In der RotFuchs-Ausgabe Nr. 10/06 erschien unter dem Titel »Nachdenken über den Trotzkismus« ein Beitrag zu diesem Thema. Ich teile die kritische Analyse des Autors Dr. Ernst Heinz und möchte sie hier zu einem aktuellen Aspekt ergänzen. Dr. Heinz schreibt richtigerweise »… [war für] das Wirken der von ihm [Trotzki] 1938 gegründeten „IV. Internationale“ besonders ein wütender Antisowjetismus kennzeichnend«. Anmerkungen zum Trotzkismus weiterlesen →
Als Einladungsplakat für Eure heutige Veranstaltung »Für eine neue Welt und eine neue Kultur« habt Ihr das weltbekannte Bild des argentinisch-cubanischen Arztes, Revolutionärs und Guerrilleros Ernesto »Che« Guevara ausgewählt. Dieses Photo wurde von dem cubanischen Photographen Alberto Diaz Gutierrez[1] aufgenommen, und zwar am 5. März 1960 bei einer von über 100.000 Menschen besuchten Massenkundgebung in Havanna[2]. Anlass war die am Vortag von der CIA organisierte Bombenexplosion des belgischen Frachters »Coubre«, bei der 137 Menschen ermordet und weitere Hunderte verletzt worden waren. Dieses Attentat war eines der ersten US-organisierten Terrorakte, mit denen die cubanische Revolution seit ihrem Sieg am 1. Januar 1959 liquidiert werden sollte und die bis heute andauern. In einem spektakulären Prozeß vor dem Povinzgericht in Havanna wurde im November 1999 die US-Regierung wegen all dieser Terrorakte angeklagt. Bewiesen und namentlich belegt wurde, dass die USA für den Tod von 3.478 cubanische Menschen verantwortlich waren. Hinzu kamen 2.099 durch Terroranschläge dauerhaft behinderte Menschen. Das Gericht verurteilte die USA am 09.11.1999 zur Zahlung von 181 Milliarden US-Dollar. Nicht eingerechnet darin waren die mehr als 82 Milliarden US-Dollar Schaden, die dem cubanischen Staat seit Beginn der umfassenden Wirtschafts-, Handels- und Finanzblockade vor nunmehr 45 Jahren entstanden sind.
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Warum wir so häufig Geschichtliches bringen, fragte man uns kürzlich in einigen Leserbriefen. Nun, wir denken, dass nur diejenigen, die die Vergangenheit, und damit meinen wir die jüngere Geschichte des Kapitalismus/Imperialismus und die Geschichte des Sozialismus, kennt und daraufhin untersucht hat, wie sich einerseits – im Kapitalismus – die noch immer geltenden logischen Strukturen der Kapitalverwertung durchsetzen und wie sich andererseits – im Sozialismus – Handlungsfehler, also Fehler der Theorie, der Partei, daraus resultierend Fehler in der Gestaltung des Sozialismus auswirken, kann die richtigen Schlüsse für eine richtige Politik in der Gegenwart und für die Zukunft ziehen. Wir haben eine fürchterliche Niederlage hinter uns. Diese Niederlage muss auf ihre Ursachen hin untersucht werden – und zwar genau und wissenschaftlich.
1993 wurden auf dem Mannheimer Parteitag die „Thesen zur programmatischen Orientierung der DKP“ verabschiedet. Damals war klar, dass sie der Vorbereitung eines neuen Parteiprogramms dienen sollten, das an die Stelle des 1978 in Mannheim beschlossenen Programms zu treten hatte. Die Veränderung der Weltlage durch den Zusammenbruch des Systems der sozialistischen Gesellschaften in Osteuropa erforderte eine Neuorientierung von Teilen des Programms.
Einige Genossinnen und Genossen hatten mich gebeten, meinen Diskussionsbeitrag auf der Wochenendschulung am 7. Mai 2006 in Helenenau zur Auswertung der 2. Sitzung des 17. Parteitages der DKP in Duisburg niederzuschreiben. Ich will das gern in der Form des Briefes aus Dreesch tun.
Wie gehen wir mit dem neuen Programm der DKP um?
Wir stehen vor einem ziemlichen Drahtseilakt. Auf der einen Seite dürfen wir, was die DKP angeht, nichts schönreden, wir müssen sie so charakterisieren, wie sie ist – aber zugleich natürlich in den historischen Zusammenhang stellen: schwärzeste Reaktion, imperialistische Macht, rundrum sieht es auch nicht viel besser aus; also: nicht einfach denunziatorisch vorgehen und sagen: Du taugst sowieso nichts mehr, Du bist nicht mehr kommunistisch, Du bis revisionistisch – und Pech gehabt – sondern sagen: es ist nun mal so, die DKP ist nicht marxistisch-leninistisch, sie ist nicht revolutionär, was aber nicht heißt, dass es nicht viele einzelne Genossinnen und Genossen in ihr gibt, die es sind und vor allem: die sich so fühlen. Und man muss auch den Emotionen in irgend einer Form Rechnung tragen. Dieser Zusammenhang sollte immer gewahrt bleiben, so dass die Genossinnen und Genossen in der Partei sich nicht unnötig vor den Kopf gestoßen fühlen und die Kommunikation nicht unmöglich wird. Aber dabei muss man auch wieder sehen: sich beleidigt fühlen kann man aus sehr unterschiedlichen Gründen. Wenn sich jemand aus purer Eitelkeit beleidigt fühlt, ist das nicht unser Thema. Aber wem wir Rechnung tragen müssen, das sind die Leute, die seit 20 oder 30 Jahren in dieser Partei ackern und ackern, der Zugang zu diesen Genossen darf nicht versperrt sein.
Es geht mir um die grundsätzlichen Fundamente unserer Weltanschauung, vor allem um die Fragen des Materialismus und des Systemdenkens – und was man davon im neuen DKP-Programm wiederfindet oder nicht bzw. was daran verdreht wird.
Das Programm ist also angenommen – und wie steht es nun mit der Sozialismusauffassung der DKP, mit der wir uns so kritisch beschäftigt haben (siehe “Sonderheft” usw. und, das ist wohl sicher, weiterhin beschäftigen werden)? – Ich will es rundheraus sagen: Es gibt gar keine (mehr). Das erkennt man weniger an den Bekenntnissen, die die DKP dennoch ablegt – die sind die alten -, sondern an der Kritik am Sozialismus, wie er real war. Es muß als einander ausschließender Widerspruch betrachtet werden, dass man sich einerseits zum Sozialismus bekennt, aber andererseits sich von dem Sozialismus, wie er real bestand, trennt. Das ist ein Bekenntnis zu einer Unbekannten, nicht zu einer Bekannten. Es ist letztlich ein Bekenntnis zu einer Kritik.
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Gliederung von Teil I, Imperialismus heute: