Kategorie-Archiv: National

DDR, Dr. Gerhard Feldbauer, Konterrevolution

Die Konterrevolution trieb Zehntausende in den Tod

Gerhard Feldbauer:
Die Konterrevolution trieb Zehntausende in den Tod

Eine Studie der GBM über die Opfer der„friedlichen Revolution“

Wer zählt die Toten, nennt die Namen derer,
die durch die„friedliche Revolution“ ums Leben kamen.

Die Konterrevolution hat nach dem Sieg über die DDR ihre Gegner nicht wie in vergangenen Zeiten per Blutbad niedergemacht, an die Wand gestellt, in die Kerker geworfen. Nein, sie hat sie, wie der damalige Justizminister Kinkel vorgab, ins soziale Abseits gedrängt, mit Berufsverbot belegt, ihre Menschenwürde mit Füssen getreten, gegen sie unsägliche Lügen- und Hetzkampagnen geführt, viele vor die Gerichte ihrer Klassenjustiz gezerrt. Über die Zahl derer, die dem nicht standhielten, denen die Kraft fehlte, weiter zu  widerstehen, die Hand an sich selbst legten, liegen keine Angaben vor. Die Gauck/Birthler-Behörde, die viele dieser Menschen in den Tod trieb, gab kund, „darüber führen wir keine Statistik“.

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Andreas Reichel, DDR, Ökonomie des Sozialismus

Zur Rohstoffbasis der DDR und den Einfuhren sowjetischen Erdöls

Andreas Reichel:
Zur Rohstoffbasis der DDR und den Einfuhren sowjetischen Erdöls

„Die Arbeitsproduktivität ist in letzter Instanz das allerwichtigste, das ausschlaggebende für den Sieg der neuen Gesellschaftsordnung.“ (Lenin, AW 3, 261)

Auf dem Territorium der DDR führten bekanntermaßen die geologischen lagerstättenbildenden Prozesse nicht in gewünschtem Maße zur Existenz volkswirtschaftlich relevanter Rohstoffe. Die DDR verfügte im Gegensatz zur BRD über keine nennenswerten Erdöl-[74] oder Steinkohlenvorkommen.[75] Da allein Braunkohle nahezu unbegrenzt zur Verfügung stand, wurden nach dem Zweiten Weltkrieg auf Grundlage dieser gesicherten Rohstoffbasis die karbochemischen und energieproduzierenden Anlagen instand gesetzt und (weiter) betrieben.

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Faschismus und Antifaschismus, Faschismus und Neofaschismus, Tibor Zenker

Faschismus und Antifaschismus heute

Tibor Zenker:
Faschismus und Antifaschismus heute – staatsmonopolistischer Kapitalismus und Demokratie; Teil 1

Gossweiler schreibt über den Imperialismus vor dem Auftreten des Faschismus: „Der dem Monopolkapitalismus innewohnende Drang nach Reaktion und Gewalt, nach Ergänzung des ökonomischen Monopols durch das Machtmonopol hatte sich bislang vor allem in der Entfaltung des staatsmonopolistischen Kapitalismus, im dauernden Bemühen um Stärkung der Exekutive auf Kosten des Parlaments sowie in Repressivmaßnahmen gegen die Arbeiterbewegung geäußert.“[48] – Wir haben im Abschnitt 1.2. ausführlich darüber gesprochen: dem Imperialismus wohnt per se der Drang des ökonomisch herrschende Monopolkapitals nach politischer Alleinherrschaft inne. Mit dem Eintritt des Kapitalismus ins Stadium seiner allgemeinen Krise äußert sich dieser Drang im und als Faschismus. Und auch wenn die Errichtung einer faschistischen Diktatur in West- und Mitteleuropa heute nicht unmittelbar auf der Tagesordnung des Monopolkapitals steht, so besteht auch im gegenwärtigen staatsmonopolistischen Kapitalismus (Stamokap) die grundsätzliche Tendenz zur politischen Reaktion, d.h. zur einer Entwicklung der mit den Monopolen verwachsenen Staatsmacht in eine verstärkt autoritäre und demokratiefeindliche Richtung – in Richtung des Ausbaus der (exekutiven) Staatsgewalt, der Militarisierung der Gesellschaft, der Beschneidung der Möglichkeiten des repräsentativen Parlamentarismus und der (relativ) unabhängigen Rechtssprechung. Das bedeutet, dass sich das europäische Monopolkapital gegenwärtig mit der bürgerlichen Demokratie abfindet, ohne dabei jedoch seine reaktionären Tendenzen auch nur ansatzweise abzulegen.

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Ernst Thälmann, Eva Ruppert, KPD, Rosa Luxemburg, Stein des Antoss

Stein des Anstoßes

Eva Ruppert:
Stein des Anstoßes – Der im ND nicht gedruckte Artikel

(Anmerkung: Zum richtigen Verständnis des Artikels ist es unbedingt notwendig, die dazugehörigen Fußnoten zu lesen.)

Ein zweiter Gedenkstein in Friedrichsfelde? „Die Toten mahnen uns!“ Was bedeutet uns dieses Denkmal auf dem Sozialistenfriedhof in Berlin? Jedes Jahr im Januar gehen Zehntausende dorthin, um die Kämpfer der Revolution zu ehren. Was treibt so viele Menschen immer wieder an diese historische Stätte. Weil sie gerade heute, da der Kapitalismus immer wütender um sich schlägt, erkennen, wie wahr die Gedanken der revolutionären Kämpfer sind, derer dort gedacht wird.

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Allgemein, Stein des Antoss

Gestörte Planung?

Ellen Brombacher:
Gestörte Planung? – Leserbrief in „jW“ vom 15.1.07

In  einem am 11. Januar 2007 in der jungen Welt veröffentlichten Leserbrief informierte Genossin Ruppert, sie sei von der ND-Redaktion gebeten worden, im Zusammenhang mit den Auseinandersetzungen um den Friedrichsfelder Stein „Den Opfern des Stalinismus“ ihre Position darzustellen. Eva Ruppert hatte den Beitrag pünktlich geliefert. Unmittel vor dem geplanten Erscheinen – am 4. Januar – erfuhr sie, ihr Beitrag würde nicht veröffentlicht. Sie habe Stalin verherrlicht. Tags darauf erschien dann die Debattenseite mit einer den Stein befürwortenden Stellungnahme von Prof. Jürgen Hofmann und diversen Leserbriefen anstelle der sonst üblichen Gegenposition.

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Stein des Antoss

Nicht provozieren lassen – Auseinandersetzen!

Kurt Julius Goldstein, Ellen Brombacher, Rim Farha, Heinz Karl, Sahra Wagenknecht:
Nicht provozieren lassen – Auseinandersetzen!

Am 11. Dezember 2006 wird auf dem Friedhof der Sozialisten ein Gedenkstein eingeweiht. Wer in Zukunft nach ehrendem Gedenken an Rosa und Karl, an deutsche Sozialisten und Kommunisten das Friedhofsrondell wieder verlässt, wird – die Treppen hinuntersteigend – diesen vergleichsweise kleinen Gedenkstein vor Augen haben. Auf dem Stein stehen nicht, wie es vorstellbar wäre, Namen von Kommunisten und Sozialisten, die in der Sowjetunion unter Stalin umkamen – nicht selten vertraute Gefährten derer, die im Rondell begraben liegen. In diesen Stein ist ein Kampfbegriff eingemeißelt: „Opfer des Stalinismus“. Das sind in den Augen der Gegner jedes sozialistischen Gedankens inzwischen all jene, die irgendwann, zum Beispiel mit der DDR, in Konflikt gerieten, ob zurecht oder zu unrecht. Nicht zuletzt das assoziiert dieser Stein, und er ist somit zuvörderst eine Provokation für viele Sozialisten und Kommunisten. Provokationen sollen in der Regel die Provozierten zu Dummheiten verleiten, dazu, etwas zu tun, was ihnen schadet. Es wäre mehr als schädlich, käme die Gedenkstätte der Sozialisten zukünftig dadurch in die Medien, dass der besagte Stein in irgendeiner Weise besudelt würde. Deshalb bitten wir alle sich zu den Provozierten Zählenden, niemandem einen Vorwand zu liefern, letztlich jene in Verruf zu bringen, die sich dem Vermächtnis von Rosa und Karl und ebenso von Hugo und Werner Eberlein verpflichtet fühlen. Springen wir nicht über den Stock, der uns hingehalten wird.

K. J. Goldstein,
E. Brombacher,
R. Farha,
H. Karl,
S. Wagenknecht,

Mitteilungen der KPF,1-2007, S. 1

Eva Ruppert, Stein des Antoss

Stein des Anstoßes

Eva Ruppert:
Stein des Anstoßes – Leserbrief in
„jW“, 11.1.07

Kurz vor Weihnachten wurde ich von der Redaktion des „ND“ gebeten, zu der Debatte um den Stein „Den Opfern des Stalinismus“ in Friedrichsfelde die Contra-Argumentation zu schreiben, die zusammen mit der Pro-Stellungnahme am 5.1.07 auf der Debatten-Seite erscheinen sollte. Nach Absprache mit der zuständigen Redakteurin lieferte ich den etwas gekürzten Beitrag pünktlich am 3.1.07 in der Redaktion ab. Am Nachmittag des 4.1.07 erhielt ich vom zuständigen Redakteur den Anruf, mein Beitrag könne nicht veröffentlicht werden. Begründung: Ich verherrliche in dem Artikel Stalin, die Zeitung wolle eine „sozialistische“ Zeitung sein, sie vertrete den „demokratischen Sozialismus“. Und da passe eben meine Stellungnahme nicht.

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Frank Flegel, Stein des Antoss

Vorbemerkung

Redaktion Offensiv:
Vorbemerkung

Während der Rosa-Luxemburg-Veranstaltung der „jungen Welt“ haben wir mit dem Aufruf der DKP-Berlin Unterschriften gesammelt gegen den in der Gedenkstätte der Sozialisten aufgestellten Stein „Den Opfern des Stalinismus“. Die dabei angestoßenen Diskussionen waren so interessant wie kontrovers. Die Anhänger des Reformismus und Revisionismus waren nur äußerst selten in der Lage, die Funktion dieses Gedenksteines im Zusammenhang mit der grundsätzlichen Klassenauseinandersetzung zu sehen, sie bewegten sich vielmehr innerhalb einer klassen-neutralen, allgemeinen Opferrhetorik (die den Nazigeneral des Unternehmens „Barbarossa“ dann auch mit einschließt – was sie selbstverständlich nicht hören wollten). Genossinnen und Genossen der DKP, der SDAJ, der Roten Hilfe und viele andere dagegen hatten kein Problem, die Klassenfunktion dieses „Gedenkens“ zu erkennen und haben dementsprechend gegen den Gedenkstein unterschrieben.

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Andrea Schön, BRD Imperialismus

Deutsche Befriedungsstrategien im Nahen Osten

Andrea Schön:
Deutsche Befriedungsstrategien im Nahen Osten

Mit dem Libanon-Einsatz der Bundeswehr gelang es dem deutschen Imperialismus, die letzte Hürde zur “Normalität” zu nehmen: Nun gibt es keinen Flecken der Erde mehr, auf den Deutschland nicht irgendeinen Anspruch erheben könnte, “nur” weil es dort im Zuge zweier Weltkriege besonders unangenehm aufgefallen wäre. Der erste Einsatz im Nahen Osten war zunächst erstaunlich umstritten in der hiesigen Bevölkerung. Viele meinten bei Medienbefragungen, nach dem Holocaust stünde es Deutschland besser an, sich in dieser Region nicht einzumischen – schon gar nicht militärisch.

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Andrea Schön, BRD Imperialismus, Indien

Deutsche Interessen in Indien

Andrea Schön:
Deutsche Interessen in Indien – Agenda einer strategischen Allianz

Indien gilt neben China als “aufstrebende Wirtschaft”, wie es in bürgerlichen Blättern so klassenneutral heißt. Für sie sind natürlich nur jene ökonomischen Kennziffern von Belang, mit denen die Bourgeoisien der imperialistischen Kernstaaten ihre Kapitalverwertungsstrategien planen können: Konsummärkte, die sich erschließen, Direktinvestitionen (= Kapitalexport), die sich lohnen etc. … Aber auch die Frage der Konkurrenz ist von Belang, die sich zum einen im Run auf neue Märkte zwischen den imperialistischen Bourgeoisien verschärft und die ihnen zum anderen erwächst aus der sprunghaft steigenden Produktivkraftentwicklung von Ländern wie China und Indien.

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