Klaus Müller

Oberflächlich und schlecht

Zum Artikel von Ulrich Sander in offen-siv 5-2006

Lieber Frank, gibt es einen besonderen Grund, die Rede von Ulrich Sander in offen-siv abzudrucken?

Die Rede ist oberflächlich und schlecht.

Sie ist eine moraltriefende Brühe, in der einige Brocken richtiger Aussagen bunt gemischt mit Plattheiten, falschen Aussagen und Lügen der Imperialisten herumschwimmen.

An wen eigentlich richtet Sander seine Appelle, das Grundgesetz einzuhalten?

Der Text liest sich so, dass er, im Ton einer untertänigsten Bitte, den Appell an genau jene richtet, die das Grundgesetz brechen. Jene tun sich derweil, wie Sander selbst textet, keinen Zwang mehr an, klar die Interessen ihrer Klasse zu formulieren – „Anpassung der verfassungsrechtlichen an die tatsächliche Lage“. Mit der richtigen Aussage, „… die Kriege der Deutschen [richtiger: des deutschen Imperialismus  K.M.] von heute sind verfassungswidrig“, formuliert Sander nur noch eine Plattheit. Seine Schlussfolgerung ist ein Appell an den bürgerlichen Staat. Also genau derjenigen Interessen, denen die eigene bürgerliche Verfassung für ihre imperialistischen Ziele im Wege ist.

Sander beklagt, „wir werden mit Lügen überschüttet, um die Kriege zu begründen“, übernimmt jedoch drei Sätze vorher selbst die Lüge der Imperialisten, „weil der Iran nach Atomwaffen strebt, …“. Ja, was erwartet der Mann denn? Sollen die Kapitalistenklasse und ihre Medien, soll ihr bürgerlicher Staat – die Diktatur der Kapitalisten, den Leuten die Wahrheit sagen und berichten?

Es versteht sich von selbst, dass die Kapitalisten dann nicht nur ihre imperialistischen Ziele in den Wind schreiben können, sondern sich selbst auch.

Würde Sander wenigstens noch an die fortschrittlichen, demokratischen oder „linken“ Kräfte appellieren, für die Erhaltung und Einhaltung des Grundgesetzes zu kämpfen, dann könnte man annehmen, dass er nachgedacht hat und es ehrlich meint. Diese Rede jedoch atmet Vertrauen in den bürgerlich kapitalistischen Staat, macht die Fragen zu einer moralischen Angelegenheit, denen mit Bitten abgeholfen werden kann. Die fortgesetzten und beharrlichen Verletzungen der eigenen Gesetze durch die Organe dieses bürgerlichen Staats sorgen nennenswert mit dafür, dass die Fundamente des Kapitalismus Risse bekommen und ausgehöhlt werden.

Lasst uns Kommunisten also optimistisch in die Zukunft blicken; und seien wir den Kapitalisten dabei behilflich, die Fundamente auf denen ihre Herrschaft steht zu zertrümmern. Dazu gehört weniger das revisionistische Gejammer von Ulrich Sander, sondern dass wir die Tatsachen beim Namen nennen  und offen-siv vertreten.

Solidarische Grüße,
Klaus Müller,
Niedersayn