Was haben der Ende Februar diesen Jahres stattfindende 18. Parteitag der DKP, die diesjährige Rosa-Luxemburg-Konferenz in Berlin, eine Artikelserie von Robert Steigerwald in der „jungen Welt“ und die von uns nachfolgend dokumentierte „Stellungnahme des Parteivorstandes der DKP zu Artikeln von Renate Münder“ miteinander zu tun?
Am 15.9.07 fand die Jahreshauptversammlung der DKP Darmstadt- Dieburg- Bergstrasse statt. Seit meinem Wechsel von der PDS zur DKP geschah es zum ersten Mal, dass mich eine Versammlung ,, meiner“ Partei weder politisch noch emotional berührt hat. Ich wusste, das diese Versammlung genauso ablaufen würde wie alle anderen Versammlungen in der Vergangenheit: mit vorgefertigten Listen zum Durchwinken, einem Rechenschaftsbericht ohne marxistisches Vokabular aber mit Klagen darüber, dass die Vasallentreue der DKP gegenüber der Linkspartei von dieser nicht honoriert werde. Also ein Lehrstück des üblichen revisionistischen Theaters.
Ich möchte den Leserinnen und Lesern von „offen-siv“ einige Highlights nicht vorenthalten. Im Rechenschaftsbericht wurde mann/frau von den gebetsmühlenartigen Mantras namens „Globalisierung“ und „Transnationale Konzerne“ in Dauerschlaf versetzt. Imperialismus und Kapitalismus sind innerhalb der DKP zu Fremdwörter mutiert.
Ich hatte schon befürchtet, dass es aus den Reihen der DKP zu überhaupt keiner Reaktion auf die in „offen-siv“ geübten Kritiken an der Programmdebatte und am Programm selbst kommen würde – ein Jahr ist schon vergangen. Nun doch Hans Heinz Holz. Aber was schreibt er?
„Die Zeitschrift ‚offen-siv’ hat in einem Sonderheft eine Tagung ihres Herausgeberkreises zur Analyse des DKP-Programms veröffentlicht. Ihr Ergebnis ist nicht nur kritisch, sondern ablehnend: Das Programm sei revisionistisch, die Partei eine revisionistische. Ich möchte in eine Diskussion darüber nicht eintreten. Zu offenkundig ist – in den Diskussionsvoten noch deutlicher als in den Referaten – die Tendenz, in die DKP einen Zwist zu tragen und die Partei zu zersplittern. Zu wessen Nutzen?“.[22]
Die Unterzeichner fordern, die Gedenkstätte der Sozialisten in Berlin-Friedrichsfelde als Ehren- und Mahnmal der revolutionären deutschen Arbeiterbewegung in ihrer ursprünglichen Gestaltung zu bewahren.
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einen langen Weg des Nachdenkens, des Prüfens und des entschlossenen Kampfes für den Marxismus-Leninismus in der DKP will ich heute zum vorläufigen Ende bringen. Er begann bei der ersten Leserkonferenz des RotFuchs, als ein lauter, frecher, arroganter und anmaßender Auftritt des Genossen Teuber, Mitglied des PV, mir die Frage aufdrängte: In was für eine Partei bist du hier geraten?
Werter Genosse Professor Dr. Holz, es ist nicht gerade die „feine englische Art“, mich auf Seite 10 der T&P 7/2006 (wenn auch mit etwas Respekt umschrieben!) des Linksradikalismus zu bezichtigen!
Was war denn eigentlich geschehen? Ich habe nichts anderes getan, als zumindest inhaltlich völlig korrekt – z.T. wörtlich! – Deine eigenen und von Dir persönlich ausgesprochenen Gedanken wiederzugeben. Daß Dir das ein Stückchen peinlich war, könnte ich verstehen. Wenn ich dabei aber sachlich etwas falsch gemacht habe, hättest Du das ebenso konkret benennen sollen! Dir ist bekannt, daß ich persönlich Deine Worte, Hinweise und Orientierungen jedenfalls immer ernst genommen und sie allerorten unterstützt habe, ich habe Dir vertraut!
Die Zeitschrift “offensiv“ hat in einem Sonderheft eine Tagung ihres Herausgeberkreises zur Analyse des DKP-Parteiprogramms veröffentlicht. Ihr Ergebnis ist nicht nur kritisch, sondern ablehnend: Das Programm sei revisionistisch, die Partei eine revisionistische. Ich möchte in eine Diskussion darüber nicht eintreten. Zu offenkundig ist – in den Diskussionsvoten noch deutlicher als in den Referaten – die Tendenz, in die DKP einen Zwist zu tragen und die Partei zu zersplittern. Zu wessen Nutzen?
Hermann Jacobs hat, wie er selbst formulierte, im Heft 3/2006 des „offen-siv“, Zeitschrift für Sozialismus und Frieden, den Sozialismusteil des Programmentwurfs der DKP, welcher zwischenzeitlich durch den 17. Parteitag der DKP als Programm beschlossen wurde, einer kritischen Analyse unterzogen. Er meint inhaltliche und methodologische Probleme im neuen Parteiprogramm der DKP erkannt zu haben. Auf Basis welcher Methodologie hat er nur seine Analyse vorgenommen, ich konnte es nicht ausmachen.
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Diese Frage stellt sich nicht für die imperialistische Barbarei der so genannten „Neuen Weltordnung“. Ihr Weg führt von Krieg zu Krieg um die Neuaufteilung der Welt, der Einflusssphären, Märkte, ihr Weg verschärft damit zugleich die objektive Konkurrenz der imperialistischen Großmächte, mag Angies genüssliches Hinternlecken an Georgies Allerwertestem dies auch oberflächlich verdecken. Das imperialistische Monopolkapital schert sich einen feuchten Dreck um unappetitliche Hinterteile. Es schafft Fakten. Auch mit Schwert und Blut. Und die belegen eindeutig, dass die Konkurrenz der Herren der Welt sich mit wachsender Kriegsgefahr auch unter ihnen selber zuspitzt – selbst wenn einige linke Anhänger der „Neoliberalismustheorie“ es in ihren theoretischen Fieberträumen nicht wahrnehmen wollen.