Einige Genossinnen und Genossen hatten mich gebeten, meinen Diskussionsbeitrag auf der Wochenendschulung am 7. Mai 2006 in Helenenau zur Auswertung der 2. Sitzung des 17. Parteitages der DKP in Duisburg niederzuschreiben. Ich will das gern in der Form des Briefes aus Dreesch tun.
Wie gehen wir mit dem neuen Programm der DKP um?
Wir stehen vor einem ziemlichen Drahtseilakt. Auf der einen Seite dürfen wir, was die DKP angeht, nichts schönreden, wir müssen sie so charakterisieren, wie sie ist – aber zugleich natürlich in den historischen Zusammenhang stellen: schwärzeste Reaktion, imperialistische Macht, rundrum sieht es auch nicht viel besser aus; also: nicht einfach denunziatorisch vorgehen und sagen: Du taugst sowieso nichts mehr, Du bist nicht mehr kommunistisch, Du bis revisionistisch – und Pech gehabt – sondern sagen: es ist nun mal so, die DKP ist nicht marxistisch-leninistisch, sie ist nicht revolutionär, was aber nicht heißt, dass es nicht viele einzelne Genossinnen und Genossen in ihr gibt, die es sind und vor allem: die sich so fühlen. Und man muss auch den Emotionen in irgend einer Form Rechnung tragen. Dieser Zusammenhang sollte immer gewahrt bleiben, so dass die Genossinnen und Genossen in der Partei sich nicht unnötig vor den Kopf gestoßen fühlen und die Kommunikation nicht unmöglich wird. Aber dabei muss man auch wieder sehen: sich beleidigt fühlen kann man aus sehr unterschiedlichen Gründen. Wenn sich jemand aus purer Eitelkeit beleidigt fühlt, ist das nicht unser Thema. Aber wem wir Rechnung tragen müssen, das sind die Leute, die seit 20 oder 30 Jahren in dieser Partei ackern und ackern, der Zugang zu diesen Genossen darf nicht versperrt sein.
Bei der Wertung möchte ich an die bekannte Aussage über Programme erinnern, die Marx und Engels in der Kritik des Gothaer Programms formulierten. „Ein Programm ist so etwas wie eine Fahne, die man aufrichtet, um die Höhe der Bewegung anzuzeigen.“ Um in diesem Bild zu bleiben: Es genügt nicht, nur zu erörtern, ob die rote Fahne am „richtigen“ Mast hängt, man muss auch prüfen, wie hoch sie hängt, man muss die Geschichte der Programmatik reflektieren.
Gliederung von Teil I, Imperialismus heute:
Andrea und André Vogt: Manfred Sohn macht sich Gedanken über die Perspektive der revolutionären Partei heute und kommt zu dem Schluß, daß es einer solchen Organisationsform nicht mehr bedarf.
Stattdessen sei „ein Netz zu knüpfen, das in der Lage ist, in verschiedenen Organisationen und Institutionen – Parteien, Gewerkschaften, … so zu wirken, daß das Kernziel, … wieder in die Griffnähe einer historischen Kraftanstrengung rückt.”
Bernd Müller: Brandenburg steht an Berlins Seite
Die Hoffnung stirbt als letztes und die Hoffnung, dass die Programmdiskussion fortgesetzt und auf dem nächsten Parteitag der DKP ein neuer Programmentwurf vorgelegt wird, ist noch nicht gestorben.
Offensiv: Wieviele Genossinnen und Genossen haben an der Gründung der Kommunistischen Initiative (“KI”) teilgenommen, wie ist die Zusammensetzung – nach Regionen, Klassen-/Berufszugehörigkeit, Geschlecht … ?
Stamokap-Strömung in der Sozialistischen Jugend Österreich: Eine Einschätzung zum Zustand der KPÖ nach dem Linzer “Parteitag”
Am 4. und 5. Dezember 2004 fand in Linz der “33. Parteitag der KPÖ” statt. Diese Veranstaltung ist der vorläufige Abschluss einer Entwicklung in der KPÖ, die wir schon länger mit Verwunderung, aber auch mit schweren Bedenken mitverfolgen. Aus diesem Grund – und vor allem deshalb, weil es alle MarxistInnen angeht, wenn die zuletzt einzige marxistische Partei in Österreich folgenschwere Beschlüsse fasst – möchten wir einige Dinge zum Zustand der KPÖ anmerken.
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Andrea Schön: Die Kommunisten müssen den Kampf um’s Teewasser führen!
Agenda 2010, Hartz IV, 40-Stunden-Woche und kein Ende absehbar … Der soziale Kahlschlag wird massiv vorangetrieben, begleitet, aber nicht aufgehalten von einer zunehmenden Protestbewegung. Wer oder was ist diese Protestbewegu Die Kommunisten müssen den Kampf um’s Teewasser führen! weiterlesen →
Vera Butler: Der Faschismus und eine neue sozialistische Weltordnung
Seit dem Sieg von 1945, der eine bessere Welt versprach, feiert der Faschismus heute seine Wiederauferstehung im Irak und in Israel. Der Zusammenbruch der sozialistischen Staatengemeinschaft hat den hegemonistischen Ambitionen der Weltmacht Amerika und ihrer Satelliten Tür und Tor geöffnet.
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