaftsbund und der Internationalen Demokratischen Frauenföderation. Sie war Mitglied des Präsidiums des Weltfriedensrates.

Nach der Tet-Offensive 1968 und dem Beginn der Pariser Gespräche im November desselben Jahres erreichte die Kombination des militärischen mit dem politisch-diplomatischen Kampf eine neue Qualität, der die FNL mit der Proklamierung der Republik Südvietnam und der Bildung einer provisorischen revolutionären Regierung Ausdruck verlieh. Ihre diplomatischen Vertretungen wurden auf eine staatliche Stufe gehoben und wuchsen auf über 20, darunter mit Schweden, an.

Auf der Grundlage der bestehenden FNL-Strukturen konstituierten sich in den befreiten Gebieten in 41 Provinzen und Städten, 150 Kreisen und in der Hälfte der Gemeinden, das waren 1.300, revolutionäre Volkskomitees. Die befreiten Gebiete, die sich dauerhaft in ihren Händen befanden, umfassten etwa zwei Drittel des Territoriums Südvietnams.

5. Die Niederlagen der Saigoner Armee

In Südvietnam fand zunächst im wesentlichen ein Stellvertreterkrieg statt, den die Saigoner Truppen mit US-Luftunterstützung führen sollten. Als erste Kampfeinheiten trafen die berüchtigten Special Forces („Green Berets“) und Marineinfanterie in Südvietnam ein. Sie bildeten die südvietnamesischen Söldner vor Ort an Flugzeugen, Hubschraubern, Panzern, Haubitzen und weiterer modernster Kampftechnik aus.

Für 1961/62 konzipierten die Generale Staley und Taylor den nach ihnen genannten Plan eines Spezialkrieges, in dem die FNL in 18 Monaten zerschlagen werden sollte. Dazu sollte die FNL von der Bevölkerung – das bezog sich vor allem auf die Bauernmassen – isoliert und ihres wichtigsten Verbündeten beraubt werden. Es wurden sogenannte „strategische Dörfer“ eingerichtet, eingezäunte und von der Armee bewachte Gebiete, faktisch Konzentrationslager, in welche die Bauern gewaltsam umgesiedelt wurden. 1961/62 fanden rund 50.000 solcher „Befriedungsoperationen“ statt.

Mit dem „Spezialkrieg“ begann der Einsatz chemischer Kampfstoffe. Das II. Russel-Tribunal hielt im Mai 1967 folgende Zerstörungen fest: 1963: 320.000 Hektar, 1964: 500.000, 1965 und 1966: jeweils 700.000 Hektar. Danach 1967 weitere 876.000 Hektar. Im ersten Halbjahr 1968 waren bereits 500.000 Hektar Reisfelder mit Herbiziden besprüht und so ein Fünftel der Reisernte vernichtet sowie 2,2 Millionen Hektar Wald abgetötet. 1969 wurden über 900.000 Hektar Anbaufläche und damit 75 Prozent der Reiseernte und 90 Prozent des Gemüseanbaus vergiftet sowie fast die Hälfte der Wälder vernichtet.

Unter dem Namen „Agent Orange“ ist vor allem das eingesetzte orangefarbene DNC (Dinitro-Orthokresol) bekannt geworden. Zwischen 1962 und 1971 wurden mehr als 72 Millionen Liter Herbizide über Südvietnam versprüht.[16] Mehr als 44 Millionen Liter davon bestanden aus „Agent Orange“. Angeblich nur über Aufmarschgebieten der „Viet Cong“ versprüht, war es ein Giftgas-Einsatz vor allem gegen die Zivilbevölkerung.

Die französische Publizistin Dominique Bari berichtete, dass „Agent Orange“ bei Menschen und Tieren schwere Vergiftungen verursachte und die gesamte Vegetation austrocknete. Die Pariser Le Monde schrieb am 27. Mai 1967, dass bestimmte in Südvietnam eingesetzte Giftstoffe bei Menschen Lungenödeme, Magen- und Darmerkrankungen hervor riefen. Bei stillenden Müttern versiegte die Milch, Embryos starben im Mutterleib. Neben Arsenderivaten eingesetzte andere chemische Reizstoffe führten zu Erblindungen. Insgesamt waren 17 Millionen Menschen dem Gift ausgesetzt, nach Kriegsende erkrankten eine Million. Leukämie, Lungentumore und Leberkrebs rafften unzählige Menschen dahin. 100.000 Kinder trugen schwere Geburtsschäden davon: Missgebildete Säuglinge ohne Augen, mit Wasserköpfen und Klumpfüssen, viele debil und taub.[17]

Der „Spezialkrieg“ scheiterte. Die Befreiungsstreitkräfte mussten Rückschläge hinnehmen, waren jedoch nicht zu zerschlagen. Sie zerstörten 70 Prozent der „strategischen Dörfer“ und befreiten die dort eingekerkerten Bauern. 1962 erhoben sich rund 30.000 Bauern gegen ihre Peiniger. 1963 kam es zu Hunderten von Gefechten der Befreiungsfront mit der Marionettenarmee.

Im Frühjahr 1964 begann das Pentagon die Luftaggression gegen die DRV, um die Unterstützung aus dem Norden für die FNL zu verhindern, die BA zu zerschlagen und der Saigoner Armee den „Marsch nach Norden“ frei zu bomben. Trotz massivstem Einsatz der Luftwaffe gelang es nicht, die DRV zur Kapitulation und zur Aufgabe der Hilfe für die Befreiungsfront zu zwingen.

6. Über eine halbe Million GIs in Südvietnam

1964 begann die „Amerikanisierung“ des Krieges. Bis Mitte 1965 wurden 537.000 Mann US-Truppen aller Teilstreitkräfte und Waffengattungen nach Südvietnam entsandt. Die Saigoner Armee wurde auf 700.000 Mann aufgestockt. Als Ausgangsbasen für die Operationen gegen die Befreiungsarmee bauten die USA ihre über ganz Südvietnam verteilten Stützpunkte aus, von denen heraus die Befreiungsstreitkräfte angegriffen, aufgesplittert und einzeln vernichtet werden sollten.

Während des Tet-Festes 1968 leitete die FNL die strategische Wende im Befreiungskrieg ein. In der Nacht zum 1. Februar griff die BA 43 Kreis- und Provinzhauptstädte, Hunderte kleinere von amerikanischen oder südvietnamesischen Truppen besetzte Ortschaften sowie 20 US-Stützpunkte und Luftwaffenbasen, darunter die größten wie Bien Hoa, Da Nang, und Pleiku an, die wochenlang im Feuer ihrer Raketen und Granaten lagen. In vielen Städten erhob sich die Bevölkerung, darunter in Hue und Saigon. In Hue gelang es der 1. amerikanischen Luftlandedivision und Marines erst nach vier Wochen, die Stadt wieder unter ihre Kontrolle zu bringen. Die FNL zog sich schließlich zurück, um weitere Verluste unter der Zivilbevölkerung zu vermeiden. In Saigon griff die FNL das Hauptquartier General Westmorelands, den Generalstab der Marionettenarmee, den Präsidentenpalast und die Polizeizentrale an. Ein Stoßtrupp von 19 Kämpfern drang in die schwer bewachte USA-Botschaft ein und schlug sechs Stunden die Angriffe Hunderter Marines und Special Forces zurück.

Die BA setzte rund 200.000 Saigoner Soldaten außer Gefecht, zerstörte oder beschädigte schwer 1.300 Panzer und SPW sowie 90 Kriegsschiffe und Kampfboote auf Flüssen. In 14 Stützpunkten kapitulierten die südvietnamesischen Besatzungen. Tausende Soldaten liefen zu den Befreiungskämpfern über, ebenso viele desertierten. Bei den Amerikanern verlor die 173. Luftlandebrigade zwei Drittel ihrer Soldaten. Eine Luftkavallerie- und zwei Infanteriedivisionen erlitten schwere Verluste.

7. Die Vietnamisierung des Krieges und ihr Scheitern

Angesichts der sich abzeichnenden politischen und militärischen Niederlage begann Washington an der Schwelle zu den 70er Jahren seine Truppen aus Südvietnam abzuziehen. Es begann die „Vietnamisierung“ des Krieges, was hieß, mit amerikanischen Waffen und Militärberatern den Krieg mit südvietnamesischen Söldnern gegen die Befreiungsbewegung weiter zu führen und das Regime in Saigon an der Macht zu halten. Eine Konzeption, die heute dem Pentagon bereits in Bagdad vorschwebt. Das Scheitern dieser Strategie dürfte längerfristig auch in Irak vorprogrammiert sein.

Im Ausgleich für bis Mitte 1971 aus Südvietnam abgezogene rund 300.000 GIs wurde die Saigoner Armee auf 1,2 Millionen Mann erhöht. Das hieß, jeder abgezogene Amerikaner wurde durch zwei Südvietnamesen ersetzt. Zusätzlich zu den überlassenen Waffen und der Technik seiner abziehenden Truppen rüstete das Pentagon die Saigoner Armee mit modernsten konventionellen Waffen zur zweitgrößten asiatischen Streitmacht nach der VR China auf. Sie verfügte danach über 900 Kampfflugzeuge und 400 Hubschrauber, 2.100 Panzer und Geschütze, 940 Kriegsschiffe und -Boote sowie 45.000 Militärfahrzeuge.

In Paris, wo seit November 1968 zwischen Delegationen der DRV sowie der FNL/RSV und den USA sowie Saigons Verhandlungen über die Beendigung des Kriegs stattfanden, legte die RSV am 1. Juli 1971 einen Friedensplan mit dem Ziel vor, in Südvietnam eine Regierung der Nationalen Einheit aus Vertretern der RSV und Saigons zu bilden, die ihre Neutralität erklären sollte. Washington lehnte ab. Außenminister Henri Kissinger verlangte, eine Friedensregelung müsse den Verbleib Thieus als Präsident Südvietnams sichern.[18]

Als die RSV ablehnte, unterbrachen die USA die Verhandlungen und begannen erneut mit massiven Luftangriffen auf die DRV. Außerdem wurden alle nordvietnamesischen Häfen vermint, um den Nachschub aus der UdSSR auf dem Seewege zu blockieren. Im Süden antwortete die BA mit einer neuen Offensive. Am 1. April griff sie mit jeweils drei Divisionen, unterstützt von örtlichen Partisanen und Milizeinheiten in Richtung Hue, im zentralen Hochland und vor Saigon an. Im Verlauf der Kämpfe wurden fünf Saigoner Divisionen zerschlagen. Erstmals ergaben sich ganze Truppenteile.

Washington antwortete mit weiteren massiven Luftangriffen auf Nordvietnam. Bei schweren Flächenbombardements mit B 52 wurden am 16. April in der Hafenstadt Haiphong ganze Wohnviertel zerstört, 886 Einwohner getötet, 1.108 verletzt. Ab 18. Dezember wurden die Terrorangriffe auf die Hauptstadt ausgedehnt, gegen welche die US-Luftwaffe in zwölf Tagen 500 Einsätze flog. Auf beide Städte gingen mehr als 100.000 Tonnen Bomben und Raketen nieder. Fast 4.000 Tote und Verletzte waren die Schreckensbilanz allein in Hanoi.[19] Die DRV war jedoch nicht in die Knie zu zwingen. Ihre Abwehr schoss in der letzten Luftschlacht über Hanoi 33 B-52 ab. 1972 hatte sie von 200 dieser Maschinen 54 abgeschossen. Am 15. Januar musste Nixon die Luftangriffe einstellen.

8. Die Pariser Abkommen und ihr Bruch durch die USA

Am 27. Januar mussten Washington und Saigon mit der DRV und der RSV die drei Monate vorher vereinbarten Abkommen unterzeichnen. Die USA mussten die Unabhängigkeit, Souveränität, Einheit und territoriale Integrität Vietnams anerkennen und einen Waffenstillstand mit den kämpfenden Parteien im Süden vereinbaren. Sie mussten sich verpflichteten, innerhalb von sechzig Tagen alle Truppen, Militärberater und das militärische Personal sowie Waffen, Munition und Kriegsmaterial“ abzuziehen und ihre Stützpunkte aufzulösen. Die beiden südvietnamesischen Seiten sollten Konsultationen durchführen, um einen „Rat der nationalen Versöhnung“ zur Durchführung „freier und demokratischer Wahlen“ zu bilden. Das Abkommen sanktionierte die Wiedervereinigung Vietnams .[20]

Um neuen militärischen Niederlagen zu entgehen, zogen die USA ihre noch verbliebenen Truppen ab, kamen aber ihren weiteren Verpflichtungen nicht nach. Sie ließen ihre Militärberater und andere Militärexperten in Stärke von 25.000 Mann in Südvietnam, die ihre Tätigkeit als „Zivilisten“ fortsetzten. Das Pentagon lieferte Saigon zusätzlich nochmals 696 Flugzeuge, 1.100 Panzer, 800 Geschütze, 204 Kriegsschiffe und weitere militärische Ausrüstungen, darunter chemische Kampfstoffe und Unmengen Munition.[21]

So aufgerüstet ging die Thieu-Armee zu neuen Überfällen auf die RSV-Gebiete über. Bei „Befriedungs“-Operationen wurden Zehntausende Menschen; meist Frauen, Kinder und ältere Menschen; getötet oder verletzt. Saigon verweigerte nicht nur die Freilassung von rund 200.000 eingekerkerten Menschen, sondern warf weitere 60.000 Personen, die sich für die Verwirklichung der Pariser Abkommen einsetzten, in die Gefängnisse.

Präsident Thieu erklärte am 9. März 1973 seine Regierung und seine Armee „zur einzigen in Südvietnam“. Am 12. Oktober drohte er, wer sich als „Neutralist oder Pro-Kommunist bezeichnet, überlebt keine fünf Minuten“. Am 28. Dezember 1973 kündigte er an: „Es wird keine Wahlen, keinen Frieden, und (…) niemals eine politische Lösung geben.“ Angesichts dieser Situation bereitete sich die BA ab Oktober 1974 auf ihre letzte große Offensive vor, um das Thieu-Regime zu stürzen und ganz Südvietnam zu befreien. Im März 1975 gingen die Truppen in drei Gruppierungen im Norden, im zentralen Hochland und nördlich von Saigon zum Angriff über. Vielerorts erhob sich die Bevölkerung zum Aufstand und bahnte den RSV-Einheiten den Weg.

Am 25. März fiel Hue der BA fast kampflos in die Hände; am 29. März nahm sie die einst als uneinnehmbar propagierte riesige Luftwaffen- und Marinebasis Da Nang ein. Die amerikanische Militärführung versuchte, ihre Marionetten im Stil der Goebbels-Propaganda zum Widerstand bis zum letzten Mann und zur letzten Patrone durch Angstparolen vor den „Viet Cong“ anzustacheln. Die Armeezeitschrift The Arms and Strips titelt einen ihren Gräuelberichte: „Mindestens eine Million Südvietnamesen wird von den Roten ermordet werden.“ Die Parolen griffen jedoch kaum noch. Ganze Truppenteile ergaben sich, oder lösten sich auch einfach auf.

9. Sieg in Saigon

Am 9. April begann der Angriff auf Saigon. Am 19. April unterbreitete die RSV nochmals ein Friedensangebot. Einzige Bedingung, sie verlangte den Rücktritt Thieus. Es erfolgte keine Antwort. Am 30. April gegen 11.30 Ortszeit drang eine Panzerabteilung in das Zentrum von Saigon vor und besetzte den Doc Lap-Palast. General Duong Van Minh, nach der Flucht Thieus für drei Tage letzter Marionettenpräsident, kapitulierte vor einem Panzeroberst. Über den Saigoner Rundfunk forderte er die Reste der Saigoner Armee auf, die Waffen nieder zu legen.

Acht Stunden vorher hatte sich der amerikanische Statthalter in Saigon, Botschafter Graham, mit einem Hubschrauber abgesetzt. Die unter Verletzung des Pariser Abkommens noch in Südvietnam verbliebenen 25.000 amerikanischen Militärberater waren in den Tagen vorher abtransportiert worden. Zurück blieben Zehntausende hoher Marionetten, denen Graham ebenfalls die Evakuierung versprochen hatte. Insgesamt war geplant gewesen, 130.000 südvietnamesische Kollaborateure in den USA aufzunehmen.

Saigon war gefallen, Südvietnam nach zwei Jahrzehnten amerikanischer Besatzungsherrschaft befreit; die Ketten eines ein Jahrhundert währenden Kolonialjochs, das einst Frankreich errichtete, zerbrochen. Am nächsten Tag feierte Saigon den Ersten Mai als Tag des Sieges. Mit Saigon, mit Hanoi und ganz Vietnam feierten Millionen in aller Welt, die an der Seite Vietnams standen, den Sieg.[22]

II. Unveränderte USA-Ziele

Nach der Niederlage des Sozialismus in Europa erarbeiteten die erzkonservativen Falken des Pentagon zur Durchsetzung ihrer Weltherrschaftspläne schon im Februar 1992 eine Defence Planing Guidance, um zu verhindern, dass den USA je wieder ein ernst zu nehmender Rivale erwachsen könnte. „Man kann daher mit Recht von einer Kontinuität der US-amerikanischen Imperialpolitik sprechen“, schrieb der Strategie-Experte Rainer Rupp.[23]

1. Weisung für den Einsatz taktischer Atomwaffen

Ein Großteil der weltweiten Expansionsplanung der USA dürfte bis heute noch nicht bekannt geworden sein. Davon zeugte ein Bericht des früheren Mitarbeiters des Geheimdienstes und Atomwaffenexperten William M. Arkin in der Washington Post vom 17. Mai 2005. Der Autor enthüllte, dass Präsident Bush noch vor Beginn des Irakkrieges im Januar 2003 eine Weisung für einen „Global Strike“ (Globalschlag) erließ, nach der ein kombinierter Einsatz von „konventionellen und nuklearen Elementen“, unter der Bezeichnung „kinetische Präzisionswaffen“ geplant wird. Dazu gehört ein „Stratcom-Krisenplan“, der in verblüffender Ähnlichkeit an das von Präsident Johnson erlassene „Regiebuch“ zur Auslösung des „Tongking-Zwischenfalls“ erinnert. Der Plan sieht den Einsatz der „kinetischen Waffen“ zur Bekämpfung „unmittelbarer“ Bedrohungen durch Länder wie Iran und Nordkorea vor. Danach sollen tief in den Boden eindringende taktische Atomwaffen zur Zerstörung unterirdischer Bunker eingesetzt werden, wenn erstens, die USA-Geheimdienste einschätzen, dass ein Atomwaffenangriff auf die USA unmittelbar bevorstehe, und zweitens im Zuge einer längeren Operation die gegnerischen Anlagen mit konventionellen Mitteln nur schwer zu zerstören sind.

Im Sommer 2004 wies Pentagon-Chef Rumsfeld in einer „Interim Global Strike Alert Order“ das Strategic Command an, sofort ein Alarm- und Bereitschaftssystem zu konzipieren, um „feindliche Länder“ jederzeit rund um den Globus angreifen zu können. General Bruce von der achten Air Force meldete, seine Bomberflotte sei in der Lage, „in weniger als einen halben Tag“ weltweit zuzuschlagen.[24]

Die Hauptstoßrichtung der Expansion geht über den erdölreichen Nahen und Mittleren Ost nach Zentralasien, zu den riesigen Öl- und Gasreserven im Kaspischen Becken.[25] Der Schriftsteller und Oscar-Preisträger Gore Vidal, ein entschiedener Gesellschaftskritiker in den USA, sprach unverhüllt aus, dass es sich in Irak um „einen Krieg der nackten Aggression mit dem Ziel, die schrumpfenden Erdölvorräte der Welt unter Kontrolle zu bringen“, handelt. Die USA seien „in diesen Krieg mit keiner anderen Absicht gezogen, als den Irakis das Erdöl zu entwenden – ebenso wie wir bereits in Afghanistan einmarschiert sind, um eine Pipeline für die Union Oil of California zu sichern.“[26]

Nach Irak, so der Vorsitzende des Büros für Verteidigungspolitik des Pentagon, Richard Perle, gegenüber Die Zeit am 5. Dezember 2002, stehen Iran, Syrien und sogar der langjährige engste USA-Vasall im Nahen Osten, Saudi-Arabien, auf der Abschussliste. Perle wollte bereits im Sommer 2002 die Beschlagnahme des saudischen Vermögens in den USA, das auf etwa 1.000 Milliarden US-Dollar geschätzt wird, durchsetzen.

Über die Beherrschung der Rohstoffreserven hinaus geht es tatsächlich um die Weltherrschaft, um die Unterwerfung der Staaten bzw. Völker unter den Willen der USA, gegenwärtig an erster Stelle die des Nahen und Mittleren Osten, gefolgt von denen Asiens, Afrikas und Lateinamerikas. Jedes Land, das sich widersetzt, wird zum „Schurkenstaat“ erklärt. Schon jetzt wird China, das an sozialistischen Grundlagen festhält, als Hauptfeind gesehen. Ebenso soll weder von der EU noch Japan eine Konkurrenz zur Weltherrschaft zu gelassen werden. Zum strategischen USA-Verbündeten wird Israel.

Dass es um den Besitz der Rohstoffressourcen geht, zeigte sich, als nach der Einnahme von Bagdad als strategisch wichtigstes Objekt zuerst das Ölministerium besetzt wurde. Die Besatzungsmacht begann unverzüglich ganze Bereiche der staatlichen irakischen Wirtschaft zu privatisieren, d. h., zu verkaufen. Um der einsetzenden Ausplünderung des Landes einen Schein von Legalität zu verschaffen, wurde unverzüglich eine irakische „Interimsregierung“ installiert.

2. USA-Geheimdienste inszenierten 11. September

Eine zentrale Rolle bei der Anzettelung dieses neuen Kreuzzuges spielten die Terroranschläge vom 11. September 2001 in New York und Washington. Auch hier zeigt sich eine Parallele zur Tongking-Provokation. Unter realistisch denkenden Politikern und Experten ist inzwischen unbestritten, dass die USA-Geheimdienste dabei ihre Hand im Spiel hatten. Der Enthüllungspublizist Webster Griffin Tarpley nannte Vizepräsident Dick Cheney und Verteidigungsminister Donald Rumsfeld die Hauptdrahtzieher und bezeichnete sie als „Septemberverbrecher“. Beteiligte Araber seien „lediglich Werkzeuge“ gewesen. Der Anwalt Philipp Berg, der Opfer und Hinterbliebene der Anschläge vertritt, erklärte auf dem Expertenforum am 21. Mai 2005 in Berlin, „Bush und seine Helfershelfer gehören wegen Mord und Landesverrat hinter Gitter“.[27]

Der Geheimdienstexperte Andreas von Bülow, früherer Bundesminister und Staatssekretär, meinte gegenüber jW (11./12. Sept. 2004), die US-Geheimdienste hätten zumindest zugesehen, wie die Anschläge vorbereitet und verübt wurden.[28] Bei dem heutigen Stand der US-amerikanischen militärischen Präzisionstechnik ist auch die These nachvollziehbar, dass die Flugzeuge, welche die Türme des World Trade Center zum Einsturz brachten, ferngelenkt wurden. Ebenso glaubhaft haben Experten dargelegt, dass die Türme nach dem Auftreffen der Flugzeuge durch Sprengladungen im Inneren der Gebäude zum Einsturz gebracht und das Pentagon in Washington nicht von einer entführten Boeing, sondern von einer Cruise Missile getroffen wurde. Zu letztgenanntem Fakt veröffentlichte der französische Autor Thierry Meyssan in seinem Buch „L´Effroyable Imposture“ (Unglaubliche Hochstabelei)[29] Fotos von der Einschlagstelle im Pentagon und blendete dazu die etwa dreimal so breite Spannbreite des entführten Flugzeuges ein. An der Einschlagsstelle wurden auch keine Flugzeugtrümmer gefunden.

Darüber, wie die Anzettelung der Kriege zur Durchsetzung der USA-Weltherrschaftspläne inszeniert wurde, liegen inzwischen weit über ein Dutzend kritischer Bücher vor. Stellvertretend sei „Das Schweigekartell“ von jW-Chefredakteur Arnold Schölzel (Hg.) und einem Dutzend prominenter Autoren erwähnt. Fachleute für Spionagefragen wie Erich Schmidt Eenbom, Rainer Rupp und Klaus Eichner, gute Kenner der USA-Verhältnisse wie die früheren ADN-Korrespondenten Ilse und Horst Schäfer und Ossietzky-Herausgeber Eckart Spoo legen dar, wie die dann geführten Kriege schon lange vor dem 11. September 2001 u. a. mit einem gigantischen neuen Rüstungsprogramm vorbereitet wurden. Die These vom vermeintlichen Alleingang von Al-Qaida-Terroristen, die nach ein paar Unterrichtsstunden auf Kleinmaschinen mit ultramodernsten Passagierflugzeugen los geflogen sein sollen, um Wolkenkratzer im Kern Manhattans punktgenau zu treffen, wird ad absurdum geführt.[30]

3. Lügen des Irakkonfliktes stehen „denen des Vietnamkrieges in nichts nach“

Beweiskräftig zur Inszenierung der Anschläge hat sich der US-amerikanische Autor Eric Hufschmid in seinem Buch „Time for painful Questions“[31] geäußert: Präsident Bush habe die Meldungen über die ersten Einschläge im WTC gelassen entgegen genommen und seelenruhig den Besuch einer Schulklasse fort gesetzt. Danach habe er, ohne sich auch nur auf minimalste Untersuchungsergebnisse stützen zu können, islamische Terroristen als die Attentäter bezeichnet und erklärt, die USA befänden sich von nun an im Krieg gegen sie. Hufschmid hält es für absolut unmöglich, dass Terroristen innerhalb einer Stunde vier Großraumflugzeuge entführen konnten und die Koordination dieser Aktion auch noch von arabischen Staaten oder Afghanistan aus erfolgt sein sollte. Die Sicherheitssysteme der Geheimdienste wie CIA, FBI oder Mossad, denen u. a. die Satellitenüberwachung, die Kontrolle der Telefon- und Internetkommunikation untersteht, hätten alle ausgetrickst werden müssen. Als weiteres Indiz führt der Autor an, dass die vier entführten Flugzeuge außerordentlich gering besetzt waren. Zwei Maschinen drei Viertel leer, die beiden anderen vier Fünftel leer. Mit weniger als 50 Prozent belegte Flüge werden aus Kostengründen generell abgesagt. Die geringe Besetzung sollte ausschließen, dass bei weitgehend voll besetzten Maschinen Passagiere die Entführer überwältigen konnten, wie das beim Flug UA 093 auch geschah und das Flugzeug vorzeitig abstürzte. Alle Entführer hatten ihre Tickets unter ihren richtigen Namen gekauft. Einige wurden auf Fandungslisten des FBI als Terroristen gesucht. Sie sollen unbemerkt die äußerst strengen Kontrollen passiert haben. Für unglaubhaft hält Hufschmid, dass die Stahlkonstruktionen der WTC-Türme durch die explodierenden Kerosintanks zum Schmelzen gebracht worden seien. Kerosin bringt Temperaturen von maximal 800 Grad Celsius hervor. Stahl schmilzt erst bei 1.300 Grad. Eine Reihe von Zeugen bestätigte unabhängig voneinander, dass die WTC-Türme durch mehrere gewaltige Sprengstoffexplosionen zum Einsturz gebracht wurden. Dem stimmte auch der Vizepräsident des Instituts für Bergbautechnologie von New Mexiko, Van Romero, zu. Wichtige Beweismittel, wie die Reste der Stahlkonstruktionen, wurden unmittelbar nach den Anschlägen vom Unglücksort entfernt. Die allein beauftragte Firma „Metal Management“, verkaufte nach Schanghai über 50.000 Tonnen der geborstenen Stahlträger. Absolut unglaubhaft sei das Versagen der Sicherheitssysteme, insbesondere der Luftüberwachung über dem Pentagon. Nachdem 8.45 und 9.03 Uhr zwei Flugzeuge in das WTC eingeschlagen waren, musste bei der US-Luftabwehr die höchste Alarmstufe herrschen. Trotzdem soll ein weiteres entführtes Flugzeug, das seit einer Stunde vom Kurs abgewichen war, in das Pentagon, das bestgesicherte Gebäude der Welt, das über ein eigenes Frühwarnsystem und eigene Luftabwehrraketen verfügt, einschlagen sein.

4. Bush senior an Überfall Iraks auf Iran beteiligt

Die britische Zeitung London Telegraph berichtete am 8. Oktober 2002 über geheime Telefongespräche zwischen Bush und Blair, aus denen hervor gehe, dass der US-Präsident bereits vor dem 11. September 2001 beabsichtigte, den Irak anzugreifen, um von den immensen Ölvorräten Besitz zu ergreifen, auf welche die Bush-Firma Pennzoil in einem Gerichtsstreit über elf Milliarden Dollar obendrein den Zugriff auf die in Irak ansässige Texaco gewonnen hatte. Zu den Krieggründen gehörte laut London Telegraph ferner die Ausschaltung Saddam Husseins wegen seiner Kenntnisse über die Verwicklung des Vaters des derzeitigen Präsidenten, Bush sen., in die Inszenierung des Krieges des Irak gegen den Iran, besonders der aus den USA stammenden Lieferungen von Giftgas, das gegen Teheran eingesetzt wurde. Das Giftgas lieferte die Firma American La Farge, deren Haupteigentümer Bush sen. war.[32]

Die unter dem Vorwand, den Terrorismus zu bekämpfen, begonnenen Kriege wurden vor dem 11. September u.a. mit einem gigantischen neuen Rüstungsprogramm vorbereitet. Davon zeugt, dass die Zahl der Beschäftigten in der Rüstungsindustrie seit 2001 von 2.530 auf 3,475 Millionen anwuchs. Mit 493,5 Milliarden Dollar betrugen die Rüstungsausgaben der USA 2004 nahezu die Hälfte (47 Prozent) der Ausgaben weltweit. Allein das Budget zur Durchsetzung der „Krieg gegen den Terror“ genannten Expansionspläne betrugen 238 Milliarden Dollar.[33]

Selbst weitreichende Zugeständnisse Saddam Husseins hielten die Bush-Administration nicht davon ab, den Krieg zu beginnen. So war dieser, wie die New York Times als auch News Week und ABC News am 7. Nov. 2003 übereinstimmend berichteten, bereit gewesen, mehrere Tausend Experten und selbst Soldaten der USA in den Irak zu lassen, damit diese sich überzeugen, dass es dort keine biologischen und chemischen Waffen gab. USA-Konzerne sollten einen privilegierten Status bei der Ausbeutung der Erdöl-vorkommen erhalten. Bagdad sagte außerdem eine enge Zusammenarbeit bei der Bekämpfung des Terrorismus zu. Washington ging nicht darauf ein, weil der Überfall eine längst beschlossene Sache war.

Nach der Invasion Iraks errichtete Washington seine Besatzungsmacht und ist dabei, ein Marionettenregime zu installieren. Eine gewisse Zeit konnte es sich mit dem Nimbus des „Befreiers“ vom Regime Saddams tarnen und auf einige Sympathien unter den Schiiten setzen, die es sich jedoch schnell durch schlimmere Praktiken als unter Saddam verscherzte. Die verschiedenen Volksschichten setzen sich, wenn auch unterschiedlich motiviert, von Anfang an erbittert zur Wehr. Der Widerstand wächst, auch wenn er unter anderen Bedingungen als in Vietnam stattfindet. Er geht von Anfang an von den Städten aus, denn die Wüste ist kein bergiges Dschungelgebiet, das in Vietnam geographischen Schutz bot. Eine Integrationsfigur vom Format Ho Chi Minhs ist nicht zu sehen. eine zentrale und beispielsweise mit Vietnam vergleichbare Führung noch nicht vorhanden. Teile der KP-Führung des Landes kollaborieren in opportunistischer Weise mit der Besatzungsmacht und sind sogar in die Marionettenregierung eingetreten. Dennoch haben sich am 2. September 2004 unterschiedliche Kräfte zusammen gefunden und ein Vier-Punkte-Programm beschlossen, das die Rückgewinnung der Souveränität Iraks sowie eine Regierung der nationalen Einheit fordert und sich zur Einheit des Landes als Teil der arabischen Welt bekennt.[34]

III. Damals My Lai

Am Morgen des 16. März 1968 drang Leutnant William Calley mit seiner Kompanie, die zum 1. Bataillon der 11. US-Infanteriebrigade gehörte, in das Dorf My Lai ein,[35] in dem sich angeblich Vietcong versteckt hielten. Der Befehl lautete, „den Feind aufzustöbern und unverzüglich zu erledigen, aber auch die Hütten die Dorfes zu verbrennen, alles, was sich bewegte, zu töten und jede Form von Leben, auch die Lebensmittel, zu vernichten.“ Soldaten erklärten später, dass es darum ging, „dass keiner der Dorfbewohner am Leben gelassen werden sollte.“[36]

1. Alle wurden nieder gemacht

Aus weiteren Aussagen: „Die erste Gruppe von Soldaten nahm das Dorf unter dichten Beschuss, ohne jedoch eine einzige Antwort zu erhalten. Ein Soldat sah einen alten Mann, der mit beiden Armen winkte. Er wurde sofort nieder gemacht und brach unter einem Kugelhagel zusammen. Er hatte keine Waffen bei sich. Während sich die Soldaten langsam dem Dorf näherten, kamen hier und dort einige Personen aus ihren Verstecken hervor und flüchteten. Zuerst eine Frau mit einem kleinen Mädchen, dann eine weitere Frau mit zwei Jungen: alle wurden nieder gemacht. (…) Trotz des vollkommenen Ausbleibens von feindlichen, kriegerischen Gesten, wurden die Bewohner durch Schüsse aus Feuerwaffen aus geringer Distanz oder durch Bajonettstiche getötet. Ein alter Mann wurde in einen Brunnen geworfen und mit einer M-26-Granate getötet. Zwei junge Frauen wurden zuerst vergewaltigt und dann aus nächster Nähe erschossen.“

2. Erst vergewaltigt, dann erschossen

Ein Soldat berichtete, dass „eine Gruppe von mehreren alten Frauen und einigen Kindern – im ganzen 15 oder 20 Personen – vor einem kleinen Tempel, auf dessen Altar Weihrauchstäbchen brannten, kniete und verzweifelt betete. Die Soldaten näherten sich der Gruppe soweit, dass sie sicher auf jeden Kopf zielen konnten. Niemand überlebte.“

Laut Medienberichten war der Überfall auf My Lai an diesem Tag „die wichtigste der vorgesehenen Operationen“ der Brigade. Deshalb begleiteten zwei Kriegsberichterstatter Leutnant Calleys Einheit: Der Journalist Five Jay Roberts und der Fotoreporter Ronald L. Haeberle. Der Fotoreporter berichtete: „Ich sah dass Zusammentreffen zwischen einem Mann und seinen zwei Kindern und einer Gruppe von Soldaten. Sie kamen direkt auf uns zu. Man konnte deutlich die Stimme des Mädchens hören, das ‚Nein, nein!’ rief. Aber die Soldaten eröffneten gleichzeitig das Feuer und mähten die drei Personen nieder. Etwas weiter entfernt hatten einige Soldaten ein etwa 15jähriges Mädchen gepackt, und versuchten, ihm die Kleider vom Leibe zu reißen. Eine ältere Frau, vielleicht die Mutter, begann, die Amerikaner anzuflehen, wurde aber mit dem Gewehrkolben erledigt.“ Haeberle schilderte eine ganze Reihe weiterer ähnlich furchtbarer Zeugnisse kaltblütig durchgeführter Morde.

Andere Zeugen berichteten: „Leutnant Calley entdeckte etwa 150 Personen, die sich in einem Graben versteckt hatten, in der Mehrzahl Frauen und Kinder. Als einige von ihnen furchtsam aus ihrem Versteck hervor kamen, mähte er sie erbarmungslos nieder und forderte seine Soldaten auf, seinem Beispiel zu folgen (…). Es wurde geschossen, bis kein Lebenszeichen mehr kam. Aber nachdem das Feuer eingestellt worden war, erhob sich aus diesem Blutbad, fast wie ein Wunder, ein etwa zweijähriges Kind, das verzweifelt weinend versuchte, in Richtung Dorf zu laufen. Leutnant Calley packte es, warf es wieder in den Graben und erledigte es mit seiner Waffe.“[37]

In My Lai wurde – wie Berichte und Zeugenaussagen bestätigten – kein einziger Soldat der Befreiungsarmee angetroffen. Die massakrierten Bewohner – offiziellen Angaben zufolge wurden 128 „Feinde“ getötet, nach Untersuchungen der FNL waren es 502 Einwohner – alle Zivilisten, vor allem Alte, Frauen und Kinder. Der Kommandeur des 1. Bataillons der 11. Brigade, Hauptmann Ernest L. Medina, berichtete jedoch, es seien „69 Vietcong-Soldaten getötet“ worden. Im offiziellen Kriegsbulletin, das die New York Times am 17. März 1968 veröffentlichte, hieß es: „Zwei amerikanische Kompanien näherten sich von entgegengesetzten Seiten den feindlichen Stellungen und mit schwerem Speefeuer und unter Einsatz von Kampfhubschraubern vernichteten sie die nordvietnamesischen Soldaten.“

3. Leutnant Calley „war gern in Vietnam“

Da Zeugenaussagen in den USA eine Welle der Proteste über die in My Lai begangenen Kriegsverbrechen hervor riefen, musste sich ein Gericht damit befassen. Als einziger wurde Leutnant Calley angeklagt und verurteilt, auf Veranlassung Präsident Nixons jedoch freigelassen. Ursprünglich erhielt er im März 1971 eine lebenslange Haftstrafe, die im August auf 20 Jahre herabgesetzt, im April 1974 auf zehn Jahre reduziert wurde. Im November 1974 wurde er freigelassen. Er hat keinen einzigen Tag im Gefängnis gesessen, sondern bis zur Aufhebung des Urteils nur unter Hausarrest gestanden. In einem Interview, das der amerikanische Journalist John Sack 1971 aufzeichnete, erklärte Calley: „Ich verkörpere nur die Vereinigten Staaten von Amerika. Mein Vaterland“ und bekannte, „Ich war gern in Vietnam“.[38]

My Lai war kein Einzelfall, wie damals Präsident Nixon der Weltöffentlichkeit einzureden versuchte. Es war Tag für Tag, Woche für Woche, es war jahrelang gängige Praxis. Dabei wurden viele dieser barbarischen Vorfälle nicht, einige erst sehr spät bekannt. Selten waren, wie in My Lai, Journalisten dabei, die solche Massaker an die Öffentlichkeit brachten. Enthüllungen der FNL und der DRV wurden in Washington als „kommunistische Gräuelpropaganda“ diffamiert.

IV. Heute Faludscha

Halten wir zum Vergleich fest, wie es im November 2004 beim Sturm der Besatzungstruppen auf Faludscha zuging.[39] Ein irakischer Arzt hat Berichte Überlebender auf Video aufgenommen. Er gibt ein 16jähriges Mädchen wieder: „Als die Soldaten hereinkamen, war sie mit ihrem Vater, ihrer Mutter, ihrem zwölfjährigem Bruder und zwei Schwestern in ihrem Haus. Sie sah, wie die Soldaten hereinkamen und ihre Mutter und ihren Vater direkt erschossen, ohne ein Wort zu sagen.“ Sie habe sich mit ihrem Bruder hinter dem Kühlschrank verstecken können und alles mit eigenen Augen ansehen müssen. „Sie schlugen ihre beiden Schwestern, dann schossen sie ihnen in den Kopf“, gibt der Arzt wieder. Danach habe es ihren Bruder nicht länger im Versteck gehalten, er sei auf die Soldaten zugelaufen und habe sie angeschrieen. Er sei erschossen worden.

1. Zivilisten unter weißen Fahnen abgeschlachtet

Während der Belagerung von Faludscha rief das US-Kommando dazu auf, alle Familien sollten ihre Häuser mit weißen Fahnen verlassen und auf eine Kreuzung kommen. Der Arzt gibt den Bericht eines Überlebenden wieder: Seine Familie trug weiße Fahnen wie angeordnet. Trotzdem habe er mit ansehen müssen, wie seine Mutter und sein Vater von Scharfschützen getroffen wurden – seine Mutter im Kopf, sein Vater ins Herz. Seine zwei Tanten wurden erschossen, dann wurde seinem Bruder in den Nacken geschossen. Ein sechs Jahre alter Junge der Familie stand bei den Leichen seiner Eltern und weinte, dann wurde auch er erschossen. Der Arzt erklärte, dass er Bilder der Toten sowie Fotos der Schusswunden der Überlebenden vorlegen kann.[40]

Bei der Einnahme Faludschas kam Napalm zum Einsatz, wurden Zivilisten ermordet, Gefangene nieder gemacht, Krankenhäuser bombardiert. Der GI Jim Talib sagte, auf die Frage, was mit den Gefangenen zu geschehen sei, habe er den wörtlichen Befehl erhalten, „erschießt sie einfach“. Die Leichen von zwei umgebrachten Irakern seien wie tote Rehe auf der Fahrzeughaube befestigt und durch die Gegend gefahren worden.[41]

2. Nach Napalm-Einsatz: „An den Hausmauern klebten Fleischfetzen“

Wie die Washington Post berichtete, verschossen die US-Truppen auf Faludscha Artilleriegranaten mit „Weißem Phosphor“ und warfen dieses Napalm auch mit 500 Pfund schweren Bomben ab, die einen riesigen Feuerball bildeten. U. a. wurden 30 Napalmbomben Typ MK-77 abgeworfen.[42] Weißer Phosphor beginnt allein durch den Kontakt mit dem in der Luft enthaltenen Sauerstoff mit einer Temperatur von 1.300 Grad Celsius zu brennen und bildet eine Feuerwand, die mit Wasser nicht gelöscht werden kann. Auf Grund seiner hochgiftigen Substanzen ist der Kampfstoff als Chemiewaffe eingestuft. Die Washington Post zitierte den Krankenhausarzt Kamal Hadeethi: „Ich habe zahlreiche Tote mit schweren Verbrennungen gesehen. Einige Leichen waren geschmolzen“. Bewohner berichteten, im Bezirk Doschlan seien „die Straßen mit Kratern übersät, überall lägen Leichen, an Hausmauern klebten Fleischfetzen“.[43]

Die meisten der 300.000 Einwohner flohen während der Kämpfe aus der Stadt. Ein Drittel von ihnen wurde obdachlos. Noch ist nicht bekannt, ob die Zahl der Toten in die Hunderte oder Tausende geht. Erinnern wir uns, dass die Verbrechen von My Lai erst nach drei Jahren bekannt wurden und auch nur, weil Journalisten, welche Calleys Einheit begleiteten, den Mut hatten, darüber aus zu sagen.

Wie einst in Vietnam, zuletzt in Jugoslawien und derzeit in Afghanistan wird der Irak zum Erprobungsfeld neuester konventioneller als auch kernartiger Waffen (Verwendung von uranangereicherter Munition, Planung des Einsatzes der erwähnten kinetischen Waffen). In Afghanistan hat die US Air Force neue Spezialwaffen, darunter sogenannte „Daisy Cutter“ (für sie wird in zynischer Weise der Name „Gänseblümchenschneider“ verwendet) und als BLU 82 bezeichnete Feuerbomben eingesetzt. Die BLU 82, auch Vakuumbombe genannt, gilt als die derzeit stärkste Bombe unterhalb der atomaren Schwelle. Die 7,5 Tonnen schwere Aerosol-Bombe löscht alles Leben im Umkreis von 600 Metern aus. Jeder, so ein britischer Waffenexperte in der Zeitung The Scotsman, „der von der Explosionswelle erfasst wird, stirbt. (…) Selbst Soldaten, die am äußeren Explosionsrand erfasst werden, sterben auf Grund innerer Verletzungen.“ Aus der hinteren Laderampe einer niedrig fliegenden C-130 Hercules abgeworfen, versprüht die BLU 82 über eine große Fläche Benzin, das mit dem Sauerstoff der Luft eine hochexplosive leicht entzündbaren Mischung bildet. Bereits im ersten Golfkrieg 1991 warfen die US-Truppen über irakischen Stellungen eine BLU 82 ab, die mit einem Schlag 4.500 Soldaten tötete.[44]

3. Mord, Terror, Folter

Gegen den unerwartet starken Widerstand gehen die USA auch in Irak mit Mord, Terror und Folter vor, richten sie die entscheidenden militärischen Schläge von Anfang an gegen die Zivilbevölkerung. Mit noch moderneren Waffen als einst in Vietnam wird ein erbarmungsloser Luftterror ausgeübt. Die New York Times berichtete am 29. September 2004, dass sich „die Luftangriffe inzwischen „auf das gesamte Zweistromland“ erstrecken. Im September gab es 2.368 Angriffe, im Durchschnitt 80 pro Tag. Wie The Seattle Times am 8. Dez. 2004 berichtete, sagte der US-Marine Jimmy Massey aus, seine Einheit habe binnen zweier Tage an Check Points mindestens 30 unbewaffnete Iraker erschossen, darunter Frauen und Kinder.

Die britische Medizinzeitschrift The Lancet veröffentlichte am 29. September 2004 in ihrer Online-Ausgabe eine auf Untersuchungen von amerikanischen und irakischen Wissenschaftlern, vornehmlich Ärzten, von den renommierten Hochschulen John Hopkins (Balitmore), Columbia (New York) und der Al-Mustansarija-Universiät von Bagdad, basierende Studie, nach der seit Beginn des Überfalls und der Besatzung etwa 100.000 Iraker, in der Mehrzahl Frauen und Kinder, ums Leben gekommen sind. 84 Prozent der Todesfälle resultierten aus Gewalteinsätzen der Besatzungstruppen und 95 Prozent davon seien wiederum durch Angriffe der amerikanischen Luftwaffe und Artillerie verursacht worden. Nach einem Bericht des Kinderhilfswerks UNICEF wurden auch fast 4.000 Schulen Opfer des Krieges, darunter 700 durch Bomben massiv beschädigte.

V. Einst Con Son

Wie nach My Lai beeilte man sich im Pentagon auch nach dem Bekanntwerden der Folterungen in Irak von Einzelfällen zu sprechen, von Übergriffen einzelner Soldaten, die man zur Rechenschaft ziehen werde, usw. usf. Das ist eine abgrundtiefe Heuchelei, denn das Anzetteln nichterklärter Kriege, die unzähligen Interventionen und offenen Aggressionen der US und ihrer daran beteiligten Geheimdienste beweisen, dass Mord, ja Massenmord, Terror und Folterungen stets einen immanenten Bestandteil der US-amerikanischen Expansionen bildeten und die entsprechenden Einheiten systematisch darauf vorbereitet wurden. Der Stern gab in 5/1979 den Bericht des ehemaligen CIA-Mitarbeiters Jesse James Leaf, von 1968 bis 1973 Leiter der Iran-Abteilung, wieder. Leaf, der den Geheimdienst verlassen hatte, schilderte, wie „Seminare für Savak-Leute durchgeführt wurden, in denen den Persern Methoden für Intensivverhöre beigebracht und Anleitungen zu Folterungen gegeben wurden.“ Die Ausbildung erfolgte an amerikanischen Foltergeräten, welche die CIA gleich mit lieferte.

1. Ausgebildet auf der „Escuela de los Assesinos“

Eines der berüchtigtesten Ausbildungszentren für Washingtons Mörder und Folterknechte war die 1946 geschaffenen „US-Militärakademie beider Amerikas“ in Fort Benning im US-Bundesstaat Georgia. Angeblich im Dezember 2000 aufgelöst, wurde die in ganz Südamerika nur „Escuela de los Assesinos“ genannte „Mörderschule“ unter dem Namen „Western Hemisphere Institute for Security Co-Operation“ umgewandelt und ihr Wirkungskreis weltweit ausgedehnt. Die bis zu diesem Zeitpunkt ausgebildeten rund 60.000 Militärs dienten in ihren Einsatzländern reaktionären Diktaturen oder stellten sich selbst an die Spitze solcher Regimes, formierten gegen progressive Entwicklungen konterrevolutionäre Banden, organisierten Mord und Terror und führten unzählige verdeckte Operationen durch.

Fort Benning absolvierten die früheren Militärdiktatoren Argentiniens Roberto Viola und Leopold Galtieri, Boliviens Hugo Banzer, El Salvadors Juan Rafael Bustillo und der Chef der salvadorianischen Todesschwadronen, Major Roberto D´Aubuisson. Hier erhielten die Führer der gegen die sandinistische Revolution aufgestellten Contras ihre Ausbildung, wurden kubanische Konterrevolutionäre trainiert. Unter der Herrschaft der seit 1950 in Guatemala errichteten Militärdiktaturen wurden 140.000 Menschen ermordet oder verschwanden spurlos. Eine Million Einwohner, die unter Präsident Arbenz Guzmán 160.000 Hektar Bananenland der United Fruit Company erhalten hatten, wurden aus den Dörfern vertrieben. Leopold Galtieri ließ in seinem Terrorfeldzug gegen die Opposition 30.000 Menschen umbringen. Für Auftragsmorde an Präsidenten und Regierungschefs stehen der 1953 umgebrachte iranische Ministerpräsident Muhamed Mossadegh und der viehisch gemeuchelte kongolesische Regierungschef Patrice Lumumba. An der „Mörderschule“ von Giorgia erhielten auch 30 chilenische Offiziere ihre Ausbildung, die unter der Diktatur Pinochets zu denen gehörten, die nach unvollständigen Angaben 35.000 Menschen folterten, 3.000 ihrer Opfer dabei umbrachten.

2. Sadistische Foltermethoden

Ein Abu Ghraib gab es bereits in Vietnam. Es war ein von den Franzosen auf der etwa 200 km westlich von Kap Mau im südchinesischen Meer liegenden Berginsel errichtetes Konzentrationslager, das damals Poulo Condor hieß. Nach dem Abzug der Franzosen übernahmen es die Amerikaner und perfektionierten es zu einer barbarischen Folterhölle, welche die Insassen die Teufelsinsel nannten. Die dort installierten berüchtigten Tigerkäfige gibt es heute auf Guantánomo. Sie sind kaum verändert worden. Schon in Con Son lag über diesen Marterhöllen ein Gitter, das als Weg diente, auf dem die Wachen Tag und Nacht ihre Kontrollen machten. Jeder Käfig maß 1,50 mal 2,70 Meter. In jedem saßen drei bis vier Gefangene, oft auch fünf. Den Häftlingen war selbst sprechen untersagt. Bei Verstößen streuten die Wärter Kalk. Nach dem Einatmen spuckten die Häftlinge Blut. Zu den sadistischsten Methoden der Henkersknechte gehörten Folterungen und Vergewaltigungen der weiblichen Häftlinge. Männer und Kinder wurden gezwungen, dabei zuzusehen. Es gab Fälle, da wurden Frauen in Gegenwart ihrer Männer von sechs und acht Folterknechten hintereinander vergewaltigt. Der westdeutsche Arzt Erich Wulf berichtete, dass Frauen Coca-Cola-Flaschen in die Vagina gestoßen wurden.[45]

Con Son war kein Einzelbeispiel, sondern Glied in der Kette von KZs und Zuchthäusern im Saigoner Machtbereich. Auf der Teufelsinsel waren Zehntausend Gefangene eingekerkert.[46] In dieser Größenordnung existierten über ein Dutzend KZs und Zuchthäuser, zu denen Hunderte von Lagern und Gefängnissen der örtlichen US-Kommandanturen und der Marionettenverwaltungen hinzukamen. Nach einem Bericht von „Amnesty International“ von 1972 waren darin zwischen 200.000 und 300.000 politische Gefangene eingekerkert.

Ein ab August 1968 verfolgtes Mordprogramm nannte die CIA „Phönix“. Zu seiner Verwirklichung zog sie in Südvietnam ein Netz von einigen Zehntausend einheimischer Agenten auf. Die meisten wurden auf der Geheimdienstschule in Fort Holabird in Baltimore Maryland ausgebildet, später an der Special Forces School in Fort Gulick in der Panama-Kanalzone. In jeder der 28 Provinzen und jedem der etwa 170 Distrikte im Saigoner Machtbereich existierte ein Vernehmungscenter. In allen gab es mehrere der berüchtigten Tigerkäfige. Die Teams verrichteten ihre blutige Arbeit unter dem Deckmantel von US-Entwicklungsprojekten.

3. Ein ehemaliger CIA-Agent sagte aus

Hauptziel des „Phönix“-Programms war, wie der langjährige CIA-Mitarbeiter Barton Osborne aussagte, „jeden aus der Bevölkerung zu neutralisieren, der vietcongverdächtig war.“[47] 80.000 Zivilisten wurden auf Listen als „verdächtig“ erfasst, was nur zwei „Lösungen“ zuließ: Sofortige Ermordung oder Einweisung in ein KZ. Sie konnten, so Osborn, „von einem gewissen Zeitpunkt des Kriegs an alle wie Tiere abgeschossen werden“. Erich Wulff schrieb, „dass Folterungen von Verdächtigen – und verdächtigt werden konnte jeder Vietnamese, der nicht selber im Dienste des Terrorapparates der USA stand – keine Ausnahme, sondern die Regel waren.“[48]

Osborne schilderte verschiedene Foltermethoden: Einem Häftling „wurde ein Holzpflock von fünfzehn Zentimeter Länge in den Gehörgang getrieben. Auf dessen Ende wurde dann gehämmert, bis er ins Hirn eindrang“ Er habe bei allen Vernehmungen niemanden gesehen, „der lebend da herauskam“. Osborne schilderte „Luftvernehmungen“. Zwei Vietnamesen wurden in einem Hubschrauber transportiert. Einer war ein „Vietcongverdächtiger“, der vernommen werde sollte. Der andere ein „Individuum“, das „als eliminierbar eingestuft war.“ In 500 Fuß Höhe wurde mit dem bereits Verhörten vor der offenen Tür des Helikopters nochmals eine Scheinvernehmung durch geführt, um den anderen einzuschüchtern. „Unter Anbrüllen und Warnungen, sie würden ihn rausschmeißen, wenn er nicht rede, gaben sie ihm dann einen Stoß, und er fiel über Bord.“ Dann sei das zweite „Individuum“ meist bereit gewesen sei, alles zu sagen, was verlangt wurde.

Für die Liquidierung „Vietcongverdächtiger“ erhielten die CIA-Abteilungen eine Quote, die festlegte, wie viel Leichen zu erbringen waren. Man nannte das „Bodycount“, Körperzählen. Zur Erfüllung ihrer Mordquote heuerten die regionalen CIA-Chefs verurteilte Kriminelle, darunter sogar Mörder an, die sie aus den Gefängnissen holten und aus ihnen „Provinzaufklärungsteams“ zusammenstellten. Sie durchstreiften die Dörfer, „pickten sich die zu Vietcong erklärten heraus und ermordeten sie an Ort und Stelle. (…) Zum Beweis, dass sie die Richtigen erwischt hatten oder überhaupt irgendeinen Menschen, mussten sie ein Ohr mit zurückbringen oder einen Finger und ihren US-Beratern zeigen, als Beweis für die Ausführung des Befehls.“

4. USA-Botschafter Chef des „Phönix“-Mordprogramms

Für das „Phönix“-Programm war William Colby verantwortlich, der nach mehrjährigem Dienst als Botschafter in Saigon zum Direktor der CIA aufstieg. Er gab bei einer Kongressbefragung an, im Verlaufe des „Phönix“-Programms seien 20.941 Personen getötet worden. Laut News Week vom 19. Juni 1972 musste er einräumen, dass es nicht möglich gewesen sei, „diese Menschen als schuldig oder unschuldig zu identifizieren“. Colby hatte jedoch „keine Anstrengungen, das zu stoppen“, unternommen. Die Saigoner Regierung hatte bereits Mitte 1971 bekannt gegeben, seit 1968 seien durch „Phönix“-Operationen 41.000 „verdächtige feindliche Zivilisten (… ) ausgeschaltet“ worden. Osborns Aussage war kein Einzelfall. Vor der von der 5. Stockholmer Vietnamkonferenz 1970 eingesetzten Internationalen Kommission zur Untersuchung US-amerikanischer Kriegsverbrechen in Indochina sagten ebenfalls amerikanische Militärs, frühere CIA-Mitarbeiter und amerikanischer Hilfsorganisationen aus.

VI. Heute Abu Ghraib

Nach Schätzungen des IKRK waren Mitte 2004 in Irak bereits 10.000 bis 15.000 Menschen aus politischen Gründen inhaftiert. Der älteste Gefangene war 75 Jahre, der jüngste elf. Widerstandskämpfern, die in die Hände der Besatzer fallen, wird der Schutz der Genfer Konvention verweigert, das heißt, sie werden nicht als Kriegsgefangene anerkannt. Auch das eine Parallele zu Vietnam, wo den Befreiungskämpfern diese Anerkennung ebenfalls verweigert wurde.

1. Seymor Hersh über Abu Ghraib

Der bereits einleitend erwähnte Seymour Hersh veröffentlichte Ende April 2004 im New Yorker einen Bericht über Abu Ghraib, in dem von „sadistischen, himmelschreienden und mutwilligen Verbrechen“ die Rede ist. Hersh nennt: Häftlinge mit „phosphorhaltiger Flüssigkeit“ übergießen; mit „Besen und Stuhl schlagen“; an „die Zellwand werfen“; mit „einem Leuchtstab“ sexuell misshandeln; vom „Hund beißen“ lassen. Alles durch „detaillierte Zeugenaussagen“ und durch den Fund „extrem anschaulicher fotografischer Beweismittel“ belegt. Die Bilder zeigen „zu amorphen Bergen aufgeschichtete Körper, die nackten Gliedmaßen ineinander verschlungen. Kapuzen machen die Menschenpakete kopflos und identitätslos. Fleischhaufen, die nichts sein sollen als namenlose Materie.“

Hersh wird inzwischen durch weitere erschütternde Aussagen bestätigt. Sowohl Gefangene als auch GIs sagten aus, dass Gefangene zu Tode gefoltert wurden, bei Verwundeten auf ihre Verletzungen eingeschlagen wird, man sie zur Missachtung ihrer islamischen Religion zwingt, in dem sie Schweinefleisch essen und Alkohol trinken müssen, der Koran geschändet, ihre Turbane verbrannt werden. Fast nackt, nur in Unterwäsche mussten Gefangene in der Nachtkälte im Freien hocken. Zu den aus den USA bekannten rassistischen Begriffen wie „Gook“ und „Nigger“ für Asiaten bzw. Afrikaner ist für Araber „Hadschi“ hinzu gekommen, der selbst in offiziellen US-Dokumenten verwendet wird.[49] Kaum glaubhaft scheint, dass Militärs einer Kulturnation wie Nordamerika Gefangene zwingen, aus der Toilette zu essen. Es wurden Fotos bekannt, die einen US-Soldaten zeigen, der einem toten Gefangenen mit einem Löffel das Gehirn herauskratzt. Die unhygienischen Zustände in Abu Ghraib, die Verabreichung von verfaultem Essen, führten zu zahlreichen Erkrankungen an Tuberkulose und Ruhr. Der ehemalige Angehörige der 320. Kompanie der Militärpolizei Aiden Delgado fasste in einem Interview für das Internet-Magazin Oneline Journal zusammen, dass er während seines einjährigen Einsatzes bis April 2004, darunter ein halbes Jahr in Abu Ghraib, nahezu täglich Zeuge von Kriegsverbrechen, begangen von den eigenen Kameraden, wurde. Die GIs dächten inzwischen „Araber seien Terroristen, der Abschaum der Erde; was immer wir mit ihnen machen, ist in Ordnung.“[50] Delgado hat nach Rückkehr aus Irak den Kriegsdienst aus Gewissensgründen verweigert.

Als diese Folterungen bekannt wurden, versuchte Präsident Bush der Öffentlichkeit weis zu machen, es handele sich um das „beschämende Verhalten einiger weniger Soldaten“. Wie beim Erfinden des Besitzes von Massenvernichtungswaffen als Vorwand für den Krieg ist Bush auch bei den Folterungen als unverschämter Lügner überführt worden. Al Gore, unter Clinton Vizepräsident, nannte Bush “den verlogensten Präsidenten seit Richard Nixon”. Das US-Nachrichtenmagazin Newsweek enthüllte am 24. Mai 2004, dass die ungeheuerlichen Folterpraktiken von höchsten Stellen, darunter Justizminister John Ashcroft,[51] Pentagon-Minister Rumsfeld und selbst von Präsident Bush angeordnet und legalisiert wurden. Die Washington Post vermerkte „entsetzt“, dem Präsidenten werde zugestanden, amerikanisches und internationales Recht zu missachten und die Folterung ausländischer Gefangener zu befehlen. Der Jurist Lennox S. Hinds von der Internationalen Vereinigung Demokratischer Anwälte schlussfolgerte, „dass George W. Bush es war, der den Weg zur Anwendung von Folter geebnet hat“.

Entsprechend der „Einzelfall-Linie“ Bushs werden nur einzelne niedere Dienstgrade vor Gericht gestellt und mit geringen Strafen belegt. Der Sergeant Tracy Perkins, der einen irakischen Gefangenen, der nicht schwimmen konnte, mit vorgehaltener Pistole gezwungen hatte, in den Tigris und so in den Tod zu springen, erhielt sechs Monate Gefängnis. Lediglich den Gefängniswärter und Stabsgefreiten Charles Graner verurteilte das Militärgericht in Fort Hood (Texas) wegen der großen internationalen Beachtung des Verfahrens zur bisher höchsten Strafe von zehn Jahren Gefängnis. Die Begnadigung, die einst Leutnant Calley erhielt, steht noch aus. Obwohl im Prozess durch Zeugenaussagen zur Sprache kam, dass Offiziere des militärischen Geheimdienstes DIA angewiesen hatten, die Gefangenen vor den Verhören „weich zu klopfen“, ging das Gericht darauf gar nicht erst ein.[52]

2. Ein Viertel der Bevölkerung Opfer des Krieges

Bisher kaum bekannt ist die Zahl der Toten aus der Zivilbevölkerung seit Beginn des USA-Überfalls, das von der Besatzungsmacht angerichtete ungeheuere soziale Elend. Die der Bush-Administration kritisch gegenüberstehende Nichtregierungsorganisation „Project for Defence Alternatives“ hat am 18. Mai informiert, dass 22 Prozent, fast ein Viertel der Haushalte in Irak, von den Kriegsfolgen betroffen sind.[53] Seit Beginn des Überfalls im März 2003 seien mindestens 30.000 Irakerinnen und Iraker „in unmittelbarer Folge militärischer Aktionen“ getötet worden. Noch einmal 30.000 Menschen seien durch indirekte Folgen der Besatzung, mangelnde Versorgung oder kriminelle Handlungen ums Leben gekommen,[54] 60 Prozent der Bevölkerung seien durch die Invasion arbeitslos geworden und ohne Einkommen. Zu den Folgen gehöre, dass zwei Drittel der 27,1 Millionen Einwohner die Besatzungsmacht ablehnen. Aus einer am 13. Mai in New York vorgelegten UN-Studie ging bereits hervor, dass etwa zwölf Prozent der Toten keine 18 Jahre alt waren. Ein Viertel aller irakischen Kinder im Alter zwischen sechs Monaten bis fünf Jahren sind unterernährt und im Wachstum zurück geblieben. Vier von zehn Kindern sterben an Durchfallerkrankungen. Nur 83 Prozent aller Jungen und 79 Prozent der Mädchen besuchen eine Grundschule. 37 Prozent der männlichen Absolventen einer weiterbildenden Schule sind arbeitslos.[55]

Ungeheuere Blutopfer erlitt das irakische Volk bereits im Ergebnis des von dem Vater des heutigen US-Kriegspräsidenten, George Bush senior, 1991 geführten Irak-Krieges („Operation Wüstensturm“). Zehntausende Soldaten wurden von der US-Militärmaschinerie abgeschlachtet, die meisten, als sie sich bereits ergeben oder den Widerstand eingestellt hatten. Mehr als 100.000 Zivilisten fanden den Tod. Irakisches Territorium wurde mit 300 Tonnen abgeschwächtem Uran bombardiert, was allein bei Kindern zu einem Ansteigen der Krebserkrankungen um das Vierfache führte. Millionen Irakern fehlte es in der ganzen Periode nach diesem Krieg an Nahrung, sauberem Wasser und Medikamenten. In Folge der Wirtschaftssanktionen starben innerhalb von zehn Jahren 1,5 Millionen Menschen, davon die Hälfte Kinder.

VII. Spezialkrieg in Vietnam – verdeckter Krieg in Irak

Inzwischen ist nicht mehr zu verbergen, dass die USA in Irak einem bewaffneten Widerstand gegenüber stehen, mit dem sie in diesem Umfang und dieser Intensität nicht gerechnet hatten. Frühzeitig zeichneten sich bereits entsprechende Reaktionen ab. In Südvietnam konzipierte das Pentagon sechs Jahre nach der Errichtung seiner neokolonialen Marionettenherrschaft den Plan eines Spezialkrieges, in dem die Saigoner Marionettenarmee mit Luft- und Feuerunterstützung der US-Armee die Streitkräfte der FNL in achtzehn Monaten liquidieren sollte. Bestandteil dieses Vernichtungsfeldzuges war das berüchtigte „Phönix“-Programm, nach dem wenigstens 40.000 „Viet Cong“-Verdächtige umgebracht wurden.

1. „Phönix“-Programm für Irak

Seymour Hersh machte schon im Dezember 2003 auf Planungen für einen „verdeckten“ Krieg und Strategien gegen Irak aufmerksam, die an die „Operation Phönix“ erinnerten. Präsident Bush habe Ende 2001 das Pentagon in einem geheimen Dokument angewiesen, eine verdeckte Sondereinheit aus Angehörigen der Special Forces und anderen Elitesoldaten zu bilden. Sie sollte ohne Rücksicht auf diplomatische Erfordernisse und internationales Recht überall auf der Welt ‚hochkarätige’ Al-Qaida-Mitglieder dingfest machen – und nötigenfalls auch töten.“ Die Weisung schloss die Einrichtung von Verhörzentren ein, „in denen die Vernehmer freie Hand erhielten und auch an keinerlei gesetzliche Vorschriften gebunden waren.“ Ausführlich informiert Hersh darüber in seinem Buch „Die Befehlskette. Vom 11. September bis Abu Ghraib.“[56] Danach ist der Irakkrieg „die Fortsetzung einer Strategie, die Täuschung, Rechtsbruch, Folter und Mord als identisch betrachtet. (…) Sein Buch ist eine einzige Warnung vor den unabsehbaren Folgen der Bush-Strategie“, schätzt jW-Chefredakteur Arnold Schölzel ein.[57]

Die US-Zeitschrift Newsweek meinte am 8. Januar 2005, man bevorzuge im Pentagon eher die Bezeichnung „Salvador-Option“. Das dürfte darauf zurück zu führen sein, dass als erster Statthalter Washingtons in Bagdad – formell war er Botschafter bei der Interimsregierung – der Mittelamerika-Experte John D. Negroponte amtierte, der als Botschafter in Mexiko die USA-Hilfe bei der Niederschlagung des Zapatistenaufstandes leitete und in Honduras die Unterdrückung der Opposition sowie die Terroroperationen der Contras gegen die sandinistische Regierung Nikaraguas.[58] In Honduras ermordeten die faschistischen Todesschwadronen unzählige Oppositionelle.[59] In El Salvador hatten die USA über ihre reaktionäre Diktatur ab 1980 einen Vernichtungsfeldzug gegen die linksgerichtete Befreiungsbewegung geführt, bei dem in zwölf Jahren über 70.000 Menschen getötet wurden, die meisten Zivilisten. Im Gegensatz zu der „Salvador-Option“ befinden sich jedoch in Irak bereits 140.000 GIs im Einsatz. Unter ihrem Feuerschirm sollen, wie im Spezialkrieg in Südvietnam, vor allem die irakischen Söldner die Widerstandsbewegung bekämpfen. Dazu wird in raschem Tempo ein US-Stützpunktnetz auf gebaut, aus denen heraus 100.000 Soldaten operieren sollen.

Wenn in Irak immer öfter von Todsschwadronen die Rede ist, geht das zwar auf die Salvadorianische Methode zurück, ist aber in Südvietnam im Rahmen des „Phönix“-Programms von den einheimischen CIA-Killerkommandos ebenso praktiziert worden. Wie in Südvietnam liegt auch bereits für Irak ein „Programm der Befriedung“ vor. Nach Äußerungen des früheren Chefs der US-Sondereinsatzkräfte, General Wayne Downings, werden die entsprechenden Hilfstruppen in Irak als „Special Police Commandos“, auch als irakische Milizen bezeichnet. Sie werden vor allem aus schiitischen Badr-Brigaden und den kurdischen Peschmerga-Einheiten rekrutiert. Hier wird deutlich, dass die USA ethische und religiöse Konflikte schüren und zum Bürgerkrieg treiben. Zu den US-Beratern, die Aufbau und Einsatz dieser Milizen leiten, gehört ein gewisser James Steele, der in den 80er Jahren in El Salvador dieselben Aufgaben gegenüber den Todesschwadronen der Regierung ausübte. Der Korrespondent der New York Times Peter Maas, der Einsätze dieser Kommandos in Irak verfolgte, schrieb von der besonderen Brutalität und schweren Misshandlungen dieser Milizen, die von US-Einheiten begleitet werden.[60] Mitte April verlautete aus Besatzerkreisen, dass bis dahin unter USA-Kommando fünf reguläre irakische Brigaden für Sondereinsätze aufgestellt worden waren.[61]

2. „Hunde des Krieges“

Die Besatzungsarmee wird inzwischen von zirka 40.000 in rund 30 Ländern ange-worbenen Söldnern, auch „Hunde des Krieges“ genannt, verstärkt. Zusammen mit etwa 20.000 Soldaten der Koalitionstruppen zählt die Besatzungsarmee damit insgesamt rund 200.000 Mann. Viele Privatsoldaten dienten in der Armee Pinochets in Chile. Etwa 4.000, meist ehemalige Apartheid-Militärs, kommen aus Südafrika. Ihr Sold beträgt monatlich zwischen 7.000 und 10.000 Dollar. In den USA, wo für das Pentagon zwei Dutzend sogenannter Private Military Contractors bisher etwa 20.000 Söldner angeworben haben, wird mit ungefähr 30.000 Dollar monatlich bedeutend mehr gezahlt. Nach sicher unvollständigen Angaben sind über 50 Privatsoldaten in Irak bereits ums Leben gekommen, bedeutend mehr verwundet worden.

Die größten Unternehmen in diesem Sektor sind in den USA die DynCorp, die mit 20.000 Beschäftigten einen Jahresumsatz von 1,8 Milliarden Dollar aufweist; die Military Professional Ressources Inc. (MPRI) und die Blackwater Security Consulting, die für Irak allein etwa 10.000 Mann rekrutiert haben soll. Der MPRI, die Söldner im Rahmen des Dayton-Abkommens auch nach Bosnien-Herzegowina schickte und für südamerikanische Staaten rekrutiert, stehen 340 frühere US-Generale zu Diensten, die neben ihren Pensionen das dreifache ihrer vorherigen Dienstbezüge erhalten. Darunter befindet sich General Carl Vuono, während der Invasion in Panama 1989 und während des Golfkrieges 1991 Generalstabschef der US-Army.

Die Militärfirmen arbeiten unter direkter Leitung des Pentagon und koordinieren in Irak ihre Arbeit. Die Washington Post sprach von der „effektiv größten Privatarmee der Welt, mit eigenem Rettungsdienst und eigenem Geheimdienst.“ Die Söldnerfirmen übernehmen vielfältige Aufgaben: Personenschutz, Sicherung von Ölfeldern und anderen Objekten, verdeckte Operationen, Spezialaufträge, darunter die Vernehmung von Gefangenen. 37 solcher Contractors gehören zu den Folterknechten in Abu Ghraib, 30 in Guantánamo Bay. Privatsöldner sind nach offizieller Verlautbarung aus Washington weder der Jurisdiktion der US-Army unterworfen noch der in ihren Einsatzländern. Auf Grund begangener Kriegsverbrechen wurden im April 2004 vier Blackwater-Söldner in Faludscha von Aufständischen hingerichtet. Das Pentagon behauptete gegenüber den Medien, es habe sich um zivile Aufbauhelfer gehandelt.[62]

Inzwischen gibt es, wie Knut Mellenthin in der jW vom 4. Oktober 2004 ausführte, auch Hinweise, dass Geiselentführungen und Hinrichtungen in Irak nicht nur von Rebellen durchgeführt werden, sondern auch hier die Geheimdienste mit mischen, um die Widerstandskämpfer zu diskreditieren.[63] Auch die in den USA-Medien überdimensional publizierten Geiselnahmen der berüchtigten Gruppe des Bin Laden-Adjutanten Al-Tawhid d´Al-Zarqaoui sind eher Randerscheinungen.[64] In Wirklichkeit sind die extremistischen Terroristen und Fanatiker, wie Solidaire Brüssel schreibt, weitgehend isoliert. Die Medienkampagnen über das Wirken ausländischer „Terroristen“ in Irak werden geschürt, „um von der Legitimität des Widerstandes ab zu lenken und zugleich den ‚Krieg gegen den Terror’ am Leben zu erhalten“, schrieb Rainer Rupp in jW vom 26. Oktober 2004. Ein solches Phantom hatten die USA offen sichtlich auch mit dem Jordanier Abu Mussab Al Sarkawi aufgebaut, der zwar durch die Medien geisterte, aber nie auf zu spüren war, obwohl er mit einem fehlenden Bein und großflächigen Tätowierungen auf beiden Armen relativ eindeutig zu identifizieren gewesen wäre.[65] Ansonsten ist auch hier zu sehen, dass Extreme des Widerstandes ihre Wurzeln im sadistischen Vorgehen der Besatzer haben und keinesfalls der Mentalität der irakischen Aufständischen entspringen. In diesem Zusammenhang sollte man sich einer unmenschlichen Meinung der früheren USA-Außenministerin Madeline Albright erinnern, die zur Begründung der Sanktionen gegen Irak, an deren Folgen weit über eine halbe Million Kinder starben, sagte: „Wir glauben, dass es diesen Preis Wert ist“.

In Südvietnam konnten die USA sich gegen die oppositionellen Buddhisten anfangs mit gewissem, wenn auch schwindendem Erfolg, vor allem der Katholiken bedienen. In Irak erhoffen sie sich mehr Erfolg durch das Schüren des religiösen Gegensatzes zwischen Schiiten und Sunniten, was bereits von Saddam Hussein praktiziert worden war, der seine Basis unter den Sunniten hatte. Selbst Kassem Al Daoud, sogenannter „nationaler Sicherheitsberater“ der USA in Bagdad, warnte im April 2005, vor der Gefahr eines regelrechten „Konfessionskrieges“.

VIII. Provokationsmodell Tongking-Zwischenfall

Den völkerrechtswidrigen Aggressionskrieg gegen Irak rechtfertigte Georg W. Bush mit der Behauptung, das Regime in Bagdad verfüge über Massenvernichtungswaffen, mit denen es die USA und überhaupt die westliche Welt bedrohe. Der Chefinspektor der UNO-Waffenkontrollkommission, Hans Blix, den die irakische Regierung ins Land ließ, sagte dagegen aus, dass er mit seinem Expertenteam keine Beweise für Kernwaffen fand. Alle von den USA und Großbritannien vorgelegten angeblichen Beweise erwiesen sich als Fälschungen. Spektakulärste war die über angebliche Urankäufe Saddam Husseins in Niger. Der Chef der britischen BBC musste wegen der Verbreitung dieser Lügen zurücktreten, ein hoher Regierungsbeamter beging Selbstmord. Die Sunday Times schrieb am 12. Juni 2005, dass sich Premier Blair durchaus darüber im klaren war, dass es für den Krieg gegen Irak „keine Legalität“ gab, weshalb „zur Rechtfertigung“ alle möglichen Manipulationen zu Wege gebracht worden seien.

Obwohl Präsident Bush, wie einst sein Amtskollege Johnson beim „Tongking-Zwischenfall“, als unverschämter Lügner überführt wurde, werden dieselben Gerüchte jetzt über den Iran verbreitet, gegen den Washington bereits „Präventivschläge“ zur Ausschaltung seiner angeblichen Kernwaffenproduktionsstätten angesagt hat. Ganz abgesehen davon, dass Washington, wie auch der Fall der KVDR zeigt, sich anmaßt zu bestimmen, wer Kernwaffen herstellen und besitzen darf und wer nicht.

Der USA-Imperialismus war von seinem Entstehen an nie verlegen, Lügengebilde als Vorwände für seine kolonialen Eroberungen, Aggressionskriege, konterrevolutionären Operationen zur Niederschlagung von Befreiungsbewegungen und revolutionären Erhebungen zu erfinden. Für die Intervention gegen das damals spanische Kuba lieferte 1898 eine Explosion auf dem US-Panzerschiff „Maine“ den Vorwand. Es begann eine Periode imperialistischer Expansionen. Innerhalb eines Jahrzehnts annektierten die USA die östlichen Samoa-Inseln und Hawai, Puerto Rico, die Philippinen und Guam, erklärten Kuba zum Protektorat, installierten in Panama eine Marionettenregierung und unterwarfen die Dominikanische Republik ihrer Vorherrschaft.

1. Von Präsident Johnson persönlich inszeniert

Der Tongking-Zwischenfall, zutreffender als Tonking-Provokation bezeichnet, wurde, von Präsident Johnson persönlich vorbereitet und im August 1964 im Golf des Bac Bo, den die Franzosen Tongking getauft hatten, in Szene gesetzt. Die Provokation, mit der die USA den Krieg in Südvietnam mittels Luftangriffen auf Nordvietnam ausdehnten, wurde Monate vorher geplant. Es handelte sich um „Vergeltungsaktionen“ für die in Südvietnam erlittenen Niederlagen.

Der Nationale Sicherheitsrat hatte in seiner Resolution 288 vom 17. März 1964 auf Drängen Johnsons festgelegt, „binnen 72 Stunden „Vergeltungsaktionen gegen Nordvietnam“ zu beginnen“ und „binnen 30 Tagen das Programm eines ‚abgestuften offenen militärischen Drucks’ gegen Nordvietnam zu starten.“ Vor Beginn der Provokation erklärten die USA, dass sie die von der DRV nach völkerrechtlich üblichen Grundsätzen festgelegte 12-Meilenzone ihrer Hoheitsgewässer nicht anerkennen und nur eine Drei-Meilenzone respektieren. Selbst diese wurde dann während der Provokation systematisch verletzt und USA-Kriegsschiffe drangen bis unmittelbar an die nordvietnamesische Küste vor.[66]

Auf Befehl des Südvietnambefehlshabers, General Westmoreland, überfielen am 30. Juli Einheiten der Saigoner Armee mit Amphibienfahrzeugen die zur DRV gehörenden Inseln Hon Me und Hon Nieu im Golf von Tongking. Der Zerstörer „Maddox“ drang in die Hoheitsgewässer der DRV ein, um das Kommandounternehmen gegen das Eingreifen des nordvietnamesischen Küstenschutzes abzusichern. Am 2. August drehte die „Maddox“ nach dem Auftauchen nordvietnamesischer Torpedoboote zunächst ab und verließ die Hoheitsgewässer.

Johnson persönlich befahl, die Operation fortzusetzen und einen zweiten Zerstörer, „Turner Joy“, in den Golf, zu entsenden, der am 4. August mit der „Maddox“ erneut in die nordvietnamesischen Hoheitsgewässer eindrang, wo diese auf Torpedoboote der DRV stießen. Washington verbreitete, die Nordvietnamesen hätten in internationalen Gewässern die beiden US-Zerstörer angegriffen. Auf Befehl Johnsons griffen am 5. August Jagdbomber der Air Force Kriegsschiffe der DRV-Marine, Ortschaften im Küstengebiet und Versorgungslager an. Systematisch wurden die Terrorangriffe in den folgenden Monaten auf das gesamte Gebiet Nordvietnams zu einem mörderischen Bombenkrieg ausgeweitet. Ein Jahr später flogen bereits 4.000 Flugzeuge monatlich 12.000 bis 15.000 Angriffe.

2. Ungeheuerliche verlogene Behauptungen kamen ans Licht

Dem Spiegel war später (Nr. 12/1965) zu entnehmen, dass bereits vier Monate vor der Tongking-Provokation ein als „Drehbuch“ bezeichnetes Programm der Eskalation in drei Stufen ausgearbeitet worden war. „Erste Stufe: Amerikanische Bomber zerstören die in Nordvietnam gelegenen Versorgungsanlagen und Ausbildungslager der südvietnamesischen Partisanen. Zweite Stufe: US-Bomber zerschlagen Kohlengruben, Stahlwerke und vor allem Kraftstromanlagen Nordvietnams. Dritte Stufe: Die US-Luftwaffe bombardiert die Nordvietnammetropole Hanoi und das dichtbesiedelte Mündungsgebiet des Roten Flusses.“ Am 16. August verabschiedete der US-Kongress mit nur zwei Gegenstimmen ein von Johnsons eingebrachtes Ermächtigungsgesetz, das ihn zu weiteren Angriffen autorisierte.

Drei ein halb Jahre später, im Januar 1968, musste sich der Außenpolitische Ausschuss des Senats unter dem wachsenden Druck der Öffentlichkeit und der Bewegung gegen den Vietnamkrieg mit dem „Tongking-Zwischenfall“ befassen. Er stellte fest, dass Präsident Johnson mit gerade zu ungeheuerlichen verlogenen Behauptungen sich die Ermächtigung des Kongresses erschlichen hatte. Eine Auswertung der Logbücher der beiden Zerstörer sowie der Aufzeichnungen des Funkverkehrs zwischen dem Kapitän der Maddox“, John J. Herrick, und dem Befehlshaber der US-Pazifikflotte, Vizeadmiral Roy Johnson, ergab, dass die Kriegsschiffe sich auf keiner „routinemäßigen Patrouillefahrt“ befunden hatten, sondern für die anschließend geplanten Luftangriffe „die elektronischen und Radarsysteme Nordvietnams stimulieren sollten, um deren Ortung zu erleichtern“. Sie operierten auch nicht in internationalen Gewässern, sondern in der Drei-Meilen-Hoheits-Zone Nordvietnams und hatten, wie der damalige Senator Albert Gore es ausdrückte, „unmittelbar vor der Küste die Wellen gepflügt“. Keiner der beiden angeblich von nordvietnamesischen Torpedos getroffenen Zerstörer wies irgendwelche Beschädigungen auf. Unter den Schiffsbesatzungen hatte es keine Verluste gegeben. Die Senatsuntersuchung trug dazu bei, dass Präsident Johnson am 1. November 1968 die Einstellung der Terrorangriffe auf Nordvietnam erklären musste. Im Juni 1970 annullierte der Kongress das Ermächtigungsgesetz vom 16. August 1964.

Weitere Einzelheiten kamen 1971 durch die so genannten „Pentagon-Papiere“ ans Licht, welche die New York Times ab 13. Juni 1971 veröffentlichte.[67] Für die im August 1964 durchgeführten Kriegsakte gegen die DRV hatte der Präsident bereits im Februar dieses Jahres einen von der CIA vorgelegten Operationsplan 34-A zugestimmt. Er beinhaltete Spionageflüge über Nordvietnam, Diversionsakte abgesetzter oder eingeschleuster CIA-Kommandos, Überfälle von See aus, Entführungsaktionen im Küstenbereich sowie Sabotageakte auf Eisenbahnlinien und Brücken. Am 17. März hatte Johnson zwei weitere Pläne für „selektive Bombenangriffe“ auf Nordvietnam und im April das bereits erwähnte „Drehbuch“ für die „Eskalation des Krieges bestätigt. Das Ermächtigungsgesetz, das Johnson als angebliche Reaktion auf den „Tongking-Zwischenfall“ vorgelegt hatte, war bereits am 25. Mai 1964 ausgearbeitet worden.

Laut der Pentagon-Papiere flog die US Air Force bis Ende Oktober 1968 insgesamt 107.700 Angriffe gegen Nordvietnam. Dabei wurden insgesamt 2.581.876 Tonnen Bomben abgeworfen bzw. Raketen abgeschossen. Das war eine weit größere Masse, als die USA während des Zweiten Weltkrieges eingesetzt hatten. Erich Wulff schilderte, wie die reiche Saigoner Oberschicht den Beginn der Luftangriffe auf Nordvietnam als Signal dafür sah, dass der „Marsch nach Norden in greifbare Nähe“ rücke. Er zitierte: „Nun werden die drüben binnen kurzem am Ende sein.“ Die Saigoner Generale versuchten, „eine Kriegs- und Krisenstimmung“ zu schaffen.[68]

3. Beispiel Hitlers SS-Überfall auf den Sender Gleiwitz

Provokationen wie die im Golf von Tongking gehörten während des gesamten Kriegsverlaufs zur Strategie des Pentagon und der CIA. Sie knüpften an dem Angriff eines deutschen SS-Kommandos am 31. August 1939 in polnischen Uniformen auf den Sender Gleiwitz an, der als Vorwand des Überfalls Hitlerdeutschlands auf Polen diente. Um ihre verbrecherische Okkupationspolitik in Südvietnam zu verdecken, erfanden die USA die These vom „Aggressionskrieg des Nordens“. Sie war eine plumpe Lüge. Denn „die meisten derjenigen, die zur Waffe griffen, waren Südvietnamesen, und die Gründe, um derentwillen sie kämpften, wurden durchaus nicht in Nordvietnam erfunden“, hieß es in den Pentagon-Papieren. Dem Buch war zu entnehmen, dass 80-90 Prozent des „Viet Cong“ in Südvietnam angeworben werden und „wenig für eine Verstärkung des Vietcong von außen spricht.“

Erich Wulff, der als von der Bundesregierung nach Südvietnam entsandter Mediziner als ein Vertrauter galt, erfuhr von einem CIA-Agenten Robert Kelly in Hue, dass sogenannte Liquidationstrupp aufgestellt wurden, die in Uniformen der Befreiungsfront die Landbevölkerung durch Mord, Raub und Brandschatzung terrorisierten, um so „den Hass gegen die Kommunisten zu schüren“. Solche „Trupps“ wüteten auch, als während der Tet-Offensive 1968 Hue von der FNL besetzt war. In der Presse wurde dann über die sogenannten „Vietcong-Massaker von Hue“ berichtet, denen nahezu 3.000 Menschen zum Opfer gefallen seien. Das „Vietcongmassaker“ von Hue wurde nicht zufällig genau zwei Tage nach der Aufdeckung der Massenmorde von My Lai der Öffentlichkeit präsentiert, um von den Verbrechen der US-Soldateska ab zu lenken.[69]

IX. Die BRD unterstützt aktiv die US-Aggression gegen Irak

War die Bundesrepublik in Vietnam Hauptverbündeter der USA, so ist sie heute deren Hauptkonkurrent. Es ist nur scheinbar ein Widerspruch, wenn sie gleichzeitig die USA auf vielseitige Weise aktiv unterstützt. Mit ihrer Präsenz in Afghanistan und der wachsenden Unterstützung der USA in Irak, sucht die Regierung ihrem Großkapital ökonomische Einflusssphären zu sichern, den Bundeswehrmilitärs das Sammeln von Kriegserfahrungen und die Beobachtung des Einsatzes der modernsten US-Kriegstechnik.[70] Wirtschaftlichen Interessen dient der Beschluss der Bundesregierung, als Mitglied der Gläubiger-Lobby des „Pariser Clubs“ sich vor allem mit Frankreich und Russland an einem Schuldenerlass für den Irak in Höhe von 30 Milliarden US-Dollar zu beteiligen. Als Gegenleistung erhalten deutsche Konzerne nunmehr lukrative Aufträge in Irak. Die Exporte „steigen auf Vorkriegsniveau“, berichtete die Financial TimesDeutschland am 11. Februar 2005. DIHK-Nahostexperte Jochen Clausnitzer forderte „eine politische Flankierung“ dieser Entwicklung. Dem sollte offensichtlich auch der Besuch Bushs in Begleitung von Kanzler Schröder im Februar dieses Jahres bei in Hessen stationierten, in Irak eingesetzten US-Truppenteilen dienen.

1. Fünfundzwanzig US-Stützpunkte auf deutschem Territorium dienen der Aggression

Auch wenn die Bundeswehr kein Militärpersonal in den Irak schickte, erhielten die USA alle andere für sie entscheidende Unterstützung.[71] Uneingeschränkt konnten von Beginn an 25 US-Stützpunkte logistisch für Truppen- und Kriegswaffentransporte nach Irak und die Versorgung der dort stehenden Truppen genutzt werden. Von Ramstein, dem größten Umschlagplatz der US-Air Force in Europa, starten und landen die C-130 Hercules und die gigantischen C-5 Galaxy-Transporter. Auf der Rhein-Main-Airbase, der zweiten US-Luftdrehscheibe, sind die mächtigen KC-135 Stratotanker stationiert. Von Spangdahlem in der Eifel steigen die Tarnkappenbomber F-117-A auf. Britische Bombergeschwader überfliegen Deutschland, um dann über Irak ihre todbringende Last auszuklinken. Aus Ansbach, Gießen-Friedberg, Bad Kreuznach, Bamberg, Schweinfurth, Darmstadt, Hanau, Kitzingen, und weiteren US-Stützpunkten wurden mit Kriegsbeginn Divisionen, Brigaden und Bataillone in Stärke von zirka 40.000 Mann nach Irak verlegt. Ein Großteil der verwundeten GIs erhält seine erste Betreuung im zentralen US-Militärlazarett in Landstuhl.

Die Bundesluftwaffe stellt Besatzungsmitglieder für die an der türkisch-irakischen Grenze stationierten AWACS-Maschinen, lieferte der Türkei, einer Aufmarschbasis gegen den Irak, Patriot-Luftabwehrraketen, unterstützt die Besatzungstruppen mit ihren ABC-Spürpanzern „Fuchs“ in Kuweit, gewährt mit der Bundesmarine Geleitschutz für US- Kriegstransporte und lässt die 62 Kasernen und Militäreinrichtungen der rund 70.000 US-Soldaten durch 3.700 Bundeswehrsoldaten bewachen. Die AWACS-Basis befindet sich in Geilenkirchen bei Aachen, wo 17 dieser fliegenden Gefechtsstände stationiert sind. Inzwischen werden Fuchspanzer direkt nach Irak geschickt, die ersten 20 als Geschenk. Ebenfalls kostenlos werden 100 wüstentaugliche Militär-LKW geliefert. Der jüngste Schritt ist die Beteiligung an der Ausbildung der Streitkräfte und der Polizei des US-hörigen Marionettenregimes. Wenn die CSU sich mit der Forderung ihres Wehrexperten Christian Schmidt durchsetzt, dann ist auch mit dem Einsatz von Bundeswehroffizieren in Irak zu rechnen. Er soll lediglich durch einen NATO-Auftrag abgedeckt werden.

2. Wiesbaden-Erbenheim: Basis der Folterknechte von Abu Ghraib

In der BRD werden GIs für ihre verbrecherischen Einsätze in Irak gedrillt. Auf dem Truppenübungsplatz Grafenwöhr übte eine US-Einheit aus der Kaserne in Vilseck (Bayern) den Sturmangriff auf Faludscha. Zum Training des Häuserkampfes gehörte der Angriff auf islamische Gotteshäuser. Dazu war die Attrappe einer Moschee aufgebaut.

In der BRD sind US-Folterknechte stationiert, von wo aus sie zum Einsatz nach Irak geflogen werden und wieder zurückkehren. Das ARD-Magazin Report Mainz berichtete am 5. Juli 2004, dass die Zellenblöcke in Abu Ghraib dem Chef der 205. Brigade des Militärischen Geheimdienstes des V. Army Corps, Oberst Thomas Papas unterstanden. Die rund 850 Mann der Foltertruppe sind auf der US-Luftwaffenbasis im hessischen Wiesbaden-Erbenheim stationiert. In die Bundesrepublik kehrte auch der frühere Ober-befehlshaber der Besatzungstruppen in Irak, Generalleutnant Ricardo Sanchez, zurück. Er ist Oberkommandierender des 5. Korps, dessen Stab sich in Heidelberg befindet. Durch Report Mainz wurde bekannt, dass auch Hunderte Kinder inhaftiert, gefoltert, Mädchen entkleidet und sexuell misshandelt wurden, um ihre Väter zu Aussagen zu erpressen. An den Verbrechen in Abu Ghraib ist ebenfalls das in Heidelberg stationierte 203. US-Geheimdienstbataillon beteiligt.

Die BRD ist so an der völkerrechtswidrigen USA-Aggression in Irak beteiligt. Sie bricht damit nicht nur Völkerrecht, sondern auch das Grundgesetz und verstößt selbst gegen das NATO-Truppenstatut.

X. Die westdeutsche Vietnam-Solidarität – Beispiel für die Gegenwart[72]

Wie in der ganzen Welt formierte sich damals in der Bundesrepublik eine breite Bewegung gegen den USA-Krieg in Vietnam. Angesichts der derzeitigen Schwäche der Antikriegsbewegung sollte man nicht vergessen, dass es auch nach der USA-Aggression gegen Vietnam einige Jahre dauerte, bis eine Massenbewegung entstand. Sie wuchs nach dem Beginn der systematischen Luftangriffe auf die DRV aus einzelnen Protesten seit 1965 zu einer Solidaritätsbewegung verschiedenster Organisationen, Gremien und Persönlichkeiten mit unterschiedlichsten politischen Ansichten an. Sie erhob ihre Stimme nicht nur gegen den verbrecherischen USA-Krieg und die aktive Unterstützung der BRD, sondern solidarisierte sich ebenso mit dem nationalen Befreiungskampf des vietnamesischen Volkes und gewährte ihm auch materielle Hilfe. Ihre Aktionen vernetzten sich vielfach mit denen der Friedensbewegung und ihrer Ostermärsche sowie dem Widerstand gegen die parallel verlaufende Notstandsgesetzgebung. Die kritische Einstellung vieler Menschen zur gesellschaftlichen Verfassung der Bundesrepublik erhielt Auftrieb. Die Herausgabe von Millionen Flugblättern, zahlreichen Zeitungen und Dokumentationen, Filmen, Fotos, Vortragsreihen, das Auftreten von Augenzeugen, die Nord- und Südvietnam besuchten, trugen wesentlich dazu bei, innerhalb der Bevölkerung der BRD eine Ablehnung gegen den Vietnamkrieg zu erzeugen. Die Aktivitäten beeinflussten bzw. stärkten auch Kräfte und Persönlichkeiten in den Parlamenten, den Gewerkschaften und sogar den Medien, Position zu beziehen, sich entschiedener zu artikulieren. In dieser Zeit erhielten auch radikaldemokratische, antikapitalistische, antiimperialistische, als auch sozialistische Positionen Auftrieb.

1. Martin Niemöller unter den Gründern der „Hilfsaktion Vietnam”

Im Juli 1965 gründeten Persönlichkeiten aus Kirchen, Gewerkschaften und der Deutschen Friedensgesellschaft, unter ihnen Weltkirchenratspräsident D. Martin Niemöller, die „Hilfsaktion Vietnam“. Ihr schlossen sich über 100 Persönlichkeiten an, darunter Prof. Max Born, der Präses der evangelischen Kirche Westfalens, D. Wilms, der Rabiner Dr. Robert Rahphael Geis. Zu den zahlreichen Professoren gehörten Eugen Kogon, Renate Riemeck, Schriftsteller wie Martin Walser und Kurt Desch. Ein Appell „helft ihnen“ erbrachte bis November rund 60.000 DM. Das Gremium übergab je 25.000 DM dem Roten Kreuz Nordvietnams und der FNL. Im Januar 1967 folgte eine vier-köpfige Delegation der Hilfsaktion mit Martin Niemöller und dem Generalsekretär der Caritas, Monsignore Dr. Georg Hüssler, einer Einladung des RK der DRV. Die Berichte der Delegationsmitglieder, die in Hanoi mit eigenen Augen die barbarischen Verbrechen der US-Luftwaffe an der Zivilbevölkerung sahen, brachten das Spendenaufkommen im September auf 1.139.268,34 DM. Davon gingen als Zahlungen oder materielle Hilfe an das RK der DRV und der FNL 453.672,25 bzw. 204.498,88 DM und an oppositionelle Buddhisten Südvietnams 80.000,- DM.

Die Spenden, aus denen umfangreiche Medikamentenbestände und medizinische Instrumente an das RK der DRV und der FNL/RSV gingen, erreichten in den folgenden Jahren Millionenhöhe. 1967 beteiligte sich der Deutsche Caritas-Verband mit zwei Millionen DM am Bau eines unter der Erde installierten Krankenhauses mit 250 Betten in der südlichsten DRV-Provinz an der Demarkationslinie Vinh Linh. Gemeinsam mit Caritas und dem Diakonischen Werk übernahm das Hilfswerk im November 1970 in Haiphong den Wiederaufbau eines zerstörten Kinderkrankenhauses in Höhe von etwa drei Millionen DM. Nach den B-52-Bombardements gegen Hanoi und Haiphong im Dezember 1972 gingen fünf Tonnen Blutkonserven und 300 Kilo Antimalaria nach Hanoi. Die Hilfsaktion beteiligte sich am Wiederaufbau des völlig zerstörten Bach-Mai-Krankenhauses in Hanoi und übernahm die Finanzierung des Baus und der Ausstattung der Hals-Nasen-Ohren-Abteilung.

2. 300.000 bei Ostermärschen gegen den USA-Krieg

Die stärksten Proteste gingen von der „Kampagne für Abrüstung“, Organisator der machtvollen „Ostermärsche der Atomwaffengegner“, aus. Von 100.000 Teilnehmern 1964 wuchs ihre Zahl 1968 auf etwa 300.000 an. Die KfA gab dem Protest mit der eindeutigen Aussage, dass es sich um einen völkerrechtswidrigen Krieg und eine Aggression der USA handelte, ein klares politisches Profil. Auf ihre Initiative entstanden in Bundesländern und vielen Städten Vietnamkomitees, in denen es zum Zusammenwirken eines breiten politischen Spektrums – Liberale, Sozialdemokraten, Kommunisten, Gewerkschafter, Vertreter der Kirchen, Jugendorganisationen, Studenten – kam. So marschierten am 20. Januar 1973 an der Spitze einer Demonstration von rund 30.000 Menschen in Dortmund für „Frieden und Unabhängigkeit für Vietnam“ der DKP-Aktivist und SDAJ-Vorsitzende Rolf Priemer und Jürgen Möllemann von den Jungdemokraten. Im Nürnberger Vietnamkomitee wirkten über 40 Organisationen und Persönlichkeiten, darunter SPD-Stadträte und Vertreter der Stadtverwaltung, mit.

Unter den 462 Persönlichkeiten aus 63 Ländern und über 200 nationalen Organisationen der „Weltkonferenz über Vietnam“ vom 6. bis 9. Juli 1967 in Stockholm befanden sich 14 Teilnehmern aus der Bundesrepublik, darunter die aktivsten Organisationen gegen den Vietnamkrieg: Die KfA, der SDS, die DfG und die „Hilfsaktion Vietnam“. Die Kon-ferenz setzte eine „Internationale Kommission zur Untersuchung der US-amerikanischen Kriegsverbrechen in Indochina“ ein, in der Erich Wulff mitarbeitete.

Die Bewegung erreichte einen weiteren Höhepunkt mit dem Internationalen Vietnamkongress am 17. und 18. Februar 1968 in Westberlin. Der Einladung des SDS folgten Vertreter von elf ausländischen Organisationen, vornehmlich der sogenannten neuen Linken, als deren führender bundesdeutscher Vertreter Rudi Dutschke anwesend war. Der Kongress bezog energisch antiimperialistische Positionen, verurteilte bis dahin am entschiedensten die Beteiligung der BRD an der USA-Aggression in ihren konkreten Formen, solidarisierte sich mit dem bewaffneten Befreiungskampf in Südvietnam und dem sozialistischen Aufbau in der DRV.

3. Uta Ranke-Heinemann in Hanoi

Nach der Stockholmer Konferenz bildete sich in der Bundesrepublik zwischen Oktober 1969 und Mai 1970 eine „Initiative Internationale Vietnam-Solidarität (IIVS)“. Sie vereinigte über die bisher in der „Hilfsaktion Vietnam“ vertretenen Kreise hinausgehende Teilnehmer, so der Evangelischen Studentengemeinde, des Bundesvorstandes der Jungdemokraten, des Zentralrat des Sozialdemokratischen Hochschulbundes, Jugendvertreter der Gewerkschaften. Aktiv betätigten sich in der IIVS Prof. Uta Ranke-Heinemann, Tochter des damaligen Bundespräsidenten, der Schriftsteller Gerhard Zwerenz, Ely Steimann und Grit Weisberg von der westdeutschen Frauen-Friedensbewegung. Uta Ranke-Heinemann reiste 1972 mit einer Delegation in die DRV, wo sie u. a. mit Ministerpräsident Pham Van Dong zusammen traf. Der Ausschuss der „Kampagne für Demokratie und Abrüstung“ arbeitete mit der neuen Solidaritätsorganisation eng zusammen und stellte ihr seinen organisatorischen Apparat zur Verfügung.

Die IIVS organisierte weitere materielle Hilfe für die DRV und die FNL/RSV, die beispielsweise im Dezember 1970 eine halbe Million DM betrug. Sie enthüllte die aktive Hilfe der BRD für die USA-Aggression, unterstützte das Zustandekommen der Pariser Vietnam-Verhandlungen, propagierte die Vorschläge der DRV und der FNL/RSV, informierte über die Machenschaften der USA, die Gespräche zum Scheitern zu bringen und engagierte sich nach der Annahme des Friedensabkommens für seine Verwirklichung. Sie organisierte öffentliche Hearings, Pressekonferenzen, Vortragsreihen mit Experten, Wissenschaftlern und Augenzeugen. An Hearings, die im Oktober 1970 in Bonn, Gelsenkirchen, Saarbrücken und Nürnberg mit 40 Augenzeugen stattfanden, nahmen insgesamt 4.500 Menschen teil. Die Veranstaltungen fanden ein großes Echo in der Presse, darunter auch in großbürgerlichen Zeitungen.[73] Auf solchen Veranstaltungen traten auch Vertreter der Antikriegsbewegung aus den USA auf, so der Jurist Stanley Faulkner, Verteidiger von US-Deserteuren und Mitgliedern der Black Panther, und der ehemalige CIA-Agent Barton K. Osborne.

4. Irak-Solidarität formiert sich

Die in Berlin gegen den massiven Widerstand von verschiedenen, auch staatsoffiziellen Seiten, am 12. März 2005 in Berlin durchgeführte internationale Irak-Konferenz zeigte, dass sich in der Bundesrepublik die Solidarität für Irak formiert. 250 Teilnehmer aus zwölf Ländern thematisierten Besatzung, Widerstand und die Notwendigkeit der Solidarität mit dem kämpfenden Irak. Große Beachtung fand der Vortrag des aus der DDR stammenden Völkerrechtsexperten Prof. Gregor Schirmer, der fundiert nachwies: „Der bewaffnete Befreiungskampf gegen eine mit Waffengewalt aufrecht erhaltene fremdländische Besetzung ist völkerrechtlich zulässig und legitim.“[74] Kernforderungen der Konferenz waren der rasche und bedingungslose Abzug der Besatzungsmächte aus Irak; Wiedergutmachung der angerichteten Schäden; Anerkennung des Rechts des irakischen Volkes auf Widerstand gegen die US-geführte Besatzung; Einstellung jeglicher Unterstützung der USA durch die deutsche und die europäischen Regierungen. Stürmische Zustimmung erhielt der Vertreter der irakischen Patriotischen Allianz Awni-Kalemji, der ausführte, der irakische Widerstand sei sich dessen bewusst,, dass er an der Frontlinie des Kampfes gegen den US-Imperialismus stehe; er im Namen aller kämpfenden Bewegungen weltweit agiere.[75]

XI. Auch der Irak wird siegen

Das irakische Volk, das sich als Teil der großen arabischen Nation fühlt, blickt auf hoch zu bewertende Traditionen antikolonialen Widerstandes zurück, die Bestandteil der Jahrhunderte geführten Befreiungskämpfe der Völker Asiens, Afrikas und Lateinamerikas sind. Markantester Ausdruck ihres Beitrages zu den revolutionären Veränderungen, die es besonders im 20. Jahrhundert gab, war der mit der vietnamesischen Augustrevolution 1945 einsetzende Zerfall des alten Kolonialsystems. 94 Länder erlangten in diesen Kämpfen ihre nationale Souveränität wieder oder entstanden als unabhängige Staaten, darunter 1958 der Irak.

1. Heroische Traditionen des Befreiungskampfes

Seit Ende des 19. Jahrhunderts Expansionsobjekt besonders des deutschen und britischen Imperialismus (Bau der Bagdadbahn), geriet der Irak nach dem Ersten Weltkrieg unter kaum verhüllte britische Kolonial- und Besatzungsherrschaft, unter der 1921 unter König Faisal I. eine scheinkonstitutionelle Monarchie installiert wurde. Trotz eines von britischen Truppen 1920 blutig niedergeschlagenen Volksaufstandes, gelang es nicht, den Widerstand zu lähmen.

1930 und 1935/36 folgten weitere Erhebungen. Unter dem Druck der Volksbewegungen erklärte der Irak 1943 Deutschland, Italien und Japan den Krieg und trat der Antihitler-Koalition bei. Höhepunkte des nach dem Zweiten Weltkrieg anhaltenden Widerstandes gegen die britische Vorherrschaft waren Aufstände 1945, 1948 und 1952 sowie Solidaritätsaktionen für Ägypten während der imperialistischen Suez-Aggression 1956. Der Widerstand gegen die von der einheimischen Feudalreaktion unterstützte britische Kolonialherrschaft gipfelte im Juli 1958 im Aufstand patriotischer Offiziere unter General Kassem, der die Londoner Machpositionen beseitigte und eine unabhängige Irakische Republik unter Führung antiimperialistischer Kreise der nationalen Bourgeoisie proklamierte.

2. Der irakische Widerstand

Bei fünf Angriffen irakischer Widerstandskämpfer am 11. Mai 2005 in verschiedenen Städten des Landes gab es 60 Tote und mehr als 100 Verletzte. Allein in der nordirakischen Kleinstadt Hawadschi wurden von etwa 150 Irakern, die sich für den Dienst in der Polizei des Marionettenregimes rekrutieren lassen wollten, 30 getötet. Immer öfter fallen den Anschlägen führende Funktionäre des Marionettenregimes, Offiziere seiner Polizei und der Söldnereinheiten zum Opfer. Am 4. Januar 2005 kam der Gouverneur der Besatzer in Bagdad, Ali Haidari, bei einem Angriff in seinen gepanzerten BMW ums Leben. Die bereits angeführte Studie „Project for Defence Alternatives“ schätzte ein, dass der Widerstand heute vier bis fünfmal stärker ist als im Frühsommer 2003. Um ihr Regime aufrecht zu erhalten, müsse die US-Army wöchentlich 12.000 bewaffnete Patrouillen und 8.000 Hausdurchsuchungen durchführen sowie unzählige Checkpoints unterhalten. Seit 2003 seien 80.000 Personen fest genommen worden. Auf Grund der ständigen Angriffe auf Versorgungskonvois waren eine Reihe von US-Stützpunkten laut Washington Post bereits Ende 2004 abgeschnitten und konnten nur noch aus der Luft versorgt werden. Selbst Bagdad gleicht mehr und mehr einer belagerten Festung, die laut Financial Times, Deutschlandausgabe vom 27. Mai 2005, von rund 40.000 Soldaten abgeriegelt wird. Irakische und US-Soldaten durchkämmten ständig die Stadt, um die 675 Kontrollpunkte eine „enge Blockade“ bilden, die niemand unbemerkt passieren könne.[76]

Faludscha befand sich wochenlang in den Händen der Widerstandskämpfer. Die Stadt wurde von den Irakern nach schweren Kämpfen geräumt, weil diese sich durch den massiven Einsatz der Luftwaffe sowie Artillerie und Panzern nicht aufreiben lassen und die Zivilbevölkerung nicht länger den barbarischen Angriffen aus setzen wollten. Auch hatten die Besatzer die Strom- und Wasserversorgung unterbrochen.[77] Weniger bekannt wird, dass sich nicht wenige kleinere und größere Städte oft ebenfalls über Wochen und Monate in den Händen der Befreiungskämpfer befinden. Selbst in Faludscha konnte der Widerstand nach der Einnahme der Stadt nicht völlig nieder geschlagen werden. Der Korrespondent der Chicago Tribune James Janega berichtete, dass die Besatzer in Städten und Ortschaften mit modernen Gefechtsmethoden der Widerstandskämpfer, darunter des Häuserkampfes, konfrontiert wurden. In den Kämpfen um Faludscha führten die Aufständischen mehrfach Gegenangriffe durch.

Während die Besatzungsmacht noch Ende 2004 höchstens 20.000 bis 25.000 bewaffnete Aufständische zugeben wollte, schätzte der von ihr eingesetzte irakische Geheimdiensteschef, General Muhamed Schawani, ihre Zahl im Frühjahr 2005 auf wenigstens 200.000: Davon 40.000 sogenannte Hardecore-Kämpfer, 150.000 „Teilzeit-Guerilla“, dazu Kundschafter und logistische Kräfte. Der Widerstand könne laut Schawani auf die Unterstützung oder Duldung großer Teile der Bevölkerung zählen.[78] Der Chefredakteur der Zeitschrift Geheim, Michael Opperskalski, ein profunder Kenner der Ereignisse in Irak, der mehrfach vor Ort recherchierte, rechnet dem Widerstand drei Tendenzen zu: Erstens patriotische arabische Nationalisten (Anhänger der Baath-Partei, Angehörige der ehemaligen irakischen Armee und der Republikanischen Garde), die den am besten organisierten und militärisch ausgebildeten Teil bilden; Zweitens traditionelle Linke, sozialistische und kommunistische Kräfte (darunter Kommunisten, die sich von den Kollaborateuren der IKP getrennt haben), die irakische demokratische Bewegung und die Patriotische Front; Drittens Bewegungen/Organisationen des politischen Islam, wie vor allem die Miliz der Schiiten (Mudjahedin) und die Vereinigten islamischen Gelehrten (Sunniten). Die drei Gruppierungen haben das Manifest der islamischen Patrioten vom 21. April 2004 anerkannt.[79]

3. USA-Verluste bereits höher als in Vietnam

Früher als in Vietnam wird in Irak deutlich, dass der USA-Imperialismus erneut nicht in der Lage ist, das Kräfteverhältnis auch nur annähernd real ein zu schätzen. Unter veränderten Bedingungen wandelt er hier in den Fußtapfen des deutschen Imperialismus, der in zwei Weltkriegen um die Weltherrschaft kämpfte und an eben dieser Fehleinschätzung scheiterte. Diese Unfähigkeit zur realen Einschätzung der Grenzen und Möglichkeiten seiner militärischen Potenzen, die letztlich auch und vor allem – was bereits der Vietnamkrieg zeigte – in den nicht unbegrenzten ökonomischen Ressourcen liegen, macht den USA-Imperialismus besonders aggressiv, auch im Sinne seiner unmenschlichen, barbarischen und völkerrechtswidrigen Kriegführung.

Washington versucht, seine Verluste im Vergleich mit Vietnam als äußerst gering dar zu stellen. Der San Francisco Cronicle schrieb jedoch bereits am 18. Januar 2004, dass die Zahl der in Irak gefallenen GIs zehn Monate nach Kriegsbeginn mit 500 bereits höher lag als im vergleichbaren Zeitraum nach Beginn des Einsatzes der Bodentruppen 1965 in Südvietnam. Im April 2005 musste das US-Kommando in Bagdad zugeben, dass die Zahl der Toten sich seit Jahresbeginn vervierfacht hat. Mitte Juni 2005 betrug sie nach offiziellen Angaben 1.700 GIs. Geht man von den derzeitigen Verlusten aus, dann dürften sie im Herbst 2005 auf 2.000 Tote ansteigen. Auch das höher als damals in Südvietnam, wo die massiven Todesopfer erst 1968 mit der Tet-Offensive einsetzten. Hinzu kommt, dass von den gegenwärtig etwa 37.000 außer Gefecht gesetzten Soldaten ein großer Teil so schwer verwundet ist, dass er nach der Genesung nicht wieder eingesetzt werden kann. Das US-Kommando sei bereits nicht mehr in der Lage, alle von den Widerstandskämpfern gehaltenen Städte und Ortschaften an zu greifen, schreibt Joachim Guilliard in „Schwere Gefechte in Al Qaim“ in jW vom 19. April 2005. Um die eigenen Verluste niedrig zu halten, würden bei Angriffen zunehmend „irakische Kollaborationskräfte an die Spitze gestellt“. Auch das eine aus Südvietnam bekannte Praxis, wo die Saigoner Truppen sogar die zu ihrer Unterstützung aufgebauten USA-Basen im Vorfeld verteidigen mussten.

4. Pentagon in auswegsloser Situation

Der Bestand der nach der Aufhebung der Wehrpflicht[80] nach dem Freiwilligensystem aufgebauten US-Army beträgt derzeit rund 2,4 Millionen Mann, zusätzlich 600.000 Zivilangestellte. 1,5 Millionen davon bilden den aktiven Dienst, worunter sofort kampfverwendungsfähige Einheiten zu verstehen sind. Diese können über 456.000 Mann der National Guard der Bundesstaaten, sowie über 404.000 Reservisten verfügen,[81] die bereits in Friedenszeiten einberufen werden können.[82] 2004 waren bereits über 200.000 Nationalgardisten und Reservisten einberufen worden. Die Air Force zählt 360.000 aktive Soldaten und etwa 45.000 Reservisten. Navy und Marinekorps umfassen 365.000 bzw. 180.000 Aktive. Eine Nationalgarde gibt es in diesen Teilstreitkräften nicht. Mit 140.000 sind derzeit knapp 25 Prozent der 595.000 Mann des aktiven Heeresbestandes in Irak eingesetzt.[83] Zusammen mit den Truppen in Afghanistan, auf dem Balkan und in Südkorea sind es etwa 50 Prozent. Hinzu kommen kleinere Kontingente in Guantánamo Bay, in Sudan, auf Okinawa, den Philippinen, in Kolumbien, Georgien, Aserbaidschan und Kasachstan. Im Dezember 2004 schätzte der Defense Science Board des Pentagon die Zahl der in Irak eingesetzten Soldaten als viel zu niedrig ein. Es seien über 500.000 GIs nötig, um Bushs Ziele mittelfristig zu erreichen.[84] Pentagon-Experten verwiesen bereits mehrfach darauf, dass für weitere Kriegsschauplätze, zum Beispiel einen mit Bodentruppen gegen Iran geführten Krieg oder einen Angriff auf Nordkorea, augenblicklich kaum Kräfte zur Verfügung stünden.

Im Pentagon wird man sich auch darüber klar, dass künftige Kriege vor allem allein geführt werden müssen, da auf Grund der mit der EU zunehmenden Divergenzen kaum noch mit der NATO zu rechnen sein wird. Schon jetzt laufen den USA die Koalitionstruppen davon. Nach dem Abzug der spanischen Soldaten, will Bulgarien bis Ende 2005 seine Einheit abziehen. Es handelt sich zwar nur um 462 Soldaten, aber die These von der „Koalition der Willigen“ bröckelt damit weiter. Anlass für den Schritt in Sofia war, dass innerhalb weniger Tage zehn Bulgaren bei nur einem irakischen Angriff getötet wurden. Am 5. Mai meldete die Nachrichtenagentur Kyodo, dass Tokio sein Truppenkontingent ebenfalls abziehen will. Mit einem ähnlichen Schritt rechnet Washington auch, wenn Tony Blair trotz seines Wahlsieges, der mehr einer Niederlage glich, zum Rücktritt veranlasst werden sollte.

Auch die Pläne, den Krieg zu irakisieren, lassen sich derzeit kaum verwirklichen, da eine zuverlässige Marionettenarmee nicht zur Verfügung steht. Alle bisherigen Offensiven mussten vor allem von der Besatzungsarmee geführt werden. Hervor zu heben ist, dass die in Irak eingesetzten Truppen bereits zu über 40 Prozent aus National Guard oder Reserve bestehen. Mit der 42. Infanteriedivision (ID) befindet sich in Irak erstmals eine komplette National Guard-Division im Auslandseinsatz. Dass verdeutlicht die Probleme, welche die US-Army schon zwei Jahre nach Kriegsbeginn bei der Aufrechterhaltung ihrer Truppenstärke in Irak hat.

Es beginnt bereits mit der Rekrutierung, auf die der Irakkrieg einwirkt. Mit 80.000 Rekruten liegt die Werbequote für 2005 um 3.000 höher als im Vorjahr. Im Februar 2005 wurden die gestellten Ziele laut USA Today vom 3. März jedoch nur zu 73 Prozent erreicht. Das waren rund 1.800 Rekruten weniger. Hält dieser Trend an, fehlen auf ein Jahr umgerechnet gut zwei ID. Dabei werden einem Rekruten, der sich auf vier Jahre verpflichtet, inzwischen bis zu 20.000 $ auf die Hand gezahlt. Bevorzugte Zielgruppe sind Latinos, die sich in der Regel mit einer unbefristeten Aufenthaltsgenehmigung (Green Card) in den USA befinden. Sie dürfen auch ohne US-amerikanische Staatsangehörigkeit GI werden und erhalten nach Dienstableistung bevorzugt die Einbürgerung. Die Zahl der sogenannten Green Card-GIs wird zur Zeit auf über 37.000 beziffert. Selbst der lukrative Offiziersberuf verliert angesichts des Einsatzes auf dem Schlachtfeld an Anziehungskraft. Die Zahl der Anwärter an den Militärakademien liegt 15 bis 25 Prozent unter der früherer Jahre.

5. Derzeit keine Bodentruppen für neue Kriegsschauplätze verfügbar

Wie die New York Times am 27. März 2005 berichtete, wird Rekrutenwerbung nicht nur in Zeitungen und im Internet betrieben, sondern auch an den Schulen. Lange vor dem 11. September 2001 hat die Bush-Administration dazu per Dekret verfügt, dass jede Schule, die staatliche Gelder erhält, die Rekrutenwerber in ihren Räumen dulden und zur gezielten Werbung Schülerdaten an die Army weiter geben muss.

Selbst Pentagon-Experten warnen vor einer „zweiten Front“ gegen Iran als auch dem Übergang zu offenen Feindseeligkeiten gegenüber Syrien. Sollte der Druck auf Teheran, das sich derzeit mit Solidaritätsbekundungen für Bagdad zurückhält,[85] verstärkt oder gar zu ausgewählten Militärschlägen gegriffen werden, wird befürchtet, dass der Iran dann die „irakische Karte“ ausspielt, was sich vor allem auf eine stärkere Teilnahme der Schiiten am Widerstand auswirken würde. Vielfältige familiäre Bindungen zwischen den schiitischen Bevölkerungsschichten beider Länder bilden dazu eine wesentliche Grundlage. Der einflussreiche irakische Großajatollah Ali al-Sistani aus Nadschaf ist zum Beispiel gebürtiger Iraner, während der Chef der iranischen Justiz, Schahrudi aus Irak stammt. Kein geringerer als der nun absolut keiner Friedensliebe verdächtige frühere Präsidenten-Sicherheitsberater Zbigniew Brzezinski warnte, der Irakkrieg sei für die USA verhängnisvoller als der Vietnamkrieg, weil er die Feindschaft gegenüber den USA vergrößere, während er sie gleichzeitig innerhalb der islamischen Welt katalysiere.

Für Washington dürfte eine zahlenmäßig beträchtliche Aufstockung der Streitkräfte immer unausweichlicher werden. Da diese ohne Wehrpflicht weitere Milliarden Militärausgaben erfordern würde, ist mit deren Wiedereinführung mit hoher Wahrscheinlichkeit zu rechnen. Dafür spricht, dass das Pentagon noch vor dem Überfall auf Irak alle 1.980 Wehrkreisdienststellen anwies, bis zum 31. Mai 2005 zu sichern, dass im „Ernstfall“ binnen 75 Tagen die Einberufungen in erforderlicher Stärke durch geführt werden können. Die Order zeugt davon, dass die USA-Administration sich darüber im klaren ist, dass sie einen weltweiten Krieg einkalkuliert.

6. In den USA wächst die Antikriegsbewegung

Wenn auch noch nicht in der Intensität wie zur Zeit des Vietnamkrieges – die jedoch auch erst nach fünf bis sechs Jahren einsetzte – beginnt sich in den USA der Widerstand gegen Bushs Kriegskurs zu formieren. Nach offiziellen Angaben sind laut CBS News seit Beginn des Irakkrieges bereits 5.500 GIs desertiert, haben einige Hundert den Kriegsdienst verweigert. Der Soldat Lemoine Blake beantragte nach einjährigem Einsatz in Irak aus Protest gegen den Krieg seine Entlassung. Als diese abgelehnt wurde, verweigerte er die Ausführung weiterer Befehle. Er wurde zu sieben Monaten Haft verurteilt. Der afroamerikanische Feldwebel Hasan Akbar brachte im Camp Pensylvania in Kuweit zwei Offiziere seiner Einheit um. Vor dem Militärgericht des Stützpunktes in Fort Bragg (North Carolina) findet gegen ihn derzeit der Prozess statt. Die Verteidigung plädiert auf Unzurechnungsfähigkeit, um ihn vor der Giftspritze zu bewahren. Möglicherweise wird das Gericht das akzeptieren, um von den wahren Ursachen abzulenken.

Im US-Bundesstaat Vermont organisierten Kriegsgegner vor den Kommunalwahlen 2005 in 53 Städten Volksabstimmungen, bei denen in 49 die Mehrheit der Bürger gegen den Krieg stimmte und den Abzug der Truppen forderte. Mitglieder des Repräsentantenhauses aus beiden Parteien werteten die Abstimmung als Beitrag zu einer „konstruktiven Debatte“, die längst fällig sei.[86] Am 19. März 2005 veranstalteten die Kriegsgegner einen „globalen Aktionstag gegen Krieg und Besatzung“, an dem im ganzen Land mehrere Hundert Demonstrationen stattfanden, auf denen auch gefordert wurde, das Recht der Iraker auf Widerstand an zu erkennen. Bei einer Umfrage sprachen sich im Juni 2005 sechs von sieben US-Bürgern für einen Rückzug der Truppen aus.

Die Bürgeraktionen beginnen, sich auf die Haltung einer Anzahl Parlamentarier aus zu wirken, da der Krieg zweifelsohne bei den nächstes Jahr als erstes anstehenden Senatswahlen eine grundsätzliche Rolle spielen wird. Im Januar 2005 forderten erstmals 16 Abgeordnete der Demokraten Bush auf, die Truppen aus Irak abzuziehen. Aus Bushs eigener Partei erhob der einflussreiche Republikaner und Vorsitzende des Kongress-Unterausschusses für Terrorismusbekämpfung, Howard Coble, die selbe Forderung mit der Begründung, die US-Verluste seien zu hoch. Nachdem 94 Abgeordnete und mehr als eine halbe Million Bürger eine Forderung nach einem raschen Truppenabzug unterschrieben, brachten im Juni 2005 zwei Republikaner und zwei Demokraten gemeinsam eine Vorlage im Kongress ein, nach der spätestens am 1. Oktober 2006 der Truppenabzug beginnen soll. Das gemeinsame Vorgehen von Demokraten und Republikanern zeige eine „sich wandelnde Stimmung im Kongress“ erklärte der Demokrat Dennis Kucinich, der 2004 zu den Bewerbern um die Präsidentschaftskandidatur gehörte. Auch wenn das Weiße Haus die Vorlage der vier Abgeordneten zurück wies, ist es mit der „überwältigenden“ Zustimmung zum Kriegskurs Bushs sowohl unter der Bevölkerung als auch im Parlament vorbei. Der Anwalt Ralph Nader fordert inzwischen ein Amtsenthebungsverfahren gegen Bush und seinen Vize Cheney wegen der verlogenen Begründungen, mit denen der Krieg angezettelt wurde. Für eine Anhörung im Repräsentantenhaus als ersten Schritt zur Eröffnung eines Impeachment hat er eine öffentliche Bewegung mit einer Internetplattform ins Leben gerufen, die bereits 100.000 Bürger zählt. Der Mann war 2000 Präsidentschaftsbewerber der Grünen und erzielte immerhin mit 2,74 Prozent drei Millionen Stimmen.[87]

7. Scott Ritter: „Die USA können im Irak nicht gewinnen“

Wie stehen die Erfolgsaussichten des irakischen Widerstandes, der gegenwärtig keine mit Vietnam vergleichbare, damals vom existierenden weltweiten sozialistischen Lager ausgehende materielle, moralische und politische Unterstützung erhält? Hier steht die Volksrepublik China objektiv vor der Aufgabe, den Platz der UdSSR einzunehmen, auch wenn sie heute noch nicht deren einstiges weltpolitisches Gewicht besitzt. Zu sehen sind die mit dem auf die Weltherrschaft gerichteten Aggressionskurs der USA divergierenden Positionen anderer führender imperialistischer Mächte, z. B. in der EU,[88] vor allem aber großbürgerliche Kräfte weltweit, darunter in der Dritten Welt (Indien, die arabische Welt, afrikanische und lateinamerikanische Staaten), deren Interessen mit diesem Kriegskurs schon heute in Konflikt geraten. Dann, dass in Venezuela, Brasilien und Uruguay, im so genannten Hinterhof der USA, relativ linke Kräfte an die Regierung bzw. die Präsidentschaft gekommen sind und bisher den erbitterten Angriffen der von Washington unterstützten Reaktion widerstehen. Nicht zuletzt ist das ein Ausdruck dafür, dass nationale Befreiungsbewegungen ein antiimperialistischer Faktor mit zunehmendem Gewicht bleiben bzw. wieder werden. Unter diesen Kräften ist auch die breit gefächerte, sich neu formierende Weltfriedensbewegung einzuordnen.

Der irakische Widerstand ist also nicht chancenlos, vor allem, wenn man beachtet, dass die USA in Südvietnam nach zwei Jahrzehnten Okkupation geschlagen wurden, in Irak der USA-Krieg erst kaum zwei Jahre alt ist. Dazu soll zum Abschluss ein unverfänglicher Zeuge zu Wort kommen.Scott Ritter, während des ersten Golfkrieges Geheimdienst-Offizier, danach bis 1998 Leiter einer Waffeninspektionseinheit der UN-Sonderkommission für Irak (UNSCOM). Er ist keinesfalls der Sympathien für den irakischen Widerstand verdächtig, gehört aber zu den noch nicht gerade zahlreichen Politikern, die sich ein realistisches Einschätzungsvermögen bewahrt haben. Bereits Mitte 2004 schlussfolgerte er, „die USA können im Irak nicht gewinnen.“ Er warnte, den Widerstand zu unterschätzen, an dessen Spitze zahlreiche Generäle Saddam Husseins sowie hochrangige Offiziere der früheren Republikanischen Garden stünden. Aufschlussreich seine Einschätzung, dass es „nie eine in der Bevölkerung verankerte Opposition von irgendeiner Bedeutung in Irak gegeben hat, auf welche die Bush-Administration hätte zurückgreifen können, um Saddam Hussein zu ersetzen.“ Er schlussfolgert: „Wir werden einen jahrzehntelangen Alptraum erleben, der Tausende von Amerikanern und Zehntausende von Irakern töten wird. Wir werden Zeugen des Entstehens einer entwicklungsfähigen und gefährlichen antiamerikanischen Bewegung im Irak, welche die amerikanischen Truppen eines Tages geschlossen auf dem Rückzug beobachten wird.“ Es ist bereits „keine Frage des Gewinnens mehr, es geht nur noch um eine Begrenzung der Niederlage.“[89]

[1] Vom Titel ausgehend behandelt das Heft eine Reihe relevanter Themen, versteht sich jedoch nicht als eine komplexe Abhandlung. Von der Kenntnis des Offensiv-Heftes 9/2004 „Der Widerstand im Irak“ wird ausgegangen.

[2] Im Unterschied zu Irak spielte der Kampf um Rohstoffreserven damals keine primäre Rolle.

[3] Richard Nixon in “The real war”, New York 1980.

[4] Informativ dazu zwei Aufsätze: Der Marburger Medienwissenschaftler und Vorsitzende der Freundschaftsgesellschaft Vietnam, Prof. Günter Giesenfeld, mit „Quagmire. Die historische Bedeutung des Vietnamkrieges aus der Perspektive des Irakkrieges“ und der Hamburger Völkerrechtler, Prof. Norman Paech mit „Von Vietnam zum Irak“, Vietnam Kurier 1/2004. Giesenfeld wurde als Vietnam-Experte u. a. durch sein noch heute aktuelles Standwerk zu Geschichte und Gegenwart Indochinas „Land der Reisfelder“, 3. Auflage bei Pahl Rugenstein, Köln 1988, bekannt.

[5] Erinnert sei daran, dass Togliatti im Befreiungskampf gegen Hitlerdeutschland Gramscis Bündniskonzeption umsetzte, in dem die KP sich an der Regierung Marschall Badoglios beteiligte, der großbürgerliche und selbst monarchistische Kreise angehörten.

[6] Diese feste Überzeugung schöpfe ich auch aus den persönlichen Erlebnissen, die ich zusammen mit meiner Frau als Berichterstatter für ADN und ND über den heldenhaften Kampf 1967 bis 1970 in Nordvietnam, Laos und Kambodschagegen die USA-Aggressoren gewinnen konnte. Siehe Irene und Gerhard Feldbauer: Sieg in Saigon. Erinnerungen an Vietnam, Pahl Rugenstein Nachf., Köln 2005.

[7] Vom Oktober 1969 bis März 1970 kamen 50 Prozent der Wehrpflichtigen der Einberufung nicht nach und elf Prozent der Erschienenen verweigerten den Wehrdienst. Zwischen 1966 und 1972 kam es zu 423.422 Desertionen und unerlaubten Entfernungen von der Truppe. Nach Jonathan Neale: Der amerikanische Krieg. Vietnam 1960-1975. Bremen/Köln 2004.

[8] US-Armed Forces Journal , Juni 1971.

[9] Erschienen bei Volk und Welt, Berlin/DDR 1965, S. 105

[10] Redaktionsschluss dieser Publikation Juni 2005.

[11] Annette Schiffmann: Am Haken, jW, 26./27. März 2005

[12] Rainer Rupp: Schüsse in den Kopf, jW, 20. Jan. 2005

[13] So benannt nach dem britischen Lord Betrand Russel, der das die USA-Kriegs- und Völkermordverbrechen untersuchende und verurteilende internationale Tribunal zusammen mit Jean Paul Sartre ins Leben gerufen hatte.

[14] In Irak begann der Prozess des Zusammenschlusses bereits ein Jahr nach dem USA-Überfall, der bewaffnete Widerstand setzte sofort nach der Okkupation ein.

[15] In Irak wird heute jeder Widerstandskämpfer als „Terrorist“ zum ähnlichen Monster diffamiert.

[16] Andere Quellen, auch amerikanische, sprechen von etwa 100 Millionen Liter.

[17] Wo während des Krieges Giftgase gelagert wurden oder niedergingen, halten die Folgen noch in der dritten Generation an. Noch 2000 kamen dort neun ein halb mal mehr behinderte Kinder zur Welt als in Gebieten, die nie Chemiewaffen ausgesetzt waren..

[18] Nachdem die USA 1965 Ngo Dinh Diem ermorden ließen, brachten sie Nguyen Van Thieu als Präsidenten an die Macht und als Regierungschef den Hitlerverehrer Nguyen Cao Ky.

[19] Aktuelle ADN-Berichte von Helmut. Kapfenberger, wieder gegeben in UZ, 20. Dez. 2002

[20] Wortlaut in FAZ, 26. Jan. 1973.

[21] Burchett : Vietnam un + un = un. Paris 1977, S. 137.

[22] Zur weiteren Entwicklung Vietnams bis in die Gegenwart siehe: Irene und Gerhard Feldbauer, a.a.O.

[23] jW , 12./13. Juni 2004. Rainer Rupp war seit 1977 als DDR-Kundschafter auf hohem Posten im Brüsseler NATO-Hauptquartier tätig. Er wurde im Juli 1993 verhaftet, zu 12 Jahren Haft verurteilt, 2000 entlassen.

[24] Rainer Rupp: US-Plan beinhaltet Einsatz von Atomwaffen, jW, 18. Mai 2005

[25] Fred Schmid, Conrad Schuhler: Krieg ums Erdöl, isw, spezial, Nr. . 15, Dez. 2001

[26] Interview für ND, 6. Okt. 2004

[27] „Das waren Insider“, „jW“-Bericht, 23. Mai 2005.

[28] Siehe auch Von Bülow: Die CIA und der 11. September, München 2003.

[29] Deutsch Verlag edition de facto, Kassel 2002. Wieder gegeben in Spezial des Roten Brandenburges, Juni 2003.

[30] Arnold Schölzel: Das Schweigekartell. Fragen & Widersprüche zum 11. September. Berlin 2002. Weiter: James H. Hatfield: Das Bush-Imperium, Bremen 2002; Jean-Charles Guillaume Dasquié Brisard: Die verbotene Wahrheit. Zürich/München 2002; Wolfgang F. Haug (Hg.): Angriff auf die Freiheit?, Grafenau 2001; Ekkehard Sauermann: Neue Weltkriegsordnung., Bremen 2002; Ronald Thoden (Hg.): Terror und Staat. Der 11. September, Berlin 2004.

[31] Erschienen 2002 in New York. Wieder gegeben in Spezial des Roten Brandenburgers, a. a. O.

[32] Siehe auch Alan Friedmann: Spiders Web. The secret history of how the White House illegaly armed Iraq. Batam Books, 1993

[33] SIPRI-Jahrbuch 2004, Stockholm 2005

[34] Solidaire, Brüssel: Programm des irakischen Widerstandes; Alix de la Grange: Wir werden gewinnen. Geheimtreffen mit drei ehemaligen Generälen Saddam Husseins, jW, 18. Aug. 2004; Joachim Guillard: Die irakische Gegenwehr, jW, 10. Dez. 2004

[35] Es handelte sich um das Dorf Son My der Gemeinde My Lai. Amerikanische Quellen sprechen von My Lai, vietnamesische präziser von Son My.

[36] Soweit keine anderen Quellen angegeben werden, zitiert nach Gian Nespoli/Luigi Zambon: Abels Gesichter. Vietnam. Bilder eines Krieges. Frankfurt a. M. 1999.

[37] The Vietnam Experience, Boston 1968, S. 78 f. , Nespoli/Zambon, S. 164

[38] Zitat nach John Sack: Ich war gern in Vietnam, Leutnant Calley berichtet. Frankfurt a. M. 1972.

[39] Wobei zu sehen ist, dass My Lai ein Dorf mit etwas über 500 Einwohnern war, die bis auf ein überlebendes Mädchen alle umgebracht wurden. Faludscha ist ein Großstadt mit 300.000 Einwohnern.

[40] Dahr Jamail: Tsunami in Falludscha, J W, 12./13. Februar 2005

[41] Rüdiger Göbel: Erschießt sie einfach, jW, 9. Dez. 2004

[42] Nachdem der Napalm-Einsatz von USA-Seite immer geleugnet wurde, hat der Beamte des britischen Verteidigungsministeriums Adam Ingram im Juni 2005 diesen Einsatz bestätigt und erklärt, in London sei man diesbezüglich von Washington belogen worden. Zit. nach Rüdiger Göbel und Rainer Rupp in jW, 18./19. Juni 2005

[43] Rüdiger Göbel: Phosphor über Faludscha, jW, 13. Nov. 2004; Karin Leukefeld: „Feuerbomben“-Spur in Faludscha, jW, 3. Dez. 2004

[44] Rainer Rupp: Krieg mit allen Mitteln, jW, 13. Dez. 2001

[45] Nach sechsjähriger Arbeit an der Universitätsklinik von Hue veröffentlichte Wulff 1972 unter dem Pseudonym George W. Alsheimer „Vietnamesische Lehrjahre“, in dem er schilderte, was er unter der Herrschaft der USA-Besatzungsmacht in Südvietnam erlebte. Wulff brachte die Fotos bestialisch ermordeter Kinder außer Landes. Kurz vor seiner Ausreise entkam er nur knapp einem CIA-Anschlag. Er sagte auf der zweiten Sitzung des Russel-Tribunals 1967 in Roskilde aus, war in der westdeutschen Solidaritätsbewegung für Vietnam aktiv, 1976 Gründer und danach langjähriger Vorsitzender der Gesellschaft für Freundschaft zwischen den Völkern in der Bundesrepublik Deutschland und der Sozialistischen Republik Vietnam.

[46] Der Stern veröffentlichte am 19. Juli 1971 einen mehrseitigen Bericht mit einer Bildreportage über die Tigerkäfige.

[47] Osborne verließ später die CIA und sagte über deren barbarische Praktiken aus. Darunter auch in einem Interview für die DDR-Filmdokumentaristen Walter Heynowski und Gerhard Scheumann: Phoenix. Inside CIA. Berlin/DDR 1987.

[48] Alsheimer, S. 448

[49] Hadschi, Ehrenbezeichnung für einen Moslem, der die heilige Stätte des Islam in Mekka besucht hat, zu der jeder Moslem einmal in seinem Leben pilgern soll.

[50] Norman Griebel: Hass auf die „Hadschis“, jW, 5. April 2005

[51] In Bushs 2. Regierung nicht mehr vertreten

[52] Rainer Rupp: Militärgericht klammerte Befehlsstrukturen aus, jW, 17. Jan. 2005

[53] Carl Conetta: „Project für Defence Alternatives“, www.comw.org/pda, wieder gegeben in jW, 18. Mai 2005.

[54] Die Angaben liegen zwar in einigen Fragen unter dem erwähnten Bericht von The Lancet, bestätigen und ergänzen ihn jedoch generell.

[55] „Studie anhaltenden Elends“, in JW, 18. Mai 2005

[56] Deutsch Rowohlt Verlag, Hamburg 2004.

[57] Arnold Schölzel: Bush auf Menschenjagd, jW, 15. Nov. 2004

[58] Negroponte ist nach seiner Rückkehr nach Washington im Februar 2005 zum Nationalen Geheimdienstdirektor ernannt worden, der in Zukunft die Zusammenarbeit der 15 verschiedenen Geheimdienste der USA koordinieren soll. Damit wird die bisherige zentrale Rolle der CIA eingeschränkt, die sich nach dem Beginn des Irakkrieges mehrfach kritisch zu den Falschmeldungen Bushs äußerte, die ihr zu geschrieben wurden.

[59] Zwischendurch inszenierte er auf den Philippinen die Bekämpfung der kommunistischen Rebellen

[60] Ausgabe vom 1. Mai 2005. Siehe auch Joachim Guilliard: Herrschaftsstrategien der USA in dem besetzten Land, jW, 18./19. Mai 2005

[61] jW, 19. April 2005

[62] Jürgen Elsässer: Die Hunde des Krieges, jW, 24. Nov. 2004; Roswitha Reich: Lukrative Söldnerjobs, jW, 9. März 2005; Peter Gruber u. a.: Einblicke in eine boomende Branche, Focus, 17/2004

[63] Gerhard Feldbauer hat in Italien das Wirken der CIA und ihrer italienischen Handlanger bei der Organisation des offen neofaschistischen und verdeckt unter „linkem“ Etikett“ organisierten Terrors zur Vorbereitung von Militärputschen untersucht und dazu mehrere Publikationen vorgelegt, darunter „Agenten, Terror, Staatskomplott. Der Mord an Aldo Moro. Rote Brigaden und CIA“, PapyRossa, Köln 2000. Darin wird u. a. nach gewiesen, dass die CIA den entführten Christdemokratischen Parteiführer Aldo Moro kaltblütig der Ermordung durch Mitglieder der von Geheimdienstagenten infiltrierten „Roten Brigaden“ auslieferte. Ergebnis dieser CIA-gesteuerten Spannungsstrategie, die Hunderte Tote und Tausende Verletzte forderte, war die Verschiebung der Regierungsachse nach Rechts, die 2001 zum zweiten Mal einer Koalitionsregierung mit der offen faschistischen Partei Alleanza Nazionale unter dem Hitlerbewunderer Silvio Berlusconi den Weg bereitete.

[64] Nicht zu vergessen, dass es sich bei Bin Laden und den Taliban um einst von den USA selbst gezüchtete Terroristen handelt.

[65] Siehe auch Offensiv 9/2004, S. 21 ff.

[66] Les „Incidents du Golf du Tonkin“, Hanoi 1964, S. 130 ff.

[67] Von Neil Sheehan als Buch „Die Pentagon-Papiere. Die geheime Geschichte des Vietnamkrieges“ herausgegeben, München/Zürich 1971. Zur Tongking-Provokation ab S. 230

[68] Alsheimer, S. 250

[69] Alsheimer, S. 452

[70] Die deutsche Mittäterschaft am völkerrechtswidrigen Angriffskrieg gegen den Irak, isw, spezial, Nr. 18, Nov. 2003

[71] Experten schätzen die logistische Hilfe der BRD als wertvoller und effektiver ein, als die 8.000 bis 10.000 Mann Truppen, die Großbritannien stellt.

[72] Es handelt sich um einen Ausschnitt der Aktivitäten bis an die Schwelle zu den 70er Jahren.

[73] Bonner Rundschau, Frankfurter Rundschau, Handelsblatt, Westdeutsche Allgemeine Zeitung, Nürnberger Nachrichten.

[74] Gregor Schirmer: Befreiungskampf oder Terrorismus, jW, 16. März 2005

[75] Hartwig Strohschein: Internationale Irak-Konferenz „Besatzung, Widerstand, Internationale Solidarität“, Die Rote Fahne, 4/2005

[76] Was heißt , dass die zahlreichen Anschläge in Bagdad von Widerstandskämpfern ausgeführt werden, die sich ständig in der Stadt aufhalten.

[77] Nationale Befreiungsarmee des Irak, Offensiv 9/2004, S. 21 ff.

[78] Siehe dazu ausführlich: Der Widerstand im Irak, Offensiv, 9/2004

[79] Wolfgang Herrmann: Freiheit für das irakische Volk, Roter Brandenburger 5/2005

[80] Mit Beginn der Vietnamisierung des Krieges wurden ab 1972 keine Wehrpflichtigen mehr eingesetzt. Mit dem Ende des Krieges wurde die Wehrpflicht 1975 de facto aufgehoben, das heißt, es wurde keine Registrierung der Wehrpflichtigen mehr vorgenommen. Mit dem sowjetischen Einmarsch in Afghanistan wurde die Registrierung 1980 wieder eingeführt.

[81] National Guard und Reserve sind Teilzeitkräfte aus Freiwilligen, die in Friedenszeiten einmal im Monat ein Wochenende und im Sommer zwei Wochen zur Ausbildung einrücken.

[82] Angaben nach www.globalsecurity.org, wieder gegeben in Sebastian Gerhardt: Brennpunkt Irak, jW, 26. April 2005. In der selben jW-Ausgabe Katharina Sophie Rürup: Personalmangel bei Uncle Sam.

[83] Aktivierte Nationalgarde und Reservisten einbezogen

[84] Rainer Rupp: Den Tiger beim Schwanz gepackt, jW, 15. Jan. 2005

[85] Was auf den fast zehnjährigen Krieg, den Irak gegen Iran begann, zurück zu führen ist.

[86] Rainer Rupp: Votum gegen Washingtons Krieg, jW, 5. Mai 2005

[87] Ralf Nader: Bush und Cheney stehen nicht über dem Gesetz, Interview für jW, 18./19. Juni 2005

[88] Hier kann nicht auf die Frage eingegangen werden, dass die Weltmacht USA von anderen Großmächten in der weiteren Entwicklung in die Schranken gefordert werden könnte. Darauf deuten der forcierte Aufbau einer EU-Streitmacht und die verstärkt zu beobachtende verfassungswidrige Militarisierung in Japan hin, um nur zwei Beispiele anzuführen.

[89] Scott Ritter: Die Niederlage begrenzen, jW, 18. Aug. 2004