KKE:
Presseerklärung zum Abschluss der Konferenz von kommunistischen und Arbeiterparteien vom 18.-20.11.2005

73 kommunistische und Arbeiterparteien aus allen Kontinenten trafen sich vom 18. bis 20. November in Athen zur internationalen Konferenz „Die aktuellen Entwicklungen des Kapitalismus. Ökonomische, politische und soziale Probleme. Die kommunistische Alternative.“ Mehrere Parteien, die nicht teilnehmen konnten, sandten Grüße und schriftliche Beiträge, die Teil der Dokumentation der Konferenz sind. Während der drei Tage der Konferenz gab es einen kreativen Austausch unserer Ansichten und Analysen über die internationale Situation, über unsere Erfahrungen mit der Arbeit in den Massenbewegungen, über die Kämpfe der unterdrückten Völker und die Aktivitäten der kommunistischen und Arbeiterparteien. Solidaritätserklärungen wurden zu einem weiten Spektrum internationaler Probleme vorgeschlagen und verabschiedet.

Die Teilnehmer/innen sprachen zu den gegenwärtigen Phänomenen und Tendenzen der Entwicklung des Kapitalismus. Die imperialistische Aggressivität und der Angriff auf die sozialen und tariflichen Rechte der Arbeiterklasse wurde analysiert, Erfahrungen mit den unterschiedlichen sozialen Bewegungen und Kämpfen der unterdrückten Völker wurden ausgewertet und wir sprachen über die Riolle der kommunistischen Bewegung in diesen Kämpfen. Die Diskussionen zeigten immer wieder, wie notwendig und zeitgemäß der Sozialismus ist und wir diskutierten Wege, dem sozialistische Ziel am Beginn des 21. Jahrhunderts näher zu kommen.

Wir haben bekräftigt, dass die Entwicklung und Verstärkung aktiver politischer Solidarität und gegenseitiger Unterstützung der kommunistischen und Arbeiterparteien für uns eine Selbstverständlichkeit ist.

Von den Teilnehmern kam der Vorschlag, dass ähnliche Zusammenkünfte weiterhin und möglichst in kürzeren Intervallen stattfinden müssten, außerdem sollte es auch regionale Treffen der kommunistischen und Arbeiterparteien geben. Alle betonten die positiven Auswirkungen, die eine spezifische Kooperation der kommunistischen und Arbeiterparteien vor allem auch in der Koordination und in der gemeinsamen Aktion mit weiteren demokratischen, antiimperialistischen, antimonopolistischen und patriotischen Kräften hat. Ebenso wurde auf die Notwendigkeit hingewiesen, auch zukünftig den Austausch der theoretischen und wissenschaftlichen Diskussionen über den Sozialismus zu organisieren.

Bei der Konferenz wurde ein ganzer Katalog von Initiativen und Verabredungen beschlossen, die positive Entwicklungen und weitere Schritte zur Entwicklung von Solidarität und gemeinsamen Aktionen der Kommunisten mit sich bringen werden.

1. Gemeinsame globale Kampagnen zur Befreiung der fünf cubanischen Patrioten. Diese soll die Organisation einer Mission von Parlamentsabgeordneten, Gewerkschaftern und anderen Personen von öffentlichem Interesse zum Gefängnis in Miami einschließen.
2. Organisierung internationaler Brigaden aus Mitgliedern unserer Parteien nach Cuba und Venezuela. Aktive Unterstützung für alle Initiativen, die sich gegen die Freihandelsabkommen Amerikas richten
3. Gemeinsamer Kampf gegen das antikommunistische Memorandum des Europarates. Eine Unterschriftensammlung und Protestaktionen in unseren Ländern.
4. Eine Kampagne zum 90. Jahrestag der Oktoberrevolution in 2007, die die Notwendigkeit des Sozialismus unterstreicht.
5. Zum Maifeiertag 2006 eine Kampagne gegen Arbeitslosigkeit, Armut, Ausplünderung, Verschärfung der Arbeitsbedingungen und Aushöhlung der sozialen Sicherungssysteme. Gegen die Politik von IWF und Weltbank und für den Schuldenerlass der so genannten Dritt-Welt-Länder.
6. Eine Konferenz von kommunistischen Lehrern/innen und Erziehern/innen aus Europa, um die Auswirkungen der kapitalistischen Restauration auf die Erziehung zu analysieren. Gemeinsame Arbeit zu dem Problem des Werteverfalls bei jungen Menschen und deren großen Distanz zur kommunistischen Ideologie.
7. Eine europäische Kampagne gegen die Anti-Terror-Maßnahmen der EU. Unterstützung für die Kommunistische Partei Finnlands während des dortigen EU-Gipfels.
8. Eine systematische Analyse und Dokumentation aller Maßnahmen zur Verfolgung von kommunistischen Parteien und anderen anti-imperialistischen Kräften, z.B. Zwang zur Namensänderung, Illegalisierung, Verfolgung durch Strafprozesse und durch Verfolgung und Einkerkerung ihrer Mitglieder. Aufbau einer arbeitenden Gruppe, die diese Probleme laufend analysiert.
9. Eine Unterstützung für regionale Treffen der kommunistischen Parteien, wie z.B. für das lateinamerikanische Treffen der KPs und andere.
10. Unterstützung für die Initiative der Kommunistischen Partei Portugals zur Analyse der Prozesse in Europa und der EU.
11. Treffen der kommunistischen Parteien des Balkans und der dortigen Anti-Kriegs-Bewegungen gegen die Grenzänderungen auf dem Balkan und die imperialistischen Interventionen der NATO, der USA und der EU.
12. Kampagnen für den Rückzug der fremden Invasionstruppen aus dem Irak, gegen die NATO und fremde Militärstützpunkte. Unterstützung für die Initiative der Kommunistischen Partei Canadas in Vancouver im Juni 2006 und für andere wichtige Initiativen.
13. Solidarität mit der Volksrepublik Korea, die gegen die US-Blockade und imperialistische Aggression kämpft. Solidarität mit allen Kräften im Kampf gegen den Imperialismus.
14. Aktionen gegen die neue Weltordnung im mittlere Osten. Aktive Solidarität mit dem Irakischen Volk, für das Ende der Besetzung und die Wiederherstellung der Souveränität des Landes. Ebenso drücken wir hier unsere Solidarität mit den Völkern des Libanon und Syriens in ihrem Kampf gegen imperialistische Drohungen und die Einmischungen in die inneren Angelegenheiten ihrer Ländern aus. Wir weisen die imperialistische Drohung gegen den Iran zurück und erklären unsere Solidarität mit dem iranischen Volk in seinem Kampf für Frieden, Fortschritt, demokratische Rechte und soziale Gerechtigkeit. Wir wollen die Solidaritätsaktionen mit den friedliebenden Kräften in Israel verstärken. Dazu wollen wir einen internationalen Aktionstag gegen die rassistische israelische Mauer in Palästina und andere Aktionen durchführen. Wir wollen eine gemeinsame Delegation von Repräsentanten der KPs nach Syrien, Palästina, Israel und in den Libanon organisieren.
15. Wir wollen die Solidaritätsaktionen für die Völker Afrikas vervielfältigen, gegen imperialistische Ausplünderung, für solidarische Zusammenarbeit und gemeinsame Aktion mit den afrikanischen kommunistischen und Arbeiterparteien.

Zeit, Ort und Thema des internationalen Kongresses im Jahr 2006 wird beim Treffen der Arbeitsgruppe der kommunistischen und Arbeiterparteien zu einem geeigneten Zeitpunkt entschieden werde.

Athen, 20.11.2005 (Übersetzung aus dem Englischen: Redaktion Offensiv)