Frankfurter Allgemeine Zeitung, Autor mk:
Privilegierte Beziehung zu Kuba

Rosa-Luxemburg-Stiftung wird im Land wieder tätig

FAZ, Sa., 10.5.08, Auszüge

Die der Linkspartei nahe stehende Rosa-Luxemburg-Stiftung hat mit dem kubanischen Zentrum für Europastudien einen Rahmenvertrag über eine Kooperation abgeschlossen. Das berichtete am Freitag in Berlin die Geschäftsführerin der Stiftung, Evelin Wittich, und der kubanische Botschafter in Deutschland, Gerardo Penalver. Geplant sind Konferenzen und akademischer Austausch sowie politische Bildungsarbeit generell. Doch auch Hilfe in praktischen Fragen, etwa der Umstellung der staatlichen Kolchosenlandwirtschaft auf kleinere Einheiten und auf andere Eigentumsformen soll geleistet werden.

Auch mit anderen deutschen parteinahen Stiftungen werde Kuba wohl wieder zusammenarbeiten, sagte Penalver, doch mit der Rosa-Luxemburg-Stiftung pflege man eine „privilegierte Beziehung“. … Kein Thema, auch nicht die Menschenrechte, werden von der Liste der möglichen Projekte und Veranstaltungen ausgeschlossen, sagte der Botschafter ausdrücklich. Die Luxemburg-Stiftung hat nach Angaben von Frau Wittich seit der friedlichen Revolution 1989 eine „intensive Diskussion über den Stalinismus und über die Gründe des Scheiterns des Sozialismus geführt“, eine Liste der entsprechenden Publikationen werde gerade von den kubanischen Partnern auf mögliche Übersetzungen ins Spanische geprüft. Gefragt, welche Rolle in Kuba Fragen spielen können, die innerhalb der Linkspartei noch umstritten sind, wies Frau Wittich darauf hin, dass die Stiftung sich stets eindeutig zur Gleichrangigkeit von Freiheitsrechten und sozialen Rechten bekannt sowie entschieden vom Stalinismus distanziert habe. Botschafter Penalver sagte, die neue kubanische Führung wolle die Gesellschaft demokratischer und die Unternehmen effizienter gestalten.

FAZ, mk,
10.05.08