ZK der KKE:
Zum Ergebnis der Parlamentswahlen vom 16. September 2007

Bei den Parlamentswahlen am 16. September 2007 in Griechenland erzielte die Kommunistische Partei Griechenlands (KKE) einen bedeutenden Erfolg. Bei fast gleicher Wahlbeteiligung und fast gleicher Zahl gültiger Stimmen wie bei der vorangegangenen Parlamentswahl im Jahr 2004 erhielten die Kandidaten der Partei 8,2 % der abgegebenen gültigen Stimmen. Im Jahr 2004 waren es nur 5,89 % gewesen. Somit kommen ins neue Parlament 22 Abgeordnete der KKE (2004 waren es 12 Abgeordnete). Zu den Gewählten gehören unter anderem: Aleka Papariga, Generalsekretärin des ZK der KKE, zwei weitere Mitglieder des Politbüros, sieben Mitglieder des ZK, darunter der Erste Sekretär der Gewerkschaftsorganisation PAME, Jiorgos Mavrikos und der Sekretär des Zentralrates der Kommunistischen Jugend Griechenlands (KNE), Jannis Protoulis.

Am 17. September tagte das ZK der KKE, das eine erste Einschätzung des Wahlergebnisses vornahm. Sie wurde in der KKE-Zeitung Rizospastis veröffentlicht. Darin heißt es unter anderem, dass der Stimmenzuwachs, den die Partei verbuchen konnte, der größte ist seit 1993 und das das an der guten Zusammenarbeit mit Bürgerbewegungen und anderen Linken gelegen habe.

Das ZK versichert, dass es sich, genau wie die ganze Partei, den Erwartungen derjenigen, die die Partei wählten, – vor allem das erste Mal wählten (worunter viele junge Menschen sind) – verpflichtet fühlt. Die Partei werde sich bemühen, mit diesen Menschen noch enger zusammen zu kommen und die Kooperation und Verbindung mit ihnen auf den Feldern des unmittelbaren Klassenkampfes, der politischen Aktion im Parlament und des Dialogs mit ihnen im Sinne der grundsätzlichen Frage nach der Macht zu verstärken.

„Das Wahlergebnis“, heißt es weiter, „stellt einen Beitrag zur großen Sache des Aufstiegs der Arbeiterbewegung und im allgemeinen der Volksbewegungen in Europa zur Bekämpfung der Mitte-Recht-  und Mitte-Links-Szenarien dar“.

Die KKE, wird weiter gesagt, habe die (regierende) Partei „Neue Demokratie“ und die (sozialdemokratische) „PASOK“ grundsätzlich und strategisch kritisiert und nicht nur einzelne Seiten oder Missstände ihrer Politik oder Einzelfragen aufgegriffen. Die KKE habe vielmehr „ihre Wirtschaftspolitik, ihre Sozialpolitik, ihr Demokratieverständnis, ihre Außenpolitik, ihre Übereinstimmung und ihr Bündnis mit den imperialistischen Optionen der Hauptländer der EU, mit der NATO und mit den USA angeprangert.  (…) Und die KKE hat klar erklärt, dass sie mit keiner der beiden Parteien zusammenarbeiten würde, weil es sich bei ihnen um bürgerliche Parteien der Macht des Kapitals handele. Stattdessen hob sie den Vorschlag des Bündnisses mit sozialen Kräften hervor, die einig sind in der Orientierung gegen das Monopolkapital und die imperialistischen Optionen – und einig sind im Ziel der Volksmacht und einer Wirtschafts-entwicklung zum Nutzen des Volkes.

Die Stimmenzunahme für die Partei zeige eine bedeutende Dynamik und habe interessante Ursachen. Denn es handelt sich um eine Zunahme, die sich in den letzten Jahren in bedeutendem Maße durch das ideologisch-politische Eingreifen und eine dementsprechende Tätigkeit unter den Arbeitern und in den allgemeinen Volksbewegungen sowie in den Kämpfen der Jugend entwickelte. Diese Stimmenzunahme sei nicht das Ergebnis von Eindrücken und Stimmungen aus dem Wahlkampf, sondern besitze ein konkretes und festes Fundament, das sich vor allem in der Vorwahlkampfperiode herausgebildet habe.

Die hohen Stimmanteile, die die KKE vor allem unter den Volksarbeitermassen und bei den jungen Menschen, konkreter: bei den Werktätigen des privaten Sektors, bei den Arbeitslosen, den Selbstbeschäftigten und bei den armen Bauern erzielte, bekräftige die Tätigkeit der Partei und derjenigen Kräfte, die ein Interesse an der Bildung der Antiimperialistischen Amtimono-polistischen Demokratischen Front haben. Das Wahlergebnis beweise, dass die Voraussetzung für die Stärkung und Festigung der Partei in ihrer Orientierung auf die grundsätzliche Front des Klassenkampfes sei und dass sie sch zurecht auf die Arbeiterklasse und die Jugend stütze.

Das positive Wahlergebnis dürfe aber nicht dazu führen, dass man sich zufrieden zurücklehne, warnt die KKE. Sowohl die „Neue Demokratie“ als auch die PASOK hätten – trotz aller Verluste – noch immer bedeutenden Einfluss auf die Arbeiterklasse, die Selbstbschäftigten, die armen Bauern, auf die Frauen und auf die Jugend. Die KKE müsse sich darauf einstellen, dass die herrschende Klasse und die Parteien ihrer Macht sich besonders bemühen werden, ihr verloren gegangenes Terrain zurück zu gewinnen.

Es bedürfe einer harten und noch klarer ideologisch-politisch geführten Massenarbeit, um den gewonnenen positiven Schritt zu stabilisieren und vor allem, um ihn zu erweitern – so schnell wie möglich, betonte das ZK der KKE.

               Übersetzung: Thanassis Georgiou, Berlin