Kategorie-Archiv: International

Hezbollah verteidigt nationale Souveränität gegen proamerikanischen Regierungsblock!

Initiativ-e.V. Duisburg:
Hezbollah verteidigt nationale Souveränität gegen proamerikanischen Regierungsblock!

Die Auseinandersetzungen im Libanon der letzten Wochen haben zum fast völligen Zerfall des unter Protektorat der USA und Israels stehenden regierenden Blocks unter Sinora geführt. Damit wurde dem Bestreben, die Hezbollah als stärkste antiimperialistische Kraft im Libanon auszuschalten, einen Bärendienst erwiesen.

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Zu den Ursachen der Niederlage der Kommunisten und Linken bei den Parlamentswahlen im April 2008 in Italien

Gerhard Feldbauer:
Zu den Ursachen der Niederlage der Kommunisten und Linken bei den Parlamentswahlen im April 2008 in Italien

Bei den vorgezogenen Parlamentswahlen am 13./14. April 2008 in Italien erlitt das Wahlbündnis der sogenannten Sinistra Arcobalèno (Regenbogenlinke), in dem sich der Partito della Rifondazione Comunista (PRC) und der Partito dei Comunista Italiani (PdCI)[1] mit der Sinistra Democratica (Demokratische Linke)[2] und den Grünen  zusammengeschlossen hatten, eine katastrophale Niederlage. Es erreichte nur 3,1 % und fiel unter die Vier-Prozent-Hürde. Zum ersten Mal in der italienischen Nachkriegsgeschichte sind die Kommunisten nicht im Parlament vertreten. Silvio Berlusconi erhielt mit den AN-Faschisten 37,4 %, Bossis Lega-Rassisten 8,3 %, beide zusammen mit einer kleinen Autonomiepartei 46,8 %. Der Partito Democratico des Ex-Kommunisten und Ex-Linksdemokraten Walter Veltroni  verzeichnete 33,2 %.

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Über Privatwirtschaft, deutsche Konzerne und deutsche Rechtsberatung in China

Reinhold Schramm:
Über Privatwirtschaft, deutsche Konzerne
und deutsche Rechtsberatung in China

1.) Chinas Privatwirtschaft verzeichnet starkes Wachstum

“Im vergangenen Jahr hat die Privatwirtschaft in China eine schnelle Entwicklung erlebt. Allein im vergangenen Jahr seien 410 Privatunternehmen an die Börse gegangen, das seien 33 mehr als im Jahr 2006. Ende September 2007 seien mehr als 110 Millionen Menschen in Privatunter-nehmen beschäftigt gewesen, heißt es in einem vor kurzem veröffentlichten Bericht zur chine-sischen Privatwirtschaft 2007 weiter.” (Wirtschafts- und Handelsabteilung der Botschaft der VR China in der BRD)

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Die “Unabhängigkeit” des Kosovo – eine Perle in der Kette deutscher Balkanstrategie

Eva Niemeyer:
Die “Unabhängigkeit” des Kosovo – eine Perle in der Kette deutscher Balkanstrategie

Als anlässlich des “Zwei-Plus-Vier-Vertrages” im September 1990 der bundesdeutsche Außenminister die “Botschaft an die Völker dieser Welt” richtete: “Wir wollen nichts anderes, als in Freiheit und Demokratie und in Frieden mit allen anderen Völkern leben[1], ahnte noch niemand, dass gerade mal ein Jahr später das “der größeren Verantwortung bewusst(e)[2] Großdeutschland mit der einseitigen Anerkennung Sloweniens und Kroatiens die Zerschlagung Jugoslawiens einleitete, die bis heute mit der völkerrechtswidrigen Abtrennung des Kosovo von Serbien noch nicht zu Ende ist.

Der erste Streich

Am 25.06.1991 erklären die jugoslawischen Republiken Kroatien und Slowenien die völkerrechtswidrige Abspaltung von Jugoslawien. Die jugoslawische Staatsführung versucht mit dem sog. “Operetten”-Einmarsch (mit einer Bundesarmee ohne scharfe Munition und ohne Schießbefehl!) in Slowenien am 27.06.1991, die staatliche Einheit zu retten. Die kroatische Regierung beschließt eine neue Verfassung, die alle Nicht-Kroaten, vor allem die Serben mit einem über 13%-Anteil[3] an der Bevölkerung in Kroatien, zu Minderheiten mit eingeschränkten Bürger-rechten erklärt. Die serbische Bevölkerung in der Kraijna will daraufhin ihrerseits mit Ost-slawonien einen eigenen serbischen Staat gründen, die muslimische Bevölkerung in Bosnien pocht auf ihr Selbstbestimmungsrecht, eine Kettenreaktion nimmt ihren Lauf … Die “Unabhängigkeit” des Kosovo – eine Perle in der Kette deutscher Balkanstrategie weiterlesen

Anerkennung der Unabhängigkeit des Kosovo – ein weiteres Verbrechen am serbischen Volk und an der ganzen Menschheit

Brigitte Queck:
Anerkennung der Unabhängigkeit des Kosovo – ein weiteres Verbrechen am serbischen Volk und an der ganzen Menschheit

Durch den Bruch des Völkerrechts
drohen künftig weitere Kriege auf dem europäischen Kontinent

Die von den meisten Regierungen der EU, der USA anerkannte Unabhängigkeit des Kosovos wurde von den Serben parteienübergreifend abgelehnt und mit landesweiten Protesten beantwortet. Anerkennung der Unabhängigkeit des Kosovo – ein weiteres Verbrechen am serbischen Volk und an der ganzen Menschheit weiterlesen

Gaza – Das Wüten der Schlächter und die internationale Verantwortung

Michael Warschawski:
Gaza – Das Wüten der Schlächter und die internationale Verantwortung

Alternative Information Center, 4. März 2008

Über 100 Einwohner Gazas wurden in den letzten Tagen durch Beschuss und Bombardierung von Israel massakriert, und die Liste wächst stündlich. Im Vergleich zu dem mörderischen Gespann Olmert-Barak, könnte man Ariel Sharon für einen Schüler Mahatma Gandhis halten: Das Massaker von Djenin, das 2002 einen gewaltigen internationalen Aufschrei der Entrüstung hervorrief, hatte, an der gegenwärtigen israelischen Aggression gemessen, weit weniger Opfer. Nichtsdestoweniger ist die Reaktion der internationalen Gemeinschaft deutlich milder als vor sechs Jahren.

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Klarstellung

Heinz W. Hammer:
Klarstellung

Essen, d. 08.12.07

Liebe Genossinnen und Genossen,

ich bitte ausdrücklich um Veröffentlichung der nachfolgenden Richtigstellung in Form eines Leserbriefes und verbleibe mit kommunistischem Gruß

Heinz-W. Hammer

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