Für eine Volksabstimmung über den neuen EU-Vertrag
Für ein friedliches und soziales Europa gegen Aufrüstungspflicht und Ermächtigung für weltweite Kriege.
Um den Frieden besorgte Bürger Berlins rufen zur Unterstützung der laufenden Unterschriftenkampagnen für eine Volksabstimmung über den neuen EU-Reformvertrag auf und bitten alle Bürgerinnen und Bürger sich aktiv daran zu beteiligen.
Ende November fand auf Initiative des „All-Indischen Antiimperialistischen Forums“ eine breite Konferenz mit internationaler Beteiligung statt. Hinsichtlich des strategischen Ziels, eine breite, internationale antiimperialistische Front aufzubauen, war diese Konferenz ein erster, sehr wichtiger Schritt vorwärts. Dies aus mehreren Gründen: zum einen waren Vertreter revolutionärer und antiimperialistische Organisationen und Parteien aus (fast) allen Kontinenten vertreten, zum anderen haben sie sich im Laufe der Konferenz ein Koordinationsgremium geschaffen, um der Konferenz in Kalkutta weitere Schritte folgen zu lassen. Die Breite der anwesenden antiimperialistischen Kräfte wurde durch die Teilnahme von Hisbollah aus dem Libanon, dem „International Action Center“ aus den USA, den kämpferischen Kommunisten aus Nepal, Bangladesh oder antiimperialistischen Kräften aus der Golfregion (Bahrain) symbolisiert. Das Sekretariat wird nun die Aufgabe haben, die sich entstehende Front mit weiterem Leben zu füllen; dies gilt besondere für die Einbeziehung eines sehr unterrepräsentierten Kontinents, Afrika. Koordiniert werden sollten jedoch die weiteren Aktivitäten mit anderen international oder regional verankerten antiimperialistisch-demokratischen Organisationen wie zum Beispiel dem Weltfriedensrat. In Diskussion sind auch in diesem Zusammenhang bereits die Initiierung regionaler antiimperialistischer Koordinierungszentren, so in Beirut, Libanon. Ein Schlüssel für die weitere Entwicklung der entstehenden breiten, internationalen antiimperialistischen Front wird nicht nur die Orientierung auf die Einbeziehung weiterer kämpferischer politischer Kräfte, die Stärkung des organisatorischen Aufbaus sowie – damit organisch verknüpft – Organisation konkreter Aktionen sein. Wir werden darüber weiter berichten; zunächst dokumentieren wir erst einmal einen vom „All-Indischen Anti-Imperialistischen Forum“ verbreiteten Gründungsbericht.(1)
Redaktion „offen-siv“