„Allianz ohne Alternative – Aspekte des Verhältnisses von Linkspartei und DKP“ nennt sich ein Artikel von Heinz Stehr in der JW, indem dieser die ,,Historische Mission“ der DKP an der Seite der Linkspartei theoretisch begründet.
Dem 18. Parteitag der DKP liegen zwei Anträge zur weiteren Arbeit der Partei in der kommenden Legislaturperiode vor. Die „Arbeitsvorhaben 2008/2009″ des Parteivorstandes und eine „Handlungsorientierung” von zehn Mitgliedern des Parteivorstandes, der sogenannte „Antrag der zehn”.
(…) Auf Ablehnung bei der Mehrheit der Parteivorstandsmitglieder sorgte ein erst wenige Tage vor der Tagung an den Parteivorstand gerichteter Antrag, der als Alternative zu den vom Parteivorstand im September 2007 mit großer Mehrheit verabschiedeten „Arbeitsvorhaben 2008/2009“ vorgelegt wurde. Dieser Antrag war von folgenden zehn Parteivorstandsmitgliedern[10] unterzeichnet: Yrida Berger, Anke Dussmann, Michael Götze, Olaf Harms, Patrik Köbele, Siw Mammitzsch, Brigitte Müller, Renate Münder, Rainer Perschewski, Wera Richter. Olaf Harms wiederholte bei der Vorstellung des Antrages seine ablehnende Haltung zu den beschlossenen Arbeitsvorhaben, die der Parteivorstand erarbeitet hatte.
In der Diskussion brachten Parteivorstandsmitglieder einerseits ihre Empörung gegen ein solches, an den antragsberechtigten Gliederungen vorbeigehendes Vorgehen zum Ausdruck. Andererseits wurde auch die Besorgnis geäußert, dass die DKP durch interne Auseinandersetzungen erneut geschwächt werden könnte. (…)
Im Mittelpunkt der Tagung stand jedoch die Erarbeitung eines Personalvorschlages. (…) Besonders über die neu zu besetzende Position des stellvertretenden Vorsitzenden entwickelte sich eine strittige Diskussion und zeigten sich Meinungsverschiedenheiten. Vom Sekretariat war Leo Mayer zur Wahl als stellvertretender Vorsitzender vorgeschlagen worden. (…) Von der Betriebsgruppe Öffentlicher Dienst aus Hamburg (die vorher auch den Antrag der „zehn“ unterstützt hatte; Red. Offensiv) war schriftlich der Vorschlag eingereicht worden, Olaf Harms in diese Funktion zu wählen. Der Vorschlag wurde im Parteivorstand von Michael Götze auch mit dem Hinweis begründet, dass Olaf Harms für eine bestimmte Richtung in der Partei stehe. Zu beiden Kandidaten entwickelte sich eine Pro- und Kontra-Diskussion, in der auch die Sorge geäußert wurde, dass sich die DKP zu einer Strömungspartei entwickeln könnte – einer solchen Entwicklung müsse man sich entgegen stellen. Der Parteivorstand entschied schließlich – wieder mit großer Mehrheit – den Parteitagsdelegierten vorzuschlagen, Leo Mayer als stellvertretenden Parteivorsitzenden zu wählen. Leo Mayer erhielt 24 Stimmen, Olaf Harms acht Stimmen. (…)
In der Diskussion um die weiteren Parteivorstandsmitglieder wurde zur Kenntnis genommen, dass neben dem stellvertretenden Parteivorsitzenden Rolf Priemer, der auszuscheiden wünscht, aus unterschiedlichen Gründen die Genossinnen und Genossen Tobias Dreher, Michael Götze, Mirko Knoche, Patrik Köbele, Siw Mammitzsch, Artur Moses, Brigitte Müller, Rainer Perschewski, Wera Richter und Justine Wazansky-Krack aus dem Parteivorstand ausscheiden; (…)“
J.P., UZ Nr. 3-08, 18. Januar 2008
[9] Dieser Artikel – oder besser, dies Protokoll – von J.P. wurde veröffentlicht in „UZ“, Ausgabe 3/08, vom 18. Januar 2008. Die Auswahl der Auszüge trafen wir, die Redaktion „offen-siv“. Ausgewählt wurden diejenigen Passagen des Artikels, die sich konkret beziehen auf von der Parteiführung für „oppositionell“ gehaltene und deshalb unliebsame Kräfte im Parteivorstand. Die Hervorhebungen im Text stammen von uns.
[10] Es handelt sich um den „Antrag der zehn“. Wir bitten um Verständnis dafür, dass wir hier nicht die beiden in Rede stehenden Anträge (den des Parteivorstandes der DKP und den der „Zehn“) abdrucken können – das überstiege unsere Möglichkeiten. Die Anträge sind an anderen Orten zugänglich.
(…) Entgegen besseres Wissen verstieg er (gemeint ist Kollege Helmut Laakmann, Red. Offensiv) sich zu der Behauptung, die DKP habe während des Arbeitskampfes keine Rolle gespielt und sei nicht präsent gewesen. Für das DKP-Mitglied Hans Heinz Holz am Podiumstisch, der dem zustimmte, trifft das ganz sicher zu. Er wurde in Rheinhausen zu keiner Zeit gesichtet. So fehlt ihm denn auch der Überblick über die dramatischen Ereignisse von damals. Im Gegensatz zur DKP. Demzufolge kann die Verdrehung von Tatsachen nicht unwidersprochen hingenommen werden.
Der Verfasser dieser Zeilen erhielt unmittelbar nach bekannt werden der Absicht des Konzerns, die Hütte zu schließen, vom Bezirksvorstand der DKP Ruhr-Westfalen (!) den Auftrag, sich am Ort des Geschehens einzufinden. (…)
Willi Hindricks, Leserbrief „Rosa wäre erzürnt“, UZ Nr. 4-08, 25. Januar 2008
[8] Dieser Leserbrief wurde veröffentlicht in UZ, Ausgabe 4/08 vom 25. Januar 2008. Die Auswahl der Auszüge trafen wir, die Redaktion „offen-siv“. Ausgewählt wurden diejenigen Passagen des Leserbriefes, die sich konkret beziehen auf den Genossen Hans Heinz Holz. Die Hervorhebungen im Text stammen von uns.
Lebhafte Podiumsdiskussion bei der XIII. Rosa-Luxemburg-Konferenz
(…) Helmut Laakmann, vor 20 Jahren Betriebsleiter und Sprecher beim Arbeitskampf im Krupp-Stahlwerk Rheinhausen, blieb allgemein: “Natürlich brauchen wir neben der Linken marxistische Organisationen.” Konkret die DKP habe jedoch in der Vergangenheit vieles “nicht so auf die Kette gekriegt. Auch in diesem Arbeitskampf in Rheinhausen hat sie keine Rolle gespielt… All die gescheiten Leute mit ihren Thesen – oder auch die DKP – habe ich damals nie an der Spitze der Bewegung gesehen.”
Die DKP hat nach dem Pressefest der UZ – Fest der Solidarität und nach dem Wirken in außerparlamentarischen Bewegungen wie in Heiligendamm / Rostock neue Chancen politischen Einfluss, Mitglieder sowie Abonnentinnen und Abonnenten für die UZ zu gewinnen. Die 11. Parteivorstandstagung hat im Referat und in der Diskussion diese Einschätzung bekräftigt. Erneut wurde festgestellt, dass das neue Programm der DKP eine gute politische Grundlage ist, diese Chancen zu nutzen.
Stellungnahme zu Artikeln von Renate Münder in der „jungen Welt” weiterlesen →
Was haben der Ende Februar diesen Jahres stattfindende 18. Parteitag der DKP, die diesjährige Rosa-Luxemburg-Konferenz in Berlin, eine Artikelserie von Robert Steigerwald in der „jungen Welt“ und die von uns nachfolgend dokumentierte „Stellungnahme des Parteivorstandes der DKP zu Artikeln von Renate Münder“ miteinander zu tun?
Vom 15. bis zum 16. Dezember 2007 hatte die theoretische und politische Zeitschrift des Zentralkomitees der Griechischen Kommunistischen Partei (KKE), „Communist Review“ (Kommunistische Zeitschrift), ein theoretisches Symposium organisiert, das als Teil des innerparteilichen Diskussionsprozesses sowie der ideologischen-politischen Schulungsarbeit angelegt war. Dementsprechend waren von griechischer Seite auch im großen Saal des Gebäudes des ZK der Partei die Mitglieder des ZK der KKE, die Mitglieder des ZK des kommunistischen Jugendverbandes (KNE) sowie Genossinnen und Genossen der Bezirksleitung von Partei und Jugendverband anwesend.
Im Juni verkündete die berüchtigte Stiftung „Aufarbeitung der SED-Diktatur“ ihre Absicht, zum 20. Jahrestag der Konterrevolution in der DDR und anderen osteuropäischen Ländern 2009/2010 ein „Geschichtsfeuerwerk“ abzubrennen. (ND 9./10. 6.). Ihr Vorbeter, Pfarrer Rainer Eppelmann, befürchte, die Menschen könnten dieses Ereignis sonst „aus den Augen verlieren“, hieß es. Von einem Denkmal ist die Rede, einem „Geschichtsforum“, Sonderbriefmarken, „Bildungsarbeit der Bundeswehr“, Promotionsstipendien und ähnlichen „Kostbarkeiten“. Dieses Programm werde auch von der Rosa-Luxemburg- Stiftung mitgetragen (!), erfuhr man aparterweise.
Eppelmanns Feuerwerker wollen die Geschichte abbrennen weiterlesen →
Am 15.9.07 fand die Jahreshauptversammlung der DKP Darmstadt- Dieburg- Bergstrasse statt. Seit meinem Wechsel von der PDS zur DKP geschah es zum ersten Mal, dass mich eine Versammlung ,, meiner“ Partei weder politisch noch emotional berührt hat. Ich wusste, das diese Versammlung genauso ablaufen würde wie alle anderen Versammlungen in der Vergangenheit: mit vorgefertigten Listen zum Durchwinken, einem Rechenschaftsbericht ohne marxistisches Vokabular aber mit Klagen darüber, dass die Vasallentreue der DKP gegenüber der Linkspartei von dieser nicht honoriert werde. Also ein Lehrstück des üblichen revisionistischen Theaters.
Ich möchte den Leserinnen und Lesern von „offen-siv“ einige Highlights nicht vorenthalten. Im Rechenschaftsbericht wurde mann/frau von den gebetsmühlenartigen Mantras namens „Globalisierung“ und „Transnationale Konzerne“ in Dauerschlaf versetzt. Imperialismus und Kapitalismus sind innerhalb der DKP zu Fremdwörter mutiert.