In den letzten sieben Zeilen Eurer Verlautbarung zum Aufruf „Schafft die Kommunistische Initiative in Deutschland“ macht Ihr deutlich, wie Ihr Euch zur „Kommunistischen Initiative“ verhalten wollt, nämlich ablehnend. So klar Eure Distanzierung ist, so unklar bleiben die Gründe dafür. Schauen wir uns näher an, was Ihr schreibt:
Liebe Genossinnen und Genossen des ZK der KPD! weiterlesen →
Der gegenwärtig veröffentlichte Aufruf zur Schaffung der „Kommunistischen Initiative“ ist keine von einer Partei oder Organisation, sondern eine vom „Verein zur Förderung demokratischer Publizistik“ und vom Herausgeber der Zeitschrift „Offensiv“ initiierte und organisierte Maßnahme. Die KPD hat wiederholt betont, dass sie jegliche Initiative unterstützt, die der Zusammenführung von Kommunisten in einer einheitlichen kommunistischen Partei auf der Grundlage des Marxismus-Leninismus dient. Bekanntlich setzt sich die KPD seit ihrer Gründung 1990 dafür ein und unternahm eine Reihe von Maßnahmen, die hierauf gerichtet waren. So wurden in den 90er Jahren mehrere Gespräche auf Führungsebene mit der DKP und kommunistischen Gruppierungen geführt, die diesem Ziel dienen sollten. Später wurden Gespräche auf zentraler Ebene hauptsächlich infolge linkssektiererischer Verhaltensweisen von Funktionären sowie von Alleinvertretungsanmaßungen blockiert. Auf Landesebene wurde aktuell auf der Grundlage gemeinsamer Vereinbarungen gute Fortschritte in der Zusammenarbeit, insbesondere mit der DKP und der Kommunistische Plattform der Partei DIE LINKE erzielt, in Bündnissen wird kooperiert und gemeinsam der Kampf gegen den Hauptfeind, den Imperialismus, geführt.
Im Aufruf wird richtig festgestellt, dass die kommunistische Bewegung in Deutschland „zersplittert und in verschiedene Parteien, Organisationen, Projekte gespalten ist“.
Zum Aufruf, eine Kommunistische Initiative in Deutschland zu formieren weiterlesen →
Es ist unbestritten, dass wir in den auf uns zu kommenden sich verschärfenden Klassenkämpfen eine fest auf marxistisch-leninistischen Positionen stehende kommunistische Partei brauchen und das einheitliche Handeln der Kommunisten eine entscheidende Rolle spielen wird. Die Idee, um auf diesem Weg voranzukommen, eine “Kommunistische Initiative” als Sammel- und Organisationspunkt zu bilden, scheint einleuchtend. Das umso mehr, wenn dabei ein “längerfristiger Prozess” ins Auge gefasst wird, von einem “Schritt vorwärts” die Rede ist, in dem “die Bedingungen für die Formierung einer einheitlichen marxistisch-leninistischen Partei in Deutschland” geschaffen werden sollen. Wie dieser Prozess vor sich gehen soll, bleibt meiner Meinung nach in dem Aufruf vage. Einige weitergehende Gedanken äußert Frank Flegel dazu in seinem Beitrag “Bedingungen und Möglichkeiten einer kommunistischen Initiative in Deutschland” (“offensiv”, H. 9/2008). Fest scheint mir zu stehen, dass gegenwärtig und wohl auch in naher Zukunft die Gründung einer von der Initiative angestrebten neuen kommunistischen Partei nur die in unserer kommunistischen Bewegung bestehende Spaltung vertiefen würde. Frank betont, an die ,,Bildung einer weiteren Splittergruppe” sei nicht gedacht.
Wie zur Einheit der Kommunisten kommen? Rat bei den Klassikern suchen weiterlesen →
Wozu sollen diese Initiative und dieser geforderte Zusammenschluss gut sein? Was bringen sie?
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Vor wenigen Wochen wandten wir uns mit dem Aufruf „Schafft die Kommunistische Initiative in Deutschland!“ an die Öffentlichkeit in der Hoffnung, eine inhaltliche Diskussion über die Notwendigkeit der Entwicklung der kommunistischen Einheit in Deutschland auf marxistisch-lenistischen Positionen anzustoßen, wie auch mit dem Ziel, diese Diskussionen in konkrete Schritte münden und es nicht bei allgemeinen Absichtserklärungen bewenden zu lassen.
Die Intensität der Diskussionen hat uns positiv überrascht. Bislang wurde unsere recht karge, sich immer noch in der Entwicklung befindliche Internetseite rund 2700-mal aufgerufen. Im guten dreistelligen Bereich bewegen sich Zuschriften von offenen Unterstützern und am Prozess Interessierten; mehrere Kontakte laufen darauf hinaus, lokal und regional Diskussions-veranstaltungen zur Kommunistischen Initiative (KI) zu organisieren. Über das KI-Projekt wird in verschiedenen Zusammenhängen an der Basis debattiert.
Der Kreis der bisherigen Unterstützer und Interessierten widerspiegelt im Wesentlichen das Spektrum der kommunistischen Kräfte hierzulande; sie kommen aus der DKP, der KPD, der KPD(B), aus der Partei „Die Linke“, dem Kreis der Fernstudenten der Zeitschrift „offen-siv“, dem Umfeld von „offen-siv“, dem „RotFuchs“, aus Gewerkschaften sowie anderen Initiativen und Organisationen. Hinzu kommen Unorganisierte.
Aus den bisherigen Zuschriften sowie den derzeit geführten Diskussionen haben sich einige „offene Fragen“ herauskristallisiert.
Manche vermissen tiefer gehende Situationsanalysen oder auch Aussagen zum Beispiel zu konkreteren Positionierungen zu Gegenwart und Geschichte (als einige Beispiele hierfür seien genannt: Europäische Union, Charakter der Klassenkämpfe in der BRD und in Europa, Rolle und Bedeutung des Revisionismus). Dies kann jedoch ein Aufruf nicht leisten: er reißt lediglich an, will zuspitzen, aufmerksam machen, Diskussionen anstoßen und sich gleichzeitig grundsätzlich positionieren. Das bedeutet: der Aufruf kann und will kein Programm sein. Letzteres wollten wir ganz bewusst nicht zur Diskussion anbieten, denn das wäre aus unserer Sicht der vierte vor dem ersten Schritt gewesen, da eine Programmdiskussion in Konsequenz bereits schon jetzt in die Vorbereitung und Umsetzung von festen Organisationsstrukturen führen würde Wir haben uns entschieden, zunächst einmal die marxistisch-leninistischen Kräfte zu sammeln, wie wir es ja in unserem Aufruf formuliert haben.
Andere wiederum glauben, wir wollten einen – wie auch immer und gearteten – Prozess der Vereinigung von kommunistischen Organisationen, Parteien, Zeitschriften etc. starten oder gar eine Art abgrenzender Konkurrenz zu ihnen formieren, fürchten eine neue „kommunistische Splittergruppe oder Partei mit spalterischer Tendenz“. Weder das eine, noch das andere ist der Fall. Beides wären Wege in die Sackgasse! Wir möchten alle, organisierte UND bislang nicht organisierte, Kommunistinnen und Kommunisten ansprechen, die nach einem revolutionären Bruch mit dem imperialistischen System suchen. Wir hoffen, dass sich in diesem Sinne vor allem auch junge Arbeiter, Schüler und Studenten angesprochen fühlen, die eine klare revolutionäre Orientierung erstreben.
Vor dem Hintergrund der anhaltenden Dominanz revisionistischer Positionen innerhalb der zersplitterten kommunistischen Bewegung in der BRD sammeln wir Genossinnen und Genossen auf individueller Basis sowie auf mit klaren marxistisch-leninistischen Positionen, was natürlich Gespräche und Diskussionen mit existierenden Organisationen und Parteien nicht ausschließt – im Gegenteil, dies könnte ein fruchtbringender Prozess werden. Niemand wird aufgefordert, seine Partei oder Organisation zu verlassen. Ein gleichzeitiges Arbeiten in der „Kommunistischen Initiative“ würde die Position der organisierten Genossinnen und Genossen in der Auseinandersetzung mit dem (immer noch) dominierenden Revisionismus stärken und helfen, gemeinsam in die Klassenauseinandersetzungen mit klaren Positionen einzugreifen sowie revolutionäre, marxistisch-leninistische Perspektiven zu entwickeln. Dabei kann die einzige Zukunft für Kommunisten in der BRD doch nur in der langfristig angelegten Formierung einer einheitlichen, marxistisch-leninistischen Kommunistischen Partei liegen. Ohne eine solche Partei werden sich keine tatsächlichen revolutionären Alternativen zur imperialistischen Barbarei entwickeln können!
Manche meinen, es sei entweder falsch oder taktisch unklug gewesen, in unserem Aufruf die „Kommunistische Plattform“ (KPF) in der Partei „Die Linke“ als linkes Feigenblatt in einer sozialdemokratisierten, nicht-marxistischen Partei und die DKP als revisionistisch bezeichnet zu haben. Gibt es denn wissenschaftliche Argumente gegen diese Aussagen? Parteien und Organisationen, nicht nur, aber insbesondere kommunistische, werden in ihrem Charakter durch ihre Programme, Veröffentlichungen, Führungspersönlichkeiten sowie deren konkrete Politik bestimmt. Legen wir hier die Messlatte des Marxismus-Leninismus an, so bestätigt diese kritische Überprüfung unsere Aussagen bezüglich beider Organisationen, die den Ist-Zustand beschreiben, jedoch nichts zu künftigen Entwicklungsmöglichkeiten und Perspektiven beider Organisationen sagen. Trotzdem gibt es innerhalb der DKP und auch der Partei „Die Linke“ aus unterschiedlichen Gründen und mit unterschiedlichen Hintergründen Kommunisten, die sich auf Basis des Marxismus-Leninismus positionieren. Gerade diese sind auch zur Mitarbeit am Aufbau der „Kommunistischen Initiative“ aufgerufen.
Der Aufruf zur Gründung einer „Kommunistischen Initiative“ soll einen Prozess starten, der langfristig in die Formierung einer einheitlichen, marxistisch-leninistischen Partei einmündet. Wir haben versucht, mit unserem Aufruf den Startschuss für die Sammlung all jener zu geben, die dieses Ziel teilen. Wir stehen jedoch erst am Anfang. Weitere Schritte müssen folgen: offen diskutiert, solide, ohne Hast, aber zielgerichtet und auf klaren marxistisch-leninistischen Positionen. Bevor wir festere Strukturen aufbauen, muss allerdings der Sammlungsprozess weiter intensiviert werden. Hierzu sollen ein regelmäßiges Publikationsorgan und Diskussionsveranstaltungen in unterschiedlicher Form dienen. Das wird uns in die Lage versetzen, gemeinsam konkrete Positionen zu aktuellen Klassenkämpfen, internationalen Ereignissen wie auch zu theoretisch-ideologischen Fragen zu entwickeln. Als nächster Schritt könnte dann ein bundesweiter Kongress geplant werden, um den Entwicklungsprozess zu vereinheitlichen, ein Programm zu diskutieren und den Aufbau festerer Strukturen vorzubereiten.
Wir haben es also mit einem Projekt zu tun, das schrittweise qualitativ wie quantitativ heranwächst! Es ist ein Aufbau von der Basis her. Deshalb liegt es an uns allen, wie intensiv wir uns einbringen, diesen Prozess gestalten und damit die Perspektive öffnen, in Deutschland eine einheitliche, marxistisch-leninistische Kommunistische Partei zu formieren!
Gehen wir auf klaren Positionen und mit revolutionären Visionen voran!
Schaffen wir gemeinsam die Kommunistische Initiative in Deutschland!
Sozialismus oder Barbarei!
Vorläufiges Organisationskomitee der Kommunistischen Initiative in Deutschland
Wir drucken im folgenden vier Artikel, die in der ersten Ausgabe des Informationsbulletins der „Kommunistischen Initiative“ erschienen sind. Wir verfolgen damit drei Ziele: erstens wollen wir in solidarischer Verbundenheit mit der „Kommunistischen Initiative“ auf ihr Informationsbulletin hinweisen, zweitens wollen wir auch kritischen Stellungnahmen eine Öffentlichkeit geben, damit wir drittens eine Diskussion beginnen können über Vorteile, Bedenken, Verteidigung und Kritik an der „Kommunistischen Initiative“.
Das Informationsbulletin der „Kommunistischen Initiative“ kann bestellt werden bei:
Michael Kubi
Mail: info@kommunistische-initiative.de
Redaktion offen-siv,
Hannover
[…] Die Verbindung zwischen Wissenschaft und Kommunistischer Partei reicht zurück in die Anfänge des Marxismus. Die Verdienste von Marx und Engels um die Arbeiterklasse und für die Perspektive einer humanitären Zukunft liegen vor allem darin, dass sie, wie das Lenin formuliert hat, “an die Stelle der Träumereien die Wissenschaft” gesetzt haben. Die marxistische Theorie ist, weil sie eine wissenschaftliche ist, nicht etwas Abgeschlossenes und Unantastbares, sie hat aber Grundpfeiler gelegt, “die die Sozialisten nach allen Richtungen weiterentwickeln müssen”. Wissenschaft und Kommunistische Partei in Österreich weiterlesen →
Am 3. November 1918 wurde in Wien die Kommunistische Partei Deutschösterreichs gegründet, die 1920 den Namen Kommunistische Partei Österreichs (KPÖ) annehmen sollte. Nur fünf Tage später, am 8. November 1918, erfolgte die Gründung des Kommunistischen Jugendverbandes (KJV), der vereinspolizeilich als Verband der Proletarierjungend Österreichs registriert war. Damit formierte sich die kommunistische Bewegung in der österreichischen Arbeiterbewegung, die seither neben der Sozialdemokratie existiert. Zurecht sah sich die kommunistische Bewegung in der Tradition der früheren, damals noch marxistischen und revolutionären Sozialdemokratie, die 30 Jahre zuvor, zur Jahreswende 1888/89, in Hainfeld als Sozialdemokratische Arbeiterpartei Österreichs (SDAPÖ) unter Führung Viktor Adlers strukturelle Form angenommen hatte. Die kommunistische Bewegung war und ist die unmittelbare Fortführerin der revolutionären Arbeiterbewegung, die mit dem Kommunistischen Manifest von Karl Marx und Friedrich Engels 1848 eine erste programmatische Grundlage im Sinne des wissenschaftlichen Sozialismus erhalten hatte, die sich mit der Internationalen Arbeiter-Assoziation 1864 und mit der II. Internationale 1889 staatenübergreifende Strukturen geschaffen hatte.
90 Jahre kommunistische Bewegung in Österreich weiterlesen →
Es regnet Katzen und Hunde und der Himmel über dem Mitsikeli Massiv ist trüb und grau.
Die griechische Tageszeitung „Der Wurzelbrecher“ (Rizospastis) vermeldet an diesem 24. Septembertag in dicken Lettern auf der Titelseite „Der Angriff auf Stalin zeigt ihre Angst“. – Die Schlagzeile nimmt Bezug auf den als „haarsträubend“ bewerteten Antrag im EU-Parlament, der tags zuvor dort eine späte Mehrheit gefunden hatte. Der zufolge soll fortan an jedem 23. August im Gedenken an den „Hitler-Stalin-Pakt“ der Opfer von „Stalinismus und National-sozialismus“ gleichberechtigt gedacht werden.
Griechenlandreportage – Das Land der Griechen mit der Seele suchend weiterlesen →