Kategorie-Archiv: PDL

Wenn die Linke eins wird

Hans-Ulrich Jörges (Stern):
Wenn die Linke eins wird

„Es macht für gewisse Zeit Sinn – ich sag nicht: für hundert Jahre – dass es eine Kraft links von der SPD gibt“, sagt Gregor Gysi. „Ich wollte immer eine starke linke Volkspartei. An diesem Ziel halte ich auch fest“, sagt Oskar Lafontaine. „Ich gebe die Hoffnung nicht aus, dass die demokratische Linke irgendwann wieder in der SPD zusammenfinden wird“, sagt Kurt Beck. Drei Männer, eine Idee: Vereinigung von SPD und Linkspartei zu einer einzigen großen linken Volkspartei. Anders gesagt: Heimkehr der Linken ins Haus der alten Mutter Sozialdemokratie, ein rundes Jahrhundert nach der Spaltung der Arbeiterbewegung. Die Bekenntnisse von Gysi und Lafontaine sind drei Jahre alt, fielen in einem Stern-Interview, als sie begannen mit ihrem gemeinsamen Projekt „Die Linke“, Becks Statement fiel, als letzter Satz, in einem Bild-Interview vor einem Monat. Niemand hat damals aufgehorcht, obgleich zum ersten Male so etwas wie eine historische Perspektive aufblitzte. … SPD und Linke vereinigt? Nicht morgen, aber vielleicht übermorgen? Das klingt verwegen in diesen Tagen, da sie doch wie Todfeinde miteinander ringen. …

Wenn die Linke eins wird weiterlesen

Berliner Koch-Kopie – und andere

Daniel Behruzi (jW):
Berliner Koch-Kopie – und andere

Der Berliner SPD-Linke-Senat bleibt Vorreiter beschäftigungsfeindlicher Politik. Nicht nur ist Berlin das einzige Bundesland, in dem nach den Verkehrsbetrieben auch die rund 60.000 Landesbediensteten in einen unbefristeten Arbeitskampf gezwungen wurden. Jetzt folgt „Deutschlands linkeste Landesregierung“ auch noch dem Vorbild des CDU-Hardliners und hessischen Ministerpräsidenten Roland Koch: Am Dienstag (15. Juni 08; d.Red.) beschloss der Senat, seinen Beschäftigten einseitig zwei Einmalzahlungen von jeweils 300 Euro für 2008 und 2009 zu gewähren. Doch was als Wohltat daherkommt, ist schlicht ein Lohndiktat. Tarifverträge? Unnötig! Gewerkschaften? Überflüssig! Das ist die Botschaft, die SPD und Linkspartei – nach Aussage des regierenden Bürgermeisters Klaus Wowereit (SPD) in großer Einmütigkeit – aussenden. Die Zahlung sei „ein Zeichen der Wertschätzung der Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter“, sagt Wowereit. Doch ist sie das genaue Gegenteil. Nach Jahren ohne jegliche Lohnerhöhung bedeuten die Einmalzahlungen nicht einmal den Ausgleich der Preissteigerungsrate. (aus: jW, 16. Juli 08, D. Behruzi, Berliner Koch-Kopie)

Berliner Koch-Kopie – und andere weiterlesen

Im Korsett der Reinen Lehre

Markus Wehner (FAZ):
Im Korsett der Reinen Lehre  (Auszüge)

Die Empörung der Genossen ist groß. Am 60. Jahrestag der Gründung des Staates Israel , am 8. Mai, schmückt eine israelische Flagge die Homepage der Partei „Die Linke“.“Runternehmen!“, fordern einige ideologisch gefestigte Kämpfer gegen den Zionismus in ihren Mails an die Parteizentrale, das Karl-Liebknecht-Haus in Berlin. Doch der Davidstern zwischen den blauen Streifen auf weißem Grund wird zumindest bis zum nächsten Tag nicht verbannt.

Im Korsett der Reinen Lehre weiterlesen

Partnerschaft ohne Zukunft

Volker Bräutigam:
Partnerschaft ohne Zukunft – Die LINKE und die DKP (Auszüge)

Wer mit wem regieren, wer sich von wem (nicht) wählen lassen wolle /dürfe/könne/werde, mit welcher Koalition Macht resp. Teilhabe daran erreichbar wäre: Alleweil spielen im öffentlichen Diskurs solche Fragen eine weit größere Rolle als das Wozu, die Diskussion über Programme und politische Aussagen. Gegenwärtig nervt es ganz besonders, das Geschwafel über Koalitionen, weil damit verhindert werden soll, was gemäß den Interessen des Wirtschafts-imperiums keinesfalls kommen darf: Nachdenken über Ziele und Chancen (halb-)linker Regierungsbündnisse. Die wären möglich, und gerade deshalb werden sie heftig tabuisiert.

Partnerschaft ohne Zukunft weiterlesen

Die Partei „Die Linke“

Redaktion offen-siv:
Die Partei „Die Linke“

Die Illusionen in die Linkspartei wachsen leider noch immer in den Himmel. Dabei kann man sich ja mit Recht fragen, was sie denn noch alles an anti-kommunistischen, gewerkschaftsfeindlichen und pro-militaristischen Eskapaden aufführen kann, ohne das ihr „linkes“ Ansehen beschädigt wird. Wir sind eher für Realismus statt für Illusionen und dokumentieren deshalb im folgenden einige Schlaglichter auf den aktuellen Zustand der Partei „Die Linke“. Wir beginnen mit dem Thema Antikommunismus, also mit dem Verhältnis der „Linken“ zur DKP. Dann werfen wir einen Blick auf die Israelpolitik im Zusammenhang mit dem so oft beschworenen und immer wieder ausgehöhlten antimilitaristischen Grundkonsens der Partei, dokumentieren die Politik des Berliner Senats gegen die Gewerkschaft Ver.di, um schließlich mittelfristig-strategischen Überlegungen Raum zu geben. Dazu zitieren wir Volker Bräutigam von www.steinbergrecherche.com, Hans-Ulrich Jörges vom Magazin „Stern“, Markus Wehner von der Frankfurter Allgemeinen Zeitung und Daniel Behruzi von der „jungen Welt“. Die Texte sprechen für sich.

Redaktion offen-siv, Hannover

Unsere Position zum Sozialismus im 21. Jahrhundert

Dr. Klaus Blessing (redaktionelle Leitung):
Unsere Position zum Sozialismus im 21. Jahrhundert
Ein Diskussionsangebot an alle, die nach Alternativen zum Kapitalismus suchen

Das Material ist das Ergebnis einer umfangreichen demokratischen Debatte mit Basisorganisationen der Partei DIE LINKE, des Rotfuchsförderverein und Gewerkschaften, Aussprachen mit und Stellungnahmen von Bürgerinnen und Bürgern, Politikern und Gesellschaftswissenschaftlern und der Auswertung von aktuellen Publikationen und Doku-menten zu dieser Problematik.

Ausarbeitung: Landeskoordinierungsrat der Kommunistischen Plattform der Partei DIE LINKE, Landesverband Brandenburg unter der redaktionellen Leitung von Dr. Klaus Blessing Potsdam, Februar 2008

Unsere Position zum Sozialismus im 21. Jahrhundert weiterlesen

Fehler korrigieren

Ulrich Sander:
Fehler korrigieren

„Wir sind der Auffassung, daß der Weg, Deutschland das Sowjetsystem aufzuzwingen, falsch wäre, denn dieser Weg entspricht nicht den gegenwärtigen Entwicklungsbedingungen in Deutschland. Wir sind vielmehr der Auffassung, daß die entscheidenden Interessen des deutschen Volkes in der gegenwärtigen Lage für Deutschland einen anderen Weg vorschreiben, und zwar den Weg der Aufrichtung eines antifaschistischen, demokratischen Regimes, einer parlamentarisch-demokratischen Republik mit allen demokratischen Rechten und Freiheiten für das Volk.“

Fehler korrigieren weiterlesen

Leserbrief an die junge Welt“; Betr.: Heinz Stehr zum Ausschluss von Genossin Wegner aus der „Linken“-Fraktion

Fritz Dittmar:
Leserbrief an die junge Welt“;
Betr.: Heinz Stehr zum Ausschluss von Genossin Wegner aus der „Linken“-Fraktion

Heinz Stehr bemüht sich, Christel zu verteidigen und die Position der DKP zu „Stasi und Co“ klarzustellen. Die „Substanz“ der Verteidigung enthalten zwei Sätze, die ich hier zitiere:

Leserbrief an die junge Welt“; Betr.: Heinz Stehr zum Ausschluss von Genossin Wegner aus der „Linken“-Fraktion weiterlesen