Kategorie-Archiv: 18. Parteitag

Zu den Auswirkungen des XX. Parteitages der KPdSU

Saul Livshiz:[11]
Zu den Auswirkungen des XX. Parteitages der KPdSU

… und gleichzeitig eine Antwort auf den Brief des Genossen Steigerwald in der Zeitung „junge Welt“

In seinem Referat (seiner Geheimrede) auf dem XX. Parteitag wälzte Chruschtschow alle Probleme auf Stalin ab. Die Sowjetunion soll im Ergebnis des Machtantritts von Stalin in eine wirtschaftliche und wissenschaftlich- technische Rückständigkeit verfallen sein, obgleich gerade in diesem Zeitraum sich die Sowjetunion in einem Tempo entwickelte, das die Welt noch nie kannte. Chruschtschow beschuldigte Stalin z. B., dass er das Leben angeblich nicht kannte. Er habe angeblich das Land und die Landwirtschaft nur anhand von Kinofilmen gekannt. Tatsächlich traf sich Stalin zu jeder Frage, die die Regierung erörterte, mit den besten Experten auf dem betreffenden Gebiet, verglich ihre Auffassungen und bemühte sich im Verlauf der Diskussionen, ein reales Bild zu der erörterten Frage zu erhalten.

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Revisionismus – Eine Vogelscheuche der Dogmatiker?

Fritz Dittmar:
Revisionismus – Eine Vogelscheuche der Dogmatiker?

Am 10. und 11. Dezember 2007 erschien in der „Jungen Welt“ ein Artikel von Genossen Steigerwald. Darin setzt er sich mit den „Anti-Revisionisten“ der Gegenwart auseinander. Insbesondere geht er Kurt Gossweiler hart an und verliert dabei den gelassenen Ton, den er in dem Briefwechsel mit Gossweiler noch gepflegt hat (Offensiv April-Mai-06). Aber auch andere, aus dem Umfeld von T&P, insbesondere Hans Heinz Holz, kriegen ihr Fett weg.

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Was soll der Antrag der zehn?

Vera Richter, Michael Götze:
Was soll der Antrag der zehn?

Dem 18. Parteitag der DKP liegen zwei Anträge zur weiteren Arbeit der Partei in der kommenden Legislaturperiode vor. Die „Arbeitsvorhaben 2008/2009″ des Parteivorstandes und eine „Handlungsorientierung” von zehn Mitgliedern des Parteivorstandes, der sogenannte „Antrag der zehn”.

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DKP stellt sich zum Parteitag auf

J.P.:
DKP stellt sich zum Parteitag auf  (Auszüge)[9]

 (…) Auf Ablehnung bei der Mehrheit der Parteivorstandsmitglieder sorgte ein erst wenige Tage vor der Tagung an den Parteivorstand gerichteter Antrag, der als Alternative zu den vom Parteivorstand im September 2007 mit großer Mehrheit verabschiedeten „Arbeitsvorhaben 2008/2009“ vorgelegt wurde. Dieser Antrag war von folgenden zehn Parteivorstandsmitgliedern[10] unterzeichnet: Yrida Berger, Anke Dussmann, Michael Götze, Olaf Harms, Patrik Köbele, Siw Mammitzsch, Brigitte Müller, Renate Münder, Rainer Perschewski, Wera Richter. Olaf Harms wiederholte bei der Vorstellung des Antrages seine ablehnende Haltung zu den beschlossenen Arbeitsvorhaben, die der Parteivorstand erarbeitet hatte.

In der Diskussion brachten Parteivorstandsmitglieder einerseits ihre Empörung gegen ein solches, an den antragsberechtigten Gliederungen vorbeigehendes Vorgehen zum Ausdruck. Andererseits wurde auch die Besorgnis geäußert, dass die DKP durch interne Auseinandersetzungen erneut geschwächt werden könnte. (…)

Im Mittelpunkt der Tagung stand jedoch die Erarbeitung eines Personalvorschlages. (…) Besonders über die neu zu besetzende Position des stellvertretenden Vorsitzenden entwickelte sich eine strittige Diskussion und zeigten sich Meinungsverschiedenheiten. Vom Sekretariat war Leo Mayer zur Wahl als stellvertretender Vorsitzender vorgeschlagen worden. (…) Von der Betriebsgruppe Öffentlicher Dienst aus Hamburg (die vorher auch den Antrag der „zehn“ unterstützt hatte; Red. Offensiv) war schriftlich der Vorschlag eingereicht worden, Olaf Harms in diese Funktion zu wählen. Der Vorschlag wurde im Parteivorstand von Michael Götze auch mit dem Hinweis begründet, dass Olaf Harms für eine bestimmte Richtung in der Partei stehe. Zu beiden Kandidaten entwickelte sich eine Pro- und Kontra-Diskussion, in der auch die Sorge geäußert wurde, dass sich die DKP zu einer Strömungspartei entwickeln könnte – einer solchen Entwicklung müsse man sich entgegen stellen. Der Parteivorstand entschied schließlich – wieder mit großer Mehrheit – den Parteitagsdelegierten vorzuschlagen, Leo Mayer als stellvertretenden Parteivorsitzenden zu wählen. Leo Mayer erhielt 24 Stimmen, Olaf Harms acht Stimmen. (…)

In der Diskussion um die weiteren Parteivorstandsmitglieder wurde zur Kenntnis genommen, dass neben dem stellvertretenden Parteivorsitzenden Rolf Priemer, der auszuscheiden wünscht, aus unterschiedlichen Gründen die Genossinnen und Genossen Tobias Dreher, Michael Götze, Mirko Knoche, Patrik Köbele, Siw Mammitzsch, Artur Moses, Brigitte Müller, Rainer Perschewski, Wera Richter und Justine Wazansky-Krack aus dem Parteivorstand ausscheiden; (…)“

J.P., UZ Nr. 3-08, 18. Januar 2008

  • [9] Dieser Artikel – oder besser, dies Protokoll – von J.P. wurde veröffentlicht in „UZ“, Ausgabe 3/08, vom 18. Januar 2008. Die Auswahl der Auszüge trafen wir, die Redaktion „offen-siv“. Ausgewählt wurden diejenigen Passagen des Artikels, die sich konkret beziehen auf von der Parteiführung für „oppositionell“ gehaltene und deshalb unliebsame Kräfte im Parteivorstand. Die Hervorhebungen im Text stammen von uns.

  • [10] Es handelt sich um den „Antrag der zehn“. Wir bitten um Verständnis dafür, dass wir hier nicht die beiden in Rede stehenden Anträge (den des Parteivorstandes der DKP und den der „Zehn“) abdrucken können – das überstiege unsere Möglichkeiten. Die Anträge sind an anderen Orten zugänglich.

Leserbrief in UZ Nr.4, 25.1.08

Willi Hendricks:
Leserbrief in UZ Nr.4, 25.1.08, „Rosa wäre erzürnt“ (Auszüge)[8]

(…) Entgegen besseres Wissen verstieg er (gemeint ist Kollege Helmut Laakmann, Red. Offensiv) sich zu der Behauptung, die DKP habe während des Arbeitskampfes keine Rolle gespielt und sei nicht präsent gewesen. Für das DKP-Mitglied Hans Heinz Holz am Podiumstisch, der dem zustimmte, trifft das ganz sicher zu. Er wurde in Rheinhausen zu keiner Zeit gesichtet. So fehlt ihm denn auch der Überblick über die dramatischen Ereignisse von damals. Im Gegensatz zur DKP. Demzufolge kann die Verdrehung von Tatsachen nicht unwidersprochen hingenommen werden.

Der Verfasser dieser Zeilen erhielt unmittelbar nach bekannt werden der Absicht des Konzerns, die Hütte zu schließen, vom Bezirksvorstand der DKP Ruhr-Westfalen (!) den Auftrag, sich am Ort des Geschehens einzufinden. (…)

                                  Willi Hindricks, Leserbrief „Rosa wäre erzürnt“, UZ Nr. 4-08, 25. Januar 2008

  • [8] Dieser Leserbrief wurde veröffentlicht in UZ, Ausgabe 4/08 vom 25. Januar 2008. Die Auswahl der Auszüge trafen wir, die Redaktion „offen-siv“. Ausgewählt wurden diejenigen Passagen des Leserbriefes, die sich konkret beziehen auf den Genossen Hans Heinz Holz. Die Hervorhebungen im Text stammen von uns.

Keine Partei für alle!

Lothar Geisler:
Keine Partei für alle! (Auszüge)[7]

Lebhafte Podiumsdiskussion bei der XIII. Rosa-Luxemburg-Konferenz

(…) Helmut Laakmann, vor 20 Jahren Betriebsleiter und Sprecher beim Arbeitskampf im Krupp-Stahlwerk Rheinhausen, blieb allgemein: “Natürlich brauchen wir neben der Linken marxistische Organisationen.” Konkret die DKP habe jedoch in der Vergangenheit vieles “nicht so auf die Kette gekriegt. Auch in diesem Arbeitskampf in Rheinhausen hat sie keine Rolle gespielt… All die gescheiten Leute mit ihren Thesen – oder auch die DKP – habe ich damals nie an der Spitze der Bewegung gesehen.”

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Stellungnahme zu Artikeln von Renate Münder in der „jungen Welt”

Sekretariats des Parteivorstandes der DKP:
Stellungnahme zu Artikeln von Renate Münder in der „jungen Welt”
(7. und 8. August 2007)[6]

Die DKP hat nach dem Pressefest der UZ – Fest der Solidarität und nach dem Wirken in außerparlamentarischen Bewegungen wie in Heiligendamm / Rostock neue Chancen politischen Einfluss, Mitglieder sowie Abonnentinnen und Abonnenten für die UZ zu gewinnen. Die 11. Parteivorstandstagung hat im Referat und in der Diskussion diese Einschätzung bekräftigt. Erneut wurde festgestellt, dass das neue Programm der DKP eine gute politische Grundlage ist, diese Chancen zu nutzen.

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Ein Schelm, wer sich nichts dabei denkt…

Frank Flegel, Michael Opperskalski:
Ein Schelm, wer sich nichts dabei denkt…

Was haben der Ende Februar diesen Jahres stattfindende 18. Parteitag der DKP, die diesjährige Rosa-Luxemburg-Konferenz in Berlin, eine Artikelserie von Robert Steigerwald in der „jungen Welt“ und die von uns nachfolgend dokumentierte „Stellungnahme des Parteivorstandes der DKP zu Artikeln von Renate Münder“ miteinander zu tun?

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