Kommunistische Initiative

Für eine klassenorientierte, internationalistische und antiimperialistische Alternative am Wahlzettel!

Erklärung der Kommunistischen Initiative (KI) zu den Wiener Gemeinderats- und Bezirksvertretungswahlen im Oktober 2005

1.) Eine ernstzunehmende politische Alternative für die arbeitenden Menschen, wie es die Kommunistische Initiative sein und werden will, muss Wahlauseinandersetzungen als politische Tribüne sehen, auf der die Möglichkeit besteht, die eigenen Positionen zu propagieren und die Auseinandersetzung mit dem kapitalistischen System und seinen parteipolitischen Apologeten zugespitzt zu führen. Die KI strebt daher an, einerseits selbst in Teilen Wiens zu kandidieren und andererseits dort, wo ernsthafte antikapitalistische Kräfte antreten, zu einer Unterstützung aufzurufen.

2.) Die KI strebt eigene Kandidaturen – eingedenk der bescheidenen Mittel und der erst im Aufbau befindlichen Organisationsstrukturen – nur auf Ebene der Bezirksratswahl in einigen ausgewählten Bezirken an. Schwerpunkte bilden dabei jene Bezirke, in denen vorwiegend proletarische Bevölkerung wohnt.

3.) Das Wahlprogramm der KI wird klassenorientiert, internationalistisch und antiimperialistisch ausgerichtet sein. Wo es Ansatzpunkte gibt, werden kommunale und grätzlspezifische Themen aufgegriffen. Im Mittelpunkt unseres politischen Auftretens steht jedoch die Darstellung des regionalen, nationalen und globalen Kampfes gegen Ausbeutung, Unterdrückung und Krieg. Wir streben einen Wahlkampf an, der die großen Linien der Auseinandersetzung zwischen Arbeit und Kapital, zwischen Unterdrückten und Unterdrückern thematisiert.

4.) Wir laden alle klassenorientierten Kräfte ein, sich aktiv an unserem Wahlkampf zu beteiligen. Diese Einladung ergeht natürlich auch an Vereine, Bewegungen und Organisationen, in denen MigrantInnen organisiert sind.

5.) Mit anderen marxistischen Gruppen, die Kandidaturen anstreben wollen wir das Gespräch suchen. Wir sind bereit, sowohl über die Möglichkeit gemeinsamer Kandidaturen als auch über Absprachen und gegenseitige Unterstützung zu sprechen und werden jede Gruppierung danach beurteilen, welche Position sie zu den zentralen Themen einnimmt, die oben angesprochen wurden.

Beschluss des Plenums der Kommunistischen Initiative Wien vom 08. Juni 2005