Kategorie-Archiv: International

Die “Allianz SE”auch im China – Geschäft.

Reinhold Schramm:
Die “Allianz SE”auch im China – Geschäft.

Fakten und Zahlen – Allianz SE:

Aus der Selbstdarstellung der Allianz SE: “Mit Ihrer Erfahrung und Finanzkraft steht die Allianz bei mehr als 20 Millionen Kunden in Deutschland für Zuverlässigkeit und Sicherheit.” [1] Die Allianz SE (siehe hierzu dieAnmerkungen und den Quellenverweis) ist einer der weltgrößten Versicherungs- und Finanzdienstleistungskonzerne. [2] Die Allianz SEhatte im Jahr 2006 weltweit 166.505 Mitarbeiter und erzielte einen Umsatz von 101,129 Milliarden Euro und einen Nettogewinn von 7,021 Milliarden Euro. Die ‘Allianz – Gesellschaft’ tritt weltweit als “Allianz Group” auf. Vorstandsvorsitzender des Konzerns ist Michael Diekmann.[3]

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Die Siemens AG im weltweiten Einsatz

Reinhold Schramm:
Die Siemens AG im weltweiten Einsatz – auch in China

Vorbemerkung:

Rundfunkmeldung: Die Siemens AG wird beschuldigt für den Zeitraum zwischen 1995 und 2006 mehr als 1,5 Mrd. Euro weltweit an Korruptions- und Schmiergeld gezahlt zu haben – und die Ermittlungen zur Aufklärung laufen [1] (noch. -R.S.).

Meine Meinung: Es handelt sich bezüglich der Beschuldigungen gegenüber der Siemens AG um eine Untertreibung! Hierzu: Auf einer inoffiziellen Konferenz des DGB-Landesverband Berlin, im Jahr 1988, unter Anwesenheit des amtierenden DGB-Landesvorsitzenden, des zuständigen Sprechers der damaligen Justizsenatorin und des für Korruptionsbekämpfung in Westberlin zuständigen Kriminalisten u.a. weiter Mitarbeiter und geladene Teilnehmer (- R.S.), offenbarte man die (auch nach bürgerlichen Gesetzen) strafrechtliche Korruptionssumme, nur für das Jahr 1987, nur in Westberlin, in Höhe von 5 Milliarden DM; – u.a.: ‘Unterschlagung, Bereicherung im Amt, Vetternwirtschaft, Schmiergeldzahlungen, – falsche Abrechnungen, Steuerbetrug, etc.’

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Die chinesische Option

Hermann Jacobs:
Die chinesische Option

In seiner Juli-Ausgabe von 2007 veröffentlicht der „RotFuchs“ ein Extra, das ganz dem Thema gewidmet ist, wie die KP Chinas die jüngeren Entwicklungen in der Geschichte der kommunistischen Bewegung seit ungefähr 1989/90 einschätzt – also sagen wir seit der „Sowjetischen Wende“ -, mit einem Bezug allerdings auf die Gesamtgeschichte der Sowjetunion, soweit er der Erklärung der Ursachen dieser jüngeren Ereignisse dienen soll. Endlich, könnte man sagen, haben wir den Einblick in die chinesische Antwort auf die so genannte Krise des Sozialismus/Kommunismus. Eine Einschätzung des eigenen Weges Chinas wird nicht ausgespart, im Gegenteil: sie ist Gegenstand jener Antwort, auf die die KP Chinas offensichtlich Wert legt, dass sie Allgemeingut in der internationalen Bewegung zum Sozialismus/Kommunismus würde.

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Die Hoffnung stirbt zuletzt

Klaus Müller:
Die Hoffnung stirbt zuletzt

Innerhalb der deutschen Linken ist eine Diskussion über die Entwicklung Chinas entstanden, die sich auch mit der Frage auseinandersetzt, ob China noch als sozialistisches Land zu betrachten ist. Die Autorin Paula Panther des Artikels über China in „offen-siv“ Juli-August 2007 setzt sich mit Positionen und Interpretationen von Befürwortern und Kritikern der politischen und ökonomischen Entwicklung in China auseinander.

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Memorandum zum Griechischen Bürgerkrieg

ZK der Kommunistischen Partei Griechenlands:
Memorandum zum Griechischen Bürgerkrieg (1946-1949)

Zu Ehren des 60. Jahrestages der Gründung der Demokratischen Armee Griechenlands (DAG)

Einleitung

Am 2. Juli 2006 versammelten sich tausende Mitglieder und Unterstützer der KKE und KNE im Dorf Likorakhi in der Nähe des Berges Grammos zur Eröffnungszeremonie eines Denkmals, welches an den 60. Jahrestag der Gründung der Demokratischen Armee von Griechenland (DAG) erinnert und das zu Ehren der Tausenden von Kämpfern, die ihr Leben in den drei Jahren des Bürgerkrieges (1946-1949), im Kampf gegen die innere Reaktion und die anglo-amerikanischen Imperialisten opferten, errichtet worden war.

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Der rote Oktober – Revolution von weltgeschichtlicher Bedeutung?

Ulrich Huar:
Der rote Oktober – Revolution von weltgeschichtlicher Bedeutung?

Die Weltgeschichte wäre allerdings sehr bequem zu machen, wenn der Kampf nur unter der Bedingung unfehlbar günstiger Chancen aufgenommen würde. Sie wäre andrerseits sehr mystischer Natur, wenn “Zufälligkeiten” keine Rolle spielten. Die Zufälligkeiten fallen natürlich selbst in den allgemeinen Gang der Entwicklung und werden durch andere Zufälligkeiten wieder kompensiert.. Aber Beschleunigung und Verzögerung sind sehr von solchen “Zufälligkeiten” abhängig – unter denen auch der “Zufall” des Charakters der Leute, die zuerst an der Spitze der Bewegung stehen, figuriert.

Marx an Kugelmann, London,
17. April 1871

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Die Ukraine – Kettenglied der „orangenen Volksrevolutionen“ einer erträumten US–Weltherrschaft

Brigitte Queck und Hans-Jürgen Falkenhagen

Die Ukraine – Kettenglied der
„orangenen Volksrevolutionen“ einer erträumten US–Weltherrschaft  

Systematisierte und chronologische Darstellung
der Ereignisse vom versuchten Präsidentenputsch am 2. April 2007
bis zur Sommerpause des Parlaments am 27. Juni 2007


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Information über eine internationale Konferenz in Beirut

Andrea und André Vogt:
Information über eine internationale Konferenz in Beirut

Vom 12.-14. Juli 2007 fand in Beirut das „Erste Arabische Internationale Beiruter Sozialforum“ statt. Dazu waren Vertreter verschiedenster antiimperialistischer Kräfte (gemäß dem Aufruf „The Beirut Resistance Call“ Wissenschaftler, Aktivisten, Widerstandsbewegungen, Graswurzel-organisationen, globalisierungskritische und anti-imperialistische Bewegungen, Friedensaktivisten, humanitäre Arbeiter, Repräsentanten internationaler Solidaritätsbewegungen und prominente Persönlichkeiten, die international bekannt sind als Symbole für Frieden, internationales Verständnis, Solidarität und Widerstand) eingeladen. Ziel war es, eine Bewegung gegen die Globalisierung zu errichten, indem die Grundlage für eine „Universität des populären Widerstands“ gegen die globale Aggression und Okkupation gelegt wird.

Zur Konferenz waren Delegationen aus Europa, Asien und Afrika angereist. In mindestens zwei Fällen wurde Teilnehmern die Einreise nach Libanon verweigert. Auch „offen-siv“ war offiziell eingeladen worden. Unsere Abordnung bestand aus zwei Mitgliedern des Herausgebervereins und einem Vertreter der Fernstudenten.

Am Abend des 1. Konferenztages fand im Festsaal des UNESCO – Gebäudes die Eröffnungsveranstaltung mit Kulturprogramm statt. Eine Theatergruppe erinnerte, in Militär-Tarn-Uniformen gekleidet, an den tapferen Widerstand des libanesischen Volkes gegen die israelische Invasion im Juli 2006. Videosequenzen lieferten zum Teil schockierende Originalbilder von den Kämpfen, Zerstörungen und Opfern. Bilder von Mahatma Gandhi und Karl Marx wurden gezeigt, so daß die Verbindung des völkerverständigenden Charakters dieses Kampfes mit dem revolutionären klassenbezogenen zum Ausdruck kam. Die Eröffnungsreden waren getragen vom Willen aller, die Konferenz im Interesse der um ihre Befreiung vom Imperialismus kämpfenden Völker zum Erfolg zu führen.

Der zweite Tag zeichnete sich durch eine konstruktive Debatte aus, welche zum Ziel hatte, in einem ersten Schritt ein gemeinsames Fundament der Zusammenarbeit zu legen. Die unterschiedlichen Ausgangspositionen konnten schließlich zu einem Konsens geführt werden, wobei lediglich zwei Teilnehmer ihr grundsätzliches Nichteinverständnis bekundeten und die Konferenz umgehend verließen.

Der Wortlaut des so erarbeiteten Grundlagenpapiers lautet (aus dem Englischen übersetzt):

Widerstand in all seinen Formen und Variationen, eingeschlossen bewaffneter Widerstand (wie z.B. der Widerstand in Palästina, Irak und im Libanon) ist ein legitimes Recht für alle Menschen unter Okkupation und Unterdrückung.

Die Anerkennung jeder Legitimation jeder Art von Okkupation ist abzulehnen. Das schließt ein, die Ablehnung der Anerkennung der Legitimation der kolonialen Landbesiedelung der rassistischen Zionisten, der US-Okkupation von Irak und die zionistische Okkupation von Libanesischen und Syrischen Territorien; Ablehnung der Anerkennung aller politischen Resultate von Okkupation, wie politische Prozesse, Vereinbarungen, Regierungen, Parlamente und Autoritäten, die von Okkupanten unterstützt oder dominiert werden.

Der Imperialismus und seine zionistischen Verbündeten sind die Hauptfeinde der Menschen, dasselbe gilt für lokale Regierungen, die Werkzeuge des Imperialismus sind. Der Imperialismus nutzt nicht nur militärische Mittel zur Aggression, sondern auch ökonomische Mittel (Globalisierung und Neoliberalismus), zusätzlich zu Propaganda und Desinformation zur Beeinflussung der öffentlichen Meinung.

Die wahre Legitimation ist die Legitimation der Menschen und ihrer grundlegenden und historischen Rechte, nicht die sogenannte „internationale Legitimation“.

Aufbauend auf dieser Basis sollten dann weitere konkrete Schritte hin zur Vernetzung internationaler Aktivitäten und des Informationsaustausches führen. Dazu kam es allerdings nicht mehr.

Am Samstag, dem dritten Konferenztag, wurden Themen wie die Globalisierung, die Rolle von Weltbank und Währungsfond und die Menscherechte diskutiert. Ein Teilnehmer berichtete über entsetzliche Greueltaten der Besatzer im Irak und sprach denen und deren Führern in diesem Zusammenhang das Recht ab, von Freiheit und Demokratie zu reden.

Anschließend fand eine Pressekonferenz statt. Im Gegensatz zur bisherigen Praxis, sämtliche Redebeiträge zu dolmetschen (arabisch – englisch – französisch), wurde diese jedoch ausschließlich auf Arabisch abgehalten. Mehrere Redner beteiligten sich mit längeren und teils sehr leidenschaftlichen Statements. Die ausländischen Vertreter kritisierten im Anschluß die fehlende Übersetzung. Daraufhin wurde uns versichert, daß ausschließlich Inhalte aus der Konferenz bekannt gegeben worden seien. Daß dies so nicht den Tatsachen entsprach, darüber informierte uns ein Genosse, welcher ein wenig arabisch versteht. Seiner Beobachtung nach wurden auf der Pressekonferenz Dinge erzählt, die mit den Delegierten nicht diskutiert worden waren, so daß der Eindruck entstand, daß das Beiruter Treffen am Ende von einigen für konferenzfremde Zwecke instrumentalisiert werden sollte. Daraufhin verließen mehrere Delegierte die Konferenz.

Neben der Konferenz gab es eine Vielzahl von Einzel- und Gruppengesprächen. Diese bildeten den zweiten, wenn nicht sogar wichtigeren Teil unserer Bemühungen in Beirut. Wir konnten bereits bestehende Kontakte zu französischen und indischen Genossen sowie dem u.a. auch russisch sprechenden Vertreter aus Tschad auffrischen (welche alle unsere Zeitschrift gut kannten). Und es gab neue Begegnungen mit Aktivisten aus Belgien, Jordanien, Bangladesh sowie türkischen, ägyptischen und natürlich libanesischen Genossen und anti-imperialistischen Kräften, um nur einige zu nennen. Desweiteren fand ein Treffen mit Vertretern des libanesischen Widerstandes und der Opposition statt[14], welche sehr an einer internationalen Zusammenarbeit und am Erfahrungsaustausch mit anti-imperialistischen und revolutionären Kräften unterschiedlicher Tendenz im Kampf gegen den Imperialismus interessiert sind.

Bei einem Rundgang in dem besonders stark zerstörten Wohngebiet „Dahier“ konnten wir uns ein Bild über das Ausmaß der Zerstörungen machen, welche die Angreifer vor exakt einem Jahr angerichtet hatten. Die Menschen leben hier tatsächlich inmitten von Trümmern. Es ist unvorstellbar, mit welcher menschenverachtenden Kraft die Angreifer hier gewütet haben. Nur Dank der von Hisbollah-Kämpfern organisierten und durchgeführten Evakuierungsaktion konnten viele Menschenleben gerettet werden. Mit eigener Kraft und wenigen technischen Mitteln bauen die Beiruter nach und nach ihre Häuser, Straßen und Brücken wieder auf. Auch bei diesen Aufbaumaßnahmen spielt Hezbollah wieder eine herausragende Rolle. In den noch oder wieder bewohnbaren Wohnungen sind die Menschen allerdings auf häufig eintretende Stromabschaltungen eingestellt. So trugen unsere Freunde Taschenlampen o.ä. Geräte bei sich, um in diesem Fall das plötzlich dunkle Treppenhaus zu beleuchten. Für die Wohnungen werden batteriebetriebene Lampen als Notbeleuchtung verwendet. Auch mit steckenbleibenden Fahrstühlen infolge der Stromunterbrechungen wurden wir konfrontiert, weshalb wir dann doch lieber wieder die Treppe benutzten.

Eine zunächst geplante Fahrt in die zerstörten und über Jahre hinaus durch Chlusterbomben der Israelis verminten Gebiete des Südlibanon bis nah an die israelische Grenze fiel leider einer konterrevolutionären Intrige zum Opfer und konnte deshalb nicht stattfinden. Uns wurde aber von einem Pressefotografen eine CD mit erschütternden Bildern aus diesem Gebiet übergeben, welche vor einem Jahr aufgenommen worden waren und die wir nach Möglichkeit auch veröffentlichen wollen.

Die Reise nach Beirut war für uns ein überwältigendes Erlebnis. Das große Maß an Übereinstimmung in den Grundpositionen mit den internationalen Kämpfern gegen den Imperialismus und Zionismus bleibt uns unvergessen und ist uns Ansporn, nicht nachzulassen im täglichen Kampf um Bedingungen für die finale Befreiung der Arbeiterklasse und den Sozialismus.Zum Abschluß möchten wir allen Spendern des Freundeskreises von „offen-siv“ ganz herzlich danken, die einen Teil der Reisekosten übernommen haben.

Andrea und André Vogt, Dresden

  • [14]Die libanesische Opposition ist kein amorphes Gebilde, sondern ein organisierter Zusammenschluss von mehr als 30 libanesischen Parteien und Organisationen sowie prominenten Einzelpersönlichkeiten, die in Opposition zur pro-imperialistischen libanesischen Regierung steht. Dieser organisierte Zusammenschluss reicht von der Hezbollah als stärkster Kraft über verschiedene Organisationen des progressiven arabischen Nationalismus, Gewerkschaften bis hin zur Kommunistischen Partei des Libanon. Mit dem libanesischen Widerstand, der Teil und bedeutender Träger der Opposition ist, werden jene Kräfte identifiziert, die im bewaffneten Widerstand die israelische Aggression im vergangenen Jahr zurückschlugen und bereit und in der Lage sind, Widerstand (auch bewaffneten!) gegenjede weitere imperialistische und zionistische Aggression gegen den Libanon zu leisten. Die absolut führende Kraft des Widerstandes ist Hezbollah, aber auch die Kommunistische Partei es Libanon ist dem Widerstand zuzurechnen. Separat von der Beiruter Konferenz wurden die anwesenden ausländischen Delegationen vom Sekretariat der libanesischen Opposition empfangen, um über Möglichkeiten weiterer anti-imperialistischer Zusammenarbeit zu diskutieren

Deutscher Kultur- und Wirtschaftsimperialismus im Interesse der Konzerne und Monopolunternehmen

Reinhold Schramm:
Deutscher Kultur- und Wirtschaftsimperialismus im Interesse der Konzerne und Monopolunternehmen

An den Beispielen der Friedrich-Ebert-Stiftung (SPD) in Asien und China, der Konrad-Abenauer-Stiftung (CDU) in China, der Hans-Seidel-Stiftung (CSU) in Afrika und Asien und der Friedrich-Naumann-Stiftung in Nord-Korea

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