Erwin Erfurth: Zum gegenwärtigen Stand der Erarbeitung von Grundpositionen für die Zusammenarbeit der Kommunisten Brandenburgs

Es liegen zwei Entwürfe für die „Grundpositionen für die Zusammenarbeit der Kommunisten Brandenburgs” vor. Eine Autorengruppe, der Genossen aus der DKP, der KPD und der KPF angehören, hat den ersten Entwurf vom 9. 7. 2003 erarbeitet. Der zweite Entwurf vom 14. 4. 04 kam zustande, weil die Mehrheit des Landeskoordinierungsrates der KPF den Entwurf der Arbeitsgruppe vom 9.7.03 ablehnte (6 gegen 1 / Erwin Erfurth) und eben diesen zweiten Entwurf unter Federführung der beiden KPF-Genossen Konrad Hannemann und Matthias Klenner ausarbeitete.

Die weiterhin bestehende Arbeitsgruppe kam im Frühjahr 2004 zur bis jetzt letzten Diskussionsrunde zusammen, kritisierte den zweiten Entwurf und einigte sich auf marxistische Grundpositionen, die unbedingt in einem Einigungspapier verankert werden sollen, aber im zweiten Entwurf, dem Gegenentwurf, fehlen. Dabei ging es vor allem um folgende Themen-bereiche:

– Charakter der Epoche

– Historische Mission der Arbeiterklasse

– Imperialismustheorie (Imperialismus statt „Globalisierung”)

– Kommunistische Weltbewegung

– Brechung der politischen Macht der Bourgeoisie

– Errichtung der politischen Macht der Arbeiterklasse

– Führungsrolle der Partei der Arbeiterklasse

– Verhältnis zu Staat und Demokratie.

Kritisiert wurde auch der teilweise reformistische Charakter des Gegenentwurfs und die dort enthaltenen verwaschenen Positionen in wichtigen Grundfragen.

Die Arbeitsgruppe erklärte sich bereit, die Diskussion über die „Grundpositionen” fortzusetzen mit dem Ziel, ein einheitliches Konsenspapier zu erarbeiten. Wegen Belastungen in Vorbereitung und Durchführung des Landtagswahlkampfes bei der DKP und der KPD hat sich die weitere Diskussion verzögert. Wir hoffen, sie bald wieder aufzunehmen. Die „Grundpositionen” sollen als ein Beschlusspapier bei einer gemeinsamen Konferenz verabschiedet werden.

Die jetzige Veröffentlichung der beiden Entwürfe in „Offensiv” kann eine Diskussion anregen, die unserer Arbeitsgruppe dienen und ihre Arbeit befördern kann.

Erwin Erfurth, Cottbus

Hinweis der Redaktion: Im Offensiv-Heft 10-2002 („Das Heft nach dem Rausschmiss”) haben wir bereits Vorentwürfe abgedruckt. Wir dokumentieren hier – im Zusammenhang mit dem Schwerpunkt dieses Heftes, der Strategie der Kommunisten – gern den Stand der Diskussion in Brandenburg.

Um die Vergleichbarkeit der beiden Entwürfe zu verbessern, haben wir folgende Kenntlichmachungen vorgenommen: Im ersten Text, also dem der Autorengruppe aus DKP, KPD und KPF, sind die Passagen kursiv gesetzt, die im zweiten Entwurf, also dem der beiden Mitglieder der KPF, den Genossen Renner und Hannemann, nicht vorkommen. Im zweiten Entwurf dieser beiden Genossen sind wiederum die Passagen kursiv gesetzt, die neu und zusätzlich zum ersten Entwurf formuliert wurden.

Redaktion Offensiv