Kategorie-Archiv: Parteien und Organisationen

Im Korsett der Reinen Lehre

Markus Wehner (FAZ):
Im Korsett der Reinen Lehre  (Auszüge)

Die Empörung der Genossen ist groß. Am 60. Jahrestag der Gründung des Staates Israel , am 8. Mai, schmückt eine israelische Flagge die Homepage der Partei „Die Linke“.“Runternehmen!“, fordern einige ideologisch gefestigte Kämpfer gegen den Zionismus in ihren Mails an die Parteizentrale, das Karl-Liebknecht-Haus in Berlin. Doch der Davidstern zwischen den blauen Streifen auf weißem Grund wird zumindest bis zum nächsten Tag nicht verbannt.

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Partnerschaft ohne Zukunft

Volker Bräutigam:
Partnerschaft ohne Zukunft – Die LINKE und die DKP (Auszüge)

Wer mit wem regieren, wer sich von wem (nicht) wählen lassen wolle /dürfe/könne/werde, mit welcher Koalition Macht resp. Teilhabe daran erreichbar wäre: Alleweil spielen im öffentlichen Diskurs solche Fragen eine weit größere Rolle als das Wozu, die Diskussion über Programme und politische Aussagen. Gegenwärtig nervt es ganz besonders, das Geschwafel über Koalitionen, weil damit verhindert werden soll, was gemäß den Interessen des Wirtschafts-imperiums keinesfalls kommen darf: Nachdenken über Ziele und Chancen (halb-)linker Regierungsbündnisse. Die wären möglich, und gerade deshalb werden sie heftig tabuisiert.

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Die Partei „Die Linke“

Redaktion offen-siv:
Die Partei „Die Linke“

Die Illusionen in die Linkspartei wachsen leider noch immer in den Himmel. Dabei kann man sich ja mit Recht fragen, was sie denn noch alles an anti-kommunistischen, gewerkschaftsfeindlichen und pro-militaristischen Eskapaden aufführen kann, ohne das ihr „linkes“ Ansehen beschädigt wird. Wir sind eher für Realismus statt für Illusionen und dokumentieren deshalb im folgenden einige Schlaglichter auf den aktuellen Zustand der Partei „Die Linke“. Wir beginnen mit dem Thema Antikommunismus, also mit dem Verhältnis der „Linken“ zur DKP. Dann werfen wir einen Blick auf die Israelpolitik im Zusammenhang mit dem so oft beschworenen und immer wieder ausgehöhlten antimilitaristischen Grundkonsens der Partei, dokumentieren die Politik des Berliner Senats gegen die Gewerkschaft Ver.di, um schließlich mittelfristig-strategischen Überlegungen Raum zu geben. Dazu zitieren wir Volker Bräutigam von www.steinbergrecherche.com, Hans-Ulrich Jörges vom Magazin „Stern“, Markus Wehner von der Frankfurter Allgemeinen Zeitung und Daniel Behruzi von der „jungen Welt“. Die Texte sprechen für sich.

Redaktion offen-siv, Hannover

Stellungnahme der FDJ zu den Angriffen auf die Versammlungsfreiheit

Freie Deutsche Jugend, Zentralrat:
Stellungnahme der FDJ zu den Angriffen auf die Versammlungsfreiheit

Die Bayrische Staatsregierung hat einen Entwurf für ein Bayrisches Versammlungsgesetz vorgelegt, das sie noch dieses Jahr beschließen lassen will. Es schränkt die Versammlungsfreiheit ein. Weitere Bundesländer haben bereits eigene Entwürfe vorgelegt oder arbeiten daran.

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Bewegung bisher recht einseitig

Redaktion offen-siv:
Bewegung bisher recht einseitig

Wir haben bereits in der letzten Ausgabe der „offen-siv“ über die Vereinigungsgespräche dieser beiden Parteien berichtet, die zum Teil in Form bilateraler Treffen, als auch im Rahmen der so genannten „Berliner Treffen“ stattfinden, die gemeinsam mit Organisationen wie „KPD“ („Roten Morgen“) und „KPD/ML“ („Roter Stern“) organisiert werden.

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Nachrichten aus dem Sumpf…

Redaktion offen-siv:
Nachrichten aus dem Sumpf…

Die Barbarei des alltäglichen Imperialismus wird auf allen Ebenen immer intensiver. Das erzeugt – wenn auch noch zu sehr spontanem und zu wenig – Widerstand. Dies ist der Hintergrund für die wachsende Sehnsucht vieler Linker, insbesondere auch kommunistischer Linker, nach mehr Einheit, um die gesellschaftlichen Entwicklungen tatsächlich beeinflussen zu können. Dabei geht aber auch vieles heillos durcheinander und führt immer wieder in neu-alte Sackgassen. Vermischt wird von Vielen in der kommunistischen Linken vor allem die Notwendigkeit einer breiten Aktionseinheit gegen die imperialistische Barbarei mit der Notwenigkeit der Schaffung einer einheitlichen Kommunistischen Partei, die fest auf dem Boden des Marxismus-Leninismus steht.

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Über das Ende der DDR

Hans Modrow:
Über das Ende der DDR – Vortrag vor dem ZK der KP Cubas im Rahmen eines Kuba-Besuches auf Einladung des ZK der KPC

Zeitschrift „Sozialismus, Ausgabe 5-08, Auszüge

Zitat aus dem Vortext: „Hans Modrows Skizze des Scheiterns des Realsozialismus in der DDR versteht sich in diesem Sinne (Das Verhältnis zur Geschichte widerspiegelt immer auch die Einstellung zur Zukunft) als Beitrag zu einer modernen Sozialismuskonzeption.“

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Gemeinsame Mitteilung!

KPD/KPD(B):
Gemeinsame Mitteilung!

Am 21. März 2008 fand in Fortsetzung der bisherigen Gespräche eine Zusammenkunft der Vorsitzenden der KPD, Genossen Dieter Rolle und der KPD (B), Genossen Michael Geipel, statt.

Dabei wurden Standtpunkte ausgetauscht, wie eine Koordinierung des Kampfes gegen den Hauptfeind, den Imperialismus, vorgenommen wird und wie, mit welchen Kräften, die organisatorische Einheit der Marxisten-Leninisten entwickelt werden kann. Dabei ist realistisch davon auszugehen, daß es eines Prozesses des Zusammenwirkens auch über den Weg der Aktionseinheit bedarf.  Die Gespräche werden fortgesetzt.

KPD/KPD(B)

Der Wunsch nach Einheit…

Redaktion offen-siv:
Der Wunsch nach Einheit…

Seit geraumer Zeit führen die Genossinnen und Genossen der KPD und KPD(B) Gespräche mit dem Ziel, eine organisatorische Einheit beider Parteien zu schaffen. Beide Organisationen sind aus der KPD entstanden und es scheint sich bei ihren Mitgliedern nicht nur der Wunsch nach Einheit zu verstärken, sondern auch die Erkenntnis, dass das Einigende wesentlich stärker ist als das (noch) Trennende.

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