Es gibt in der so genannten Linken natürlich Leute, denen die DKP noch immer zu sehr der „alten Phraseologie der ´wissenschaftlichen Weltanschauung` anhängt”. Als erstes also ein Beispiel für die DKP-Sicht der modernen antikommunistischen „Ankommer” Marke PDS:
Das Phantom der Einheit – Die DKP rauft sich zusammen weiterlesen →
Bericht vom Parteitag – Fortsetzung
Weiterhin ging es um die Frage, ob die Partei unterschiedliche Auffassungen in sich vereinen könne (siehe den Artikel von Hans Heinz Holz, junge Welt, 20. 1. 2005, der in diesem Heft nachgedruckt ist), ob sie eine einheitliche Programmatik brauche (Standpunkt von Leo Mayer) oder ob man nicht vielleicht auch noch längere Zeit ganz auf eine programmatische Festlegung verzichten könnte (Standpunkt von Ellen Weber).
Frank Flegel: Der 17. Parteitag der DKP
„Etwas besseres konnte uns nicht passieren” (Heinz Stehr)
Bei der Betrachtung des 17. Parteitages der DKP in Duisburg will ich hier das Augenmerk vor allem auf Gesichtspunkte der strategischen Orientierung und der programmatischen Zielsetzung der Partei lenken. Insofern stellt der folgende Artikel keine vollständige, sondern eine thematisch orientierte Analyse des Parteitages dar.
Hans Heinz Holz: Es gilt, die Einheit der Gegensätze herzustellen
Antwort auf Repliken zum Artikel »Richtungskämpfe müssen ausgefochten werden«, junge Welt, 20.01.2005 Es gilt, die Einheit der Gegensätze herzustellen weiterlesen →
Hans Heinz Holz: Richtungskämpfe müssen ausgefochten werden.
Zwei Linien in einer Partei?
Über den programmatischen Streit in europäischen kommunistischen Parteien
Richtungskämpfe müssen ausgefochten werden. Zwei Linien in einer Partei? weiterlesen →
(Diesen Artikel von Hermann Jacobs haben wir redaktionell leicht überarbeitet; d. Red.)
Was die DKP hier versucht, ist noch ein Spagat. Sie verspricht Kontinuität und will Erneuerung – wie das ja auch Willi Gerns und Nina Hager im Titel ihres Artikels in den „Marxistischen Blättern“ 3/2005 zum Ausdruck bringen. Aber ich möchte – in einer ersten Meinungsäußerung – auf einen Irrtum in der gewählten Begrifflichkeit aufmerksam machen: Kontinuität, das ist nicht Erneuerung, und Erneuerung, das ist nicht Kontinuität. Was man also im jeweiligen Fall will, schließt das andere aus. Dagegen kann man entwickeln, weiterführen, aber das ist nicht Erneuerung; Erneuerung ist immer Kritik des Vorausgesetzten, also ist dieses auch als falsch unterstellt.
Der neue Programmentwurf der DKP ist ein Schmarren, würde der Bayer sagen. Die zwei Strömungen in den grundlegenden ideologischen Fragen, in der Autorengruppe des Programmentwurfs im wesentlichen vertreten durch Gerns/Holz bzw. Hager/Meyer, finden sich unvermittelt in einem Text neben- bzw. nacheinander und neutralisieren sich gegenseitig mit widersprechenden Aussagen. Der neue Entwurf spiegelt die innerparteilichen zentralen Debatten durchaus wider, mehr aber auch nicht. Ansonsten ist er lediglich geeignet, Verwirrung in die Arbeiterklasse zu tragen. Mit dem Sammelsurium uneinheitlicher Positionen kann man jedenfalls weder den eigenen Mitgliedern noch den Bündnispartnern eine marxistisch-leninistisch fundierte Orientierung geben. Der neue Programmentwurf der DKP ist ein Schmarren! weiterlesen →
Die „Linkspartei“. Einige Thesen zur Taktik und Strategie der Kommunisten in der BRD heute.
Die Formierung und Entwicklung der im Wesentlichen von WASG und PDS getragenen „Linkspartei“ hat rasante Züge eingenommen und bei der zersplitterten Linken – auch bei solchen, die sich als Kommunisten verstehen – nahezu euphorische Zuckungen ausgelöst. Wider die linke Besoffenheit weiterlesen →
– eingereicht an den Parteivorstand der DKP –
Am 08.10.2005 fand in Dresden eine Mitgliederversammlung der Grundorganisationen des Landes Sachsens statt. Es wurde nachfolgender Beschluss mit Vorschlägen zur Überarbeitung des Programmentwurfs der DKP gefasst. In der Mitgliederversammlung waren 21 Genossen/-innen anwesend, 20 stimmten für den Beschluss, einer dagegen. Als Gast war Gen. Robert Steigerwald gekommen.
Franz Siklosi:
Einige Bemerkungen zum Thema „Neoliberaler Imperialismus”
Zur Programmdebatte der DKP
Allgemeines
Der Kapitalismus kann sich nicht selbst abschaffen. Die Beschaffenheit seines Wesens zwingt ihn zu einer immer weitergehenden Reproduktion seiner selbst auf einer höheren Stufe. Sein Ziel ist die Steigerung der Mehrwertproduktion auf Kosten der Mehrheit der Menschheit und ihrer Lebensgrundlagen. Deshalb ist das im „Kapital” von Karl Marx beschriebene Wesen des Kapitalismus auch in der heutigen Zeit gültig. Konstantes und variables Kapital, die Möglichkeiten, die Mehrwertsproduktion zu erhöhen und alles andere sind ökonomische Realitäten. Genau so bekannt ist auch die Tatsache, dass die bürgerliche Ideologen zu gewissen Zeiten alte Begriffe entschlacken und durch neumodischen Schnickschnack ersetzen will, wobei der Inhalt gleich bleibt. Zu diesen ,,neuen Wörtern” gehören die Begriffe: „Globalisierung”, „Neoliberalismus” und ,,Transnationale Konzerne”. Mit diesen Begriffen wird bürgerlicherseits eine neue Epoche des Kapitalismus propagiert und gleichzeitig unsichtbar gemacht.
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