Kategorie-Archiv: Parteien und Organisationen

Stellungnahme zur Krise der Weltwirtschaft

Kommunistische Partei Griechenlands (KKE)
Stellungnahme zur Krise der Weltwirtschaft

Die Erscheinungen einer Krise in den Volkswirtschaften der USA und der EU-Länder, die als Tendenz zu Pleiten im Finanzsektor zum Ausdruck kommen, offenbaren den anarchischen Charakter der kapitalistischen Wirtschaftsordnung. Verfall und Parasitentum des gegenwärtigen Wirtschaftssystems beruhen auf dem Privateigentum und Aktieneigentum an konzentrierten Produktionsmitteln als Quelle der täglichen Käufe und Verkäufe von Anteilscheinen (von an sich wertlosen Finanztiteln auf künftige Profite) durch Banken, Versicherungsgesellschaften, Aktienmärkte etc.

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Konkrete Schritte der Zusammenarbeit zwischen KPD und offen-siv vereinbart

Sekretariat des ZK
der KPD/Redaktion offen-siv:
Konkrete Schritte der Zusammenarbeit
zwischen KPD und offen-siv vereinbart

Am 9. August trafen sich zum zweiten Mal Vertreter des Sekretariats des ZK der KPD und des Vorstandes des Herausgebergremiums von „offen-siv“ zum Gedankenaustausch. Es ging hauptsächlich um die Themenkreise Aktionseinheit, Einheit der Kommunisten und Öffentlichkeitsarbeit. Die Gespräche führten zu konkreten Verabredungen über gemeinsame Projekte und verliefen in einer sehr offenen, konstruktiven und freundlichen Atmosphäre.

Die Vertreter der KPD informierten über die Resultate ihrer Aktionseinheitskonferenz und über die Gespräche mit der KPD(B) sowie über Fragen der Öffentlichkeitsarbeit. Die Vertreter von „offen-siv“ berichteten über die Möglichkeiten, die Einheit der Kommunisten zu fördern durch Formierung einer „Kommunistischen Initiative“, die – ähnlich wie seit einigen Jahren in Österreich – auf Grundlage des Marxismus-Leninismus Kommunisten/innen aus unterschied-lichsten Gruppen und Parteien zusammenführt. Eine solche Formierung soll Schritt für Schritt vorbereitet werden. Alle waren sich darüber einig, dass diese Prozesse kompliziert sein werden und Zähigkeit und Geduld, vor allem aber Klarheit erfordern.

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Gedenkstätte Ziegenhals soll vernichtet werden

Freundeskreises „Ernst-Thälmann-Gedenkstätte Ziegenhals“, e. V.:
Gedenkstätte Ziegenhals soll vernichtet werden

Es hört sich manchmal an wie aus einem Polit-Krimi. Doch es geht nicht um Fiktion und schon gar nicht um Unterhaltung; es geht um eine bittere, ja, skandalöse Realität!  Ein Spitzenbeamter des Landes Brandenburg, tätig im Ministerium für Infrastruktur und Raumplanung, ersteigert sich billig ein Grundstück, auf der eine denkmalgeschützte Gedenkstätte steht, tauscht die Schlösser zur Gedenkstätte aus, lässt alles verkommen und will schließlich die Gedenkstätte abreißen lassen. Als seine Pläne, die Gedenkstätte durch Sommervillen zu ersetzen, wegen bundesweiter und internationaler Proteste nicht zu realisieren sind, will er wieder verkaufen und das mit höchstmöglichen Profit. Doch scheinbar sind seine Preis-Vorstellungen zu hoch – die Verhandlungen enden ergebnislos. Anstatt die Aussichtslosigkeit seines Tuns einzusehen, versucht er nun die Einheit von Grundstück und Inventar zu trennen, um beides separat – mit noch höheren Gewinnaussichten – zu verhökern. Abgesehen davon, dass er zum Verkauf des Inventars nicht berechtigt ist, will er sich dadurch der letzten Hürde entledigen, die einem Abriss noch im Wege stehen. Die Gedenkstätte ist augenblicklich wieder akut bedroht!

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Bedingungen und Möglichkeiten einer Kommunistischen Initiative in Deutschland

Frank Flegel
Bedingungen und Möglichkeiten einer Kommunistischen Initiative
in Deutschland

1. Situation der Kommunistischen Bewegung im heutigen Deutschland

Noch immer, inzwischen 19 Jahre nach der Konterrevolution, herrscht in der kommunistischen Bewegung (nicht nur) in Deutschland Niedergedrücktheit, Verwirrung und Zersplitterung vor. Die revisionistische Aufweichung ist noch längst nicht überwunden, ganz im Gegenteil: Die weitaus größte Mehrheit der kapitalismuskritischen Kräfte bewegt sich im Fahrwasser von Reformismus, Revisionismus und kleinbürgerlich/idealistischen Vorstellungen. Das ist natürlich kein Wunder, wird doch der wissenschaftliche Sozialismus nicht nur von der Bourgeoisie, sondern auch von den revisionistischen Kräften der politischen Linken systematisch bekämpft und diskreditiert.

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Redaktionsnotitz 09/08

Es hat sich ein sehr interessantes neues Projekt entwickelt: die Kommunistische Initiative. Wir zitieren hier aus ihrer Zeitungsanzeige:

„Genossinnen und Genossen aus der DKP, der KPD, der KPD(B), aus dem Umkreis der Zeitschrift „offen-siv“ und des „offen-siv“-Fernstudiums sowie nicht organisierte Kommunisten/innen rufen auf, eine „Kommunistische Initiative“ in Deutschland zu formieren. Diese „Kommunistische Initiative“ soll der Beginn des Einigungsprozesses der Marxisten-Leninisten in unserem Land sein mit dem Ziel der Bildung einer einheitlichen, marxistisch-leninistischen kommunistischen Partei. Wie die Herkunft der Aufrufer (s.o.) zeigt, war die Situation für die kommunistische Einheit auf der Basis des Marxismus-Leninismus in den zurückliegenden 19 Jahren seit der Konterrevolution noch nie so günstig.

Bestellt den schriftlichen Aufruf, informiert Euch, schaut Euch die bisherigen Unterstützer an, wagt den Versuch und macht mit!

Infos: Michael Kubi, Mail: info@kommunistische-initiative.de; Internet: www. kommunistische-initiative.de“

Im Heft findet Ihr sowohl den Aufruf als auch einen etwas ausführlicheren Artikel über die Bedingungen und Hintergründe dieses Projektes.

Vor 40 Jahren sollte ein „Sozialismus mit menschlichem Antlitz“ das Licht der Welt erblicken. An der Einschätzung des so genannten „Prager Frühlings“ scheiden sich noch immer die Geister, und das ist selbstverständlich: die Bourgeosie, die Konterrevolutionäre und unsere Freunde vom „Dritten Weg“ feiern ihn, die Revolutionäre lehnen ihn wegen seines konterrevolutionären Inhalts ab. Unabhängig von Glaubensbekenntnissen gibt es Fakten. Wir decken auf, was sich hinter der schillernden Fassade verbarg.

Nach den verheerenden Wirbelstürmen ist selbstverständlich die Solidarität mit Cuba Thema, über Georgien gibt es interessante Informationen, die Thälmann-Gedenkstätte braucht dringend unsere Solidarität und Erich Buchholz hat uns eine interessante Buchbesprechung geschickt.

Auch wenn wir für andere um Solidarität bitten, müssen wir an dieser Stelle auf uns selbst hinweisen: Wir leben nur von Euren Spenden. Leider steigen die Papierpreise und die Post wird im Januar 09 wieder 800,- € Grundgebühr für die Teilnahme an der Einzelverschickung „Pressepostvertriebsstück“ verlangen. Bitte vergesst uns nicht!

Spendenkonto Offensiv:

Inland:
Konto Frank Flegel
Kt.Nr.: 30 90 180 146
bei der Sparkasse Hannover
BLZ 250 501 80
Kennwort: Offensiv

Ausland: Konto Frank Flegel

Internat. Kontonummer(IBAN): DE 10 2505 0180 0021 8272 49

Bankidentifikation (BIC): SPKHDE2HXXX; Kennwort: „Offensiv“.

Redaktion Offensiv, Hannover

Redaktionsnotitz 09/08

Es hat sich ein sehr interessantes neues Projekt entwickelt: die Kommunistische Initiative. Wir zitieren hier aus ihrer Zeitungsanzeige:

„Genossinnen und Genossen aus der DKP, der KPD, der KPD(B), aus dem Umkreis der Zeitschrift „offen-siv“ und des „offen-siv“-Fernstudiums sowie nicht organisierte Kommunisten/innen rufen auf, eine „Kommunistische Initiative“ in Deutschland zu formieren. Diese „Kommunistische Initiative“ soll der Beginn des Einigungsprozesses der Marxisten-Leninisten in unserem Land sein mit dem Ziel der Bildung einer einheitlichen, marxistisch-leninistischen kommunistischen Partei. Wie die Herkunft der Aufrufer (s.o.) zeigt, war die Situation für die kommunistische Einheit auf der Basis des Marxismus-Leninismus in den zurückliegenden 19 Jahren seit der Konterrevolution noch nie so günstig.

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Otto Langer

Kommunistische Initiative Österreich:
Otto Langer

Otto Langer gehörte zur “alten Garde” in der Wiener KPÖ. Ganz selbstverständlich verbanden Funktionäre wie er großes organisatorisches Talent, welches auch für besser dotierte Jobs in anderen Tätigkeiten gereicht hätte, mit großer Disziplin und Loyalität gegenüber der Partei. Seine Verantwortung im Vertrieb des Globus-Verlages und seine langjährige organisatorische Leitung des Volksstimme-Festes waren Tätigkeiten, in denen er die Außenwirkung der Partei wesentlich mitgestaltete. Er konnte sehr strikt für seine Auffassungen eintreten, was ich als Vertreter der KJÖ im Volksstimme-Festkomitee in den 1980er Jahren auch manchmal zu spüren bekam. So gerieten wir nicht selten aneinander, wenn es um die kulturelle Ausrichtung des Festes ging, waren aber Festlegungen getroffen, war jeder Streit vergessen, auch das konnte man von ihm lernen. Sein politischer Werdegang und seine Rolle als Gewerkschafter in den USA hat sich uns Jungen erst mit der Zeit erschlossen. Er hat nie damit geprahlt.

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Wenn die Linke eins wird

Hans-Ulrich Jörges (Stern):
Wenn die Linke eins wird

„Es macht für gewisse Zeit Sinn – ich sag nicht: für hundert Jahre – dass es eine Kraft links von der SPD gibt“, sagt Gregor Gysi. „Ich wollte immer eine starke linke Volkspartei. An diesem Ziel halte ich auch fest“, sagt Oskar Lafontaine. „Ich gebe die Hoffnung nicht aus, dass die demokratische Linke irgendwann wieder in der SPD zusammenfinden wird“, sagt Kurt Beck. Drei Männer, eine Idee: Vereinigung von SPD und Linkspartei zu einer einzigen großen linken Volkspartei. Anders gesagt: Heimkehr der Linken ins Haus der alten Mutter Sozialdemokratie, ein rundes Jahrhundert nach der Spaltung der Arbeiterbewegung. Die Bekenntnisse von Gysi und Lafontaine sind drei Jahre alt, fielen in einem Stern-Interview, als sie begannen mit ihrem gemeinsamen Projekt „Die Linke“, Becks Statement fiel, als letzter Satz, in einem Bild-Interview vor einem Monat. Niemand hat damals aufgehorcht, obgleich zum ersten Male so etwas wie eine historische Perspektive aufblitzte. … SPD und Linke vereinigt? Nicht morgen, aber vielleicht übermorgen? Das klingt verwegen in diesen Tagen, da sie doch wie Todfeinde miteinander ringen. …

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Berliner Koch-Kopie – und andere

Daniel Behruzi (jW):
Berliner Koch-Kopie – und andere

Der Berliner SPD-Linke-Senat bleibt Vorreiter beschäftigungsfeindlicher Politik. Nicht nur ist Berlin das einzige Bundesland, in dem nach den Verkehrsbetrieben auch die rund 60.000 Landesbediensteten in einen unbefristeten Arbeitskampf gezwungen wurden. Jetzt folgt „Deutschlands linkeste Landesregierung“ auch noch dem Vorbild des CDU-Hardliners und hessischen Ministerpräsidenten Roland Koch: Am Dienstag (15. Juni 08; d.Red.) beschloss der Senat, seinen Beschäftigten einseitig zwei Einmalzahlungen von jeweils 300 Euro für 2008 und 2009 zu gewähren. Doch was als Wohltat daherkommt, ist schlicht ein Lohndiktat. Tarifverträge? Unnötig! Gewerkschaften? Überflüssig! Das ist die Botschaft, die SPD und Linkspartei – nach Aussage des regierenden Bürgermeisters Klaus Wowereit (SPD) in großer Einmütigkeit – aussenden. Die Zahlung sei „ein Zeichen der Wertschätzung der Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter“, sagt Wowereit. Doch ist sie das genaue Gegenteil. Nach Jahren ohne jegliche Lohnerhöhung bedeuten die Einmalzahlungen nicht einmal den Ausgleich der Preissteigerungsrate. (aus: jW, 16. Juli 08, D. Behruzi, Berliner Koch-Kopie)

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