Franz Siklosi:
Neues von der DKP
Am 15.9.07 fand die Jahreshauptversammlung der DKP Darmstadt- Dieburg- Bergstrasse statt. Seit meinem Wechsel von der PDS zur DKP geschah es zum ersten Mal, dass mich eine Versammlung ,, meiner“ Partei weder politisch noch emotional berührt hat. Ich wusste, das diese Versammlung genauso ablaufen würde wie alle anderen Versammlungen in der Vergangenheit: mit vorgefertigten Listen zum Durchwinken, einem Rechenschaftsbericht ohne marxistisches Vokabular aber mit Klagen darüber, dass die Vasallentreue der DKP gegenüber der Linkspartei von dieser nicht honoriert werde. Also ein Lehrstück des üblichen revisionistischen Theaters.
Ich möchte den Leserinnen und Lesern von „offen-siv“ einige Highlights nicht vorenthalten. Im Rechenschaftsbericht wurde mann/frau von den gebetsmühlenartigen Mantras namens „Globalisierung“ und „Transnationale Konzerne“ in Dauerschlaf versetzt. Imperialismus und Kapitalismus sind innerhalb der DKP zu Fremdwörter mutiert.
Aber es wurde noch schlimmer: Zur Verabschiedung eines Arbeitsprogramms konnten Vorschläge gemacht werden. Als nun ein Genosse den Jahrestag der Oktoberrevolution als Vorschlag für ein Mittel der politischen Agitation in die Runde warf, wurde dieser Vorschlag vom Vorstand abgelehnt. Begründung: Weil heute niemand etwas mit der Oktoberrevolution anfangen kann, kann diese nicht in ein Arbeitsprogramm aufgenommen werden! Mit diesem Argument könnte man das Lesen, Schreiben und Rechnen in der Schule verbieten, weil die Schülerinnen und Schüler es, wenn sie in die Schule kommen, meistens noch nicht können. Auf die politischen Folgen dieser Aussage kann sich wohl jeder Kommunist seinen Reim machen!
Weiter. Innerparteiliche Wahlen. Wie immer gab es eine vorgefertigte Kandidatenliste, auf der vor allem alle Revisionisten und Sozialdemokraten vertreten waren. Nun, das war nicht mein Problem, aber niemand kann mich dazu zwingen, diese Mischpoke zu wählen. Es dauerte schon einige Zeit, bis die Wahlkommission diesen Umstand verarbeiten konnte. Da ja die Listen schon vor der Versammlung festgelegt worden waren und man gewohnt war, diese ohne Probleme abzunicken, gab es durch meine Weigerung ein ernstes Problem zum Wahlverhalten. Sollte über jeder Kandidat einzeln abgestimmt werden? Geheim oder offen? Es wurde hart gerungen.
Um der Wahlkommission zu helfen, gab ich eine Erklärung ab, wen ich nicht zu wählen gedachte. Ergebnis: Alle Kandidaten ohne Ablehnung wurden en passant gewählt. Die von mir Abgelehnten in einzelner Abstimmung. Das war lustig, da jeder wusste, wie die Abstimmungen ausgehen würden – es würde eine Stimme fehlen. Ein Genosse bekam bei diesem Prozedere anscheinend Zivilcourage; denn er enthielt sich bei einigen Abstimmungen seiner Stimme und raunte mir in der Pause zu, dass der oder der „ein trotzkistischer Sozialdemokrat“ sei.
Weiter. Landtagswahlen in Hessen. Der hessische Bezirksvorstand wollte einige DKP-Genossen auf die aussichtreichen Listenplätze der Partei „Die Linke“ placieren. Man war der Meinung, dass diese auf das eine Prozent der DKP Wähler angewiesen ist. Aber worauf ich schon im Vorfeld der Verhandlungen hingewiesen hatte, hat da die Partei „Die Linke“ der DKP eine Nase gedreht. Nach Version der DKP war dies alles eine Intrige. Es gab nur eine begrenzten Anzahl von aussichtreichen Listenplätzen und diese haben sich die Frankfurter ,,Linken“ unter den Nagel gerissen. Nun, ein typisch sozialdemokratisches Verhalten. Aber objektiv ist wohl der politische Kurs der ,,Linkspartei“ für die Ablehnung verantwortlich. Hat man aber einen Alternativplan! Aber ja, sich der ,,Linkspartei“ noch mehr anzubiedern.
Und das kam folgendermaßen: Auf der Landesversammlung der hessischen Linkspartei zur Wahl der Kandidatenlistezu der Landtagswahl 2008 wurde als Spitzenkandidat ein ehemaliger DKPler gewählt. Dies geschah als Reaktion auf den Frankfurter Klüngel. Dieser Ex-DKPler wollte mit der ,,Linkspartei“ den Sozialismus in Deutschland einführen. Die DKP jubelte, denn mit diesem Kollegen war man ja eigentlich dabei. Mein Einwand, aus der Erfahrung als Ex-Kreisvorsitzender der PDS gewonnen, dass dieser Kollege sehr schnell abgesägt werden würde, wurde beiseite geschoben. Aber nach einem Interview, in dem der Kollege die Staatsicherheit der DDR mit der Bundeswehr in Afghanistan verglich, war sein Traum vom Sozialismus (nicht wegen Verunglimpfung der Stasi, sondern wegen Verunglimpfung der Bundeswehr!!!) ausgeträumt und die Frankfurter hatten ihre Kandidaten durch.
Weiter. Wer ist Links? Eine spannende Frage und für die DKP von lebenswichtiger Bedeutung. Die ,,Linkspartei“ hat ja die Parole ausgegeben, dass sie die einzige Linke in der BRD wäre und es keine weiteren Parteien links von ihr geben darf oder diese keine linken Parteien wären.
Große Debatte, ob die DKP eine linke Partei sei. ,,Unser“ Kreisvorsitzende dementierte diese Absurdität sofort, aber nicht, um das Wesen einer kommunistischen Partei gegenüber einer Sozialdemokratie hervorzuheben, sondern kreuzbrav die Rolle der DKP als Linke einzufordern. Das war auch das einzige Mal, dass ich mich innerhalb einer Debatte gemeldet habe. Denn als Kommunistische Partei ist man keine gewöhnliche Linkspartei.Linke gibt es wie Sand am Meer. Aber als Kommunist gehört man nicht diesen Dutzendlinken an, sondern ist diesen gegenüber ganz klar abgegrenzt. Sonst wären wir ja keine Kommunisten. Kommunisten gehörten in eine kommunistische Partei.
Damit spielte ich auf die verheerende Rolle der KPF innerhalb der ,,Linkspartei“ an. Bei manchen kam darüber pures Entsetzen auf. Der Kollege von der Linkspartei war zum ersten Mal ein ,,Roter“, er bekam nämlich einen knallroten Kopf. Und ,,meine“ Parteigenossen? Es herrschte betretenes Schweigen, als wollte man sich beim Kollegen für diesen unerhörten Gedankengang entschuldigen.
Ach ja: Der Kollege von der Linkspartei war felsenfest der Ansicht, dass der Kurs der Linkspartei in die Anpassung noch nicht entschieden sei und deshalb der Weg mit ihr zum Sozialismus möglich wäre.
Vorhang!
Narrhallahmarsch!
Franz Siklosi, Heppenheim