Manfred Sohn:
Lob der Sackgasse.
Kommunistische Reorganisation in Zeiten von Zerfall und Linkspartei
Umkehr, soll schon der sagenhafte Laotse gewusst haben, findet häufig in Sackgassen statt. Vor einer solchen Umkehr, das weiß jeder Autofahrer, gibt’s in der Regel eine Phase wüsten Fluchens darüber, dass man in einer Sackgasse gelandet sei.
In einer solchen Phase des Schimpfens und der Auswege suchenden Verzweiflung befinden sich zur Zeit mal wieder die in der Zielsetzung klarsten Teile der deutschen Linken – also diejenigen, die mit dem „Kommunistischen Manifest“ nach wie vor die Eigentumsfrage in den Mittelpunkt ihres Wirkens stellen.
Im Zentrum des Jammerns steht dabei die Zusammenpressung des „Sozialismus“ im Parteinamen der Gruppierung, die sich anschickt, in den nächsten Bundestag zu ziehen, auf einen Annex. In „Linkspartei“ steht nichts mehr von Kommunismus, nicht einmal mehr etwas von der ersten großen Etappe auf dem langen Weg dorthin, dem Sozialismus. Viele befürchten: Der Annex „PDS“, der sich vor allem im Osten noch eine Weile halten wird, wird mit der Zeit verschwinden wie „Bündnis 90“ bei den Grünen.
Trotz allen Jammerns wird sich „Die Linkspartei.“ wohl durchsetzen. Dies wird schon deshalb passieren, weil das Eingruppieren in diese Formation zumindest mit Blick auf parlamentarische Vertretungen alternativlos ist. Dies wird deutlich mit Blick auf die relativ größte denkbare alternative Gruppierung, die DKP, also diejenigen, die unter Beibehaltung eines Parteianspruchs das „kommunistisch“ im Namen festhalten. Die Traditionslinie dieser Partei reicht bekanntlich zurück bis in eine Zeit vor 75 Jahren, als ihre Vorgängerin 300.000 Mitglieder und 5 Millionen Wähler hinter sich hatte. Sie hat jetzt noch 4500 überwiegend betagte Mitglieder und bei den letzten nationalen Wahlen – den Europawahlen – noch 0,05 Prozent der Wählerstimmen. Sie hat Überlegungen, auch bei diesen Bundestagswahlen anzutreten, unter anderem deshalb zügig verworfen, weil sie sich eingestehen musste, dass sie organisationspolitisch zu einer eigenständigen Kandidatur nicht mehr in der Lage wäre. Wohlgemerkt: dies ist die stärkste der Kräfte, die sich eigentlich lieber in einer verhandelbaren Position sähen, aber feststellen, dass sie nur bitten, aber nicht verhandeln können, weil sie zum Handeln nichts mehr in der Hand haben außer der Drohung, sonst unsäglich zu nerven. Eine solche Situation ist schon keine Sackgasse mehr, sondern in guter griechisch-europäischer Tradition eher die Katabasis, der tiefste Punkt, auf den eine eigenständige Organisation sinken kann.
Nun weist Lothar Bisky in seinem Brief an die Mitglieder seiner Partei vom 23. Juni, in dem er den Vorschlag begründete, die PDS künftig „Die Linkspartei“ zu nennen, zu Recht darauf hin, eine solche Bezeichnung sei für Kräfte, die sich „kapitalismuskritisch bis antikapitalistisch“ orientierten, „international“ durchaus üblich. Bezeichnend ist allerdings, dass die danach als Beleg von ihm aufgeführten Beispiele ausschließlich sehr regional, nämlich europäisch sind.
Dies könnte man als Beleg für seinen Eurozentrismus nehmen. Es ist aber mehr. Es ist der unbewusst ausgesprochene Ausdruck der Tatsache, dass sich in den produktivsten kapitalistischen Ländern, den Hochburgen der Profitwirtschaft, Entwicklungen vollzogen haben, die eine eigenständige „Partei der Arbeiterklasse“ nicht mehr zulassen – jedenfalls nicht, wenn an dem Ziel der Überführung von Privateigentums an Grund und Boden und Produktionsmitteln in Gemeinwirtschaft ernsthaft weiter festgehalten werden soll.
Vom doppelt freien Lohnarbeiter zum dreifach freien Arbeitslosen
Wer heute in die Runde einer beliebigen Ansammlung von Linken fragt, wogegen sich dieser kommende Wahlkampf vor allem richten müsse, bekommt meist als Antwort: Hartz IV. Es geht also im subjektiven Fokus nicht um höhere Löhne, nicht um kürzere Arbeitszeit, sondern um angemessene Lohnersatzleistungen für diejenigen, die der kapitalistische Verwertungsprozess nicht mehr braucht.
Verblüffend ist zuweilen, wie hartnäckig vor allem gebildete Marxisten an der Fiktion der Arbeiterklasse als einer angeblich unentwegt weiter wachsenden Basis für die daher weiter notwendige eigenständige kommunistische Partei festhalten. Die Basis einer solchen Eigenständigkeit aber schrumpft.
Der Landkreis, in dem ich lebe, war früher von einem Stahlwerk geprägt, in das Zehntausende arbeiten gingen. Allein in den letzten 20 Jahren hat sich dort die Zahl der Menschen, die Stahl wie damals kochen, halbiert – bei gleicher Stahlmenge und verfeinerter Qualität. Über die letzten hundert Jahre gerechnet arbeitet heute einer 7 Stunden da, wo damals 10 Männer 10 Stunden arbeiteten. Und der eine macht genauso viel und besseren Stahl wie seine 10 Ahnen.
In einem Dorf desselben Kreises ist jüngst eine Maschine aufgestellt worden, die pro Minute 200 Kugelschreiber automatisch erstellt. Wenn diese Maschine – Wartungszeiten eingerechnet – eineinhalb Jahre läuft, dann haben die daran im Dreischichtsystem arbeitenden drei Frauen aus meiner Nachbarschaft jeden Bundesbürger mit einem Schreiber versorgt. Gesellschaftlich sinnvoll organisiert könnten sie nach diesem anstrengendem Jahr ihre Tätigkeit für das Reich der Notwendigkeiten einstellen und sich wichtigeren Dingen wie Kindererziehung, Beziehungsfragen, Kultur und Kunst widmen.[6]
Weil aber die Gesellschaft (noch) nicht vernünftig organisiert ist, dürfen sie das nicht. Denn unter kapitalistischen Bedingungen ereignet sich Arbeitszeitverkürzung geklumpt – fünf bis 10 Millionen werden ausgesperrt und der Rest soll länger, nicht kürzer arbeiten.
Der oft bediente Vergleich mit der Weimarer Republik zeigt bei genauerem Hinsehen ein weiteres. Die damalige Verzweiflung war auch deshalb so groß, weil die damaligen Lohnersatzleistungen davon betroffene Familien in relativ kurzer Zeit tatsächlich mit dem Hungertode bedrohten. Die jetzt erreichte Produktivität ermöglicht es ohne größere Probleme – vernünftige gesellschaftliche Organisation wieder vorausgesetzt – fünf, 10 oder sogar 15 Millionen Menschen in diesem Land zusätzlich zu den Kindern und Alten zu ernähren, zu kleiden und ihnen Wohnungen und Autos zu bauen, ohne dass sie selbst mithelfen müssten, Getreide zu pflanzen, zu ziegeln oder zu schrauben.
Diese Ausdehnung des Reiches der Freiheit findet – weil kapitalistisch pervertiert – statt, indem neben der Schicht des doppelt freien Lohnarbeiters (frei von feudalen Fesseln, aber auch frei von Produktionsmitteln) in stetig wachsender Zahl der dreifach freie Arbeitslose tritt: er ist frei von diesen Fesseln und auch noch frei von der Ware Arbeitskraft, von dessen tage- oder monatsweisen Verkauf der Arbeiter bekanntlich lebt(e).
Solange der geschichtliche Inhalt seine Form nicht findet, wartet die Revolution
Diese Prozesse aber bilden sich in der Linken ideologisch und organisationspolitisch nicht ab. Wohlgemerkt: Es geht hier nicht um Lateinamerika, nicht um die ärmsten Südzipfel der EU und nicht um Indien. Dort gibt es auch gegenwärtig wachsende, sozialistisch und kommunistisch orientierte eigenständige Parteien, zu denen der romantische Blick mancher von den hiesigen Verhältnissen frustrierten ehrenwerten Person wandert. Das aber sind Prozesse auf einem geschichtlich anderen Produktivitätsniveau – dem, das dieses Land schon seit 30 Jahren verlassen hat. Insofern wäre es nichts als ein Ausdruck unverarbeiteter Nostalgie, die dort doch florierenden, an Marx und Lenin orientierten linken Parteien als Argument gegen das vermeintliche deutsche Elend ins Feld zu führen. Hic Rhodus, hic salta!
In Deutschland aber ist das verblüffende: In der Linken, bei den immer noch stattfindenden Montagsdemonstrationen und zu anderen Gelegenheiten sammeln sich Jugendliche (Arbeitskraft noch nie verkauft), Rentner (Arbeitskraft nicht mehr verkaufbar) und Hartz-IV-Betroffene (Arbeitskraft ohne Nachfrage) – aber die Organisierung dieser Menschengruppen steht nicht im Zentrum der organisierenden Anstrengungen.
Das Neue ist aber bei genauem Hinschauen nicht nur nicht zu übersehen. Es ist auch nicht zu überhören für den, der genau hören will. Semantisch ist – im Deutsch der Weimarer Republik noch undenkbar – immer mehr von der Forderung nach der „Beschäftigung“ der Arbeitslosen die Rede. In den meisten Projekten, die gegenwärtig unter dem Stichwort des „2. Arbeitsmarktes“ o.ä. diskutiert werden, geht es darum, Menschen „unterzubringen“, also zu beschäftigen mit Arbeiten, die der kapitalistische Markt nicht profitabel verwerten kann. Die furchtbaren 1-Euro-Jobs sind in ihrem ökonomischen Kern nichts anderes als die kapitalistisch pervertierte Form der Anerkennung der Tatsache, dass diese Gesellschaft Millionen Menschen ohne gesellschaftlich zwingend notwendige Tätigkeit ernähren kann und ihnen – kollektive Vernunft wieder unterstellt – anheim stellen könnte, für ein bisschen Zusatzeinkommen doch das eine oder andere nicht Notwendige, aber Nützliche und Sinnvolle zu tun.
So wenig allerdings die damals bereits abnehmende Bedeutung der Bauern an der Tatsache änderte, dass der nach der Pariser Kommune erste große Anlauf zur Aufhebung des Privateigentums 1917 in Russland vor allem von den Bauern abhing, so wenig ändert die heutige Tatsache des Schrumpfens der Arbeiterklasse an der Tatsache, dass eine grundlegende Veränderung der Gesellschaft weiter vor allem von der Bereitschaft der Arbeiter und Angestellten abhängen wird, notfalls den ganzen Apparat stillstehen zu lassen, wenn sie das für die Durchsetzung ihrer Ziele für richtig und notwendig erachten. Insofern steht außerhalb der hier geführten Diskussion die Frage, ob grundlegende Veränderungen denn ohne Veränderungen des Bewusstseins von Arbeitern und Angestellten zu haben sind. Sie sind es nicht.
Hier und heute – und kristallisiert an den Bundestagswahlen – geht es um die Frage der Form, in der ein solcher Prozeß organisiert werden kann. Geschichtlich gelingt nichts, wenn Form und Inhalt nicht zusammen passen. Inhaltlich aber entwickeln sich die einst zahlenmäßig von Arbeiterklasse dominierten alten Industriegesellschaften zu Zerfallsgesellschaften – also Gesellschaften, die hochproduktiv sind, aber im Rahmen ihrer auf Einzelunternehmen beschränkten Verwertungslogik eine wachsende Zahl von Menschen nicht mehr integrieren können und folglich in ihre Einzelbestandteile zerrotten. Das Einzelunternehmen kann eben bei Strafe der zügigen Pleite nicht das gesellschaftlich Vernünftige tun und seine Angestellten nach 20 Wochenstunden bei vollem Lohnausgleich alle nach Hause schicken. Weil das eine privatkapitalistisch organisierte Gesellschaft nicht kann, wächst die schon Marx bekannte industrielle Reservearmee zu einem stehenden Heer der Arbeitslosen und Überflüssigen.
Dieses Heer steht aber im Moment noch dumm rum – auch deshalb, weil putzige Linke immer noch versuchen, einem Jugendlichen, der nach der Schule von einer perspektivlosen Fortbildungs- und Beschäftigungsmaßnahme zur anderen geschubst wird, einzureden, er sei Teil der Arbeiterklasse und das gesellschaftliche Drama nicht begreift, daß dieser Mensch nie Arbeiterklasse war und niemals sein wird, weil seine Arbeitskraft unter kapitalistischer Logik überflüssig ist wie die des Bauernjungen vor der französischen Revolution.
Elend und Glanz der Linkspartei
Seinen Ausdruck findet eine solche Formierung des Heeres, das in Zukunft die Offiziersmesse stürmen kann, zur Zeit tatsächlich sinnvoll nur in einer vermeintlich inhaltslosen „Linkspartei“. Deshalb hat Bisky mit seiner scheinbaren Eurozentriertheit auch recht: Die Sammlung der vom Kapitalismus weniger ausgebeuteten als ausgegrenzten Menschen findet in den Zentren des Systems (nicht an seiner Peripherie!) nicht mehr unter sozialistischem oder kommunistischem Banner, nicht mehr unter der Führung der Arbeiterklasse, sondern folgerichtig und überall unter dem allgemeinen Begriff „links!“ statt. Das kann nach einer solchen Epochenniederlage wie die von 1989/90 auch gar nicht anders sein. Geschlagene Truppen spritzen erst mal in alle Richtungen, sammeln sich dann und beginnen erst danach allmählich, wieder Schlachtformation anzunehmen. Jeder, der im Moment von etwas anderem als von einer schlichten Sammlung der Geschlagenen und Ausgegrenzten träumt, hat Flauseln im Kopf.
Und diese Sammlung findet natürlich unter den Bedingungen eines alles Gute pervertierenden Systems statt. Weil dies keine Zerfallsgesellschaft im End-, sondern im Anfangsstadium ist, ist sie reich. Wer reich und bedroht ist, greift immer vor der Waffe zur Geldtruhe und versucht, zu korrumpieren. Die Sammlung der Kräfte für einen neuen sozialistischen Anlauf ist daher immer eingerahmt in eine Ansammlung duftender Fleischtöpfe. Die 15 Jahre alte Geschichte der PDS und die 15 Monate alte Geschichte der WASG ist nur verständlich bei Berücksichtigung dieser sinnlichen Verführung. Das zeigt schon eine ziemlich nüchterne Rechnung. Von den 60.000 PDS-Mitgliedern mögen rund 30.000 aktiv sein. Davon mögen fünf- bis sechstausend im erwerbsfähigen Alter stehen. Davon wiederum sind mindestens 1000 als Landtags-, Bundestags-, Europaparlamentsabgeordnete, deren Referenten, Stäbe oder als Kreistagsabgeordnete großer Kommunen mit entsprechenden Aufwandsentschädigungen oder als direkte Parteiangestellte oder als Angestellte der parteinahen Stiftungen und Zeitungen direkt oder indirekt vom Staat bezahlt. Dieser Funktionskörper verfügt im Schnitt – 8-Stunden-Arbeitstag der anderen vorausgesetzt – über das rund 5fache zeitliche Einsatzvolumen gegenüber einem Ehrenamtlichen. Politik ist, wie jeder weiß, zur Hälfte die Fähigkeit zur Präsens auf Sitzungen. Also wiegen schon quantitativ nach eingesetzter Zeit gerechnet die vom Staat bezahlten Teile der Partei den Rest des Aktivs auf. Für dieses bezahlte Parteiaktiv gibt es bei nüchterner Interessenabwägung nichts Attraktiveres als ein Bundestagsmandat. Das bedeutet Italiener statt Lidl-Pizza.
Richtig ist auch, dass die Zufuhr der Kräfte aus der WASG bedeutet, dass von dort Leute kommen, die sich explizit nicht als Sozialisten verstehen. Wer mit ihnen diskutiert, wer Albrecht Müllers „Reformlüge“ oder Lafontaines Buch gelesen hat, stellt als vereinigende Hoffnung vielfach den Glauben fest, dass wir doch nur die bewährten Rezepte der 70er Jahre wieder anwenden müssten, um die Geißel der Arbeitslosigkeit loszuwerden. Zuweilen scheint es, als stünde die Kürzel WASG für die „Wieder-Auferstehung sozialdemokratischer Glaubenssätze“ aus jenen Zeiten. Das macht aber nichts – weil die Zukunft zeigen wird, dass die Konzepte von damals ja im Kern nur deshalb funktionierten, weil den Herrschenden ihre schreckliche Doppelniederlage 1917 und 1949 so in den Knochen steckte, dass sie zu systemfremdem Zugeständnissen – Lohnerhöhungen und Arbeitszeitverkürzungen – bereit waren. Mit dem erfolgten Zerschlagen von Sowjetunion und DDR geht Kapitalismus solange wieder zur Normalität – Lohnsenkung und Arbeitszeitverlängerung – über, wie es nicht gelingt, die damals von außen wirkenden Bedrohung des Systems von innen heraus zu regenerieren.
Revolutionäre beißen sich bekanntlich tunlichst nicht an Titeln fest. Ob Partei Partei heißt oder Wohlfahrtsausschuß, ist schnuppe. Entscheidend ist, unter jetzigen Bedingungen Formen zu finden, um das Gemeineigentum gegenüber dem Privateigentum an Produktionsmitteln wieder in die Offensive zu bringen. In der geschichtlichen Regel finden die Völker diese Formen schneller als die Revolutionäre selbst und letztere müssen eigentlich nur genau hinsehen. Das ist heute nicht anders als 1870 oder 1905. Keine einzige der linken Gruppierungen hatte in ihren Versammlungen einen oder mehrere Monate vorher beschlossen, dass man versuchen müsse, Arbeitslose gegen Hartz IV jeden Montag zu mobiliseren, als die Arbeitslosen selbst das in die Hand nahmen und losmachten. Keine dieser Gruppierungen hat in den letzten Wochen massenhaft Flugblätter verteilt, um die grob geschätzt 5 Millionen Menschen zu agitieren, die gegenwärtig hoffen – zum Teil auch drängen – dass sie im September eine Alternative zur großen Koalition der Räuber auf ihrem Wahlzettel stehen haben.
In einer solchen Phase bedeutet Eigenständigkeit revolutionärer Kräfte eben gerade nicht die organisatorische Abgetrenntheit von sich neu sammelnden Menschen, sondern das untrennbare Verweben mit ihnen, das Wirken unter ihnen, der Aufbau von Netzwerken und Zirkeln zur Entwicklung dieser sich sammelnden und noch zu formierenden Bewegungen. Nun zeigt der gebildete Leser seine Bildung möglicherweise mit der verständlichen Randbemerkung „Zurück zum Zirkelwesen, wa?“. Und er bekommt die Antwort: Ja, zurück zum Zirkelwesen, weil Du ja gelernt hast, dass sich Geschichte nun mal in Spiralen nach oben schraubt und nicht eine hübsche gerade Treppe gehen kann. Anders als unsere russischen Vorbilder vor 100 Jahren haben wir dabei den Vorteil, dass mit „junger welt“ publizistisch und mit der Marx-Engels-Stiftung ideologisch zumindest in Keimform schon die Kernelemente vorhanden sind, die benötigt werden, um die auf die Ziele des Manifests orientierenden Zirkel miteinander zu verknüpfen.
Linkspartei heißt aufgrund der veränderten ökonomischen und Klassenbedingungen daher für Kräfte, die weiter an Marx und Lenin orientiert sind: rein da, am besten mit vielen nicht marxistisch orientierten Menschen – und schleunigst das Netz von Zirkeln weben, das uns befähigt, aus den Ausgebeuteten und Ausgegrenzten die Kräfte zu gewinnen, die in der Lage sind, in Europa den nach der Pariser Kommune und der russischen Oktoberrevolution dritten großen Anlauf zur Aufhebung des Privateigentums an Grund und Boden und Produktionsmitteln zu organisieren.
Manfred Sohn, Edemissen
[3] DKP-Informationen, Nr.2/2005
[5] „Frankfurter Allgemeine Zeitung“, 28.7.2005
[6] Wer’s weniger anschaulich und mehr zahlenorientiert liebt, dem kann geholfen werden: in der „jw“ vom 1. November 2004 (S. 10f) habe ich versucht, diesen Prozeß der Deindustrialisierung der alten Industrienationen etwas ausführlicher zu beschreiben.