Dipl. oec. Klaus-Dieter Lange:
Offensiv wider der Schmähschrift von Hermann Jacobs zum Programm der DKP

Hermann Jacobs hat, wie er selbst formulierte, im Heft 3/2006 des „offen-siv“, Zeitschrift für Sozialismus und Frieden, den Sozialismusteil des Programmentwurfs der DKP, welcher zwischenzeitlich durch den 17. Parteitag der DKP als Programm beschlossen wurde, einer kritischen Analyse unterzogen. Er meint inhaltliche und methodologische Probleme im neuen Parteiprogramm der DKP erkannt zu haben. Auf Basis welcher Methodologie hat er nur seine Analyse vorgenommen, ich konnte es nicht ausmachen.

Am 20.05.2006 fand in Leipzig eine Gesamtmitgliederversammlung der DKP-Parteigruppen des Landes Sachsen statt. Eingangs erwähnter Artikel von Hermann Jacobs spielte in dieser Mitgliederversammlung zur Umsetzung des neuen Parteiprogramms überhaupt keine Rolle, obwohl diese Zeitschrift in unseren Reihen durchaus gelesen wird. Anderseits kannten die Leser des „offen-siv“ aus einem vorhergehenden Heft unsere kritischen Veränderungsvorschläge zur Qualifizierung des Programmentwurfs im Rahmen der DKP-Programmdiskussion. Aus der Diskussion der erwähnten Mitgliederversammlung vom 20.05.2006 war erkennbar, dass die überwiegende Mehrheit unserer Genossen der Auffassung ist, dass es Zeit wurde, dass wir ein neues Programm haben, welches gegenüber dem Entwurf qualifizierter worden ist, wenn auch nicht vollkommen in den Formulierungen. Es wird uns aber Handlungsanleitung sein und gleichzeitig Anregung, die Diskussion um die widerstreitenden theoretische Positionen innerhalb der Partei fortzuführen, um so nach einer überschaubaren Periode uns dann ein Programm zu geben, in welchem einheitliche Positionen zu den heutigen Disputen verallgemeinert werden können. In keiner Weise stimmte die Mehrheit unserer sächsischen Genossen mit Jacobs überein, dass der Programmentwurf hätte abgelehnt werden müssen! Alle drei Delegierten aus unserem Land hatten demzufolge auf dem 17. Parteitag unserer DKP für das neue Programm gestimmt, wohlwissend dass es ein Kompromisprogramm für einen überschaubaren Zeithorizont darstellt.

Dennoch halte ich es für erforderlich, dass eine Auseinandersetzung mit den Positionen von Hermann Jakobs, wie er sie im „offen-siv“ Heft 3/2006 vertreten hat, geführt werden sollte, zumal er ja selbst schreibt, dass die von ihm aufgeworfenen theoretischen Problemstellungen über den Rahmen des Programms hinausgehen. Ich möchte mit diesem Artikel einen Beitrag leisten in der Auseinandersetzung mit der Jacobs’schen Marxismusauffassung. Für mich hat   Jacobs in dem Heft 3/2006 des „offen-siv“ lediglich  eine polemisierende Schmähschrift wider der DKP geschrieben, anstatt einen theoretischen Beitrag zu leisten, um einen Konsens zwischen den  kommunistischen Gruppierungen und Einzelpersonen zu ermöglichen. Auch die Genossen der DKP aus dem Bundesland Sachsen sind sich darüber einig, dass es den Kommunisten und Kommunistinnen dieser kapitalistischen Bundesrepublik Deutschland gelingen muss, zukünftig den Schulterschluss für gemeinsames Handeln für unser gemeinsames Ziel, die kommunistische Gesellschaftsordnung, zu wagen. Alles andere nutzt nur dem Klassengegner, der Bourgeoisie, im eigenen Land. Diesem materiell mächtigen Gegner soll es doch nicht mehr gelingen, mit korrumpierenden Methoden und Theorien, welche den Klassencharakter dieser unserer heutigen kapitalistischen Gesellschaftsordnung verleugnen, in die Reihen der Arbeiterbewegung einzudringen.

Die DKP hat sich mit ihrem neuen Programm eindeutig für den Kampf um die Errichtung einer neuen kommunistischen Gesellschaftsordnung ausgesprochen. Den Sozialismus siegreich im Klassenkampf mit der international eng verflochtenen Bourgeoisie zu erringen, dafür bedarf es einer Einheitsfront aller Proletarier im Verbund mit den übrigen „abhängig Beschäftigten“ sowie der gegenseitigen internationalen, proletarischen Solidarität.

Was das neue Programm der DKP beispielsweise nicht leistet, ist eine klare Aussage dazu, wem aus der heutigen Arbeiterbewegung die Koordinierungsrolle für die Organisation des Klassenkampfes zufällt. Die DKP sieht sich nicht in dieser Rolle, ist aber zur breitesten Mitwirkung bereit. Die klassenbewusste Führung der Arbeiterklasse ist für den Erfolg des Klassenkampfes aus meinen Erfahrungen unverzichtbar. Dies gehört nicht nur zu den theoretischen Grunderkenntnissen des Marxismus-Leninismus, sondern auch zu den Erfahrungen der Arbeiterbewegung aus den Klassenkämpfen der letzten 200 Jahre. Natürlich muss ein solcher Führungsanspruch nicht programmatisch lediglich festgestellt, sondern ständig neu erarbeitet werden. Dies bedeutet, die Arbeiterklasse selbst muss Vertrauen in die Arbeit einer solchen Partei haben. Es wäre zu einfach, wenn wir Mitglieder der DKP uns auf die Position zurückziehen würden, wir haben noch nicht oder nicht mehr die Massenbasis, deshalb können wir für uns keinen Führungsanspruch postulieren. Bezüglich der Stellung der DKP unter den Parteien, welche aus der Arbeiterbewegung Deutschlands hervorgegangen sind, kann ich Jacobs Worte aus seinem einleitenden Kapitel, verallgemeinert betrachtet, nur unterstützen, denn er formulierte: „Bedenken wir doch, dass die DKP die einzige Partei in Deutschland – darüberhinaus könnte auch stimmen – noch ist, die diese Arbeit zu leisten sich verpflichtet fühlt; bei den anderen erscheint nicht mal mehr dieses, man hat sich …  verabschiedet, ist nur noch Ablehnung, eben unwiderruflich Bruch”. Die Ursachen, warum die DKP sich durchgängig in ihrem neuen Programm, insbesondere im Kapitel „Die Kräfte des Widerstands und des Fortschritts“,  nicht in der Führungsrolle sieht, liegen tiefer, eben in widerstreitenden theoretischen Positionen. Die Rolle der Arbeiterklasse in der Gesellschaft ist im Programm eindeutig festgestellt, formuliert ist auch das Selbstverständnis unserer DKP als revolutionäre Partei, aber es ist nicht ausgesagt, wer die organisierende Kraft für die als notwendig festgeschriebene Aktionseinheit der Arbeiterklasse und ihrer Bündnispartner ist. Einzelne Aspekte, welche hiermit im Zusammenhang stehen, führe ich an späterer Stelle aus. Die einfachste Begründung, welche mir zu Ohren kam, ist, dass es taktische Gründe dafür gäbe. Die Kämpfe des Jahres in Frankreich haben untermauert, dass koordinierte Führung der Aktionen letztlich erfolgreich für die Arbeiterklasse sein können. Was bleibt ist, dass wir durch weitere theoretische Diskussion und Verallgemeinerung der Erfahrungen der heutigen Klassenkämpfe für die Zukunft eine Position zur Rolle der DKP bei der Koordinierung der Arbeiterklasse einnehmen müssen.

Zu Jacobs für mich nicht erkennbarer Methodologie. Marx, Engels, Lenin haben es uns Kommunisten vorgemacht, wie man unter konsequenter Anwendung der Methode des dialektischen und historischen Materialismus Parteiprogramme von Parteien der Arbeiterbewegung analysieren sollte, um festzustellen, ob man diese Partei zu den wahren Interessenvertretern der Arbeiterklasse zählen kann oder ob sie mit dem Programm ihre Reihen öffnen für den Einzug revisionistischer Theorien. Also ob diese Parteien bürgerliche Theorien in die Arbeiterbewegung eindringen lassen, bewusst oder unbewusst so zur Erhaltung der Macht des Kapitals und wider den Interessen der Arbeiterklasse beitragen. Ich gehe davon aus, dass Herr Jacobs sich selbst zu den Kommunisten rechnet, auf Grund seiner Beteuerungen zum Marxismus. Anmaßend wirken allerdings seine schulmeisterlichen Vorschläge an die DKP, wie diese ihr Programm hätte anders formulieren müssen, um seinen Ansprüchen (Jacobs) an die Politik einer Kommunistische Partei gerecht zu werden. Schulmeisterlich, weil er beispielsweise schreibt „Es hat Diskussionen in der DKP/UZ zur “Grundlage” gegeben, meines Erachtens keine genügenden, und zum Sozialismusteil war sie sogar ausnehmend mangelhaft“ – Zitat aus offen-siv 3/2006. Ja Herr Jacobs, wir wollen als Mitglieder der DKP nicht Ihren Ansprüchen an eine Partei gerecht werden, sondern unseren mehrheitlich in einer breiten, sehr kontrovers geführten Diskussion selbst gesetzten Zielen. Auch wenn wir uns noch über die Rolle der DKP streiten. Diese Position nehme ich zumindestens für meine Person in Anspruch. Vorgenannte Ziele sind nun mit Mehrheitsbeschluss im neuen Programm unserer Partei verankert. Ob unter Verweis auf das neue Programm revisionistische Positionen in der DKP Fuß fassen können, hängt entscheidend einerseits von der zukünftigen Politik des Parteivorstandes bei der Organisation des Klassenkampfes ab und anderseits von der Wachsamkeit aller Mitglieder, jegliche Form des Eindringens von Revisionismus in die Partei abzuwehren.

Selbstverständlich ist es legitim auch für Nichtmitglieder der DKP, welche sich den Interessen der Arbeiterklasse verpflichtet fühlen, dieses Programm aus marxistischer Sicht zu analysieren. Wir aus Leipzig laden sehr häufig marxistische Professoren zu theoretischen Streitgesprächen ein. Aber bitte geführt auf wissenschaftlicher Basis des Marxismus-Leninismus.  Mit Verlaub gesagt, bei Jacobs Artikel werden seine theoretischen Ansichten von ihm teilweise dogmatisch in den Raum gestellt und der Versuch unternommen, seine Positionen der DKP aufzudrängen. Zumindestens habe ich den Artikel so empfunden. Noch besser wäre es, die Kritiker würden kommen, soweit ihre Kritik an der DKP ehrlich gemeint ist, unsere Reihen durch Eintritt in unsere Partei zu stärken. Die Apologeten der Bourgeoisie werden ohnehin unaufgefordert sich das Maul über das Programm unserer DKP zerfetzen. Letzteren Verleumdungen wiederum polemisierend und mit der angemessenen Schärfe zu begegnen ist Teil unseres Klassenkampfes. Mit den Feinden der Arbeiterklasse auf der anderen Seite der Barrikaden kann uns nichts, aber auch gar nichts vereinen, denn es ist zwischen uns keine Sozialharmonie erstrebenswert, weil uns der antagonistische Grundwiderspruch der kapitalistischen Gesellschaftsordnung trennt, der Widerspruch zwischen Kapital und Arbeit.

Den Mitgliedern der DKP selbst ist es durchaus bewusst, wie eingangs erwähnt, dass das neue Programm der DKP einen Kompromiss zwischen den unterschiedlichen programmatischen Strömungen in der Partei darstellt. Genossin Nina Hager stellte dies auf dem 17. Parteitag der DKP wie folgt dar „Das Euch vorliegende Material ist das Ergebnis eines wichtigen Verständigungsprozesses, in dem wir uns zusammengerauft haben. Darin werden die Gemeinsamkeiten betont. Diese betreffen die gemeinsame weltanschauliche Grundlage, die Einschätzung des Wesens der Gesellschaft, in der wir leben und kämpfen, die Bewertung der Rolle der Arbeiterklasse in den Klassenkämpfen, unser politisches Ziel, d.h. die Notwendigkeit des revolutionären Bruchs mit den bestehenden Macht- und Eigentumsverhältnissen und die Errichtung einer sozialistischen Gesellschaft als erste Phase der kommunistischen Gesellschaftsformation, die Beurteilung der wesentlichen Rahmenbedingungen der neuen Gesellschaft und vieles andere mehr. … Darüber hinaus haben wir uns auf dieser Grundlage zu anderen Fragen verständigt, dort Kompromisse gefunden. Der erreichte Konsens ist gewollt, aber zerbrechlich. … Wir müssen uns heute entscheiden (2. Tagung des 17. PT – Autor), ob wir den Konsens wollen, den das erarbeitete Material darstellt. Wenn wir ihn wollen, dann heißt dies … ein neues Parteiprogramm zu beschließen. Meines Erachtens müssen wir uns heute entscheiden, weil jede Vertagung Kraft- und Zeitverlust bedeutet.“

Die Mehrheit der Delegierten hat sich entschieden und den Konsens, also das Kompromissprogramm angenommen. Nicht wenige Delegierte betonten, weil sie es als wichtig ansehen, noch mehr Zeit für die Organisation des Klassenkampfes zu verwenden.

In gleicher Rede auf dem 17. Parteitag der DKP stellte Nina Hager aus ihrer Sicht dar, welchen Anforderungen ein Parteiprogramm b.z.w. die Debatte dazu entsprechen sollte, indem sie sagte, „eine Programmdebatte folgt anderen Gesetzen als die fortlaufende Analyse tagespolitischer Ereignisse. Sie erfordert ein hohes Maß an theoretischer Verallgemeinerung. Andererseits müssen theoretische Erkenntnisse programmatisch so gefasst werden, dass sie nicht nur eine Orientierung für das Denken, für die weitere Analyse geben, sondern auch handlungsorientierend wirken. Ein kommunistisches Parteiprogramm ist bekanntlich nach Lenin “eine kurze, klare und genaue Darlegung all dessen, was die Partei anstrebt und wofür sie kämpft”. Gerade diese als notwendig erkannte theoretische Verallgemeinerung ist im beschlossenen DKP-Programm noch nicht durchgängig gelungen, auch deshalb nur ein Kompromissprogramm. Für gleiche Erscheinungsformen, welche durch eine Analyse gesellschaftlicher Prozesse erkannt wurden, werden zudem an verschiedenen Programmstellen unterschiedliche Begriffe verwendet, was zu Irritationen führen kann. Gleichermaßen sind noch das Programm aufblähende Wiederholungen unnötigerweise enthalten. Zudem wird auch im Programm nicht durchgängig von Tagesaufgaben der Politik abstrahiert, welche in Arbeitspläne der Parteigremien gehören. Auch dies trägt zur Aufblähung und Unübersichtlichkeit des Programms bei. Das haben wir erkannt!

Wäre es deswegen richtiger gewesen dieses Programm nicht zu beschließen?

Ich bin überzeugt, dass eine derartige Entscheidung des 17. DKP-Parteitages der Partei nichts genützt hätte, sondern eher geschadet, da wie Nina Hager m. E. richtig sagte, es nur Kraft- und Zeitverlust dargestellt hätte. Um widerstreitende Positionen zu Formulierungen der theoretischen Aussagen des Programms innerhalb einer erneuten Programmkommission zu glätten, hätte es einer breit organisierten und kraftzehrenden Debatte bedurft, deren erfolgreicher Abschluss nicht absehbar war. Was wäre am Ende herausgekommen, wieder ein Kompromissprogramm, was sonst bei unterschiedlichen Auffassungen, nun etwas wohlfeiler formuliert, oder gar eine die Partei schwächende Austrittswelle. Letzteres würde doch nur den Apologeten des Kapitals nützen, eine Schwächung unserer Partei und damit der Kampfkraft der Arbeiterklasse, nichts sehnlicheres wünschen diese Herrschaften sich. Eine Verabschiedung des Programms auf dem 17. Parteitag war vor allem auch deswegen zwingend notwendig, weil die Partei bis zur Beschlussfassung im gewissen Sinn ohne Parteiprogramm stand. Das bis dahin gültige 78’er Programm konnte natürlich nicht die neue Klassenkampflage der internationalen Arbeiterbewegung nach dem Sieg der Konterrevolution über das sozialistische Weltsystem berücksichtigten. Deshalb war eine neue programmatische Orientierung in der Partei dringlich erforderlich.

Anderseits machen es die Unzulänglichkeiten im Parteiprogramm der DKP notwendig, dass die theoretische Diskussion und Schulung der Mitglieder in der DKP ohne Unterbrechung fortgeführt wird, denn es ist erkennbar, vor allem weil das Programm ein Kompromissprogramm in theoretischen Fragen darstellt, dass das beschlossene Programm nur ein Übergangsprogramm für eine relativ kurze Zeit sein kann. Der schwerer werdende internationale Klassenkampf erfordert, dass die Arbeiterbewegung auf der Basis einheitlicher theoretischer Positionen zielklar geführt werden muss und ihre Positionen in alle Bevölkerungsschichten getragen werden müssen. Klassenbewusstsein ist immer wieder neu herauszubilden! Nur so kann das Ziel der DKP erreicht werden, nämlich Errichtung einer sozialistischen Gesellschaftsordnung als ersten Schritt auf dem Weg der Menschheit zum Kommunismus.

Herr Jacobs verwendet in seinem Werk den Plural, symptomatisch dafür gleich die erste   Überschrift „Was wir befürchten“. Nur wen er mit dem „wir“ meint, schreibt er an keiner Stelle. Also nur ein methodischer Trick, um die eigene Auffassung zu erhöhen, als ob eine ganze Gruppe mit ihm der gleichen Meinung sei und damit seine Meinung doch ein größeres Gewicht bekommen solle. Angesprochen hat er unter vorgenannter Überschrift den Parteivorstand der DKP. Ja Herr Jacobs, auch Sie mussten sich gedulden, wie alle Mitglieder der DKP auch, welche in der Programmdiskussion ihren Beitrag leisteten, bis die Antragskommission und der Parteivorstand mit dem Antrag zur Annahme des überarbeiteten Parteiprogramms an den 17. Parteitag den Genossen und auch Ihnen eine Antwort auf die Überarbeitungsvorschläge gaben und die Delegierten des Parteitages mit ihrem Beschluss. Oder wollten Sie als „Gruppensprecher“ eine Extrawurst gebraten haben? Man kann sicherlich trefflich darüber streiten, ob nicht Genossin Hager in ihrem Referat noch tiefgründiger auf die Beweggründe der Ablehnung einzelner Vorschläge zur Veränderung des Programmentwurfs eingehen hätte sollen. Aus meiner Sicht und der Sicht der sächsischen Delegierten war Nina Hagers Rede auf dem 17. Parteitag der DKP ein klasse Referat, welches die Delegierten emotional ansprach und begeisterte! Das wäre aber zu Lasten des Zeitvolumens für die Aussprache der Delegierten des 17. Parteitages gegangen – auch keine ideale Alternative, oder?

Nun genug zu Formalismen, jetzt wende ich mich wieder einigen Positionen zu, welche Herr Jacobs im Heft 3/2006 des „offen-siv“ vertrat und bewerte diese aus meinem Blickwinkel.

Im Absatz 3 des ersten Abschnitts „Was wir befürchten“ wird von ihm behauptet, dass das neue Programm dazu beitragen würde, eine Art theoretischer Verwirrung über eine ganze Periode der Arbeiterbewegung zu stiften. Jacobs meint damit den Teil des neuen DKP-Parteiprogramms (Antrag des PV), der sich mit den Erfahrungen/Lehren des realen Sozialismus befasst. Nina Hager veranschaulichte deutlich in ihrem Referat auf dem 17. Parteitag zur Zusammenfassung der Diskussion, dass es noch nicht möglich war, eine abschließende Bewertung des realen Sozialismus vorzunehmen und damit auch nicht die Wege des Aufbaus des Sozialismus nach Erringen der Macht durch die Arbeiterklasse. Sie schätzte ein: „Debattiert wird auch über die Schlussfolgerungen, die aus der Niederlage für künftige sozialistische Gesellschaften gezogen werden müssen, und über Lehren der Geschichte. Unterschiedliche Einschätzungen gab und gibt es auch im Zusammenhang mit den Ursachen der Niederlage von 1989/90, vor allem über das Verhältnis von inneren und äußeren Faktoren, objektiven und subjektiven Momenten. … Die Ursachen für die abweichenden Standpunkte lagen und liegen wahrscheinlich u.a. in unterschiedlichen Erfahrungen und auch – ausgehend von der gemeinsamen marxistischen Grundlage – in verschiedenen theoretischen Ansätzen. Manche Diskussion und die starke Betonung der eigenen Rolle in den gesellschaftlichen Auseinandersetzungen war dabei sicherlich auch von der Sorge geprägt, die DKP würde ihr kommunistisches Profil aufgeben und möglicherweise in der PDS oder in den gesellschaftlichen Bewegungen aufgehen. Das bedeutet, dass es nicht unserer wissenschaftlichen Inkompetenz oder dem Streit von Personen geschuldet war, dass wir uns letztlich bei der Erarbeitung eines Programms so schwer taten. …“  Ich stimme in der Bewertung dieses Komplexes mit Nina Hager überein. Zudem ist es so, zumindestens ist mir nichts anderes bekannt, dass es noch keine allgemein anerkannten, abschließenden und umfassend verallgemeinerten marxistischen Lehren aus der Niederlage des realen Sozialismus in Osteuropa für den Aufbau einer zukünftigen kommunistischen Gesellschaftsordnung gibt. Der 17. Parteitag der DKP  konnte an diesem Zustand auch nichts ändern, darin stimme ich mit Herrn Jacobs überein.

Ich selbst bin nicht davon überzeugt, dass es richtig sein kann, dass wir, um nicht einige potentielle Bündnispartner oder den Verfassungsschutz aufzuschrecken, nicht die marxistischen Grunderkenntnisse zur Notwendigkeit der Diktatur des Proletariats beim Aufbau des Sozialismus in unser Programm aufnehmen hätten sollen. Stattdessen wurde im Programm formuliert, bei allen richtigen Bewertungen, welche vorher vorgenommen wurden: „Die DKP sieht die Aufgabe der kommunistischen Partei im Sozialismus darin, zusammen mit anderen fortschrittlichen Kräften im Ringen um die besten politischen Ideen und Initiativen immer aufs Neue das Vertrauen der Menschen und maßgeblichen Einfluss zu erringen. … Es ist die Aufgabe der Kommu­nistinnen und Kommunisten, sozialistisches Bewusstsein in den Massen zu ent­wickeln, sie für das selbstständige, initiativreiche Wirken beim Aufbau des Sozialismus zu gewinnen und für dessen Verteidigung gegen alle Versuche zu mobilisieren, den Kapitalis­mus wiederher­zustel­len.“ (aus Absatz 11 Abschnitt III DKP Programm 2006) Diese These birgt in sich dennoch die Gefahr, dass bei einem Ringen um die beste Lösung auch mal Kräfte mit weniger guten Lösungen, ja sozialismusfeindlichen Lösungen, siegreich sein können, wie das Jahr 1989 in der DDR schmerzhaft belegt. Gerade deswegen müssen wir konsequent das Prinzip der Diktatur des Proletariats als wahrhafte Demokratie der Mehrheit in einer sozialistischen Gesellschaft beachten, wenn notwendig auch gegen eine Minderheit ausgeübt.

In diesem Zusammenhang sei der vollständigkeitshalber darauf hingewiesen, dass es keine Demokratie an und für sich gibt, sondern dass Demokratie objektiv immer vom Klassencharakter der jeweiligen Gesellschaftsordnung, in der die Menschen leben, geprägt wird. Die Bourgeoisie im Allgemeinen kann für sich alleine schon keine Volksherrschaft ausüben, weil sie rein quantitativ stets eine Minderheit darstellt, welche mit fortschreitender Internationalisierung – manche geben sich modern und sagen Globalisierung dazu – zahlenmäßig weiter schrumpft. Bleibt festzustellen, dass die kapitalistische Gesellschaftsordnung die Diktatur einer Minderheit über die Volksmehrheit, die Arbeiterklasse, ist und mit der Bezeichnung „wahre Demokratie“ ihr Klassencharakter verschleiert werden soll. Schlussfolgernd kann es nur eine bürgerliche Demokratie geben, ausgerichtet auf die Klasseninteressen der Bourgeoisie oder eine sozialistische Demokratie, dort wo Sozialismus errichtet wird. Letzteres ist wahrhafte Demokratie, also Volksherrschaft. Diese wird im Sozialismus als Diktatur des Proletariats ausgeübt, also Diktatur der sozialistischen Produktionsverhältnisse gegenüber dem rudimentös noch bestehenden Privateigentum an Produktionsmitteln. Wie notwendig diese Diktatur des Proletariats ist, zeigte uns schmerzlich der Sieg der Konterrevolutionäre um Gorbatschow im Bündnis mit Kohl/Bush sen. und Kosorten.

Daraus leitet sich für die Mitglieder der DKP das Erfordernis ab, weiter zu ringen um eine verallgemeinerungsfähige Herausarbeitung von Lehren aus dem realen Sozialismus für den Sozialismus unserer Zukunft.

Über eins bin ich mir sicher, der Illusion von Hermann Jacobs sollten wir nicht unterliegen und annehmen, dass nach einer solchen „Debatte … eine andere Art der historischen Einschätzung der ersten weltgeschichtlichen Praxis“ des „Kommunismus“ geben wird „… Es wird eine Variante sein, die den fortsetzenden Formen der Arbeiterbewegung größeren Mut macht, in der Zukunft der Geschichte dort, wo bereits Zukunft in der Vergangenheit war, anzuknüpfen.“ Warum überhaupt erst Lehren aus der Niederlage ziehen, wenn für Herrn Jacobs bereits feststeht, dass die Arbeiterbewegung einfach dort anknüpfen sollte, wo sie beim ersten „Feldversuch Sozialismus“ von den Konterrevolutionären unterbrochen wurde. Das ist für mich nichts anderes als Aufforderung dafür, gleiche Fehler zu wiederholen. Das widerspräche zudem der Herangehensweise nach dem dialektischen und historischen Materialismus, wonach mit der historischen Entwicklung sich auch eine Entwicklung in den Produktionsverhältnissen vollziehen wird. Ein einfaches Anknüpfen an den Entwicklungsstand des Sozialismus des Jahres 1989 beim Aufbau des Sozialismus der Zukunft wird beispielsweise allein auf Grund der Entwicklung der Produktivkräfte gar nicht möglich sein.

Was Jacobs meint, schreibt er einige Zeilen weiter unten „… Und doch wollen wir uns im Wesentlichen nicht bei der Kritik des … DKP-Programms aufhalten. Hier würde ja doch immer das Maß durch eine Kritik am Sozialismus vorgegeben, und wir bewegten uns in den Grenzen, die die DKP gesteckt. Sondern wir wollen einmal den Versuch machen, auf der Basis der Kritik an anderen Versuchen, Grundlagen zu formulieren, von denen wir meinen, dass sie die richtigen, notwendigen wären, worin also wahrhaft Traditionen, die bisher schon entwickelt worden sind, aufgenommen und an die Zukunft der Arbeiterbewegung weitergereicht werden. Sonst fängt die Zukunft damit an, dass mit den Illusionen aufgeräumt werden muss, die auf der Grundlage von Fehleinschätzungen des realen Sozialismus Aufnahme in die Bewegung gefunden haben. Eine Zeit, die für sich selbst nicht unbedingt eine revolutionäre ist, die sich aber um die Reinheit und Wahrheit in der Theorie sorgt, ist dennoch eine revolutionäre.“

Nun ja, aber die absolute Wahrheit, die hat wohl niemand gepachtet, sie unterliegt genauso einer Fortentwicklung wie der menschliche Erkenntnisprozess selber und die Entwicklung der Produktionsverhältnisse. Ob anderseits Herrn Jacobs Erkenntnisse, welche er im Heft 3/2006 des offen-siv darlegte, dazu beitragen, dass man unsere Zeit im vorgenannten Sinne als revolutionär bezeichnen kann, wird wohl nicht allein von seinem Erkenntnisstand bestimmt.

Was versteht nun Herr Jacob unter Sozialismus: „Wir verwenden den Begriff „Kommunismus“ für alle Phasen der neuen Gesellschaft, also sowohl für die unmittelbar nachrevolutionäre Zeit als auch für die Zeit des Aufbaus der Planwirtschaft, im allgemeinen Aufbau des Sozialismus genannt, und natürlich für unser Ziel, die klassenlose Gesellschaft. Diese Wortwahl bevorzugen wir, weil darin die Kontinuität der kommunistischen Entwicklung besser ausgedrückt ist als in der begrifflichen Gegenüberstellung von Sozialismus und Kommunismus.“ Aha, Aufbau des Sozialismus simplifiziert auf den Aufbau der Planwirtschaft. Gestaltung eines ganzen Komplexes neuer komplizierter gesellschaftlicher Prozesse reduziert auf die administrative Ebene und dann, wie eingangs erwähnt, nur nahtlos anknüpfen wollend an den Entwicklungsstand, welcher im realen Sozialismus des 20. Jahrhunderts erreicht wurde. Das er, Jacobs, diese vereinfachte Vorstellung durchaus ernst meint, zeigt folgendes Zitat: „Was ist der wichtigste Gegenstand unserer Kritik am Programmentwurf der DKP? … Dass die DKP den Zentralismus des realen Sozialismus ablehnt unter dem Motto der “erstarrten Initiative der Volksmassen”; also dieser Gegensatz von Zentralismus als dem gewählten Produktionsverhältnis und dem um seine “Eigeninitiative” gebrachten Volk, … wenn denn der Zentralismus mit dem Begriff der Gesellschaft des Kommunismus zusammenfällt (wovon wir aber ausgehen); dann gibt es zwar auch ein Subjekt, aber es ist ein Subjekt des Zentralismus, d.h. ein solches Subjekt, das seine Initiativen und Freiheiten im Rahmen des Zentralismus realisiert, und nirgendwo anders. D.h. subjektlos muß deshalb der Kommunismus, der mit dem ökonomischen Zentralismus zusammenfällt, nicht sein.“ Die sozialistische Planwirtschaft war und wird auch in Zukunft lediglich Instrument beim Aufbau des Sozialismus sein, nicht mehr, aber auch nicht weniger. Eine Gleichsetzung Zentralismus mit Kommunismus ist deshalb falsch. Was die DKP unter Sozialismus versteht, ist im Abschnitt „Das sozialistische Ziel“ Absätze 1 – 6) festgeschrieben. Der demokratische Zentralismus anderseits ist ein Organisationsprinzip marxistisch-leninstischer Parteien und im sozialistischen Staat. Im Abschnitt „Ursachen der Niederlage“ im neuen DKP-Programm wird im Absatz 3 von „Zentralisierung der Kräfte“ gesprochen, also eine Konzentration auf notwendige Schwerpunktaufgaben und nicht über die zentrale staatlich Leitung und Planung. Dies sind zwei Paar Schuh, auch wenn eine „Zentralisierung der Kräfte“ unter sozialistischen Bedingungen durch die zentrale staatlich Leitung und Planung zu realisieren ist. Das Jacobs die Aussagen unseres Programms falsch deutet und beides verwechselte, zeigt gleich der zweite Absatz im Kapitel „Entfremdung vom Eigentum“, der da lautet: „Verdammt. Wir sagen doch, dass der der Überwindung der Rückständigkeit gewidmete Zentralismus nur ein der Politik geschuldeter Zentralismus war. Der eigentliche Zentralismus, der mit der ökonomischen Entwicklung der Planwirtschaft entsteht, kommt doch erst jetzt, wo Ihr ihn gehen lassen wollt, aus der Geschichte verabschieden wollt. Welch ein Unterschied im historischen Verständnis des Kommunismus!“ Das wollen die Mitglieder der DKP mit Sicherheit nicht, weil dies gegen ihre gewonnenen Erfahrungen spräche, auch wenn es, zugegebenermaßen, so eindeutig nicht im Programm formuliert steht! Anderseits birgt die Verwendung des Begriffs Kommunismus in Jacobs Formulierungen, unabhängig davon, welche Entwicklungsphase er gerade meint, die Gefahr in sich, dass Missverständnisse geradezu provoziert werden!

Zu einer letzten Problematik aus Jacobs Artikel, welcher ich mich zuwenden möchte, der Frage der Warenproduktion im Sozialismus, welche er verneint, indem er die These aufstellt, „Warenproduktion ist Eigentumsproduktion! Die Ware ist eine Eigentumsform, und der Kommunismus keine. Eine allgemeine Eigentumsform hebt das Eigentum dem Begriff nach auf, es ist ja nur noch an die Arbeit, an die Kräfte der Arbeit im Ganzen zu binden. Eigentum aber unterstellt die Bindung des ökonomischen Verhältnisses an lediglich besondere Arbeit. Man kann die besondere Arbeit in einer gesellschaftlichen Form aneignen (der Wertform) – das ist Warenproduktion, als spezifische gesellschaftliche Form des Privateigentums. (Dass man immer wieder diese Selbstverständlichkeit des Marxismus wiederkäuen muss, ist schon ein Harm. Aber das hat mit der kommunistischen Illusion zu tun, Kommunismus sei lediglich Befreiung von der Ausbeutung, also von der kapitalistischen Klasse, und diese Befreiung stellt man sich als Rückkehr in die Vergangenheit vor). … Gerade in der bürgerlichen Gesellschaft kann der Proletarier seinen ökonomischen Gegensatz, aus der Aneignung des Wertes ausgeschlossen zu sein, nicht lösen, sondern nur in einer Gesellschaft nicht des Wertverhältnisses; direkt aus dem Gegensatz zum Wertverhältnis resultiert der eigene Gesellschaftsanspruch des Arbeiters, der Kommunismus. Daher ist das Verständnis der Frage von Warenproduktion und Kommunismus wesentlich für den Kommunismus; ohne hier von Verständnis zu sein, ist kein Verständnis des Kommunismus möglich. Unkenntnis kann hier tödlich wirken.“

Herr Jacobs, welche Arroganz schlägt einem aus diesen Worten entgegen, alle anderen irren und ihre Thesen sind die absolute Wahrheit. Zur Aufklärung dieser Thesen bedarf es Fragen nach dem Charakter der Ware selbst, Warenproduktion, Wesen der Vergesellschaftung, Wertgesetze sowie der Ware-Geld-Beziehungen.

Ich beginne mich der Problematik mit Karl Marx seiner Kritik des Gothaer Programms zu nähern. Marx schreibt in seinen Randglossen im I. Abschnitt fast am Ende des ersten Punktes „Quelle des Reichtums und der Kultur wird die Arbeit nur als gesellschaftliche Arbeit. …

2. … kommunistische Gesellschaft … Es herrscht hier offenbar dasselbe Prinzip, das den Warenaustausch regelt, … Inhalt und Form sind verändert, weil … nichts in das Eigentum der Einzelnen übergehen kann außer individuelle Konsumtionsmittel.“

Es ergibt sich aus den Randglossen, dass im Sozialismus sehr wohl Warenproduktion herrscht, erst in der höheren Phase des Kommunismus wird die Verteilung eine andere sein.

Der Ware liegen auch im Sozialismus ihre drei wesentlichen Funktionen zugrunde. Sie ist das Produkt menschlicher Arbeit, sie befriedigt ein bestimmtes gesellschaftliches Bedürfnis und sie wird für den Austausch produziert. Die Ware ist auch im Sozialismus Träger von Wert und Gebrauchswert. Grundlage der Entstehung von Ware überhaupt war die gesellschaftliche Arbeitsteilung. Der Unterschied der Ware im Sozialismus gegenüber dem Kapitalismus besteht darin, dass die menschliche Arbeitskraft keine Ware mehr ist, Grund und Boden aufhören, als Spekulationsobjekte zu dienen und Produktionsmittel nicht entgegen gesellschaftlichen Bedürfnissen erworben sowie genutzt werden können.

Also sind die in der sozialistischen Produktionsweise erzeugten Waren das Produkt ausbeutungsfreier menschlicher Arbeit, welche für die Befriedigung gesellschaftlicher und persönlicher Bedürfnisse hergestellt und ausgetauscht werden. Die Erfahrungen zeigen, dass diese Waren nur mit Hilfe des Geldes austauschbar sein werden.

Weder Markt noch Wertgesetz können im Sozialismus gesamtgesellschaftlich betrachtet eine spontan regulierende Rolle spielen, sie werden bewusst genutzt.

Der neue Inhalt der Warenproduktion und der Ware–Geld–Beziehungen besteht demzufolge darin, dass sie zur Festigung der Planwirtschaft und zur Förderung der Initiative der Produzenten genutzt werden. Im Sozialismus besteht zwar eine Übereinstimmung zwischen dem gesellschaftlichen Charakter der Produktion und der gesellschaftlichen Form der Aneignung der Ergebnisse der Arbeit, aber der Charakter der sozialistischen Warenproduktion erzeugt anderseits auch einen unvermeidbaren Grad an Ungleichheit zwischen den einzelnen Produzenten. Durch Produktivkraftentwicklung und Ausgestaltung sozialistischer Produktionsverhältnisse wird dem entgegengewirkt werden können und so später ein neuer Vergesellschaftungsgrad der Arbeit erreicht werden. Marx beschreibt dies in seinen erwähnten Randglossen so: „In der höheren Phase der kommunistischen Gesellschaft, nachdem die knechtende Unterordnung der Individuen unter die Teilung der Arbeit, damit auch der Gegensatz geistiger und körperlicher Arbeit verschwunden ist; nachdem die Arbeit nicht nur Mittel zum Leben, sondern selbst erstes Lebensbedürfnis geworden;  … erst dann kann der enge bürgerliche Rechtshorizont ganz überschritten werden und die Gesellschaft auf ihre Fahne schreiben: Jeder nach seinen Fähigkeiten, jedem nach seinen Bedürfnissen.“

Dipl. oec. Klaus-Dieter Lange,
Grimma