Andrea Schön:
Bündniskongreß Roter Tisch Jena/Ost-Thüringen

Fruchtbare Diskussionen und konkrete Anregungen zur Vernetzung von Kommunisten in Deutschland

Der Rote Tisch Jena/Ost-Thüringen, ein Zusammenschluß aus Vertretern verschiedener kommunistischer Organisationen und Einzelpersonen, veranstaltete vom 21. bis 23. September 2001 seinen ersten bundesweiten Bündniskongreß. Knapp 60 Organisationsvertreter und Einzelpersonen aus dem Spektrum DKP/SDAJ/KPD/RFB/FDJ/Neue Einheit trafen sich, um über gemeinsame theoretische und praktische Ansätze in den Bereichen Antifaschismus, Militarismus, politische Aspekte von Krieg und Frieden, Nationalismus/Imperialismus sowie Wahlbündnisse und antiimperialistischen Kampf zu diskutieren.

Beherrschendes Thema des Kongresses waren außerdem die Ereignisse des 11. September und die abzusehenden Folgen imperialistischer Intervention einschließlich der aufziehenden Weltkriegsgefahr. Es wurde daher eigens eine Arbeitsgruppe zu diesem Thema eingerichtet und eine gemeinsame Resolution verabschiedet. Die Diskussionen verliefen trotz teilweise heftiger Meinungsverschiedenheiten in einer äußerst solidarischen und um konstruktive Ergebnisse bemühten Atmosphäre. Immer wieder wurde die Notwendigkeit bekundet, daß sich alle Kommunisten in Deutschland in einem gemeinsamen organisatorischen bzw. Handlungsrahmen zusammenfinden, UNABHÄNGIG VON IHRER SONSTIGEN ORGANISATORISCHEN BINDUNGEN.

Die konkreten Vorschläge zur Vernetzung sollen als ein Schritt in diese Richtung verstanden werden. Es geht dabei vor allem darum, Pools von Aktionsterminen, Referenten, Schulungsmaterial, Videos etc. zu schaffen, die den Zugang zu Informationen erleichtern und den Erfahrungsaustausch bzw. Aktionseinheiten befördern. Äußerst beachtenswert ist auch die Idee, einen “kommunistischen Block” auf der LLL-Demo zu bilden, um unsere Kräfte und die Bestrebungen nach “kommunistischer Einheit” auch nach außen sichtbar zu machen. Des weiteren ist der Vorschlag zur Erstellung/Nutzung einer “kommunistischen Sonderseite” in der Jungen Welt, insbesondere für die Veröffentlichung von Terminen, Veranstaltungen, Aktionen etc., als wichtiger Schritt in Richtung Vernetzung zu bedenken.

Alles in allem kann man die GenossInnen aus Jena und Umgebung nur beglückwünschen zu ihrer enormen Leistung, mit äußerst begrenzten Kräften eine solche Veranstaltung auf die Beine gestellt, wertvolle Anregungen gegeben und eine ausgesprochen solidarische Atmosphäre, in der zugleich offen und kompromißlos um ideologische Grundpositionen gerungen werden konnte, geschaffen zu haben. Hut ab!

Resolution des Bündniskongresses

Die folgende Resolution wurde nach intensiver Diskussion im einmütigen Konsens (per Akklamation) verabschiedet und somit als Resolution des gesamten Kongresses deklariert. Heftig debattiert wurde in diesem Zusammenhang die Rolle des deutschen Imperialismus und das Kräfteverhältnis mit den USA. Meiner Ansicht nach gilt es gerade bei den laufenden Kriegsereignissen, die Manöver der europäischen Staaten, insbesondere Deutschlands, genauestens zu beobachten. Bei all der lauthals beschworenen “rückhaltlosen Solidarität” gegenüber der U.S.-Kriegsführung werden sich die Europäer, allen voran Deutschland, um die Wahrung ihrer eigenen Interessen bemühen, insbesondere im Hinblick auf ihre Beziehungen zu den arabischen Staaten. So ist es kein Zufall, daß die Bundesregierung den EU-Partnern auf der Außenministertagung in Luxemburg am 8. Oktober ein Strategiepapier für Afghanistan vorgelegt hat, wonach nach einem möglichen Sturz der Taliban-Regierung eine neue Regierung unter UN-Beteiligung aus Vertretern der oppositionellen Nordallianz, dem ehemaligen Königs Zahir Schah und Exilafghanen gebildet werden soll (Financial Times Deutschland, 8.10.2001). Man will mit diesen Plänen auf jeden Fall verhindern, daß Afghanistan zum U.S.-Protektorat und Brückenkopf im rohstoffreichen Kaukasus wird. Auch wird die “Antiterrorallianz” nicht nur in der arabischen Welt, sondern insbesondere auch in Europa heftige Risse bekommen, sobald die US-Aggression auf weitere Staaten der Region übergreift. Es sind diese Bruchstellen, die den Keim des Dritten (innerimperialistischen) Weltkriegs in sich bergen … (A.S.)

Teil I: “An Alle!! Vom 21.-23.9.2001 fand in der Nähe von Jena der 1. bundesweite Bündniskongreß vieler linker, antiimperialistischer und antikapitalistischer Organisationen, Gruppen, Parteien, Bündnisse und Einzelpersonen statt.

Der Bündniskongreß ruft alle progressiven Kräfte auf, dem vom US-Imperialismus und der NATO geplanten Krieg gegen die von ihnen unterdrückten Länder entschieden entgegenzutreten. Der Terroranschlag gegen die USA ist ihnen ein willkommener Anlaß, um ihre machtpolitischen Ziele durchzusetzen und von der weltweiten ökonomischen Krise des Imperialismus abzulenken. Die imperialistischen Weltherrschaftspläne, allen voran die der USA, aber auch Deutschlands zielen auf die Erhaltung und Ausdehnung der Rohstoffquellen und Absatzmärkte ab. Dies bringt den Rüstungskonzernen und dem Finanzkapital Riesenprofite ein. Die innerimperialistischen Widersprüche verschärfen die weltweite Kriegsgefahr erheblich. Zur Kriegsvorbereitung schrecken die Herrschenden auch nicht davor zurück, Völkerrecht und Grundrechte auszuhebeln. Unter dem Vorwand der Bekämpfung des Terrorismus sollen oppositionelle Kräfte, ja ganze Länder paralysiert, mundtot gemacht und ausgeschaltet werden. Die Befürchtung besteht, daß in der BRD Notstandsgesetze aktiviert und unliebsame Ausländer in ihre Fluchtländer abgeschoben werden. Wir verurteilen das und rufen zum Widerstand dagegen auf.

Der Bündniskongreß appelliert an alle progressiven Kräfte auf regionaler, nationaler und internationaler Ebene, Bündnisse gegen diese Kriegstreiberei zu gründen und die Bevölkerung in aktiver Form über die wahren Hintergründe aufzuklären.”

Teil II: “Schwerpunkte der Diskussion waren regionale, nationale und internationale Aspekte. Auf regionaler Ebene sollen Wahlbündnisse von Kommunisten und Sympathisanten geschaffen werden. In Auswertung unterschiedlicher Erfahrungen mit ähnlichen Ergebnissen wird die Notwendigkeit unterstrichen, eine Zusammenarbeit aller Friedenskräfte zu intensivieren. Dabei sollte darauf geachtet werden, daß auch individuelle Kräfte und Einzelpersonen stärker einbezogen werden.

Deutschlandweit regen die Anwesenden des Bündniskongresses alle Parteivorstände und überregionalen Initiativen und Organisationen dazu an, die regionalen Bündnisse nach Kräften zu unterstützen. Alle Parteien und Gruppierungen werden gebeten., eine stärkere Koordinierung ihrer Kontakte und Verbindungen zu ausländischen Parteien und Initiativen zur Schaffung einer internationalen Aktionseinheit zu erreichen.

Des weiteren wird angeregt, internationale Friedensbündnisse zu initiieren und zu fördern.

Die Teilnehmer des Kongresses übernehmen den Auftrag, diese Ergebnisse in ihren Verantwortungsbereichen auszuwerten und eigene Schlußfolgerungen daraus abzuleiten.”

Konkrete Anfragen und Anregungen

Der 1. Bündniskongreß der Linken hat beschlossen, ein gemeinsames, landesweites Bildungsarchiv zu schaffen. Sein Ziel soll es sein, eine wirksame Unterstützung in der Bildungsarbeit zu leisten und Angebote (Vorträge, Foren, Seminare, Informationsrunden) bundesweit verfügbar zumachen. Diese Angebote können aus allen Bereichen des Lebens, der Geschichte, der Politik oder Kultur kommen.

Eine Beschränkung wird nur insoweit vorgenommen, daß wir geschlechterfeindliche, rassistische oder gar faschistische bzw. pro-imperialistische Propaganda nicht dulden werden. Das Archiv werden wir ins Netz stellen und dann bundesweit zur Betreuung ausgeschrieben. Dies in dem Bestreben eine linke Gruppe, Vereinigung, Bündnis oder gar Partei zu finden die es betreut und ständig aktualisiert. Dabei muß es aber völlig Partei oder Strömungsneutral weitergeführt werden. Weiterhin werden wir alle linken Gruppen bitten, in ihre Internetpräsentationen, einen Link auf diese Seite an einzufügen um sie breiter verfügbar zu machen.

Unterstützt die Gründung des Bildungsarchivs durch Eure aktive Mithilfe! Wir brauchen dringend Eure Vorträge, Euer Wissen, Euer Engagement!

Zu den einzelnen Themen bräuchten wir folgende Informationen

1.Titel // 2.Kurzer Inhalt oder Gliederung // 3.Zeit // 4.Welche technische Unterstützung wird gebraucht // 5.Wer führt es durch (ev. aus welcher Region stammend – wegen Fahrtkosten) // 6.Welche Kosten entstehen // 7.Kontakt über …

Natürlich werden wir die Seite in verschieden Rubriken einteilen um die Suche nach den geeigneten Vortrag zu erleichtern. Bei Vorhandensein von zwei oder mehr gleichlautenden Vorträgen werden alle veröffentlicht, wobei die Angabe der Region aus der der Referent kommt dann günstig wäre. Der Kontakt zu einem Referenten kann entweder direkt oder über die Vermittlung durch das Archiv hergestellt werden.

Dieses Archiv kann eine wertvolle Arbeit leisten und zu einer schlagkräftigen Waffe, gegen das System der Massenverdummung in diesem Staat, werden. Es liegt an uns – darum unsere Bitte: helft!

Der Rote Tisch im Auftrag des ersten Bündniskongresses der Linken. Kontakt über: SDAJ Thüringen, 07623 Hermsdorf, Postfach 2309 oder E – Mail: rotertisch@web.de

Weitere Vorschläge, die im Vorfeld zusammengetragen bzw. auf dem Kongreß vorgestellt wurden:

– antiimperialistische Blöcke bei Antiglobalisierungsdemonstrationen oder der alljährlichen LLL-Demonstration

– die Fortführung persönlicher Zusammenkünfte politischer AktivistInnen im Rahmen internationaler Zusammenhänge wie z.B. die Antiimperialistische Konferenz in Prag (20. bis 22.9.2002) oder die Ausrichtung Antiimperialistischer Sommerlager

– regelmäßige regionale bzw. bundesweite Treffen der AktivistInnen

– regionale 1.-Mai-Demonstrationen mit antiimperialistischem und revolutionärem Charakter

– eine zentrale Termindatei zur gegenseitigen rechtzeitigen effektiven Information und möglichen Vermeidung allzu großer Terminüberschneidungen

– ein gemeinsamer Referentenpool mit Fachleuten für Spezialgebiete

– Erstellung/Nutzung einer kommunistischen Sonderseite in der Jungen Welt

– Erstellung eines Videoarchivs in Zusammenarbeit mit der SDAJ Friedberg

Für alle Vorschläge/Anregungen/Mitarbeit wende man sich an die Adressen des Roten Tisches!

Andrea Schön, Darmstadt