Kategorie-Archiv: FDJ

DDR, FDJ

Stellungnahme der FDJ zu den Angriffen auf die Versammlungsfreiheit

Freie Deutsche Jugend, Zentralrat:
Stellungnahme der FDJ zu den Angriffen auf die Versammlungsfreiheit

Die Bayrische Staatsregierung hat einen Entwurf für ein Bayrisches Versammlungsgesetz vorgelegt, das sie noch dieses Jahr beschließen lassen will. Es schränkt die Versammlungsfreiheit ein. Weitere Bundesländer haben bereits eigene Entwürfe vorgelegt oder arbeiten daran.

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Arbeiterbund, Daniel Weigelt, FDJ, Notstand der Republik

Jugendkongreß „Notstand der Republik“

Daniel Weigelt:
Jugendkongreß „Notstand der Republik“

Am 2. Mai-Wochenende fand in Berlin ein Jugendkongreß mit dem Thema „Notstand der Republik“ statt. Es nahmen Jugendliche aus verschiedenen Organisationen teil: Arbeiterbund, Bund der Pfadfinderinnen und Pfadfinder, FDJ, IGM-Jugend, Jugendensemble „Die Tage der Commune“ (Brecht/Eisler), KPD(B), PDS, SJD Die Falken, Ver.di Jugend, Young Socialist Gotha. Organisiert wurde diese Veranstaltung maßgeblich durch den Arbeiterbund zum Wiederaufbau der KPD.

Thema waren die aktuellen Repessionsmaßnahmen von staatlicher Seite gegen fortschrittliche Kräfte unter dem Deckmantel der konstruierten Terrorgefahr. Themen, die nicht nur politisch links denkende Menschen angehen, sondern jeden Bürger in Deutschland betreffen.

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FDJ

Presserklärung der FDJ

Fast zeitgleich mit dem Diebstahl der Thälmannbüste der Gedenkstätte in Ziegenhals bekamen vier Mitglieder der FDJ-Berlin, die im August 2005 die Thälmann-Gedenkstätte aus Protest gegen den geplanten Abriß besetzt hatten, von der bundesdeutschen Staatsanwaltschaft einen Strafbefehl zugesandt.

Im Anklagetext wird unmißverständlich von der “ehemaligen” Gedenkstätte gesprochen. Die Staatsanwaltschaft hat eine Geldstrafe wegen “widerrechtlichen Betretens von Privateigentum” über 200 Euro zuzüglich Verfahrenskosten festgesetzt.

In Sachen Thälmannbüste will die Polizei “in alle Richtungen” ermitteln. An die Türen derer jedoch, die aus jedem Angriff auf die Gedenkstätte in Ziegenhals ihren Nutzen ziehen, z.B. Nazis oder der neue Eigentümer des Grundstücks, auf dem sich die Gedenkstätte befindet, wird sie wohl nicht klopfen.

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