RotFuchs-Interview mit Hans Heinz Holz zum 17. Parteitag der DKP, RotFuchs April 05

Ich weiß genau, dass Hans Heinz Holz beim 17. Parteitag der DKP war. Ich habe ihn dort mit eigenen Augen gesehen.

Wenn ich das nicht <Politische Erklärung zu verabschieden, doch ein Programmentwurf zum Parteitag vorlag und nun bei der ersten Tagung des neuen YParteivorstandes einstimmig ohne Änderung als Grundlage für die Diskussion in der Partei beschlossen wurde, ist ein großer Erfolg…” Ist ein Programmentwurf beim Parteitag erörtert worden? Nein! Ist dann wenigstens die bisherige Programmdiskussion beim Parteitag erörtert worden? Nein! Ist die Programmdebatte also PV-gemäß verschoben worden? Ja! Ist die Politische Erklärung statt dessen angenommen worden? Ja! ….Aber das Handeln der Parteilinken soll ein „großer Erfolg” gewesen sein!

„Ich meine, die Partei ist gestärkt, weil ihre Diskussionsfähigkeit zugenommen hat und damit kollektive Entscheidungen möglich werden.” … „Es ist ein gutes Zeichen der innerparteilichen Demokratie, dass die Genossinnen des Selbstbewusstsein haben, sich als Glieder eines selbstbewussten Kollektivs zu verstehen, das durch den Parteitag repräsentiert wird.” … „In der Tat bin ich positiv gestimmt. Die innerparteiliche Demokratie ist gestärkt worden.” Wurden beim Parteitag – je nach Gusto der Parteitagsregie – Diskussionen unterbunden oder inszeniert? Ja! Wurden Stellungnahmen mittels Geschäftsordnungsanträgen abgewürgt? Ja! Wird es eine Mitglieder-Urabstimmung über das neue Programm geben? Nein! ….Aber die „innerparteiliche Demokratie” soll gestärkt worden sein!

„Leitungsgremien von Organisationen haben die Tendenz, sich gegenüber der Basis zu verselbständigen und den Widerspruch zu verdrängen.” … „Kritik fand auch … der Polarisierungen begünstigende Leitungsstil und Diskussionston.” … „In der DKP gibt es keine Spaltungs- oder Fraktionierungstendenzen.” Geht es um inhaltliche Auseinan-dersetzungen? Ja! Stehen sich zwei Linien in der DKP gegenüber? Ja! Kann man einen Leitungsstil inhaltsfrei betrachten? Nein! …Aber Hans Heinz Holz redet von „sich verselbständigen Leitungsgremien”, schlechtem „Leitungsstil” und „Diskussionston”, bleibt also bei einer formalen, gruppendynamischen, leitungstechnischen usw. Deutung der Probleme stehen und eliminiert damit die Inhalte. Da es nur darum geht, dass die Führung ein wenig ungeschickt ist in der Wahl des Umgangstons, gibt es selbstverständlich auch keine inhaltliche Fraktionierungstendenz.

So, wie man bei den Ausführungen des Herrn Böke aus „Analyse und Kritik” die interessante Frage stellen muss, warum er wen von der DKP-„Prominenz” lobt, muss hier die Frage gestellt werden, welche Folgen eine solche wirklich alle Probleme konturlos im rosaroten Nebel versteckende Stellungnahme hat. Welche Funktion hat ein solches Vorgehen? Welchen Kräften nutzt das? Welchen Kräften schadet das?

Frank Flegel, Hannover