Redaktion offen-siv:
Bewegung bisher recht einseitig

Wir haben bereits in der letzten Ausgabe der „offen-siv“ über die Vereinigungsgespräche dieser beiden Parteien berichtet, die zum Teil in Form bilateraler Treffen, als auch im Rahmen der so genannten „Berliner Treffen“ stattfinden, die gemeinsam mit Organisationen wie „KPD“ („Roten Morgen“) und „KPD/ML“ („Roter Stern“) organisiert werden.

Wir hatten zudem berichtet, dass die Redaktion der „offen-siv“ inoffiziell von Führungsmitgliedern beider Parteien angesprochen worden war, Ideen und Vorschläge für eine zielgerichtete Unterstützung dieses Einigungsprozesses zu entwickeln. Unter anderem hatte Genosse Michael Opperskalski einen Vorschlag für einen gemeinsamen Einigungsaufruf erarbeitet, der von der KPD(B) übernommen und in ihrem Organ „Trotz Alledem“ inzwischen abgedruckt wurde (wir hatten den Text dieses Vorschlags ebenfalls in der letzten Ausgabe der „offen-siv“ veröffentlicht). Die KPD konnte sich hingegen bisher nicht zu einer – wenn vielleicht auch nur modifizierten Form – einer Veröffentlichung durchringen. Die KPD(B) ist bereits noch einen – aus unserer Sicht für die Einheit beider Parteien sowie aller Marxisten-Leninisten notwendigen – Schritt weiter gegangen: Sie hat aus ihren aktuellen Parteidokumenten (Programm und Statut) den Alleinvertretungsanspruch für die Kommunisten in der BRD gestrichen; die KPD hingegen sieht sich ganz offensichtlich immer noch als DIE Kommunistische Partei in der BRD, ins Leben gerufen in der (noch) DDR 1990, sich in der Tradition und als organisatorische Fortsetzung der von Rosa Luxemburg und Karl Liebknecht gegründeten KPD deklamierend. Unterschiedliche Positionen zwischen KPD und KPD(B) wurden aber auch in drei weiteren grundsätzlichen Fragen deutlich:

1. während die KPD(B) die Verhandlungen im Interesse aller Marxisten-Leninisten möglichst transparent halten möchte und dementsprechend auch in ihrem Zentralorgan „Trotz Alledem“ regelmäßig berichtet, bevorzugt die KPD hingegen ganz offensichtlich eher Verhandlungen „hinter verschlossenen Türen“; dementsprechend spärlich ist ihre Berichterstattung in ihrem Zentralorgan „Die Rote Fahne“;
2. die KPD(B) hat inzwischen Verhandlungen für die Einheit der Kommunisten mit den im Kern antikommunistischen Organisationen „KPD (Roter Morgen)“ und „KPD/ML“ aus der Konsequenz des tatsächlichen Charakters dieser Organisationen als perspektivlos für die Einheit der Kommunisten abgebrochen. Die KPD hält hingegen an diesen Treffen fest, adelt in ihrer „Roten Fahne“ diese Organisationen sogar zu Kommunisten;
3. die KPD sieht die Entwicklung der Einheit der Kommunisten letztlich lediglich im Rahmen einer Aktionseinheitspolitik für möglich. Dabei bleiben Basis, Strategie und Konzeption dieser Aktionseinheit jedoch in wesentlichen Elementen unklar. Viele Fragen bleiben in diesem Zusammenhang unbeantwortet und deshalb muss der Eindruck ent-stehen, dass auch bei der KPD der verständliche und sich angesichts der sich verschär-fenden Barbarei des Imperialismus verstärkende Wunsch der Kommunisten nach Einheit, vielleicht sogar in einer einheitlichen Kommunistischen Partei, sowie die Notwendigkeit der Entwicklung einer breiten, anti-imperialistischen Front in Form von Aktionseinheiten unreflektiert durcheinander gewirbelt werden.

Kurzum: hinsichtlich der Einheitsgespräche zwischen KPD und KPD(B) sind noch sehr viele Fragen offen. Eine Ende und ein (hoffentlich) positiver Ausgang sind noch nicht abzusehen. Wir werden weiter berichten…

Die Redaktion