18. Parteitag, DKP

DKP stellt sich zum Parteitag auf

J.P.:
DKP stellt sich zum Parteitag auf  (Auszüge)[9]

 (…) Auf Ablehnung bei der Mehrheit der Parteivorstandsmitglieder sorgte ein erst wenige Tage vor der Tagung an den Parteivorstand gerichteter Antrag, der als Alternative zu den vom Parteivorstand im September 2007 mit großer Mehrheit verabschiedeten „Arbeitsvorhaben 2008/2009“ vorgelegt wurde. Dieser Antrag war von folgenden zehn Parteivorstandsmitgliedern[10] unterzeichnet: Yrida Berger, Anke Dussmann, Michael Götze, Olaf Harms, Patrik Köbele, Siw Mammitzsch, Brigitte Müller, Renate Münder, Rainer Perschewski, Wera Richter. Olaf Harms wiederholte bei der Vorstellung des Antrages seine ablehnende Haltung zu den beschlossenen Arbeitsvorhaben, die der Parteivorstand erarbeitet hatte.

In der Diskussion brachten Parteivorstandsmitglieder einerseits ihre Empörung gegen ein solches, an den antragsberechtigten Gliederungen vorbeigehendes Vorgehen zum Ausdruck. Andererseits wurde auch die Besorgnis geäußert, dass die DKP durch interne Auseinandersetzungen erneut geschwächt werden könnte. (…)

Im Mittelpunkt der Tagung stand jedoch die Erarbeitung eines Personalvorschlages. (…) Besonders über die neu zu besetzende Position des stellvertretenden Vorsitzenden entwickelte sich eine strittige Diskussion und zeigten sich Meinungsverschiedenheiten. Vom Sekretariat war Leo Mayer zur Wahl als stellvertretender Vorsitzender vorgeschlagen worden. (…) Von der Betriebsgruppe Öffentlicher Dienst aus Hamburg (die vorher auch den Antrag der „zehn“ unterstützt hatte; Red. Offensiv) war schriftlich der Vorschlag eingereicht worden, Olaf Harms in diese Funktion zu wählen. Der Vorschlag wurde im Parteivorstand von Michael Götze auch mit dem Hinweis begründet, dass Olaf Harms für eine bestimmte Richtung in der Partei stehe. Zu beiden Kandidaten entwickelte sich eine Pro- und Kontra-Diskussion, in der auch die Sorge geäußert wurde, dass sich die DKP zu einer Strömungspartei entwickeln könnte – einer solchen Entwicklung müsse man sich entgegen stellen. Der Parteivorstand entschied schließlich – wieder mit großer Mehrheit – den Parteitagsdelegierten vorzuschlagen, Leo Mayer als stellvertretenden Parteivorsitzenden zu wählen. Leo Mayer erhielt 24 Stimmen, Olaf Harms acht Stimmen. (…)

In der Diskussion um die weiteren Parteivorstandsmitglieder wurde zur Kenntnis genommen, dass neben dem stellvertretenden Parteivorsitzenden Rolf Priemer, der auszuscheiden wünscht, aus unterschiedlichen Gründen die Genossinnen und Genossen Tobias Dreher, Michael Götze, Mirko Knoche, Patrik Köbele, Siw Mammitzsch, Artur Moses, Brigitte Müller, Rainer Perschewski, Wera Richter und Justine Wazansky-Krack aus dem Parteivorstand ausscheiden; (…)“

J.P., UZ Nr. 3-08, 18. Januar 2008

  • [9] Dieser Artikel – oder besser, dies Protokoll – von J.P. wurde veröffentlicht in „UZ“, Ausgabe 3/08, vom 18. Januar 2008. Die Auswahl der Auszüge trafen wir, die Redaktion „offen-siv“. Ausgewählt wurden diejenigen Passagen des Artikels, die sich konkret beziehen auf von der Parteiführung für „oppositionell“ gehaltene und deshalb unliebsame Kräfte im Parteivorstand. Die Hervorhebungen im Text stammen von uns.

  • [10] Es handelt sich um den „Antrag der zehn“. Wir bitten um Verständnis dafür, dass wir hier nicht die beiden in Rede stehenden Anträge (den des Parteivorstandes der DKP und den der „Zehn“) abdrucken können – das überstiege unsere Möglichkeiten. Die Anträge sind an anderen Orten zugänglich.