Dr. Gerhard Feldbauer, Rotfuchs

Welchen Weg schlägt der „RotFuchs“ ein?

Gerhard Feldbauer: Welchen Weg schlägt der „RotFuchs“ ein? Zu den Auseinandersetzungen mit Chefredakteur Dr. Klaus Steiniger

Zu Offensiv 9/2005 und 1/2006, Berichterstattung über die Entwicklungen beim „RotFuchs“.

 „Offensiv“ hat mit den Heften 9/2005 und 1/2006 das Schweigen um die Auseinandersetzungen im RotFuchs-Verein über die weitere politische Linie durchbrochen, die Frage nach der Zusammenarbeit der kommunistischen Kräfte gestellt und auf eine mögliche Richtungsentscheidung verwiesen. Das verdeutlichten die Antwort auf den Leserbrief von Jürgen Zameit[8] und der Redebeitrag von Prof. Hans Fischer [9]. In diesem Zusammenhang halte ich es für angebracht, als langjähriger Vorsitzender des RotFuchs-Vereins zur Klärung der aufgeworfenen Fragen beizutragen.

Hat es eine Richtungsentscheidung gegeben?

Es geht um die Frage, ob der RotFuchs-Verein sich darauf beschränkt, die Zeitschrift herauszugeben und sich Fragen der sozialistischen Bildungsarbeit zu widmen, oder darüber hinaus einen Beitrag zur Formierung einer revolutionären Partei leisten will. Lassen wir die Fakten sprechen.

In seinem Beitrag „Ist der ‚RotFuchs’ eine Vereinszeitschrift?“ (Juni 2005) schrieb Dr. Steiniger: „Der Verein wurde in erster Linie geschaffen, um die (…) Finanzierung der Zeitschrift und deren regelmäßiges Erscheinen zu gewährleisten. (…) Vermutungen, der Verein wolle eine politische Partei werden, entbehren jeder Grundlage. Für uns gilt allein die Devise, Kommunisten mit und ohne Parteibuch auf marxistischer Grundlage zusammenzuführen“.

Richtig ist, dass der Verein im Juli 2001 zunächst gebildet wurde, um die Herausgabe der von Klaus Steiniger 1998 gegründeten Zeitschrift „RotFuchs“ zu sichern.[10] Er wurde aber nicht nur, oder wie es heißt, „in erster Linie“ dazu geschaffen. Die Gründungsversammlung beschloss an erster Stelle als Ziel, „seine Mitglieder und Freunde auf dem Gebiet des wissenschaftlichen Sozialismus politisch zu bilden“. Es bedarf eigentlich keiner Erwähnung, dass das, wie Vorstandsmitglied Dieter Itzerott in seinem Beitrag „Ist die Parteifrage überholt“ in der folgenden RF-Ausgabe schrieb, einen Beitrag „zur Formierung einer marxistischen Partei, die fähig ist, Masseneinfluss zu gewinnen und sich als Kampfstab bei der Eroberung der politischen Macht durch die Arbeiterklasse (erweist)“, einschließen muss. Erst an zweiter Stelle hieß es im Gründungsbeschluss: „Zur Verbreitung seiner Zielsetzung gibt der Verein die Monatszeitschrift ‚RotFuchs’ – Zeitschrift für Politik, Wirtschaft, Bildung und Kultur – heraus und fördert ihr regelmäßiges Erscheinen.“ Steiniger kehrt das und damit die politische Gewichtung der Auf-gaben um. Damit ist eigentlich schon genügend zu einer Richtungsentscheidung gesagt. Klaus Steiniger geht es in erster Linie um „seine“ Zeitschrift, alles andere ist ihm nur ein Mittel zum Zweck.

Wir haben den Verein im Bericht des Vorstandes an die Versammlung im Oktober 2003 „als uns verbindende Organisation“ definiert, mit der wir uns in der Tradition des „von August Bebel und Wilhelm Liebknecht angeführten, durch Marx und Engels unterstützten revolutionären Flügels des Allgemeinen Deutschen Arbeitervereins“ sehen, aus dem „die 1869 in Eisenach entstandene erste deutsche Arbeiterpartei“ hervorging. Das stellte eine klare politische Aussage dar.

Wie steht es mit der Wegbereitung einer revolutionären Partei?

In diesem Zusammenhang war auch die im angeführten Beitrag Klaus Steinigers enthaltene Formulierung nicht ausgewogen: „Vermutungen, der Förderverein wolle eine politische Partei werden, entbehren jeder Grundlage“. Eine Partei, das ist richtig, wollten wir als Verein nicht werden. Aber dabei sind wir nicht stehen geblieben. In Vorbereitung der MV 2003 fand ein Beitrag von Dieter Itzerott (Augustausgabe) zur „Neugründung einer revolutionären Kampf-partei“ ein außerordentlich starkes Echo. Davon ausgehend formulierte der Bericht des Vor-standes an die MV, von dieser einstimmig bestätigt und damit beschlossene Orientierung für die Arbeit des Vorstandes und der Zeitschrift: „Den Prozess der Herausbildung einer revolutionären marxistischen Partei als grundlegende Bedingung der Vorbereitung eines neuen sozialistischen Anlaufs mit allen uns zu Gebote stehenden Mitteln zu fördern, Wegbereiter zu sein“.

Prof. Werner Roß aus Zwickau hatte dazu vor geschlagen, einen Gründungskonvent einzuberufen. Der Vorstandsbericht hielt das für verfrüht, sah aber einen ersten möglichen Schritt in „der Schaffung eines Gremiums aus namhaften Vertretern der deutschen Arbeiter-bewegung“, das „ab und zu zusammentritt und prüft, wie sich die Chancen für eine Partei-gründung entwickeln.“ Damit hat sich der Vorstand in Auswertung der MV nicht weiter beschäftigt. Auch der zur Förderung dieses Anliegens unterbreitete Vorschlag, für theoretisch angelegte längere Beiträge von Zeit zu Zeit in Gestalt einer Extra-Ausgabe des „RF“ Publikationsmöglichkeiten zu schaffen, ist nicht verwirklicht worden. So wie der Vorstand des Vereins insgesamt die Aufgabe, „Wegbereiter einer revolutionären Partei“ zu sein, vor allem über „seine Zeitschrift“, nicht mit „allen uns zu Gebote stehenden Mitteln“ gefördert hat. Im Gegensatz dazu stand u. a. auch, dass der  Vorstand auf seiner ersten Sitzung nach der MV 2003 auf Vorschlag von Klaus Steiniger beschloss, das bestehende Ressort „Parteitheorie“, das hätte an Bedeutung gewinnen müssen, aufzulösen.

Ist die Leninsche Zeitungskonzeption passé ?

Im Sinne der „Wegbereitung“ wollten wir uns bei der Entwicklung der Zeitschrift an der Leninschen Zeitungskonzeption orientieren, nach der diese „nicht nur ein kollektiver Propagandist und kollektiver Agitator, sondern auch ein kollektiver Organisator“ sein sollte. Ohne Partei zu sein, war darunter im Sinne Lenins („Unsere nächste Aufgabe“, Werke, Bd. 4, S. 212) ihre Rolle als Organ unserer Organisation (des Vereins) zu verstehen. In Italien verstand es Antonio Gramsci 1919/20 ausgezeichnet, die in zwei Jahrzehnten des Kampfes und im Feuer der Oktoberrevolution bewährten Grundsätze Leninscher Zeitungsarbeit mit der „Ordine Nuovo“ bei der Schaffung einer revolutionären Partei in die Praxis umzusetzen. Unter dem Gesichts-punkt der „Wegbereitung“ ist dieses Beispiel wiederholt zielgerichtet im „RotFuchs“ dargelegt worden. Steinigers Artikel zur Ablehnung des „RF“ als Vereinszeitschrift erteilt dem eine, wenn auch etwas verschwommene, Absage.

Spätestens hier stößt man auf die Frage, warum der Chefredakteur es ablehnte, dem Beschluss der Gründungsversammlung nach zu kommen und dem Vorstand eine Redaktion und Arbeitsrichtlinien für sie vorzuschlagen. Die Angelegenheit wurde nicht besser, sondern schlimmer dadurch, dass eine knappe Mehrheit des Vorstandes diese Haltung billigte und damit den Beschluss des obersten Organs unserer Organisation missachtete.

Die eigenen Beschlüsse ignoriert

Hier ist anzumerken, dass besagter Beschluss von Steiniger selbst ausgearbeitet wurde und er ihm zustimmte, obwohl er, wie bald sichtbar wurde, nicht die Absicht hatte, ihn zu verwirklichen. Schon diese politisch schädliche Haltung muss man sich einmal ernsthaft durch den Kopf gehen lassen. Auf wiederholte Kritik seitens der Basis versicherte Steiniger mehrfach, er werde den Beschluss baldmöglichst erfüllen. Am 12. März 2005 lehnte er das dann auf der Vorstandssitzung mit fadenscheinigen Begründungen ganz offen ab. Um halbwegs das Gesichts zu wahren, vor allem aber, der Kritik die Spitze abzubrechen, beschloss die MV im Dezember 2005, statt einer Redaktion einen Redaktionsbeirat zu bilden, der alle sechs Monate (!) tagt.

In seinem Beitrag im Juli 2005 fragte Dieter Itzerott, ob man einen kühnen Schritt vorwärts gehen und „eine Sammlungsbewegung an den Anfang des Prozesses zur späteren Gründung einer Partei“ stellen solle. Richtig erinnerte er daran, dass man dabei, wie Beispiele zeigen, auch Zeiten durch stehen müsse, in denen eine Partei nur eine zahlenmäßig kleine Organisation ist, die sich auf einzelne parlamentarische Aktionen beschränken muss. Zielgerichtet schrieb er: „Gewinnt sie eine klare Programmatik, verfolgt sie eine gute Bündnispolitik, besitzt sie eine geachtete Leitung, dann kann sie das aus der Isolierung herausführen.“ Klaus Steiniger machte in den folgenden Ausgaben des „RF“  keinerlei Anstalten, diese Anregung aufzugreifen und zur Diskussion zu stellen.

Steinigers Praxis, „Maulkörbe zu verteilen“

In einem Beitrag in der Septemberausgabe des RF ging ich auf diese Fragen ein. Mein Titel lautete „Wie weiter mit dem ’RotFuchs’? Zur Vorbereitung der Vereinsversammlung“. Ohne Absprache mit mir wurden Passagen gestrichen und Änderungen vorgenommen, die gravierend in den Inhalt eingriffen. An Stelle meines Titels wurde die Überschrift „Standpunkt Gerhard Feldbauers“ gesetzt. Kritische Bemerkungen zum Beitrag Steinigers in der Juni-Ausgabe, so zur Negierung der Rolle des „RF“ als Vereinszeitschrift, zu seiner Weigerung, eine Redaktion zu bilden und Arbeitsrichtlinien auszuarbeiten, zur Missachtung von Kritik an seiner Arbeit und an der des Vorstandes, wurden gestrichen. Ebenso der Aufruf zu einer intensiven offenen Diskussion der strittigen Fragen vor der Vereinsversammlung. Damit praktizierte der Chef-redakteur Zensur und unterdrückte Kritik. Es war nicht das erste Mal, dass Steiniger Autoren-rechte derart missachtete. Auch kritische Leserbriefe erscheinen nicht, in veröffentlichten werden die Inhalte entschärft. Darunter fiel auch die Auseinandersetzung über die von Ver-tretern des Hamburger Flüchtlingsvereins „Karawane“ an der Haltung Steinigers zur Flüchtlingsproblematik geübte Kritik. Er beharrte grundsätzlich auf seinem Standpunkt, was zum Austritt unserer Vertreterin Katja W. bei der rund 800 Mitglieder zählenden „Karawane“ aus dem RF-Verein führte.

Als es in der „UZ“ einmal Versuche gab, Kritik zu unterbinden, fuhr Klaus Steiniger „schweres Geschütz“ auf, sprach von einer „totschlägerischen Feder“ und vom „Maulkörbe verteilen“ („Lockeres Geschütz“, „RF“ Sept./2002). Auf meine an ihn gerichtete Frage, wie er heute zur Kritik an seiner Praxis steht, „Maulkörbe zu verteilen“, erhielt ich keine Antwort. Schon hier, aber nicht nur, zeigt sich eine charakteristische Haltung Klaus Steinigers: Er kritisiert bei anderen, was er selbst nicht einhält.

Wer betreibt hier Sektierertum?            

Unter der Überschrift „Auf einem anderen Pferd“ versuchten der Chefredakteur und der amtierende Vorsitzende Rolf Berthold in derselben RF-Ausgabe eine Antwort auf meinen Beitrag. Es wurde wieder einmal lang und breit über die „Zusammenführung von Kommunisten und Sozialisten mit und ohne Parteibuch“ und darüber, „linke Kräfte verschiedener Herkunft einander näher zu bringen und in gemeinsamer Aktion zu vereinen“ theoretisiert, ohne konkret zu werden. Obwohl ich geschrieben hatte: „Ich sehe das Ziel nicht darin, eine weitere kommunistische Partei zu gründen, sondern eben nach Wegen zu suchen, Kommunisten, Sozialisten und solche Menschen, die sich ihnen anschließen wollen, zusammenzuführen, um, wenn die Zeit dafür reif ist, diese Partei zu schaffen“, behaupteten Steiniger/Berthold, ich hätte versucht „den Eindruck zu erwecken, der RF-Förderverein habe von Beginn an den Kurs zur raschen Gründung einer neuen ‚avantgardistischen Partei’ eingeschlagen.“ Zur Untermauerung wurde mir die Formulierung von Dieter Izerott über die Formierung des „Kampfstabes zur Eroberung der politischen Macht“ unterschoben und das obendrein aus dem Zusammenhang, in den Itzerott das stellte, herausgerissen. Intern wurde von Steiniger immer wieder verbreitet, ich wolle eine neue KP gründen und mir Linkssektierertum vorgeworfen.

RF-Vorstand ohne Konzeption

Danach habe ich unter der Überschrift: „Der Chefredakteur unterdrückt Kritik. Eine Replik zum ‚Pferdebeitrag’ im Septemberheft des RF“ einen Beitrag übermittelt, der nicht veröffentlicht wurde. Ich bin auf gravierende Diskrepanzen zwischen Wort und Tat in der Arbeit des Vereins und der Zeitschrift eingegangen und darauf, dass bei weitem nicht alle Möglichkeiten ausgeschöpft werden und manches, was zum Zusammenführen geschrieben wird, zur Phrase gerät. Einige Fakten: Ich selbst habe Initiativen entwickelt und Vorschläge unterbreitet, um diesbezüglich Beziehungen herzustellen und zu einer Zusammenarbeit zu kommen. Das waren u. a. Gespräche mit Vertretern der Redaktion der „KAZ“, in denen es um gegenseitige Publikationsmöglichkeiten und eine Einladung zu unserer Versammlung 2003 ging. Stieß bei Steiniger auf Ablehnung. In Bonn bin ich mit Klaus von Raussendorff zusammengetroffen, der in engagierter Weise die „Antiimperialistische Korrespondenz“ herausgibt. Kein Interesse beim Chefredakteur. Ähnliche Gedanken bezüglich der KPF der PDS blockte Klaus Steiniger mit der Bemerkung ab, „wir unterstützen nicht deren Feigenblattfunktion“. Einer Initiative, mit Heinz Stehr und Rolf Priemer zusammenzutreffen, um strittige Fragen zu erörtern und zu einem vernünftigen Verhältnis zu kommen, begegnete Steiniger mit seinen überzogenen und unsach-lichen Angriffen auf den DKP-Vorsitzenden, die Rolf  Priemer auf der 14. PV-Tagung zur Sprache brachte. Verunglimpfungen war auch die KPD ausgesetzt, zu der Steiniger äußerte, es handele sich „um eine winzige unbedeutende Gruppierung“.

Zum „Näherbringen“ wird, vorwiegend an der Basis, im Rahmen des derzeit Möglichen viel geleistet. Wie sich auf der MV im Dezember 2005 zeigte, fehlt dazu nach vier Jahren Existenz des Vereins vom Vorstand eine Konzeption. Auf der MV habe ich bezüglich unseres Beitrages geäußert, er müsse 1. auf das einheitliche Handeln der in DKP und KPD organisierten Kommunisten auf marxistisch-leninistischer Grundlage orientieren, ferner auf die Einbeziehung weiterer kommunistisch oder kommunistisch orientierter Gruppen/Zeitschriften wie Offensiv, KPF oder KAZ. 2. Initiativen für die Aktionseinheit zwischen Kommunisten und Sozialisten auf der Grundlage eines Bekenntnisses zum Marxismus einschließen. 3. Darüber hinausgehende Bündnisse linker Kräfte und 4. Soziale und kapitalismuskritische, antifaschistische und Anti-kriegsbündnisse umfassen. Dazu haben wir auf zentraler Ebene sowohl praktisch als auch theoretisch nichts beigetragen. In diesem Zusammenhang fiel besonders auf, dass der RF sich nicht an der internationalen Irak-Solidaritätskonferenz beteiligte.

Gute Beispiele für das Zusammenführen gibt es in Brandenburg, Halle, Leipzig, oder in Dresden. Die Grenzen sind oft fließend, und ich will hier auch keinem Schematismus das Wort reden. In Brandenburg handelt RotFuchs gemeinsam mit DKP, KPD und KPF der Linkspartei PDS. Das geschieht ohne Führungsansprüche dergestalt zu stellen, wie sie Klaus Steiniger wiederholt vorbrachte: „Wir laden ein, die anderen können teilnehmen“.

Arbeitsentschließung abgelehnt

Von mir auf der MV unterbreitete Vorschläge für eine Arbeitsentschließung wurden an den neuen Vorstand zur Auswertung verwiesen. Auf eine Anfrage dazu habe ich bis heute keine Antwort erhalten. Desgleichen habe ich über drei Monate nach der MV, trotz Anfrage noch nicht die neue Vereinssatzung erhalten. Auf eine Bitte, mir (gegen Zahlung der Unkosten) den Rechenschaftsbericht des Vorstandes an die MV zuzusenden, gab es ebenfalls keine Antwort.

Was bezweckt die Kampagne gegen „Offensiv“?

Bei dieser Kampagne handelt es sich um die Neuauflage einer alten schon früher von Klaus Steiniger betriebenen Hetze. Am 8. Mai 2004 fand im gegenseitigem Einverständnis zur Normalisierung der Beziehungen zwischen beiden Vereinen eine Beratung statt, die im wesent-lichen ergebnislos verlief. Danach habe ich an Frank Flegel ein mit Steiniger und Berthold abgesprochenes Schreiben geschickt, in dem eine neue Zusammenkunft nach einer ange-messenen Zeit zum Vergleich der Standpunkte ins Auge gefasst wurde.[11]

Im Gegensatz zu diesen Tatsachen hat Klaus Steiniger als Vorstandsmitglied und Chefredakteur des „RF“ danach wiederholt behauptet, „wir“ hätten mit Offensiv gebrochen. Er berief sich dazu auf einen Vorstandsbeschluss, der nie gefasst wurde. Unter anderem übermittelte Klaus Steiniger hinter dem Rücken des Vorsitzenden und des Vorstandes im Juli 2004 dem DKP-Parteivorstand seine Sicht des Gesprächs mit „offensiv“ so, dass die Adressaten sie als Ein-schätzung des RF-Vorstandes empfinden mussten. Er behauptete, das Treffen sei einzig auf Ersuchen von „offensiv“ zustande gekommen, seitens des RF habe kein inhaltliches Interesse bestanden. Die RF-Delegation (Steiniger, Berthold, Neumann) sei in das Gespräch mit dem Ziel gegangen, die Beziehungen abzubrechen und keine Übereinkünfte herbeizuführen (hier stellt sich die Frage, ob der ergebnislose Verlauf von der RF-Delegation provoziert wurde). „Offensiv“ wurde als „politischer Gegner“, Michael Opperskalski als ein Meister der „ideo-logischen Diversion“ diffamiert. Steiniger fragte, warum Opperskalski nicht aufgefordert wird, aus der DKP auszutreten. Die von „Offensiv“ in Heft 9/2005 gestellte Frage nach einer möglichen Richtungsentscheidung im RotFuchs nahmen Klaus Steiniger und weitere Vorstands-mitglieder auf der Sitzung am 5. November 2005 zum Anlass, die Hetze neu zu entfachen.

Nachdem ich auf der MV am 3. Dezember 2005 die Kampagne gegen „Offensiv“ kritisiert hatte, forderte ich in einem Antrag an die Sitzung vom 7. Januar 2006 den Vorstand auf, diese Kritik entsprechend dem Auftrag der Vereinssatzung auszuwerten. Konkret habe ich beantragt, sich mit dem Verhalten der genannten Vorstandsmitglieder zu befassen, die von ihnen vor-gebrachten Anschuldigungen und üblen Verleumdungen zurückzuweisen, sie aufzufordern, diese zurückzunehmen, sich bei den betroffenen Personen zu entschuldigen und Maßnahmen zu ergreifen, dass derartige Verhaltensweisen in Zukunft unterbunden werden. Am 19. Januar 2006 erhielt ich vom Vorsitzenden Rolf Berthold folgende Nachricht: „Der Vorstand hat auf seiner Tagung am 7. Januar 2006 Deine Anträge einstimmig abgelehnt. Ich bitte um Kenntnisnahme.“

Wer betreibt „die Zerstörung des RotFuchs“?

Einige Worte zum Umgang des Vorstands mit Kritikern und zur Bevormundung der Basis. Als der RF-Regionalleiter von Uckermark, Wolfgang Herrmann, über einen Vortrag Michael Opperskalskis zu Irak, der sehr gut ankam, einen Bericht verfasste, den der damaliger Web-master, Vorstandsmitglied Hartwig Strohschein, in die „RF“-Internet-Ausgabe setzte, forderte Steiniger, ihn zu entfernen. Als dieser das ablehnte, drohte der Chefredakteur, „dann setzen wir Dich ab“. Niemand hatte Steiniger zu einer solchen Entscheidung ermächtigt, die nicht nur die Zeitschrift, sondern den Verein betraf. Hartwig Strohschein trat darauf hin zurück. Besonders am Beispiel der Haltung zu „Offensiv“ gerät das ständige Propagieren des „Zusammenführens“ und „Näherbringens“ zu regelrechten Phrasen. Zwischen 600 bis 1000 Leser, welche die Zeit-schrift um sich schart, sollen offensichtlich davon ausgeschlossen werden.

Den Regionalleiter Hamburg, Werner Hoppe, einen engagierten Kommunisten, der besonders und in vor Ort anerkannter Weise in der Antikriegsarbeit aktiv ist, kanzelte Steiniger als „ultra-links“ ab. Nachdem Werner ihn kritisiert hatte, u. a. übrigens auch wegen unzulässiger Eingriffe in die Autorenrechte (Streichung eines Leninzitats), ließ der Chefredakteur eine früher erfolgte Anerkennung seiner Arbeit aus dem Protokoll der betreffenden Vorstandssitzung streichen (!).

Ich selbst wurde, nachdem ich meinen Rücktritt vom Vereinsvorsitz mit Verstößen gegen die in der Satzung verankerten Beschlüsse der Vereinsversammlung nachweisbar begründet hatte, von Rolf Berthold in einem Schreiben an die Mitglieder des Vorstandes und der Regionalleitungen diffamiert: Meine Rücktrittsbegründung laufe „auf nichts anderes als die Zerstörung des RotFuchs hinaus“. Frank Mühlefeld nahm meinen Beitrag „Wie weiter“ auf der Vorstands-sitzung am 6. August zum Anlass, Bertholds Verleumdungen zu wiederholen. Ich würde auf „die Zerstörung und Liquidierung des Vereins hinarbeiten“(!). Vorstandsmitglied Jürgen Thiele beantragte, mich aus dem Verein auszuschließen. Klaus Steiniger fand es jedoch klüger, den Ausschluss auf später zu vertagen. Der Grund war leicht zu erkennen: Sonst hätte ich auf der Versammlung Einspruch erheben können.

Wie war der Umgang mit Vereinsbeschlüssen und der Satzung, wer hat gegen sie verstoßen und damit die Existenz des Vereins aufs Spiel gesetzt? Dabei handelt es sich keineswegs nur um formaljuristische Gesichtspunkte. Sie tangieren Aspekte des bürger-demokratischen Vereins-rechts. Wenn man auf dieser Grundlage einen Verein bildet, muss man sich zwangsläufig an dieses Recht halten. Dem steht nicht entgegen, dass man seine Möglichkeiten voll ausschöpft, um die Verbreitung des wissenschaftlichen Sozialismus, die der Verein verkündete, wirksam zu betreiben. Gleichzeitig ist zu sehen, dass die Missachtung des Vereinsrechts und damit bürgerlich-demokratischer Grundsätze den Verein bei der Verfolgung seiner politischen Linie in ernste Schwierigkeiten bringen kann.

Der RotFuchs distanziert sich von seiner Geschichte

Es ging keineswegs nur um die Weigerung des Chefredakteurs, eine Redaktion zu bilden. Ohne einen Beschluss des Vorstandes als Herausgebergremium änderte der Chefredakteur beispiels-weise das Impressum des „RF“. Ab Juliheft 2005 wurde die Berufung auf die DKP-Gruppe Berlin Nordost als Gründer der Zeitschrift gestrichen.[12] Jede Zeitung/Zeitschrift, die Wert auf ihre Seriosität legt, teilt so etwas ihren Lesern mit. Nicht so der Chefredakteur des „RF“.

Die Parteifrage gehört zum Wissenschaftlichen Sozialismus

Hinzu kommt, dass der Vorstand ein von der Basis abgeschottetes Dasein führt. Von raren Ausnahmen, so der Information über einen Beschluss zur Bildungsarbeit, erfahren die Vereins-mitglieder und die Leser in der Zeitschrift nichts über die Arbeit des Vorstandes, die behan-delten Themen, gefassten Beschlüsse. Ganz zu schweigen davon, dass die für die Sitzungen unterbreiteten Tagesordnungen und das Datum des Stattfindens nicht bekannt gegeben werden. Damit haben die Mitglieder und Leser/Sympathisanten keine Möglichkeit, die Arbeit ihrer Leitung zu verfolgen, Vorschläge zu unterbreiten oder sich kritisch zu äußern. Diese Praxis wird in der neuen Wahlperiode fortgesetzt. Außer der Mitteilung im Februarheft 2006 des RF, dass der Chefredakteur im Amt bestätigt und die Bildung eines Redaktionsbeirates beschlossen wurde, werden keinerlei Informationen über die auf der Tagesordnung behandelten Themen gegeben.

Zu den hier angeführten Fragen hatte ich mich am 7. Dezember 2004 in einem Konzept „Fragen der Leitungsarbeit“ geäußert, Vorschläge zur Lösung unterbreitet und die Führungsspitze aufgefordert, daran mitzuwirken. Darin hieß es: „Es geht mir um die Stärkung der Kollektivität in den angeführten Fragen, um die politische Absicherung unserer Arbeit im Vereinsrahmen und nicht zuletzt mit Blick auf die Vorbereitung der Jahresversammlung, der wir rechen-schaftspflichtig sind, um die Abarbeitung einiger noch nicht gelöster Fragen bzw. Aufgaben.“ Es gab keine Reaktionen.

Zum Abschluss stellen sich vor allem zwei Fragen:

Die erste ist, dass die genannten Erscheinungen, insbesondere die Unterdrückung von Kritik, Rechthaberei und Schönfärberei, eine bedenkliche Ja-Sager-Mentalität[13] und ein rüder Umgangston mit Kritikern, der bis zur ausgesprochenen Forderung geht, sie sollten aus dem Verein austreten, damit Ruhe herrscht, mich an dunkle Seiten unserer SED-Geschichte erinnern.

Die zweite betrifft die eingeschlagene politische Linie. Aufmerksamen Lesern wird auch nicht entgangen sein, dass einige Autoren aus dem RotFuchs verschwunden sind, so z.B. Prof. Dr. Ulrich Huar, ebenso Dr. sc. Kurt Gossweiler. Damit entfielen auch manche Themenbereiche, die von den beiden genannten ehemaligen Autoren vertreten wurden. Daneben kann man beob-achten, dass populistische Momente im RotFuchs Fuß fassen, so zum Beispiel in dem Beitrag über den Einzug der Linkspartei in den Bundestag.

Wenn bei der Verbreitung des wissenschaftlichen Sozialismus die Frage der Partei ausge-klammert wird, und das besagen alle Aussagen, die Klaus Steiniger dazu bisher getroffen hat, dann wird damit die Tür einen großen Spalt breit dem Eindringen des Revisionismus geöffnet.

Am Ende kommt man nicht darum herum zu fragen: cui bono?

Gerhard Feldbauer, Poppenhausen, März 2006

  • [8]„Schweigen zu den Entwicklungen beim „RotFuchs ?“ Leserbrief und Antwort der Redaktion,  Heft 9/2005, S. 52 ff.
  • [9]„Diskussionsbeitrag auf der Mitgliederversammlung des RotFuchs-Fördervereins e.V. am 03. 12. 05 in Berlin“. Heft 1/2006, S. 54ff
  • [10]Bis dahin von der DKP-Gruppe Berlin Nordost herausgegeben
  • [11]Veröffentlicht in „Offensiv“ 6/2004
  • [12]Soweit bekannt, gab es mit der DKP-Gruppe Nordost, die als Gründerin und danach Herausgeberin der  Zeitschrift  die Rechte auf den Titel besitzt, keine entsprechenden Vereinbarungen.
  • [13]Auch dazu einen Beleg: Am Abend nach meinem Rücktritt rief mich ein Vorstandsmitglied an, stimmte meinem Standpunkt zu und sagte, insbesondere widere ihn die Lobhudelei auf Steiniger an. In der Sitzung hatte der Genosse geschwiegen. Es ist nicht das einzige Beispiel.