Kategorie-Archiv: Parteien und Organisationen

DKP, DKP Programm 2006, Michael Opperskalski

Die DKP diskutiert den „Entwurf” für ein neues Parteiprogramm

Michael Opperskalski:
Die DKP diskutiert den „Entwurf”
für ein neues Parteiprogramm

Einige Anmerkungen zu Inhalten, zum Ablauf und den möglichen Konsequenzen

Vor geraumer Zeit hat der Parteivorstand der DKP einen „Entwurf” („Erste Grundlagen zur Diskussion und Erarbeitung eines Programmentwurf“) für ein noch zu erarbeitendes Parteiprogramm mit dem Ziel verabschiedet, diesen „Entwurf” auf dem Ende diesen Jahres stattfindenden Parteitag – nach entsprechender Diskussion – verabschieden zu lassen.

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PDS

Linke Opposition in und bei der PDS: Veränderung beginnt mit Opposition – nun auch in der PDS

Linke Opposition in und bei der PDS:
Veränderung beginnt mit Opposition – nun auch in der PDS

Berliner Erklärung der linken Opposition zur Bundestagswahl

Seit Jahren spitzt sich der Gegensatz zwischen der PDS-Führung und großen Teilen der Mitgliedschaft zu. Deshalb hat sich in den letzten Monaten die „Linke Opposition in und bei der PDS” formiert. Seit Mai 2002 gibt es auch in Berlin eine organisierte Opposition.

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KPÖ

Helmut Fellner: Stellungnahme zur außerordentlichen Bundesvorstandssitzung der KPÖ am 25.5.02 (Auszüge)

Helmut Fellner: Stellungnahme zur außerordentlichen Bundesvorstandssitzung der KPÖ am 25.5.02 (Auszüge)

Zunächst ist mit Freude festzuhalten, dass der kritische Offene Brief, den zahlreiche Genossinnen und Genossen unterschieben haben, um so ihre Sorge und Kritik an der derzeitigen Politik und Parteispitze Ausdruck zu verleihen, Wirkung gezeigt hat. Der Bundesausschuss der KPÖ hatte am 25.5.02 zu einer außerordentlichen Bundesvorstandssitzung gerufen, einziger Tagesordnungspunkt war die vorzeitige Einberufung des 32. Parteitages der KPÖ. Um es vorweg zu nehmen: Es wird einen vorverlegten Parteitag geben. Und um das wirklich Positive in den Mittelpunkt zu rücken: Es wird, wie im Offenen Brief, aber auch in zahlreichen Beschlüssen von Landes- und Grundorganisationen gefordert, ein Mitgliederparteitag sein, d.h. alle sich dafür anmeldenden Mitglieder der KPÖ werden an diesem Parteitag stimmberechtigt teilnehmen und die Politik mitbestimmen sowie den neuen Bundesvorstand wählen können.

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KPÖ

Offener Brief an die Parteiführung (KPÖ)

Offener Brief an die Parteiführung (KPÖ)

Wir wollen eine revolutionäre Erneuerung der KPÖ

Seit Walter Baier KPÖ-Vorsitzender ist, spricht er von der „Erneuerung” unserer Partei. Diese sei unbedingt erforderlich und müsse konsequent durchgeführt und nachhaltig umgesetzt werden. Doch was hat er erricht? GenossInnen, die in Betrieben, Gewerkschaften, Gemeindestuben und an Universitäten erfolgreich sind, verweigern ihm die Unterstützung, viele haben resigniert und sich zurückgezogen. Unsere Partei ist nur mehr der Schatten ihrer selbst. Auch wir sehen unverändert die Notwendigkeit der Erneuerung unserer Partei. Was allerdings den Weg und das Ziel dieser Erneuerung betrifft, so unterscheiden wir uns grundlegend von den Intentionen Walter Baiers.

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Frank Flegel, PCF

Red. Offensiv: Mit Haken und Ösen

Red. Offensiv: Mit Haken und Ösen

Auseinandersetzungen zwischen Kommunisten und Reformisten sind Klassenauseinander-setzungen. Das erschließt sich theoretisch-logisch aus der gegensätzlichen Stellung zur kapitalistischen Gesellschaft und das erschließt sich aus der Geschichte: wir wissen es eigentlich schon seit Ende des 19. Jahrhunderts, sicher aber seit 1914, allerspätestens dann seit 1918/19. Klassenauseinandersetzungen werden immer mit allen Mitteln geführt. Auch das kennen wir aus der Geschichte (von „Filzlatschen” über Verrat bis Mord). In der Französischen Kommunistischen Partei wird heute natürlich nicht gemordet, aber mit Haken und Ösen wird schon gekämpft.

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PCF

Appell der F.N.A.R.C. (PCF)

Appell der F.N.A.R.C. (PCF)

Am 2. Mai 2002 wurde das nachfolgende Papier veröffentlicht. Die Führung der „Nationalen Föderation der Vereinigungen für die Kommunistische Wiedergeburt (F.N.A.R.C.) hat entschieden, den wirklichen Kommunisten einen Appell an die Hand zu geben, nicht nur, um ihn zu unterzeichnen, sondern vor allem, um dem sich anbahnenden entschiedenen Niedergang die Stirn zu bieten. Während sich die Manöver der rechten Führung häufen, die Kommunisten zu entwaffnen und alles in reformistische Bahnen zu lenken, muss es das Hauptanliegen gerade derjenigen sein, die die Wiedergeburt einer wirklichen Kommunistischen Partei wollen, sich zu organisieren und sich immer und überall an alle weiteren Kommunisten und an die Bevölkerung zu wenden.

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PDL, Rainer Rupp

Aufforderung zum Rücktritt

Netzwerk Linke Opposition in und bei der PDS:
 Aufforderung zum Rücktritt

Die Entschuldigung von Roland Claus beim obersten Kriegsbrandstifter der Welt, George W. Bush, widerspricht in gröbster Weise der im geltenden Parteiprogramm festgelegten Friedenspolitik der PDS. Damit hat der Vorsitzende der PDS-Fraktion im Bundestag nicht nur alle friedliebenden Menschen verhöhnt, insbesondere die unschuldigen Opfer in den Kriegsgebieten wie z.B. Jugoslawien, Afghanistan und bald auch andern Staaten, sondern auch allen dem Frieden verbundenen PDS-Mitgliedern und –Sympathisanten einen Schlag ins Gesicht erteilt.

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Frank Flegel, Kommunisten Schwedends

„offen-siv” bei Schwedens Kommunisten

Redaktion Offensiv:
„offen-siv” bei Schwedens Kommunisten

Vom 3. bis zum 5. Januar 2002 fand in Göteborg der 13. Parteitag der schwedischen Kommunisten der KPML(r) statt. Die schwedischen Genossen und ihre revolutionäre Partei sind „offen-siv”-Lesern ja nicht ganz unbekannt. Genosse Teddy-John Frank, bis zum 13. Parteitag internationaler Sekretär seiner Partei, ist als Referent im Rahmen des von „offen-siv” und „Rotfuchs” im Jahre 2000 gemeinsam veranstalteten Seminars „Imperialismus und antiimperialistische Kämpfe im 21. Jahrhundert” aufgetreten. Auch sein Beitrag ist im Protokollband über diese Konferenz enthalten, der bei der „offen-siv”-Redaktion zu bestellen ist.

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