Redaktion offen-siv:
Nachrichten aus dem Sumpf…

Die Barbarei des alltäglichen Imperialismus wird auf allen Ebenen immer intensiver. Das erzeugt – wenn auch noch zu sehr spontanem und zu wenig – Widerstand. Dies ist der Hintergrund für die wachsende Sehnsucht vieler Linker, insbesondere auch kommunistischer Linker, nach mehr Einheit, um die gesellschaftlichen Entwicklungen tatsächlich beeinflussen zu können. Dabei geht aber auch vieles heillos durcheinander und führt immer wieder in neu-alte Sackgassen. Vermischt wird von der kommunistischen Linken vor allem die Notwendigkeit einer breiten Aktionseinheit gegen die imperialistische Barbarei mit der Notwenigkeit der Schaffung einer einheitlichen Kommunistischen Partei, die fest auf dem Boden des Marxismus-Leninismus steht.

Es scheint, dass diese mehr emotionale als rationale Sehnsucht auch Triebfeder für verschiedene Versuche sind, Organisationen und Parteien mit kommunistischem Anspruch mit dem Ziel der Schaffung der Einheit der Kommunisten in der BRD an einen Tisch zu bekommen. Dabei erscheint allerdings sehr beliebig, welche Grundprinzipien Kommunisten heute ausmachen und an diesen Gesprächen sind Parteien und Organisationen vertreten, die im Kern Antikommunismus unter „linker“ Flagge vertreten. Diese Positionen schließen sie aus unserer Sich aus der bitter notwendigen Einheit der Kommunisten in der BRD aus!

Daher haben wir uns entschlossen, in unregelmäßigen Abständen unter der Rubrik „Nachrichten aus dem Sumpf…“ Positionen dieser im Kern antikommunistischen Parteien und Organisationen – mögen sie auch unter noch so „linken“ Flaggen und Parolen marschieren – in Originalzitaten zu dokumentieren. Unkommentiert, denn sie sprechen für sich, gleichen sehr oft, entkleidet man sie ihrem „linken“ Gewand, offen rechten, bürgerlichen und/oder offen reaktionären Positionen.

Redaktion offen-siv,
Hannover

Zur platten antikommunistischen Kampagne gegen die Genossin Christel Wegner (Niedersachsen) schreibt der „Rote Morgen“ (Nr. 1/2008), Zentralorgan der so genannten „KPD“, unter anderem:

„Der sozialistische Staat, d.h. die Arbeiterklasse an der Macht, muss sich entschlossen gegen innere und äußere Feinde verteidigen. Würde Wegner das meinen (…), läge sie richtig. Wegner bezieht sich aber konkret auf die DDR und die Stasi (sic! d. Red.). Die DDR war aber schon seit den 50er Jahren kein sozialistischer Staat mehr. Die Arbeiterklasse hatte nicht die Macht. Sie wurde von einer neuen Ausbeuterklasse – mit Honecker, Mielke und Mittag – unterdrückt. Mielkes Stasi war kein Instrument zur Niederhaltung konterrevolutionärer Bestrebungen, sondern zur Sicherung der Macht dieser neuen Ausbeuterklasse. Sie war selbst ein konter-revolutionäres Instrument (…) Mit ihren Erklärungen (gemeint ist Genossin Christel Wegner, d. Red.) richtet sie sich direkt gegen den Kommunismus.“

Die Organisation „KPD/ML (Roter Stern)“ schreibt in einer Erklärung zu den derzeit u.a. mit ihr stattfindenden „Einheitsgesprächen“:

„Es war deshalb notwendig geworden, auf allen Ebenen einen Bruch mit dem modernen Revisionismus zu vollziehen (…) Dazu gehört unserer Meinung nach die Auseinandersetzung mit Chavez’ ‚Sozialismus des 21. Jahrhunderts’, mit Vorstellungen, Kuba und Nordkorea oder gar China seien sozialistische Länder, mit dem Maoismus, der Person und den Theorien Che Guevaras und natürlich mit dem Revisionismus von Chruschtschow, Ulbricht, Honecker und der Entartung der SU und der DDR. (…) In der Sowjetunion Chruschtschows, Breschnews und ihrer Nachfolger war der Sozialismus zerstört und die Diktatur des Proletariats vernichtet. In der DDR Ulbrichts und Honeckers gab es keinen Sozialismus.“